NoPegida

Die helle Seite der Zivilgesellschaft?

Stine Marg, Katharina Trittel, Christopher Schmitz, Julia Kopp, Franz Walter

• Verlag: transcript Verlag
• Jahr: 2016
• ISBN drucken: 9783837635065
• eBook-ISBN: 9783732835065
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Education General

Die NoPegida-Proteste organisierten sich vielerorts als Reaktion auf Pegida, die »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«. Wurde Pegida als Ausdruck von Ressentiments gegenüber religiösen Minderheiten, der »Lügenpresse« und den »Volksverrätern« interpretiert, gilt NoPegida als das leuchtende Gegenbeispiel: Sie stehen ein für Weltoffenheit, Freiheit, Gleichheit und Toleranz und werden somit als Garant und Ausdruck einer offenen und funktionierenden Zivilgesellschaft und als Gestalter einer »Willkommenskultur« wahrgenommen.

Doch wie steht es wirklich um NoPegida? Was motiviert den Protest? Was verstehen die Demonstranten unter Freiheit, Gleichheit, Toleranz und Weltoffenheit und welche politischen Deutungsmuster und Werthierarchien prägen sie?

Nach dem viel beachteten Buch zu Pegida legt das Göttinger Institut für Demokratieforschung nun ein detailliertes Bild des Gegenprotestes vor und untersucht, inwieweit man NoPegida tatsächlich als demokratisches Gegenstück zu Pegida interpretieren kann.

1. Einleitung und Fragestellung

1.1 NO-WAS?

Seit Herbst 2014 und somit seit den Protesten der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) waren deutschlandweit bald Gegenstimmen zu vernehmen, die landläufig als NoPegida-Bewegung bezeichnet wurden. Während sich von Dresden ausgehend in zahlreichen anderen Städten Menschen versammelten, die ihren Unmut und Hass gegen religiöse Minderheiten, gegen die »Lügenpresse« und gegen die »Volksverräter« zum Ausdruck bringen wollten¹, traten ihnen, zunächst nicht an allen Orten der Pegida-Versammlungen und nicht immer in der Mehrheit, Menschen entgegen, die das Ansinnen der Pegida-Anhänger entschieden zurückwiesen. Als No-, Anti- oder Gegen-Pegida-Demonstrant stellte man sich gegen Hass, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit und trat ein für Weltoffenheit, Freiheit, Gleichheit, Toleranz und Solidarität. NoPegida stand – zumindest im Sommer 2015 – für eine funktionierende Zivilgesellschaft, die eine »Willkommenskultur« für Migranten vorlebte. Ein Umstand, der immer wieder von Politikern, Journalisten, Schauspielern, Sängern, Gewerkschaftern, Kirchenvertretern oder anderen etablierten Organisatoren der Zivilgesellschaft betont wurde. Im Kontrast dazu ist Pegida Ausdruck von Ablehnung, Intoleranz und Rassismus Flüchtlingen gegenüber.

Auch wenn die Aufrufe der Pegida-Organisatoren außerhalb von Dresden zu Beginn des Jahres 2016 nur noch eine Handvoll Anhänger anziehen und in Sachsen selbst bei weitem nicht mehr so viele Personen wie im Dezember 2014 und Januar 2015 mobilisiert werden können, blieben die NoPegida-Demonstrationen – insbesondere angesichts der rasant gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland im Laufe des Jahres 2015 – ein wichtiges Zeichen. Während einerseits die zunehmende Gewalt gegen die Unterkünfte von Asylbewerbern und die zahlreichen rassistischen Kommentare in den sozialen Medien als Folge von Pegida gedeutet werden, interpretieren andere die Hilfsaktionen der Bevölkerung für ankommende Flüchtlinge und die »Willkommensfeste« als Ausdruck von NoPegida. NoPegida gilt damit gemeinhin als Repräsentant einer »guten« Zivilgesellschaft, die links(-liberal) statt rechts, demokratisch statt antidemokratisch, pluralistisch statt egalitär ist. Mit den zahlreichen und teilweise gut besuchten Aktionen von NoPegida gelang es – zumindest in der medialen Wahrnehmung – die Bewegung der »Patriotischen Europäer« öffentlich zu delegitimieren. Auch aus dieser Erfahrung heraus verspricht man sich von NoPegida eine positive Wirkung auf den demokratischen Gehalt der bundesrepublikanischen Zivilgesellschaft.

Doch die Frage, ob die Anhänger und Aktivsten, die sich unter dem Oberbegriff NoPegida versammelten, tatsächlich der »bessere« Teil der Zivilgesellschaft sind, kann nur beantwortet werden, wenn man ihre Wahrnehmung und Bewertung von Politik, Demokratie und Gesellschaft kennt, wenn man den Deutungshorizont ihres Wertekanons aufspürt, wenn man sich die Organisatoren der Proteste genauer anschaut. Was treibt die Menschen an, die sich öffentlich gegen Pegida positionieren? Was sehen sie in der Dresdner Bewegung? Darüber hinaus muss nach der Motivation und Selbstwahrnehmung der Protestierenden gefragt werden: Fühlen sie sich selbst als Teil einer »besseren Gesellschaft«, möglicherweise sogar als Repräsentanten der Mehrheitsgesellschaft, während in ihren Augen Pegida nur für ein Fragment der bundesrepublikanischen Bürger steht – oder basiert diese Hypothese lediglich auf Fremdzuschreibungen? Begreifen sich die Aktivsten selbst als Fackelträger des »hellen« Deutschlands, während Pegida für sie ein Teil »Dunkeldeutschlands« ist², verspüren sie selbst eine moralische Überlegenheit gegenüber denjenigen, gegen die sie demonstrieren? Und: Sind die NoPegida-Aktivisten wirklich Auslöser und Motor der zahlreichen »Willkommensinitiativen«, organisierter Aktionen, die ankommende Flüchtlinge an Bahnhöfen oder Unterkünften mit Decken, Getränken und wärmerer Kleidung empfingen, gewesen, wie gemeinhin unterstellt wird? Zwar stößt man vereinzelt auf solche Zusammenschlüsse, doch deuten neueste Untersuchungen der Zivilgesellschaftsforschung darauf hin, dass es eine »zunehmende Abkoppelung von Protest und zivilgesellschaftlichen Engagement« gibt,³ was ein Anhaltspunkt dafür sein könnte, dass NoPegida eher Ausdruck eines kurzfristigen denn eines nachhaltigen politischen und gesellschaftlichen Engagements ist. Dieser Hinweis macht ein genaueres Hinschauen erforderlich, insbesondere wenn man die Frage stellt, ob all das, was unter dem Phänomen NoPegida so positiv begrüßt wurde auch über das Jahr 2015 hinoaus tragfähig sein kann.

Neben der Binnensicht von NoPegida müssen die Mobilisierungen auch gesamtgesellschaftlich eingeordnet werden. Es stellt sich die Frage, ob die Proteste in den verschiedensten Städten gegen Pegida Ausdruck der Stadtgesellschaft beziehungsweise der Mehrheitsgesellschaft sind, oder nur, wie oftmals bei Demonstrationen und Protest üblich, ein öffentliches In-Erscheinung-Treten von Minderheitenmeinungen. Wie kommt es überhaupt, dass die Demonstranten von NoPegida beispielsweise in Dresden oder Chemnitz häufig in der Minderheit sind, während sich in anderen Gemeinden und Städten, wie München, regelmäßig mehrere tausend NoPegida-Aktivisten knapp hundert Pegida-Anhängern in den Weg stellen? Wann und unter welchen Voraussetzungen ist der Gegenprotest erfolgreich, nicht nur hinsichtlich medialer Deutung und Präsenz, sondern auch in numerischer Überlegenheit? Insbesondere zahlreiche Lokalpolitiker reklamieren mit Verweis auf »ihre« NoPegida-Proteste eine funktionierende Zivilgesellschaft und bezeichnen demgegenüber die örtlichen Pegida-Läufer oftmals als Demonstrationstouristen, die nicht aus der eigenen Stadt oder Gemeinde kämen.⁴ Entspricht diese Wahrnehmung den realen Gegebenheiten? Und ist die Legitimation, die den NoPegida-Protesten durch die öffentliche Unterstützung und Zustimmung aus beinahe allen parteipolitischen Lagern 2015 entgegengebracht wurde, gerechtfertigt? Immerhin gehen einige Kommentatoren und Forscher sogar soweit, dem Protest gegen Fremdenfeindlichkeit aus der Mitte der Zivilgesellschaft weitaus mehr Wirkung zuzubilligen als Aktionen und Statements der Politik insgesamt.⁵ Auch daher ist ein genauerer Blick auf die Motive von NoPegida lohnenswert, ebenso wie die Frage, was die Protestierenden unter Freiheit, Gleichheit, Weltoffenheit und Toleranz verstehen, wie sie Antirassismus konnotieren, wie es um ihr Verhältnis zum Staat, zur Polizei und letztlich zur Gewalt bestellt ist, aber auch, wie sie Pegida interpretieren.

Insbesondere im Vergleich zu den Pegida-Demonstranten, über die zahlreiche Studien erstellt worden sind⁶, wissen wir über die NoPegida-Teilnehmer so gut wie gar nichts. Angesichts all der Erwartungen hinsichtlich einer positiven Auswirkung auf die Zivilgesellschaft, die auf den NoPegida-Akteuren lasten, müssen diese Wissenslücken geschlossen werden. Dies ist umso wichtiger, wenn man den Befund aus der Bewegungsforschung berücksichtigt, dass wenig darüber bekannt ist, »wie sich spezifisches politisches Wissen auf das politische Partizipationsverhalten auswirkt«⁷.

NoPegida ist eine Gegenbewegung zu Pegida, eine Abwehrreaktion einer gesellschaftlichen Teilgruppe gegenüber einer anderen. Daran schließt sich die Frage an, ob die Mobilisierung somit ausschließlich aus einer Negation heraus entsteht oder ob hier noch andere Faktoren eine entscheidende Rolle spielen. Ist der Protest von NoPegida unter diesen Umständen tatsächlich Ausdruck einer aktiven Bürgergesellschaft oder nicht vielmehr Symbol des Bewahren-Wollens, einer Dagegen-Mentalität, wie sie schon den so genannten »Wutbürgern« unterstellt worden ist?⁸ Glauben die NoPegida-Aktivisten an die prinzipielle Gestaltbarkeit und an Verbesserungsmöglichkeiten der Gesellschaft, wie es den Akteuren von sozialen Bewegungen gemeinhin nachgesagt wird,⁹ oder ist ihre Sicht der Dinge unter diesen Umständen gar eher als reaktionär zu bezeichnen? Auch kann bezweifelt werden, ob im Zusammenhang von NoPegida überhaupt von einer breiten Front der Zivilgesellschaft gesprochen werden kann, die sich Pegida entgegenstellt, wenn sich die Organisatoren in einigen Städten gegenseitig blockieren, zeitgleich mehrere Gegenproteste unter verschiedenen Initiativen anmelden, gemeinsame Netzwerke und Bündnisse gegen Pegida nur schwer schließen können. Interessant ist auch, dass es einigen NoPegida-Veranstaltern offenbar gelingt, die ansässige Wirtschaft in den Protest gegen Pegida miteinzubinden, wie beispielsweise in Braunschweig, während dies in anderen Städten sogar nicht gelingen mag. Welche Faktoren spielen in diesem Zusammenhang eine Rolle? Auch hier bedarf es einer Differenzierung, bevor ein Urteil gefällt werden kann.

Darüber hinaus stellt sich auch die Frage, was Demonstrationsaktivisten von NoPegida tatsächlich unter Demokratie verstehen, wenn eines ihrer obersten Ziele ist, Pegida »nicht laufen zu lassen«, die »Hoheit der Straße« unter keinen Umständen abzugeben und die genehmigten Demonstrationen zu blockieren. Wie demokratisch ist es, das Recht auf Demonstrationsfreiheit der anderen zu beschränken? Und inwiefern ist das mit dem eigenen Wertefundament und dessen postulierter Allgemeingültigkeit vereinbar? Wie weit haben sich einige NoPegida-Demonstrationsanmelder, die mitunter aus dem linken bis linksextremen Spektrum kommen, von geltenden Verfassungsnormen entfernt? Dieses vorweg: NoPegida ist extrem vielfältig und muss auch in dieser Heterogenität untersucht werden. NoPegida fungiert demnach nur als Chiffre, die für zahlreiche Proteste in unterschiedlichen Städten steht, die jeweils von anderen Akteuren und Netzwerken organisiert werden und die sich teilweise auch unterschiedlich benennen.

1.2 FORSCHUNGSSTAND

Die Aktionen von NoPegida sind in erster Linie Protest. Darüber, wie man diesen im Rahmen einer repräsentativen Demokratie beurteilen kann, wird spätestens seit den »Stuttgarter Wutbürgern« intensiv diskutiert. Für die einen unterminiert jede Art von politischem Protest die demokratische Herrschaft und ist Ausdruck eines »Vertrauensschwundes« ohne »dauerhafte Bindungen« und »belastbare politische Loyalitäten«¹⁰, für die anderen ist Protest ein Zeichen einer aktiven Zivilgesellschaft, der als »demokratische Produktivkraft« den »Modus repräsentativer Demokratie auf fruchtbare Weise ergänzt«.¹¹ Unabhängig davon ist Protest ein »Kommunikationsereignis«, in dem die individuelle Wahrnehmung von gesellschaftlichen Krisen verarbeitet und der latente Konflikt in manifesten Protest überführt wird.¹² Dabei muss auch hinterfragt werden, ob der Konflikt zwischen Pegida und NoPegida Ausdruck einer (neuen, großen?) gesellschaftlichen Spaltung ist, die die Gesellschaft zu polarisieren droht.¹³ Auch wenn in Deutschland, seit den Protesten gegen den Stuttgarter Bahnhof 2010, das Verhältnis zu Protest öffentlich wieder neu ausgelotet wird, scheinen sich die NoPegida-Demonstranten doch stark von den Protesten gegen städtische Infrastrukturprojekte oder gegen Windkraftanlagen zu unterscheiden. Diese neuen, hier als »Bürgerproteste« bezeichneten Mobilisierungen sind bisher intensiv am Göttinger Institut für Demokratieforschung untersucht worden und sollen daher hier teilweise auch immer mit den NoPegida-Protesten kontrastiert werden, auch um Gemeinsamkeiten und Unterschiede der bundesrepublikanischen Protestkultur im 21. Jahrhundert zu eruieren. Denn während die Bürgerprotestler vorwiegend mit dem staatlichen Handeln unzufrieden sind und nach den »richtigen Lösungen« suchen, beziehungsweise die repräsentative Demokratie am liebsten durch eine (in ihrem Sinne entscheidende) Expertokratie austauschen möchten¹⁴ und damit für zahlreiche Beobachter die Entpolitisierung vorantreiben, bringen die NoPegida-Aktivisten moralische Werte und Tugenden gegen die Pegida-Organisatoren in Stellung. Damit geht es in der öffentlichen Debatte nicht mehr um Eigenlogiken und Sachzwänge, sondern um Werte und Moral, was letztlich eine Repolitisierung der Öffentlichkeit bedeuten könnte.

Innerhalb der Forschung über sozialen Bewegungen lassen sich die NoPegida-Proteste als Mobilisierung und Protest von und für Migranten einordnen, die an sich keine neue Erscheinung sind und »in vielen Fällen durch ausländerfeindliche Haltungen und Aktionen ausgelöst« wurden.¹⁵ Im Verglei...

Inhaltsverzeichnis

• Cover Page
• Titelseite
• Impressum
• Inhalt
• 1. Einleitung und Fragestellung
• 2. Orte des Protests
• 3. NoPegida und das Verhältnis zu Gewalt und Polizei
• 4. Selbstverständnis und Selbstwahrnehmung
• 5. Gesellschaftsbild und Werteordnung von NoPegida
• 6. Die Sicht von NoPegida auf die Politik
• 7. NoPegida und ihr Verhältnis zu den Medien
• 8. Konklusion
• 9. Literaturverzeichnis