Warenzeichengesetz
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Warenzeichengesetz

Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar

  1. 1,068 Seiten
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Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar

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Information

Verlag
De Gruyter
Jahr
2014
ISBN drucken
9783110117790
eBook-ISBN:
9783110894547
Thema
Jura
Thema
Handelsrecht

Inhaltsverzeichnis

  1. Abkürzungen und Schrifttum
  2. I. Warenzeichengesetz i. d. F. v. 2.1.1968, zuletzt geändert 8.12.1986 (BGBl. I S. 2248)
  3. 4. Verfahrenssysteme in den verschiedenen Staaten
  4. 5. Verhältnis des Warenzeichengesetzes zu anderen Gesetzen
  5. 6. Wettbewerbsrecht
  6. II. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz
  7. § 1 Begriff des Warenzeichens
  8. Anhang zu § 1: Gesetz über die Eintragung von Dienstleistungsmarken
  9. § 2 Anmeldung, Gebühren
  10. Anhang zu § 2: A. Empfehlungsliste für die Abfassung von Warenverzeichnissen bei der Anmeldung von Warenzeichen (Ausgabe Juni 1987)
  11. Anhang zu § 1: B. Liste von Dienstleistungsbezeichnungen (Ausgabe Oktober 1983)
  12. Anhang zu § 1: C. Vordruck einer Zeichenanmeldung
  13. § 3 Zeichenrolle, Akteneinsicht
  14. Anhang zu § 3 (Rnr. 18): Warenzeichenrolle (Beispiele)
  15. § 4 Absolute Versagungsgründe
  16. Anhang zu § 4: 1. Solingen
  17. Anhang zu § 4: 2. Kabelkennfäden
  18. Anhang zu § 4: 3. Gesetz über den Verkehr mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen (Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz) in der Fassung vom 15.8.1974
  19. Anhang zu § 4: 4.Getränke
  20. § 5 Widerspruchsverfahren
  21. Anhang zu § 5: Bestimmungen über die Form des Widerspruchs im Warenzeicheneintragungsverfahren v. 3.6.1954
  22. § 6 Übereinstimmungsbeschluß; Gerichtl. Einwilligungsklage
  23. § 6a Beschleunigte Eintragung
  24. § 7 Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag (weggefallen)
  25. § 8 Übertragbarkeit
  26. § 9 Schutzdauer, Verlängerungsgebühr
  27. Anhang zu § 9: Entstehen, Erlöschen und Löschen der Schutzrechte (Übersicht)
  28. § 10 Patentamtliche Löschung
  29. Anhang zu § 10: Mündliche Verhandlung und Kostenauferlegung (Übersicht)
  30. § 11 Gerichtliche Löschungsklage
  31. Anhang zu § 11: Gerichtliche Klagen des WZG (Übersicht)
  32. § 12 Verfahren; DPA Aufbau
  33. Anhangzu § 12: A. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 123 PatG)
  34. Anhangzu § 12: B. Zustellungen (§ 127 PatG)
  35. § 12 a Erinnerung
  36. § 13 Beschwerde, BPatG
  37. § 14 Obergutachten
  38. § 15 Wirkung des Zeichenrechts
  39. § 16 Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichen Wirkung)
  40. § 17 Verbandszeichen, Begriff
  41. § 18 VZ. Zeichensatzung
  42. Anhang zu § 18: Verbandszeichensatzung (Beispiel)
  43. § 19 VZ. Rolle
  44. Anhang zu § 19: Bestimmung betr. die Einrichtung der Rolle für die Verbandszeichen v. 1.10.1949
  45. § 20 VZ. Keine Übertragbarkeit
  46. § 21 VZ. Besondere Löschungsgründe
  47. § 22 VZ. Mitgliedsschadenersatz
  48. § 23 Ausländische VZ
  49. § 24 Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe
  50. § 25 Ausstattungsschutz
  51. § 26 Falsche Warenkennzeichnung
  52. § 27 Mißbrauch von Hoheitszeichen
  53. § 28 Beschlagnahme bei Einfuhr
  54. § 29 Buße (weggefallen)
  55. § 30 Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis
  56. § 31 Verwechslungsgefahr
  57. § 31 a Streitwertherabsetzung
  58. § 32 Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen
  59. § 33 Gerichtsstand
  60. § 34 Vergeltungsrecht
  61. § 35 Auslandssitz
  62. § 36 Ausführungsverordnungen, DPAVO
  63. III. Anlagen
  64. 1. Verordnung über das Deutsche Patentamt v. 5.9.1968
  65. 2. Wahrnehmungsverordnung v. 22.5.1970
  66. 3. Anmeldebestimmungen für Warenzeichen und Dienstleistungsmarken v. 9.4.1979
  67. 4. Merkblatt für Anmelder von Warenzeichen/Dienstleistungsmarken (Ausgabe Juli 1979)
  68. 5. Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts vom 18.8.1976
  69. 6. Verordnung über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts v. 5. 9.1968
  70. IV. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb v. 7.6. 1909, zuletzt geändert 22.10.1987
  71. V. Internationales Zeichenrecht
  72. Vorbemerkung
  73. 1. Allgemeine Übersicht der Abkommen
  74. 2. WIPO/OMPI-Organisation der PVÜ und deren Sonderabkommen
  75. 3. Geltungsbereich der Verträge
  76. A. Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
  77. Vorbemerkung mit Staatenübersicht
  78. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums v. 20.3.1883, revidiert in Brüssel 1900, in Washington 1911, im Haag 1925, in London 1934, in Lissabon 1958 und in Stockholm 1967
  79. B. Madrider Marken-Abkommen (MMA)
  80. Vorbemerkung mit Staatenübersicht
  81. C. Nizzaer Klassifikationsabkommen (NKA)
  82. Vorbemerkung mit Staatenübersicht
  83. D. Madrider Herkunfts-Abkommen (MHA)
  84. Vorbemerkung mit Staatenübersicht
  85. E. Sonderverträge der Bundesrepublik Deutschland
  86. F. Vertrag über die internationale Registrierung von Marken (Trademark Registration Treaty-TRT) v. 12.6.1973
  87. G. Europäisches Markenrecht
  88. Entscheidungsweiser
  89. Sachregister

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