Sachbuch 2

Die rechtlichen unselbstständigen Betriebsstätten

Sajad Pir Ahmadian

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2018
• ISBN drucken: 9783981923766
• eBook-ISBN: 9783981923773
• Thema: Theologie & Religion
• Thema: Religion

Hier geht es um die eigensten Angelegenheiten einer Akademie, die Sprache und Dichtung in ihrem Namen führt. Mit solchen Unternehmungen will die Akademie weder zum Sprachrohr nationaler Stimmungen noch politischer Programme werden.

Artikel Rs.

Die Heilige Schrift sagt: „Forsche nicht nach hohen Dingen“ (Röm. 12,16), denn alle Werke Gottes sind unausforschlich, es kann sie keiner aussinnen; allein glauben muß man sie, mit Vernunft vermag sie niemand zu verstehen noch zu ergründen.

Beamtinnen und Beamten und Zivilangestellten in vergleichbaren Positionen

Reizüberflutung

Die Fortschritte der Technik und der Naturwissenschaften erfordern immer mehr neue Wörter, in erster Linie für Erfindung, Geräte, Verbrauchsgüter und Verkehr. Auf politischem, Wirtschaftlichem und Kulturellem⁴ Gebiet braucht man Wörter für Vorstellungen und Begriffe.

Durch die Massenmedien erreichen die neuen Wörter ein großes Publikum, und der passive Wortschatz der Sprachträger vergrößert sich.

Trägt hier das, was man heute Reizüberflutung nennt, die Schuld?

Die vielen Fachwörter bieten uns zwar die Möglichkeit, uns präziser auszudrücken. Hier liegt aber auch eine Gefahr⁵. Ein neues „Experten-deutsch⁶“ entsteht, das sich vom allgemeinen Sprachgebrauch entfernt und Sprachbarrieren⁷ schafft (vgl. Sondersprachen⁸).

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4. Die neue Wörter spiegeln unsere Zeit, genau wie Wörter immer ein Spiegel der neuen Zeit und Kultur gewesen sind, angefangen von neuen germanischen Wörtern der Bronzezeit über das Einwirken der römischen Kultur, das Christentum, die französisch beeinflußte Ritterkultur, den Humanismus usw.

5. ein Desiderat: ein Sprachbegriff, der dem ewigen Wandel der Sprache gerecht wird. i. V. m. § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten i. V. m. § 244 StGB – Diebstahl mit Waffen; Bandendiebstahl; Wohnungseinbruchdiebstahl i. V. m. § 244a StGB – Schwerer Bandendiebstahl i. V. m. § 250 StGB – Schwerer Raub i. V. m. § 251 StGB – Raub mit Todesfolge H § 139 StGB – Straflosigkeit der Nichtanzeige geplanter Straftaten; vgl. Diesen Menschen wirst samt seinen Genossen von deinen und den übrigen Tempeln, von den Häusern und Mauern der Stadt, vom Leben und Eigentum aller Bürger feenhaften und die Widersacher des Guten, die Feinde des Vaterlands, die Räuber Italiens, die sich durch des Band des Verbrechens und frevelhafte Gemeinschaft verbunden haben, mit ewigen Strafen im Leben und im Tod heimsuchen.

6. Deutsch, „gewachsene“ Städte, der Franc, das lateinische Alphabet

7. Wir können also resümieren: Ein Phänomen der dritten Art ist die kausale Konsequenzen einer Vielzahl individueller internationaler Handlungen, die mindestens partiell ähnlichen Intentionen dienen; vgl. ein eingetragenes Schiff oder Schiffsbauwerk herauszugeben, zu überlassen oder zu räumen.

8. Sondersprachen nennt man im allgemeinen zusammenfassend die verschiedenen Fach-, Beruf- und Gruppensprachen im Gegensatz zur Standardsprache. Die Fachsprachen (Datenverarbeitung, Elektrotechnik, Linguistik u.a.) sind sachorientiert und fordern große Präzision, um das entsprechende Sachgebiet differenziert und exakt beschreiben zu können.

Eristische Dialektik

Eristische Dialektik ist die Kunst zu disputieren, und zwar so zu disputieren, dass man recht behält, also per fas et nefas⁹.

Aristoteles¹⁰ hat in den Topicis die Aufstellung der Dialektik mit seinem eigenen Wissenschaftlichen Geist äußerst methodisch und systematisch angegriffen, und dies verdient Bewunderung, wenn gleich der Zweck, der hier offenbar praktisch ist, nicht sonderlich erreicht worden.

Sei Folgendes als erster Versuch zu betrachten?

Seinen Regeln zu letzterem Zweck sind daher oft welche zum ersteren eingemengt. Daher es mir scheint, dass er seine Aufgaben¹¹ nicht rein gelöst hat.

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9. Mit fairen und unfairen Mitteln.

10. Aristoteles, Topica I,12

11. Jede Disputation hat eine Thesis und Problem (diese differieren bloß in der Form) und dann Sätze, die es zu lösen dienen sollen.

Die Freiheit

Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden.¹²

wer eine Handlung begeht, die durch Notwehr¹³ geboten ist, handelt nicht rechtswidrig. Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird die Handlung nicht geahndet.¹⁴ Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Handlung ein angemessenes Mittel¹⁵ ist, die Gefahr abzuwenden.¹⁶

Bietet es so gute Ansatzpunkte¹⁷, die rhetorische Form bzw. das jeweilige genus dicendi in seiner Farbigkeit zu begreifen?

Wenn ein Bundesrichter im Amte oder außerhalb des Amtes gegen die Grundsätze des Grundgesetzes oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung eines Landes verstößt, so kann das Bundesverfassungsgericht mit Zweidrittelmehrheit auf Antrag des Bundestages anordnen, daß der Richter in ein anderes Amt oder in den Ruhestand zu versetzen ist. Im Falle eines vorsätzlichen Verstoßes kann auf Entlassung erkannt werden. Die Länder können für Landesrichter eine Absatz 2 entsprechende Regelung treffen. Geltendes Landesverfassungsrecht bleibt unberührt. Die Entscheidung über eine Richteranklage¹⁸ steht dem Bundesverfassungsgericht zu.¹⁹

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12. Art 104 | 1 GG i.V.m. Art 104 | 2,3,4 GG vgl. § 39 | 1 Satz 1 BPolG - Gewahrsam i. V. m. StGB - Brandstiftung mit Todesfolge, Raub mit Todesfolge, Räuberischer Diebstahl, Nötigung, Menschenhandel, Verschleppung, Nachstellung, Erpresserischer Menschenraub, Geiselnahme, Verleumdung

13. Eine Rechtfertigung der Widerstandshandlung unter dem Gesichtspunkt der Notwehr (§ 32 StGB) oder der Nothilfe (§ 33 StGB)

14. § 15 OWiG - Notwehr

15. § 27 | 1,3 OWiG - Selbständige Anordnung vgl. § 53 OWiG - Aufgaben der Polizei

16. § 16 OWiG - Rechtfertigender Notstand

17. §§ 80 - 358 StGB sog. Art 1 bis 19 GG

18. i.V.m. StGB - Dreißigster Abschnitt : Straftaten im Amt

19. Art 98 | 2,5 GG

„Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, nicht die
Flüchtlinge.“

Einem Ausländer ist eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Flüchtlingseigenschaft im Sinne des § 3 Absatz 1 des Asylgesetzes oder subsidiären Schutz im Sinne des § 4 Absatz 1 des Asylgesetzes zuerkannt hat. Absatz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend.

Deutschland bekennt sich zu seinen bestehenden rechtlichen und humanitären Verpflichtungen. Wir werden das Grundrecht auf Asyl nicht antasten: Wir bekennen uns strikt zum Recht auf Asyl und zum Grundwertekatalog im Grundgesetz, zur Genfer Flüchtlingskonvention, zu den aus dem Recht der EU resultierenden Verpflichtungen zur Bearbeitung jedes Asylantrags sowie zur UN-Kinderrechtskonvention und zur Europäischen Menschenrechtskonvention.²⁰

Wer sein Aufenthaltsrecht dazu missbraucht, um Straftaten zu begehen, muss unser Land verlassen. Das gilt auch bei Fällen von Sozialleistungsbetrug und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, soweit diese zu einer Verurteilung von mindestens einem Jahr geführt haben.²¹

Menschen mit Migrationshintergrund gehören zu unserer Gesellschaft und prägen sie mit. Ihre Repräsentanz auf allen Ebenen in den Unternehmen, gesellschaftlichen Einrichtungen und vor allem auch im öffentlichen Dienst gilt es weiterhin zu verbessern.²²

Fraglich ist dabei, wie dieser Zusammenhang genau zu beschreiben ist. Was war Ursache, was Wirkung?

Die Ermordung der Juden wurde in der Anklage vor dem IMT jedoch weder vernachlässigt noch vergessen. Vielmehr charakterisiert Jakson in seiner Anklage bereits unter Punkt 1 („Verschwörung oder gemeinsamer Plan“) den Judenmord als „Crime against humanity“, Verbrechen gegen die Menschheit oder Menschlichkeit.

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20. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, Berlin, 7. Februar 2018

21. vgl. Pir Ahmadian, Sajad (Hrsg.), keine Verurteilung wegen einer Straftat

22. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, Berlin, 7. Februar 2018

Strafe und Strafzumessung

Die Strafe für den Täter beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Dieser Strafrahmen ist „im unteren Bereich“ möglicher Sanktionsfolgen im Wirtschaftsstrafrecht angesiedelt (AnwaltKommentar-Gercke, § 264a Rn. 31), was dem Umstand geschuldet ist, dass es sich lediglich um einen Vorfeldtatbestand zum Betrug (§ 263 StGB: Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe) handelt.

Die Grundsätze der Strafzumessung nennt § 46 StGB. Grundlage der Strafzumessung bildet die Schuld, wobei die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben in der Gesellschaft zu erwarten sind...

Inhaltsverzeichnis

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• Vorwort
• Artikel Rs
• Artikel WR
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