Das Bedingungslose Grundeinkommen

Irrweg? oder Ausweg? Es geht um unsere Würde!

Martin Exner

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2018
• ISBN drucken: 9783740747664
• eBook-ISBN: 9783740701185
• Auflage: 2
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

"Nach meiner tiefen Überzeugung wird das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in absehbarer Zeit unser bisheriges Sozialsystem ablösen."Dies zeigt sich auch an der öffentlichen Diskussion, die mittlerweile an einem Punkt angelangt ist, bei dem es immer weniger um die Frage geht, ob es realisierbar ist, sondern vielmehr darum, wann, wo und wie es kommt.Inwieweit das BGE einen Irrweg oder Ausweg darstellt, wird sich erst dann zeigen, wenn die Form der Umsetzung geklärt ist. Daran ist auch die wichtige Frage der Finanzierungsmodalitäten geknüpft.Setzen sich neoliberale Vorstellungen durch, wird es für die meisten Menschen ein Irrweg sein, weil hierdurch das bestehende Ungleichgewicht zwischen Reichtum und Armut verschärft wird. Insbesondere auch durch eine Besteuerung (z.B. Konsumsteuer), die hohe Einkommen überproportional entlastet und niedrigere zu stark belastet. Wird das BGE sozial ausgewogen realisiert, kann es zusammen mit flankierenden Maßnahmen, wie beispielsweise durch den Wandel des Geld- sowie des Wirtschaftssystems, ein Ausweg und sogar Erfolgsschlager werden.Statt krampfhaft am bisherigen System festzuhalten, das langfristig dem Untergang geweiht ist, weil es mit den strukturellen Veränderungen nicht mehr kompatibel ist, sollten wir gemeinsam für einen sanften Übergang in ein neues, nachhaltiges System sorgen.Je mehr Menschen sich in diesem gesellschaftlichen Umbruch an der Realisierung beteiligen, um so besser wird das BGE den Interessen der Bevölkerung gerecht und nicht irgendwelchen Lobbyisten.Dieses Buch gibt die Möglichkeit, sich auf eine verständliche Weise umfassend zu informieren und zeigt Wege zur sozial ausgewogenen Realisierung. Außerdem wird darin ein Pilotprojekt zur bundesweiten Erprobung vorgestellt, bei dem praktische Erfahrungen gesammelt werden können, ohne wesentlich in das bestehende System einzugreifen.Der Autor befasst sich seit dem Jahr 2000 intensiv mit der Thematik und kann deshalb als Experte bezeichnet werden.

Das BGE nach Martin Exner
(Exner-Modell)

ARGUMENTE FÜR EIN BGE:

Unsere sozialen Sicherungssysteme in Deutschland wurden vor über 130 Jahren eingeführt, als die Selbstversorgung, wie sie in der Landwirtschaft noch vorherrschte, durch die Industrialisierung zurückgedrängt und weitgehend ersetzt wurde.

Die Entwicklung zur Fremdversorgung, mit ständig steigender Produktivität über Automation und dadurch sinkender Erwerbstätigkeit verhindert die weitere Funktionsfähigkeit der bestehenden Sozialversicherung. Weniger Arbeitsplätze, hohe Sockel-Arbeitslosigkeit trotz Wirtschaftswachstum und Konjunkturschwankungen verursachen reduzierte Sozialleistungen und gleichzeitig steigende Beiträge. Durch diese hohen „Lohnnebenkosten“ wird der „Faktor Arbeit“ immer teurer, was zu weiterer Rationalisierung führt. Dieser Teufelskreis lässt das System irgendwann kollabieren. (Abhängigkeit von Konjunktur, Arbeitsmarkt und Demografie)

Wir leben heute in einer arbeitsteiligen Gesellschaft, in der alle füreinander leisten. Insofern erwirtschaftet niemand allein sein erhaltenes Einkommen und kann es somit nicht als sein „Eigentum“ betrachten.

Unternehmer*innen und Manager*innen können nur hohe Einkünfte erzielen, weil viele Arbeitnehmer*innen ihnen zuarbeiten und Kunden (auch diejenigen, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen) die Produkte kaufen oder eine Dienstleistung in Anspruch nehmen. Selbst Hartz IV-Empfänger*innen oder Rentner*innen leisten ihren Beitrag zur Gemeinschaft über die Umsatzsteuer.

Da Jede*r an den Einkommen der Anderen beteiligt ist, drängt sich geradezu eine Umverteilung des gesamten Volkseinkommens (Wirtschaftsleistung) innerhalb der Bevölkerung über ein BGE als Basisversorgung auf.

Heutzutage zwingen wir Menschen durch die Hartz-IV-Gesetzgebung, Arbeiten aufzunehmen, von denen sie nicht leben können. Außerdem wird immer weniger bezahlbare Arbeit am Markt angeboten. Wirtschaftswachstum kann den kontinuierlichen Anstieg der Arbeitslosenquote nicht stoppen. Mit einer Sockel-Arbeitslosigkeit von rund 3 Millionen Menschen bei Hochkonjunktur sind wir heute von einer Vollbeschäftigung weit entfernt und zukünftig mehr denn je. Das zeigt auch die letzte Finanzkrise.

Nur noch 41 % der Bevölkerung leben von Erwerbseinkommen. Der Rest erhält heute schon Transferleistungen. Insofern ist die Beibehaltung von Hartz IV mit dem Zwang zur Erwerbsarbeit, die nicht in ausreichender Zahl angeboten wird, widersinnig. Es bedarf außerdem kostspieliger und aufwändiger Kontrollen der Empfänger *innen, die trotzdem nicht verhindern können, dass sich Manche einem Arbeitsangebot entziehen.

Die Wirtschaftskrise trieb die Sozialausgaben in Deutschland sprunghaft in die Höhe. Im Jahr 2009 stiegen sie um ca. 33 Milliarden auf 754 Milliarden Euro. Die Sozialleistungsquote, also der Anteil der Sozialausgaben am Bruttosozialprodukt, nähert sich damit rasant dem bisherigen Höchstwert von 32,3 Prozent aus dem Jahr 2003. Mittlerweile sind wir im Jahr 2017 bei einem Betrag von über 960 Milliarden Euro und einer Sozialleistungsquote von 44% angelangt³. Die überproportionale Steigerung hängt auch mit den zunehmenden Flüchtlingsströmen zusammen.

Wir zahlen heute eine Menge staatlicher Leistungen aus vielen Quellen, die allerdings an die Erfüllung von Voraussetzungen geknüpft sind und daher ständiger Kontrolle bedürfen. Die Bürokratie und mangelnde Transparenz ist durch die Vielzahl der Töpfe mit deren Verwaltung in etlichen Behörden und Prüfungen von Anspruchsvoraussetzungen von der Politik geschaffen und ständig ausgebaut worden. Bis heute hält sie eisern daran fest und verstärkt damit das undurchschaubare Gestrüpp der Bürokratie, obwohl deren Volksvertreter*innen seit Jahrzehnten Vereinfachung versprechen.

Das Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) hat festgestellt, dass das teure deutsche Sozialsystem EU-weit nur Mittelmaß ist. Im Leistungsvergleich belegt es nur Rang 12. Von den jährlichen Ausgaben kommt nur ein Bruchteil bei den Empfängern an. Armut kann so nicht wirksam bekämpft werden.

Die Gesellschaft macht sich zunehmend Gedanken um den Ressourcen-Verbrauch in ökologischer Hinsicht, aber in der Ökonomie sind wir noch weit davon entfernt, Ressourcen effizient zu nutzen. Dies gilt sowohl beim unternehmerischen Handeln wie auch in Bezug auf die sinnvolle, kostensparende Verwendung von staatlichen Finanzmitteln.

Das BGE, das die vielen kleinen Quellen (Renten-, Arbeitslosenversicherung, Elterngeld, Kindergeld, Bafög, Wohngeld, Hartz IV etc.) zu einer großen Ausgabequelle zusammenführt, kann eine große Menge staatlich gebundener Gelder frei werden lassen. Es stellt eine radikale Vereinfachung dar, weil der staatliche Verwaltungs-, Personal- und Organisationsaufwand auf ein absolutes Minimum reduziert wird und dadurch eine enorme Transparenz entsteht. Weiterhin würden viel Energie und Finanzmittel für sinnvolle und notwendige Aufgaben (z.B. berufliche Umschulungen, Fort- und Weiterbildungen, Bildung, Betreuung, Therapie, Pflege) freigesetzt werden, die bisher in staatlichen Organisationen zur Erhaltung der alten Struktur versickern bzw. zwangsläufig gebunden sind.

Außerdem befreit es die Bürger*innen von staatlicher Abhängigkeit und Bittstellerei und gibt ihnen die Freiheit, eigenverantwortlich zu handeln. Diejenigen, die hierzu nicht in der Lage oder bereit sind, bekommen dann im verstärkten Maße die Möglichkeit zur Unterstützung und Betreuung über Schuldnerberatung, Hilfe zur Haushaltsführung etc. Außerdem könnte das Grundeinkommen in diesen Fällen durch teilweise Sachleistungen ersetzt werden. So wäre es denkbar, die Mietkosten direkt an die Vermieter zu überweisen, um eine Überschuldung zu vermeiden und die Eigentümer vor Verlusten zu schützen.

Das BGE ist losgelöst vom Arbeitsmarkt und dient der Existenzsicherung sowie der Teilhabe an der Gesellschaft. Wer höheren Wohlstand anstrebt, hat dadurch die Freiheit, Beschäftigungen zu suchen, die Freude bereiten und den eigenen Neigungen entsprechen. Das wertet Tätigkeiten wie z.B. in der Erziehung, Pflege, Seniorenbetreuung oder im Bildungs- und Kulturbereich auf und kommt den in diesen Bereichen anvertrauten Menschen zugute.

Die heutige Arbeitsverdichtung sorgt für immer mehr ungesunden Stress, der offensichtlich zunehmend schlechter bewältigt werden kann. Nach Angaben des AOK-Bundesverbandes ist der Arbeitsausfall durch psychische Erkrankungen in den vergangenen zehn Jahren mit 79,3 Prozent überprop...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Vorwort
• Wie wollen wir in Zukunft leben?
• Warum ist ein Wandel der sozialen Sicherung erforderlich?
• Stimmen aus Wirtschaft und Wissenschaft
• Thesen zum Grundeinkommen
• Welche Initiativen gibt es?
• Was bedeutet BGE?
• In welcher Höhe ist ein BGE in der BRD angemessen und notwendig?
• Die polarisierende Wirkung der BGE – Idee
• Wie das BGE bei mir zu wirken begann
• Vom Sollen zum Wollen
• Was ist Arbeit?
• Das Solidarische Bürgergeld nach Dieter Althaus
• Das BGE nach Götz Werner
• Das BGE nach Martin Exner (Exner-Modell)
• Wie kann das BGE möglichst reibungslos in das bisherige System der BRD implementiert werden?
• Pilotprojekt eines sozialen Umbaus im Überblick
• Wie soll mit beitragsfinanzierten Sozialleistungen verfahren werden?
• Diagramm des Exner- Modells
• Ausblick - Auswirkungen des BGE
• Weitere visionäre gesellschaftspolitische Ansätze und Finanzierungsmodelle
• Monetative - Alle Macht dem Volk statt den Banken
• Das Lebensgeld der Joytopia Akademie
• Dezentralisierung des Geldsystems durch Blockchain und Kryptowährungen?
• Visionen - Eine Gesellschaft ohne Geld?
• Der Autor
• Schlusswort
• Literatur- und Quellenverzeichnis
• Impressum