Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches
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Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches

  1. 631 Seiten
  2. German
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Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches

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Information

Jahr
2013
ISBN drucken
9783110148916
eBook-ISBN:
9783110868753
Auflage
2
Thema
Droit

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Verzeichnis der Abkürzungen
  3. Einleitung: Das deutsche bürgerliche Recht
  4. § 1 Privatrecht und öffentliches Recht
  5. I. Das bürgerliche Recht als Privatrecht
  6. 1. Die Bedeutung der Unterscheidung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht
  7. 2. Theorien zur Abgrenzung
  8. II. Das bürgerliche Recht im engeren Sinne
  9. § 2 Die Vorgeschichte des Bürgerlichen Gesetzbuchs, seine Entstehung und Weiterentwicklung
  10. I. Vorgeschichte
  11. 1. Die Rezeption und die Entwicklung bis zum Kodifikationszeitalter
  12. 2. Die großen landesrechtlichen Kodifikationen
  13. 3. Die Bestrebungen zur Rechtsvereinheitlichung
  14. 4. Die Gesetzgebung des Norddeutschen Bundes und des Reichs bis zum BGB
  15. II. Die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
  16. III. Die weitere Entwicklung des bürgerlichen Rechts
  17. 1. Die Entwicklung bis zum Grundgesetz
  18. 2. Die Entwicklung in der Bundesrepublik
  19. 3. Die Problematik einer Gesamtkodifikation des Privatrechts
  20. § 3 Die Quellen und Erscheinungsformen des deutschen bürgerlichen Rechts
  21. I. Der Begriff des Rechtsquelle
  22. II. Gesetztes Recht
  23. 1. Gesetz als staatliche Rechtsprechung
  24. 2. Gemeinschaftsrecht
  25. 3. Völkerrecht
  26. 4. Vereinbarung
  27. III. Gewohnheitsrecht und Observanz
  28. IV. Gerichtsgebrauch und Wissenschaft
  29. V. Verkehrssitte und Handelsbrauch
  30. VI. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  31. § 4 Der Geltungsbereich des deutschen bürgerlichen Rechts
  32. I. Zeitliche Geltung von Rechtsvorschriften
  33. 1. Zulässigkeit der Rückwirkung
  34. 2. Außerkraftreten von Rechtsvorschriften
  35. II. Verhältnis des BGB zum Landesrecht
  36. III. Recht der Europäischen Gemeinschaften
  37. IV. Verhältnis des deutschen bürgerlichen Rechts zu anderen Privatrechtsordnungen – Internationales und Interlokales Privatrecht
  38. 1. Aufgabe und Begriff
  39. 2. Geschichtliche Entwicklung
  40. 3. Internationale Abkommen
  41. 4. Das deutsche internationale Privatrecht
  42. 5. Interlokales Privatrecht
  43. V. Rechtszustand in der DDR und den neuen Bundesländern
  44. § 5 System, Charakter und Normarten des BGB
  45. I. Das System des BGB
  46. II. Der Charakter des BGB
  47. III. Normarten
  48. § 6 Anwendung des bürgerlichen Rechts
  49. I. Die Technik der Rechtsanwendung
  50. II. Die Grundsätze der Rechtsanwendung
  51. III. Auslegung
  52. IV. Ausfüllung von Gesetzeslücken und teleologische Reduktion
  53. V. Richterliche Rechtsfortbildung
  54. VI. Drittwirkung der Grundrechte – Richterliches Prüfungsrecht
  55. 1. Wirkung der Grundrechte auf das Zivilrecht
  56. 2. Richterliches Prüfungsrecht
  57. § 7 Schrifttum zum bürgerlichen Recht
  58. Erster Teil: Personen
  59. §8 Grundbegriffe
  60. I. Rechtsfähigkeit
  61. II. Handlungsfähigkeit
  62. III. Subjektlose Rechte
  63. Erster Abschnitt: Natürliche Personen
  64. § 9 Beginn und Ende des Rechtsfähigkeit
  65. I. Beginn der Rechtsfähigkeit
  66. II. Ende der Rechtsfähigkeit
  67. III. Die rechtliche Stellung der Leibesfrucht
  68. IV. Die Beweislast für Geburt, Leben und Tod
  69. V. Verschollenheit
  70. 1. Gesetzliche Vermutungen
  71. 2. Todeserklärung
  72. § 10 Rechtlich erhebliche Eigenschaften und Zustände
  73. I. Geschlecht
  74. II. Staatsangehörigkeit
  75. III. Stand
  76. IV. Religion
  77. V. Ehre
  78. VI. Lebensalter
  79. VII. Gesundheit
  80. 1. Körperliche Gebrechen
  81. 2. Geistige Gebrechen
  82. 3. Betreuung
  83. VIII. Wohnsitz
  84. § 11 Namensrecht
  85. I. Erwerb des Namens
  86. II. Namensänderungen
  87. III. Namensführungspflicht
  88. IV. Schutz
  89. V. Ausdehnung des Namensschutzes
  90. § 12 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
  91. I. Die Rechtsnatur des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
  92. II. Gesetzlich anerkannte Einzelrechte
  93. III. Konkretisierung durch die Rechtsprechung
  94. IV. Rechtswidrigkeit
  95. V. Rechtsfolgen
  96. Zweiter Abschnitt: Juristische Personen
  97. §13 Grundlagen
  98. I. Übersicht über Personenverbindungen
  99. 1. Schlichte Rechtsgemeinschaft
  100. 2. Gesamthandsgemeinschaft
  101. 3. Juristische Person
  102. II. Theorien zur juristischen Person
  103. III. Die Arten der juristischen Personen
  104. IV. Die Rechts- und Handlungsfähigkeit der juristischen Person
  105. 1. Die Rechtsfähigkeit
  106. 2. Die Handlungsfähigkeit
  107. §14 Vereine
  108. I. Grundbegriffe
  109. II. Staat und Vereinigungsfreiheit
  110. III. Wirtschaftliche Vereine
  111. IV. Die Gründung des Idealvereins
  112. 1. Rechtsnatur des Gründungsvorgangs
  113. 2. Erstellung der Satzung
  114. 3. Anmeldung und Eintragung
  115. 4. Wirkungen der Eintragung
  116. 5. Der Vorverein
  117. V. Die Verfassung des Vereins, Organe und Haftungen
  118. 1. Verfassung
  119. 2. Organe
  120. 3. Haftung des Vereins
  121. 4. Haftung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
  122. VI. Mitgliedschaft
  123. 1. Erwerb
  124. 2. Rechte und Pflichten
  125. 3. Ende
  126. VII. Ausschluß und Vereinsstrafe
  127. VIII. Ende des Vereins und Liquidation
  128. 1. Auflösung
  129. 2. Andere Beendigungsgründe
  130. 3. Liquidation
  131. IX. Der nichtrechtsfähige Verein
  132. 1. Struktur
  133. 2. Errichtung
  134. 3. Verfassung
  135. 4. Mitgliedschaft
  136. 5. Vermögen
  137. 6. Parteifähigkeit
  138. 7. Haftung
  139. 8. Beendigung
  140. § 15 Die Stiftung
  141. I. Begriff und Abgrenzung
  142. II. Unternehmensträgerstiftung
  143. III. Entstehung der Stiftung
  144. 1. Stiftungsgeschäft
  145. 2. Genehmigung
  146. IV. Verfassung
  147. V. Beendigung
  148. Zweiter Teil: Rechtsgegenstände
  149. § 16 Gegenstand und Sache
  150. I. Gegenstände
  151. II. Der Sachbegriff
  152. III. Die Funktion des Sachbegriffs
  153. §17 Arten der Sachen
  154. I. Grundstücke und bewegliche Sachen
  155. II. Vertretbare und nicht vertretbare Sachen
  156. III. Verbrauchbare und unverbrauchbare Sachen
  157. IV. Teilbare und unteilbare Sachen
  158. V. Öffentliche Sachen
  159. 1. Begriff und Funktion
  160. 2. Die Arten der öffentlichen Sachen
  161. 3. Zuordnung zu den Vermögensmassen der öffentlichen Hand
  162. 4. Öffentlich-rechtliche Nutzungsbeschränkungen
  163. § 18 Sache und Sachbestandteil
  164. I. Sache und Sachteil
  165. II. Bestandteile
  166. 1. Wesentliche Bestandteile
  167. 2. Scheinbestandteile
  168. 3. Unwesentliche Bestandteile
  169. § 19 Zubehör
  170. I. Der Zubehörbegriff
  171. II. Die rechtliche Bedeutung des Zubehörbegriffs
  172. III. Die Erweiterung der Zubehörregelung
  173. §20 Nutzungen und Früchte
  174. I. Nutzungen als Oberbegriff
  175. II. Früchte
  176. III. Gebrauchsvorteile
  177. IV. Die rechtliche Bedeutung der Regelungen über Nutzungen
  178. Dritter Teil: Die Rechte der Person
  179. § 21 Rechtsverhältnis und Rechte der Person
  180. § 22 Die Arten der subjektiven Rechte
  181. I. Absolute Rechte
  182. II. Relative Rechte
  183. III. Gestaltungsrechte
  184. § 23 Erwerb, Übergang und Verlust von Rechten
  185. I. Erwerb
  186. II. Wille und Rechtserwerb
  187. III. Derivativer und originärer Erwerb
  188. IV. Rechtsnachfolge
  189. V. Verfügung
  190. VI. Verfügungsbefugnis
  191. VII. Rechtsverlust
  192. § 24 Schranken der Rechte
  193. I. Grenzen des subjektiven Rechts
  194. II. Schranken im BGB
  195. 1. Schikaneverbot
  196. 2. Das Verbot sittenwidriger Schädigung
  197. 3. Einschränkungen durch den Grundsatz von Treu und Glauben
  198. §25 Anspruch und Einrede
  199. I. Subjektives Recht und Anspruch
  200. II. Mehrheit von Anspruchsgrundlagen
  201. III. Einrede
  202. § 26 Die Verwirklichung des Rechtsschutzes und das Haftungssystem
  203. A. Die Erfüllung und die Verletzung subjektiver Rechte
  204. B. Das Haftungssystem
  205. I. Tatbestandliche Voraussetzungen der Haftung
  206. II. Rechtswidrigkeit und ihr Ausschluß
  207. 1. Rechtswidrigkeit als objektiver Verstoß gegen die Rechtsordnung
  208. 2. Rechtswidrigkeitstheorien
  209. 3. Rechtswidrigkeit bei Unterlassen
  210. 4. Rechtswidrigkeit bei „offenen Tatbeständen“
  211. 5. Rechtswidrigkeit bei mittelbaren Verletzungshandlungen
  212. 6. Ausschluß der Rechtswidrigkeit
  213. III. Verantwortlichkeit
  214. 1. Verschulden
  215. 2. Verantwortlichkeit für das Verhalten Dritter
  216. 3. Haftung ohne Verschulden
  217. 4. Gefährdungshaftung
  218. IV. Haftungsfolgen
  219. 1. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch
  220. 2. Schadensersatz
  221. § 27 Eigenmächtige Durchsetzung der Rechte
  222. I. Notwehr
  223. 1. Voraussetzungen
  224. 2. Rechtsfolgen
  225. 3. Notwehr gegen Hoheitsakte
  226. II. Notstand
  227. 1. Voraussetzungen
  228. 2. Rechtsfolgen
  229. III. Selbsthilfe
  230. 1. Voraussetzungen
  231. 2. Rechtsfolgen
  232. IV. Anhang: Sicherheitsleistung
  233. Vierter Teil: Die Lehre vom Rechtsgeschäft Erster Abschnitt: Rechtshandlung und Rechtsgeschäft
  234. § 28 Die Rechtshandlung im Allgemeinen
  235. § 29 Rechtswirksames Verhalten
  236. I. Relevanz des rechtswirksamen Verhaltens
  237. II. Institutionalisierung des Vertrauens- und Verkehrsschutzes
  238. 1. Vertrauenstatbestand
  239. 2. Verantwortlichkeit des Betroffenen
  240. 3. Schutzwürdigkeit des Begünstigten
  241. 4. Umfang des Vertrauensschutzes
  242. Zweiter Abschnitt: Das Rechtsgeschäft
  243. § 30 Rechtsgeschäft und Privatautonomie
  244. I. Vertragsfreiheit
  245. II. Schranken der Vertragsfreiheit
  246. § 31 Der Tatbestand und die Arten des Rechtsgeschäfts
  247. A. Der Tatbestand des Rechtsgeschäfts
  248. B. Die Arten der Rechtsgeschäfte
  249. I. Einteilung nach den beteiligten Personen
  250. II. Einteilung nach dem Gegenstand des Rechtsgeschäfts
  251. III. Einteilung nach den Rechtsfolgen
  252. IV. Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte
  253. 1. Zuwendungsgeschäfte
  254. 2. Erteilung von Handlungsmacht
  255. Dritter Abschnitt: Die Willenserklärung
  256. § 32 Tatbestand der Willenserklärung
  257. I. Übersicht über die einzelnen Tatbestandselemente
  258. 1. Der äußere Tatbestand
  259. 2. Der innere Tatbestand
  260. 3. Die automatisierte Willenserklärung
  261. II. Die normativen Anforderungen an den Tatbestand
  262. 1. Die Erklärung
  263. 2. Der Wille
  264. III. Abgrenzung des rechtlich relevanten Verhaltens zur Willenserklärung
  265. 1. Verhalten ohne Erklärungsbewußtsein
  266. 2. Schweigen ohne Erklärungsbewußtsein
  267. 3. Sozialtypisches Verhalten
  268. IV. Gefälligkeitsverhältnisse
  269. V. Abgrenzung der Willenserklärung zu sogenannten geschäftsähnlichen Handlungen und zu Realakten
  270. §33 Geschäftsfähigkeit
  271. I. Die Geschäftsunfähigkeit
  272. II. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit
  273. III. Sondertatbestände (§§ 110,112,113)
  274. 1. Der „Taschengeldparagraph“
  275. 2. Erweiterte Geschäftsfähigkeit
  276. § 34 Abgabe und Zugang der Willenserklärung
  277. I. Die nicht empfangsbedürftige Willenserklärung
  278. II. Die empfangsbedürftige Willenserklärung
  279. 1. Die empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden
  280. 2. Die empfangsbedürftige Willenserklärung unter Anwesenden
  281. 3. Einzelfragen des Zugangs
  282. § 35 Auslegung der Willenserklärung
  283. I. Auslegung nach dem äußeren Tatbestand
  284. II. Berücksichtigung aller Umstände
  285. III. Auslegung formgebundener Erklärungen
  286. IV. Verwahrung (protestatio)
  287. § 36 Willensmängel
  288. A. Bewußtes Abweichen von Wille und Erklärung
  289. I. Geheimer Vorbehalt (Mentalreservation)
  290. II. Das Scheingeschäft
  291. III. Die nicht ernstlich gemeinte Erklärung
  292. B. Unbewußte Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung – Irrtum
  293. I. Irrtumsfälle
  294. 1. Irrtum im Erklärungsakt (Erklärungsirrtum)
  295. 2. Irrtum über den Erklärungsinhalt (Inhaltsirrtum)
  296. 3. Irrtum über wesentliche Eigenschaften (Eigenschaftsirrtum)
  297. 4. Unrichtige Botenübermittlung
  298. II. Einzelfragen
  299. 1. Unterzeichnen einer nichtgelesenen Urkunde
  300. 2. Abredewidrige Ausfüllung einer Blanketterklärung
  301. 3. Irrtum und AGB
  302. 4. Doppelseitiger Irrtum
  303. III. Rechtsfolgen des Irrtums
  304. 1. Anfechtbarkeit
  305. 2. Voraussetzungen der Anfechtung
  306. 3. Ersatz des Vertauensschadens
  307. 4. Sonderregelungen für Irrtumsfolgen
  308. C. Willensbeeinflussung durch arglistige Täuschung und Drohung
  309. I. Arglistige Täuschung
  310. 1. Täuschung
  311. 2. Kausalität
  312. 3. Arglist
  313. 4. Täuschung durch Dritte
  314. II. Drohung
  315. III. Rechtsfolgen der arglistigen Täuschung und Drohung
  316. Vierter Abschnitt: Form und zulässiger Inhalt des Rechtsgeschäfts
  317. § 37 Formerfordernisse und Formverstöße
  318. I. Grundsatz der Formfreiheit
  319. II. Zwecke der Form
  320. III. Arten der Form
  321. 1. Gesetzliche Form
  322. 2. Gewillkürte Form
  323. IV. Rechtsfolgen von Formverstößen
  324. 1. Nichtbeachtung der gesetzlichen Formerfordernisse
  325. 2. Nichtbeachtung der rechtsgeschäftlich vereinbarten Form
  326. 3. Nichtbeachtung des Umfangs von Formerfordernissen
  327. § 38 Zulässiger Inhalt der Rechtsgeschäfte
  328. A. Gesetzliche Verbote
  329. B. Das Verbot sittenwidriger Geschäfte
  330. I. Zum Begriff der guten Sitten
  331. II. Tatbestandliche Voraussetzungen des Sittenverstoßes
  332. III. Fallgruppen
  333. 1. Sittenverstoß gegen einen Vertragspartner
  334. 2. Sittenverstoß beider Parteien gegen Dritte oder die Allgemeinheit
  335. 3. Sonderfälle
  336. IV. Das wucherische Rechtsgeschäft
  337. V. Rechtsfolgen des sittenwidrigen Geschäfts
  338. VI. Verhältnis des § 138 zu anderen Vorschriften
  339. Fünfter Abschnitt: Das System der Rechtsfolgen fehlerhafter Rechtsgeschäfte
  340. § 39 Arten der Unwirksamkeit
  341. I. Nichtigkeit
  342. 1. Wirkung der Nichtigkeit
  343. 2. Teilnichtigkeit
  344. 3. Umdeutung (Konversion)
  345. 4. Vernichtbarkeit durch Nichtigkeitsklage
  346. II. Anfechtbarkeit
  347. 1. Anfechtung als Gestaltungsrecht
  348. 2. Gegenstand der Anfechtung
  349. 3. Geltendmachung des Anfechtungsrechts
  350. 4. Rechtsfolgen der Anfechtung
  351. 5. Einschränkung der Anfechtbarkeit bzw. ihrer Folgen im Interesse des Verkehrsschutzes
  352. 6. Bestätigung
  353. 7. Anfechtung nichtiger Rechtsgeschäfte (sog. Doppelwirkungen)
  354. 8. Sonderfälle
  355. III. Relative Unwirksamkeit
  356. 1. Gerichtliche und behördliche Veräußerungsverbote
  357. 2. Gerichtliche Erwerbsverbote
  358. IV. Rechtsgeschäftliche Veräußerungsverbote
  359. V. Schwebende Unwirksamkeit
  360. Sechster Abschnitt: Die Lehre vom Vertrag
  361. § 40 Der Vertrag
  362. A. Einleitung
  363. B. Der Vertragsschluß
  364. I. Allgemeines
  365. 1. Konsens
  366. 2. Verpflichtung zum Abschluß eines Vertrages
  367. II. Der Antrag
  368. III. Die Annahme
  369. IV. Dissens
  370. C. Vertragsauslegung
  371. I. Grundsätze
  372. II. Anwendungsbereich
  373. III. Richterliche Vertragsgestaltung
  374. § 41 Vertragsfreiheit und Verbraucherschutz
  375. A. Einleitung
  376. B. Vertragsschluß unter Einbeziehung
  377. Allgemeiner Geschäftsbedingungen
  378. C. Verbraucherkreditgesetz
  379. D. Haustürwiderrufsgesetz
  380. E. Weitere verbraucherschützende Regelungen
  381. §42 Sonderprobleme des Vertragsrechts
  382. A. Die Lehre vom „faktischen Vertrag“
  383. B. Culpa in contrahendo
  384. C. Nachvertragliche Pflichten
  385. D. Fehlen und Wegfall der Geschäftsgrundlage
  386. I. Entwicklung der Lehre von der Geschäftsgrundlage
  387. II. Vorrang vertraglicher Regelungen
  388. III. Vorrang gesetzlicher Regelungen
  389. IV. Die Voraussetzungen für das Eingreifen der Regelung über die Geschäftsgrundlage
  390. V. Folgen des Fehlens oder Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  391. Siebenter Abschnitt: Bedingungen und Zeitbestimmung
  392. § 43 Die Bedingung
  393. I. Inhalt und Abgrenzung
  394. II. Arten der Bedingung
  395. 1. Gewillkürte und zufällige Bedingung
  396. 2. Aufschiebende und auflösende Bedingung
  397. III. Zulässigkeit der Bedingung
  398. IV. Wirkungen
  399. 1. Schwebezustand
  400. 2. Eintritt und Ausfall der Bedingung
  401. 3. Keine Rückwirkung
  402. 4. Treuwidriges Einwirken auf den Bedingungseintritt
  403. 5. Der Schutz des bedingt Berechtigten während des Schwebezustandes
  404. V. Die Anwartschaft
  405. 1. Dogmatische Einordnung
  406. 2. Übertragung des Anwartschaftsrechts
  407. 3. Schutz
  408. 4. Pfändung
  409. 5. Konkurs
  410. VI. Abgrenzung zwischen Bedingung und Auflage
  411. § 44 Die Befristung
  412. Achter Abschnitt: Stellvertretung
  413. § 45 Funktion und Abgrenzung
  414. A. Interessenlage
  415. B. Abgrenzungen
  416. I. Der Bote
  417. II. Vertretung in der Erklärung
  418. III. Vertreter und Verwalter
  419. IV. Vertreter und Organe
  420. V. Geschäfte zur Deckung des ehelichen Lebensbedarfs
  421. VI. Surrogation
  422. § 46 Indirekte Stellvertretung
  423. A. Interessenlage und Rechtsfolgen
  424. B. Abgrenzungen
  425. I. Treuhandverhältnisse
  426. 1. Allgemeine Merkmale
  427. 2. Fremdnützige Treuhand
  428. 3. Eigennützige Treuhand
  429. II. Der Strohmann
  430. § 47 Die direkte Stellvertretung
  431. A. Erscheinungsformen
  432. B. Anwendungsbereich der Stellvertretungsvorschriften
  433. C. Der Tatbestand der wirksamen Vertretung
  434. I. Voraussetzungen in der Person des Vertreters
  435. II. Handeln im Namen des Vertretenen
  436. 1. Offenkundigkeitsprinzip
  437. 2. Vertretungswille
  438. 3. Handeln unter fremdem Namen
  439. III. Vertretungsmacht
  440. D. Rechtsfolgen
  441. I. Wirkung des Vertreterhandelns
  442. II. Willensmängel und Kennen oder Kennenmüssen
  443. III. Eigenhaftung des Vertreters
  444. § 48 Die Vertretungsmacht
  445. A. Die Vollmacht
  446. I. Vollmacht und Innenverhältnis
  447. II. Arten der Vollmacht
  448. III. Die Erteilung der Vollmacht
  449. 1. Wirksamkeitsvoraussetzungen
  450. 2. Willensmängel
  451. 3. Untervollmacht
  452. IV. Form der Vollmacht
  453. V. Erlöschen der Vollmacht
  454. 1. Erlöschensgründe nach Maßgabe der Vollmachtserteilung
  455. 2. Erlöschensgründe nach Maßgabe des Grundverhältnisses
  456. 3. Erlöschensgründe aus Umständen in der Person
  457. 4. Widerruf der Vollmacht
  458. 5. Verzicht auf die Vollmacht
  459. VI. Folgen des Erlöschens
  460. VII. Vollmacht kraft Rechtsscheins
  461. 1. Duldungsvollmacht
  462. 2. Anscheinsvollmacht
  463. 3. Voraussetzungen
  464. 4. Rechtsfolgen
  465. B. Der Umfang der Vertretungsmacht
  466. C. Mißbrauch der Vertretungsmacht
  467. § 49 Vertretung ohne Vertretungsmacht
  468. I. Rechtsverhältnis zwischen Vertretenem und Geschäftsgegner
  469. II. Rechtsverhältnis zwischen Vertreter und Geschäftsgegner
  470. III. Rechtsverhältnis zwischen Vertretenem und Vertreter
  471. § 50 Das Insichgeschäft
  472. I. Schutzzweck
  473. II. Anwendungsbereich
  474. III. Gesetzliche Ausnahmen
  475. IV. Rechtsfolgen
  476. Neunter Abschnitt: Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte
  477. § 51 Die Zustimmung
  478. I. Begriff und Funktion
  479. II. Die Zustimmungserklärung
  480. III. Die Einwilligung
  481. IV. Die Genehmigung
  482. V. Verfügung eines Nichtberechtigten
  483. VI. Die Ermächtigung
  484. Zehnter Abschnitt: Die Zeit
  485. § 52 Auslegung und Berechnung der Zeitbestimmung
  486. I. Fristen und Termine
  487. II. Die Berechnung der Fristen und Termine
  488. § 53 Die Anspmchsverjährung
  489. I. Zweck und Voraussetzungen
  490. II. Voraussetzungen der Verjährung im einzelnen
  491. 1. Verjährbarkeit des Anspruchs
  492. 2. Verjährungsbeginn
  493. 3. Ablauf der Verjährungsfrist
  494. III. Wirkung der Verjährung
  495. § 54 Die Verwirkung
  496. Stichwortverzeichnis