Sachbuch

Die rechtlichen unselbstständigen Betriebsstätten

Sajad Pir Ahmadian

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2018
• ISBN drucken: 9783981923797
• eBook-ISBN: 9783981923780
• Thema: Theologie & Religion
• Thema: Religion

Der Sprachkritik geht es letztlich um die Frage, welche Sicht der Wirklichkeit von wem aus welchen Gründen konstituiert worden ist. Sprachkritik setzt keine Normen, sondern sie reflektiert Normen, macht sie bewusst und zeigt im besten Falle Alternativen auf.

Artikel Rs.

Gewerbebetrieb⁴

Eineunselbständige Zweigniederlassung gilt als untergeordnete Abteilung der Hauptniederlassung und weist keinerlei Eigenständigkeit zu dieser auf. Sie ist organisatorisch unselbständig und darf nicht unabhängig vom Stammhaus am allgemeinen Geschäftsverkehr teilnehmen. Eine eigene Firma darf nicht geführt werden und Rechnungen müssen im Namen der Hauptniederlassung ausgestellt werden. Daher muss sie auch nicht in das Handelsregister eingetragen werden, sondern lediglich das Gewerbe beim zuständigen Gewerbeamt anmelden.

Wie sieht die Verwaltungspraxis aus? Gibt es organisierte Möglichkeiten der Weitergabe von Medienerfahrung? Wären solche Möglichkeiten sinnvoll? Hätte man sich vor diesem Unterricht vielleicht bei einem erfahrenen Kollegen Rat holen sollen?

Aber man sieht, dass kein Mensch freiwillig eine Strafe duldet, die ihn irgendeines Teils seiner Güter oder gar seiner Freiheit oder seines Lebens beraubt⁵. Daher ist die Obrigkeit mit der Kraft und Stärke aller ihrer Untertanen bewaffnet, um diejenigen zu bestrafen, die die Rechte eines ändern verletzen.

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4. Wie der Name schon sagt, handelt es sich bei der Gewerbesteuer um die Steuer des Gewerbebetriebs. Steuerschuldner ist hier der Gewerbebetrieb. Die natürlichen Personen als Eigentümer treten in den Hintergrund.

5. i. V. m. § 249 StGB – Raub i. V. m. § 258 StGB – Strafvereitelung i. V. m. § 323a StGB – Vollrausch i. V. m. § 234a StGB – Verschleppung i. V. m. § 238 StGB – Nachstellung i. V. m. § 187 StGB – Verleumdung

Handelswesen

Wenn diejenigen, die Geld⁶ verwenden, es einmal ändern, es nichts mehr wert ist und nicht mehr nützlich für irgendeine der Notwendigkeiten, und weil der, der reich⁷ ist, oft Mangel haben wird an der nötigen⁸ Nahrung. Und doch ist es unsinnig, daß der Reichtum solcher Art sei, bei dessen hinreichendem Vorrat man Hungers stribt, wie man das von jenem Midas überliefert, weil wegen der Unersättlichkeit seines Wünschens ihm alles, was man ihm vorsetzte, zu Gold wurde. Kein Werkzeug ist nämlich bei irgendeiner Kunst unbegrenzt, weder nach Menge noch nach Größe; der Reichtum bedeutet aber eine Menge von Werkzeugen für die Haus- und Staatsverwaltung. Eigentum⁹ an einer Sache entsteht, indem sie durch Eisatz von Arbeitskraft aus ihrem natürlichen Zusatnd entfernt werde.

Denn christliches Handeln¹⁰ und Wohltun mit zeitlichem Gut bestehen in den drei Graben: umsonst Geben, Leihen ohne Zins¹¹ und mit Liebe Fahrenlassen, wie gesagt ist. Denn das ist kein Verdienst, wenn du etwas kaufst, erblich besitzest oder sonst in rechtlicher Weise bekommst, da ja auch die Helden und Türken können auf diese Weise rechtschaffen sein. Jetzt lassen wir alle anderen Grade dahingestellt sein und nehmen uns den Kauf vor, nämlich den Zinskauf¹², in dem der Wucher auch ein gewaltiger Herr ist. Wenn nun das geschieht ohne Übertretung des geistlichen Gesetz, daß man aufs Hundert vier, fünf, sechs Gulden gibt, läßt sich’s ertragen. Doch soll allezeit die Gottesfurcht besorgt sein, daß sie mehr fürchte, sie nehme zu viel als zu wenig, damit der Geiz ich neben der Sicherheit des angemessen Kaufs einbreche. Je weniger aufs Hunderts, desto gottgefälliger und Christlicher ist der Kauf.¹³

Denn was ist doch das Geld, vergleichen mit alledem, was Himmel und Erde in sich fassen, auch wenn man alles zusammennimmt, was die Menschen unter Namen Geld ihr eigen nennen?

Hier dominiert die Speicherfunktion des Geldes, denn Aristoteles versucht, die wahre und natürliche Oikonomia, die Lehre von der (Haus-)Wirtschaft, auf das Streben nach menschlicher Autonomie und Unabhängigkeit bzw. Autarkie hinzulernend, dem Ziel eines grenzenlosen Vermehrung des Reichtums. Aristoteles kritisiert die Sucht nach Geld um des Geldes selbst willen: Geld sei ein bloße Werkzeug. Gewinnsucht und maßloses Geldstreben entstehen aus der Zweckentfremdung von Waren und Geld.

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6. als eine Art austauschbarer Stellvertreter des Bedarf aber ist das Geld geschaffen worden, auf Grund gegenseitiger Übereinkunft. (nomisma, weil es sein Dasein nicht der Natur verdankt, sondern weil man es als „geltend“ gesetz (nomos) hat.

7. Denn reich nennen wir die Weisen, Gerechten, Guten, auch wenn sie kein oder nur wenig Geld haben. Um so reicher sind sie an Tugenden. Die bewirken ja, daß man auch bei äußerer Bedürftigkeit mit dem, was vorhanden, Zufrieden ist, Arm aber nennen wir die Habgierigen, die immer schmachten und darben; denn mögen sie auch noch so viel Geld haben, sie können doch im größten Überfluß nichts anderes als darben.

8. i. V. m. § 105 StGB – Nötigung von Verfassungsorganen i. V. m. § 106 StGB – Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans i. V. m. § 108 StGB – Wählernötigung i. V. m. § 239b StGB – Geiselnahme i. V. m. § 240 StGB – Nötigung i. V. m. § 234a StGB – Verschleppung i. V. m. § 238 StGB – Nachstellung i. V. m. § 187 StGB – Verleumdung i. V. m. § 352 StGB – Gebührenüberhebung i. V. m. § 334 StGB – Bestechung i. V. m. § 332 StGB – Bestechlichkeit i. V. m. § 234 StGB – Menschenraub

9. Eigentum, dessen Ursprung Arbeit ist, muss nun vertraglich geregelt werden. Vertragssicherheit jedoch ist nun im bürgerlichen Zustand möglich. So wirkt der Gebrauch des Geldes mit bei der Entstehung von Staaten. In Staaten nämlich regeln die Gesetzes das Eigentumsrecht und der Grundbesitz wird durch positive Satzungen festgesetzt.

10. Luk. 6,31; Apostel 2 Tim 2, 4; wenn jeder aber eine Sache kauft, nicht um sie wieder zu verkaufe n, sondern um sie zu behalten, und sie später aus irgendwelchem Grunde verkaufen will, so ist das Kein Handel, auch wenn er sie jetzt teurer verkauft. Denn er kann erlaubterweise tun, entweder weil er die Sache irgendwie aufgewertet hat, oder weil der Preis für die Sache sich nach der Verschiedenheit von Ort und Zeit geändert hat, oder Gefahr willen, der er sich aussetzt, wenn er die Sache von einem zum anderen Ort bringt oder bringen läßt. Und in dieser Hinsicht ist weder der Kauf noch der Verkauf ungerecht.

11. Du kannst tun, wie du willst, so wirst du Gebot Christi nicht umstoßen, mit dem er dir Gebieter, du sollst deinem Nächsten leihen ohne jeden Zins, dazu, wenn er’s bedarf, auch gehen ganz umsonst. Tust du es nicht, so bist du kein Christenmensch und wirst deinen Himmel hier aus Erden empfangen haben. Denn nicht dein Wille, sondern Gottes Gebot und das natürliche Recht müssen vorgehen, sollst du selig werden.

12. Dieser Zinskauf geschieht etwa dann, wenn man von denen Zins verlangt, die es ohne Zweifel nötig haben, daß man ihnen umsonst leiht oder gibt. So taugt er doch ganz und gar nichts, denn Gottes Gebot steht im Weg und will, daß den Befürchtigen geholfen werde mit Leihen und Geben. Zweitens geschieht er, wenn beide, Käufer und Verkäufer, des Ihren Bedürfen, deshalb werde zu leihen noch zu geben Vermögen, sondern sich mit dem Wechsel des Kaufs behelfen müssen.

13. Man sollte zunächst bedenken, daß das Wort Wert zwei voneinander abweichende Bedeutungen hat. Es drückt manchmal die Nützlichkeit einer Sache aus, manchmal die Fähigkeit, mit Hilfe eines solchen Gegenstandes andere Güter im Tausch zu erwerben, eine Fähigkeit, die sein Besitz verleiht. Den einen kann man „Gebrauchswert“, den anderen „Tauschwert“ nennen. Dinge mit dem größten Gebrauchswert haben vielfach nur einen geringen oder keinen Tauschwert, umgekehrt haben solche mit dem größten Tauschwert häufig wenig oder keinerlei Gebrauchswert. Nichts ist nützlicher als Wasser, und doch läßt sich damit kaum etwas kaufen oder eintauchen. Dagegen besitzt ein Diamant kaum einen Gebrauchswert, doch kann man oft im Tausch dafür eine Menge anderer Güter bekommen.

Die Vorstellung eines irdischen Paradieses¹⁴

Auf lange Sicht war daher eine hierarchisch geordnete Gesellschaft nur auf einer Grundlage von Armut und Unbildung möglich¹⁵ . . .

Das irdische Paradies war genau in dem Augenblick in Mißkredit geraten, indem es sich verwirklichen ließ. Jede neue politische Theorie¹⁶, wir immer sie sich nannte, führte zu Klassenherrschaft und Reglementierung. Und bei der ungefähr um das Jahr 1930 einsetzenden.

Vergröberung der moralischen Auffassung wurden Praktiken, die seit langem aufgegeben worden waren, in manchen Fällen seit Hunderten von Jahren – wie Inhaftierung ohne Gerichtsverhandlung, die Verwendung von Kriegsgefangenen als Arbeitssklaven, öffentliche Hinrichtung, Folterung zur Erpressung von Geständnissen, das Gefangennehmen von Geiseln und die Deportation ganzer Bevölkerungsteile – nicht nur wieder allgemeinen, sondern auch von Menschen geduldet und sogar verteidigt, die sich für aufgeklärt und fortschrittlich hielten. Tendenzen¹⁷ eigenständigen Handelns örtlicher Notabeln, der so genanten ayan, in Zeiten eines Krisenbedingten Kontrollverlustes der Zentralgewalt in jener als signifikant erachteten Phase des Übergangs vom 18. Zum 19. Jahrhundert konnten von sich aus keine Dynamik entwickeln, die in anderen Breiten als „bürgerlichen“ oder „Zivil“ qualifiziert worden wäre. Eine autonome, von der Zentralgewalt Unabhängige lebensweltliche Konstellation¹⁸ vermochte sich im Osmanischen Reich¹⁹ nicht durchsetzen. wurde spätestens dann offenbar, als der wieder hergestellte und Institutionell konsolidierte Zentralstaat der relativen Eigenständigkeit der Notabeln ein blutiges Ende setzt; sie wurden gleichsam „als Klasse“ liquidiert.

Dass Herrschaft in derartig autokratischer Weise zu walten vermag, ist wesentlich eben jenem Reichtum geschuldet, der mit geringem Zutun der Menschen aus dem Boden strömt. So bleibt der Gegenwart die Male der Vergangenheit eingeschrieben.

Tatsächlich ist Beschleunigung eins der Bewahrung wie der Tradition wenig gewogenes Phänomen. Ihr erstes Opfer ist die innerweltliche Präsenz von Transzendenz. So entzog die mechanisch angetriebene Zeit in Gestalt der Druckerpresse den Schriftwerken die ihnen bis dahin anhaftende Aura des Sakralen. Und der Umstand, dass der Siegeszug des Buchdrucks²⁰ mit der vom „Modernisierungszar“ Peter dem Großen veranlassten Reform der als heilig erachteten russischen Sprache einherging, bestätigte den Verdacht der Strenggläubigen, aus der beschleunigenden Innovation folgten gottlose Konsequenzen. Eines der Kennzeichen der wesentlichen Christenheit war der Umstand, dass ihr kein übergreifender Staat und keine zentrale Herrschaft auferlegt waren. Macht und Herrschaft waren von Anfang an zergliedert und zerklüftet.

Welches Verhältnis in den Büchern zwischen der Anzahl der Partikel, der Substantive, der Verben und anderer Satzteile herrsche?

Aber natürlich gibt es auch bei der technischen Arbeit Routine, Geistlosigkeit, es gibt Ärger, Enttäuschung, Intrigen und Entfremdung. Aber hier handelt es sich mehr um eine Entdeckung der Möglichkeit der Technik²¹ als um eine Philosophische Reflexion dieses Phänomens.

Bei den Ansätzen zur Deutung der Technik hat man sie vielfach nur Anthropologisch oder nur historisch verstand. Beides ist einseitig. Hinsichtlich einer eher passiven antisemitischen Grundstimmung ist dies aber anders. Diese sah in den Juden Fremdkörper, unterstellte ihnen negative Charaktermerkmale und machte sie für Kriesenphänomene in der deutschen Gesellschaft verantwortlich.

Aufklärung²² ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entscheidung und des Mutes ...

Inhaltsverzeichnis

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• Artikel Rs.
• Alternativ
• Artikel WR
• Alternativ
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• Notiz
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