Das Glück der Herde

und weitere Beiträge zu einer freiheitlichen Politik

Gerhard Friedl

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2018
• ISBN drucken:
  9783752803549
• eBook-ISBN:
  9783752852745
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Das Gleiche ist nicht dasselbe - die verantwortete Freiheit zieht sich durch die Themen des ganzen Buches als Leitfaden. Er erweist sich gewissermaßen als Ordnungsprinzip, wenn es um die brennenden Fragen Europas geht, die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika, das Verhältnis zu Russland, die veränderte Parteienlandschaft in Deutschland, die Position eines erstarkten Deutschlands in traditioneller europäischer Mittellage und und und... Aus dem Inhalt: Das Glück der Herde - Versäumte Freiheitschancen. "Saturiert" - Respekt vor Russland Glacis. Deutsche Stunde - Profillose Parteien bis in die GroKo.Festung Europas - "Völkerwanderung" und Interventionen. "...First" -Zwischen Frankreich und Amerika. Nikosi Sikelela i Africa - Wann kommen die Löwenstaaten. Subversives - Wir mussten nicht einmal lügen. Memories - Rund um die Welt.

MEMORIES

Rund um die Welt

AMERIKA UND DIE DIKTATUREN

Im Fokus die Wandelbaren

Der Kalte Krieg war noch voll im Gange. Und es dauerte noch viele Jahre bis Francis Fukuyama 1989 seine etwas voreilige Metapher „Das Ende der Geschichte“ erfinden konnte. Auch wenn es noch andere Ideen und Gegensätze gab, die sich alsbald mit dem Super-Gau am World-Trade-Center in New York in die Geschichte eingruben – der Zusammenbruch des kommunistischen Herrschaftssystems bedeutete nicht nur den Triumph der westlichen Demokratie. Er rechtfertigte glänzend die Politik der Standhaftigkeit, die im Zuge nicht zu Ende gedachter Entspannungseuphorie vielfach als „primitiver Antikommunismus“ angegriffen und diffamiert wurde. Dass da mehr war, wurde in Deutschland deutlich, als der amerikanische Präsident Ronald Reagan in der „Mauerrede 1977“ in Berlin ausrief: „Generalsekretär Gorbatschow, wenn Sie nach Frieden streben, wenn Sie Wohlstand für die Sowjetunion und für Osteuropa wollen, dann kommen Sie hier her zu diesem Tor! Mister Gorbatschow, öffnen Sie das Tor! Mister Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer nieder!“

Das war eine Forderung, das umriss für 14 Millionen Deutsche in der DDR und viele Millionen Menschen im Ostblock das Ziel der Freiheit. Dieser Aufruf war mehr als die von Beifall umrauschte Bestätigung des Status quo von John F. Kennedy von 1963: „Ich bin ein Berliner!“ Während der sowjetische Gegenpol aus innerer Schwäche in Glasnost und Perestroika versank, Generalsekretär Gorbatschow schon fast verzweifelt substanzlos vom „Gemeinsamen Haus Europa“ faselte, Amerika fasste nach Vietnam-Trauma und Ayatolla-Albtraum in Teheran, wieder Tritt.

Zwei Tage nach dem Attentat auf Präsident Reagan traf ich im Weißen Haus in Washington seinen Nationalen Sicherheitsberater Richard Allen zum Gespräch. Als ich ihm erzählte, dass man in Deutschland Präsident Reagan und auch ihm vielfach „primitiven Antikommunismus“ vorwerfe, quittierte Richard Allen mit einem feinen Lächeln: „Ja, ja, aber wir sagen wieder, was Recht und Unrecht ist.“ Und im Übrigen ginge es darum, die Kräfte zu unterstützen, die sich in Richtung Demokratie bewegten. Es gäbe durchaus böse und nicht so böse Diktaturen. Aber während die einen unwandelbar seien, gäbe es bei den nicht-kommunistischen Militärdiktaturen immer wieder die Chance der Veränderung.

Im Kalten Krieg – Amerika ist rund um die Welt engagiert und fühlt sich deshalb weltweit herausgefordert: In Europa, in Asien, in Afrika, in Lateinamerika, wo in der unmittelbaren und mittelbaren Interessensphäre mehr oder weniger bewusst Stellvertreter Moskaus die sozialistisch-kommunistische Machtübernahme proben: Nicaragua, El Salvador, Chile und noch einige mehr. Die Regierung in Washington will klar machen, dass Amerika die weitere Aufteilung der Welt nicht zulassen wird. Ein Mittelamerika-Experte im Department of State macht es mir deutlich. Er hatte mehr Zeit als Richard Allen.

Ein Auszug aus meiner BR-Sendung

ZWISCHEN WHITE HOUSE UND GRAND CANYON

vom 5. Mai 1981:

Auf meine Eingangsfrage ein kühles Dementi: „Wir können und wollen unsere Demokratie gar nicht exportieren. So eigentlich kommt es uns darauf an, die Kräfte zu unterstützen, die sich in Richtung Demokratie bewegen. Diese Demokratien sind mit unseren Verhältnissen nicht vergleichbar. Demokratie-Bewegungen bedeuten in diesen Ländern vielfach nur, dass die Regime eine gemäßigte Politik betreiben, notwendige soziale Reformen wenigstens anstreben. Ein autoritäres Regime ist besser als ein totalitäres. Totalitäre Regime machen den Wandel unmöglich.“

Also doch gute und böse Diktaturen?

„Ja, natürlich! Wenn ich bei Terroristen auch nicht von der besseren Seite, sondern der tolerableren sprechen will. Sicher ist jedenfalls, dass sich härteste Militärdiktaturen nicht als so unwandelbar erwiesen haben, wie totalitäre Regime der Sowjetunion und ihrer Satelliten unter der sowjetischen Knute: Schauen Sie, warum wird das Militärregime in Chile als Ausbund des Bösen von der vereinigten Linken geradezu verfolgt, obwohl es in Chile längst menschlicher zu geht, humaner als in manch anderer Militärdiktatur, geschweige in den totalitären Regimen im Ostblock? Warum wohl dieser Hass gegen Chile und alle, die ihre Beziehungen zu Chile normalisieren wollen?“

Mein Gesprächspartner gibt die Antwort auf die selbst gestellten Fragen selbst: „Weil hier zum ersten Mal der angeblich einen höheren Entwicklungsstand darstellenden sozialistischen Welt bewiesen worden ist; dass auch der Prozess sozialistischer Vergewaltigung umgekehrt werden kann, dass er umkehrbar ist. Gewiss, in Santiago regieren die Militärs. Pinochet hat demokratische Wahlen in acht Jahren avisiert. Das ist nicht unbedingt schön. Aber hat man von der Sowjetunion schon einmal gehört, dass sie in acht Jahren demokratische Wahlen abhalten wird oder von einem anderen Land des kommunistischen Lagers?

In einer ganzen Anzahl der verteufelten Militärdiktaturen haben wir immer wieder den Wandel zur Demokratie oder zumindest den Versuch dazu erlebt. Und darauf gründet sich der moralische Anspruch der Vereinigten Staaten, des freien Westens, seine Position, seine Interessen zu vertreten und zu wahren, weil nicht-totalitäre Regime um ein Vielfaches humaner sind als die sozialistisch-kommunistischen. Zumindest beweisen die nicht-kommunistischen Regime die Chance der Wandelbarkeit.“

Der Mittelamerika-Experte des Department of State blickt auf die Landkarte von Mittel- und Südamerika. Ich denke an Europa, an Griechenland zum Beispiel, an Spanien, an Portugal. In Amerika sagt man wieder offen, dass man die Freiheit unterstützt und verteidigt. Man spürt, dass man dafür direkt nichts tun kann, aber dass man für die Wandelbaren etwas tun muss. Die entschiedene Haltung von Bush, Weinberger und von Präsident Reagan zeigen Wirkung. Die USA handeln wieder, die Lähmung nach Vietnam scheint zu weichen. Primitiver Antikommunismus?

VIEL LÄRM UM CHILE

Die Rückkehr zur Demokratie dauerte 20 Jahre

Lange Zeit war das Interessanteste an Chile, dass sich dieses Land an der Westküste des südamerikanischen Kontinents über eine Länge von 5000 Kilometer erstreckt. Mit weniger Einwohnern als der Freistaat Bayern gewann das Land jedoch in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunerts einen überproportionalen Aufmerksamkeitswert. Was ist geschehen? Dazu einen Auszug aus meinem BR-Mittagskommentar am 27. Juni 1983:

Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 1970 errang der Marxist und Sozialist Salvador Allende mit seiner Volksfront aus Kommunisten und Sozialisten den Sieg. Allende wurde Präsident, versuchte in drei Jahren ein Nationalisierungs- und Sozialisierungsprogramm durchzusetzen, wurde mit seiner Regierung von der chilenischen Abgeordnetenkammer für illegal erklärt, weil er sich vom Volk nicht übertragene Rechte anmaßte, führte die Wirtschaft in ein Chaos mit einer galoppierenden Inflationsrate und kam schließlich ums Leben, als das Militär in einem blutigen Putsch 1973 die Macht übernahm. Anführer der Putschisten war der jetzige Präsident Auguste Pinochet.

Diese für Lateinamerika nicht gerade sensationelle Entwicklung bekam ihre spezielle Qualität dadurch, dass in Chile für Sozialisten geradezu Ungeheuerliches geschehen ist. Zum ersten Mal wurde der Marsch eines Landes in den Sozialismus nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt. Gestützt auf die aus Chicago importierten Theorien Milton Friedmans und der daraus abgeleiteten kapitalistischen Wirtschaftspraxis begannen Präsident Pinochet und seine Chicago-Boys vor zu führen, dass der Sozialismus nicht eine höhere Stufe der menschlichen Gesellschaft darstellt, von der es kein Zurück mehr gibt. Im Gegenteil, mit der kapitalistischen Methode ging es in Chile nach dem sozialistischen Desaster durchaus aufwärts.¹

Die Revision des sozialistischen Modells war denn auch der Grund für eine Reportage-Reise nach Chile bereits im Jahr 1978. Den Anlass dazu lieferte der spektakuläre Besuch von Franz Josef Strauß in dem weltweit geschmähten Land; eine Reise, die ein Aufsehen erregte, als hätte der Teufel vom Weihwasser genascht. Strauß hatte seine Präsenz noch mit deutlichen Worten unmissverständlich angereichert: „Es gibt kein Land, in dem alles Gold ist, wo ist das perfekte Glück, wo die vollkommene Ordnung die soziale Gerechtigkeit – sicherlich nie in kollektivistischen Ordnungen, sondern nur dort, wo der Mensch in Freiheit sein Leben gestalten kann, aber auch dort, wo er weiß, dass Freiheit nicht Ungebundenheit und Disziplinlosigkeit bedeutet.“

Dieses Land Chile, das wie kaum ein anderes Land im internationalen Meinungsstreit stand, galt es selbst zu besuchen und die Eindrücke und gesamten Erfahrungen dar zu stellen. Hier Auszüge aus meiner BR-Sendung

HEUTE IN CHILE – WEGE IN DIE ZUKUNFT

vom 13. Mai 1978

Chile, ein Land, dessen Militärjunta von offizieller deutscher Seite – es war der jetzige Bundesfinanzminister Matthöfer – in aller Öffentlichkeit als „Mörderbande“ bezeichnet wurde. Ein Land, das regelmäßig von den Vereinten Nationen wegen Verletzung der Menschenrechte verurteilt wird. Ein Land, dem beispielsweise die Bundesrepublik Deutschland keine Mark Entwicklungshilfe gewährt. Ein Land, dessen Minister in kognito durch die Bundesrepublik reisen müssen und von Bundeswirtschaftsminister Graf Lambsdorff und Außenminister Genscher quasi nur durch die Hintertür empfangen werden – Ist dieses Land mit dem Militärputsch vom 11. Dezember 1973, bei dem der erste rechtmäßig gewählte Präsident Salvador Allende ums Leben gekommen ist, tatsächlich in die Hände von einer „Mörderbande“ gefallen, oder aber gibt es für dieses Land und seine Menschen bei aller Ablehnung, die Demokraten für ein Militärregime übrig haben können, sehr wohl Perspektiven für eine lohnende Zukunft?

Eine Militärdiktatur ist nichts Schönes, für einen Demokraten alles andere als erstrebenswert. Und es besteht kein Grund, daran zu zweifeln, dass die Militärs in Chile das sozialistische Experiment Allende ebenso blutig mit dem Stiefelabsatz austraten, wie es Hubensteiner für die Räterepublik in Bayern formulierte. Wenn es auch nicht mehrere Hunderttausend Tote in Chile gegeben hat, wie von Radio Moskau behauptet, wenn es auch nicht Zigtausende Tote waren, wie von Exilchilenen erklärt, es gibt keinen Zweifel, der Putsch der Militärs war blutig. Nicht der kühle Kopf leitete die Putschisten, sondern „Angst und Hass“, wie es Luftwaffengeneral Fernando Matthei ausdrückte, der heute kein Geschwader mehr kommandiert, sondern das Gesundheitsministerium leitet.

Angst vor paramilitärischen Revolutionstruppen des marxistisch-leninistischen Präsidenten Salvador Allende, auch wenn sich später herausstellte, dass die Bewaffnung der Revolutionäre bei weitem nicht so bedrohlich war, wie man geglaubt hatte.

Hass, nachdem Allende das chilenische Volk rücksichtslos in sozialistische und deshalb gute Chilenen und in nicht-sozialistische und deshalb böse Chilenen polarisiert hatte. Allende selbst sprach das verhängnisvolle Wort: „Ich bin nicht der Präsident aller Chilenen, sondern der Volksfront.“

Hier muss man daran erinnern, dass das chilenische Parlament am 22. August 1973 Allende aufforderte, unverzüglich seinen zahlreichen Verstößen gegen Verfassung und Gesetz ein Ende zu machen.

Hier muss erinnert werden, dass am 9. September 1973 der Chef der sozialistischen Regierungspartei und oberste Scharfmacher, Carlos Altamirano, Gewerkschaften und Arbeiter aufrief, zu den Waffen zu greifen, getreu seinem Bekenntnis: „Der leninistische Sozialismus kannte und kennt nur eine Bahn, die nichts gemein hat mit freien, geheimen und auf frei zugänglicher Information beruhenden Wahlen. Dieses dumme Geschwätz gehört in die Archive.“

Hier muss erinnert werden, dass am 11. September 1973 die offizielle Zeitung der chilenischen kommunistischen Partei mit der Schlagzeile erschien: „Die Kommunistische Partei ruft das Volk auf: Jedermann auf seinen Gefechtsposten.“

Dann kam der Putsch und damit das Ende des Experimentes Allendes, Chile in eine sozialistische Gesellschaft umzuwandeln: ein Experiment, das zwar das Land in das Chaos geführt hatte, aber von Sozialisten und Sympathisanten in aller Welt mit gläubiger Hoffnung beobachtet war.

Aber was und wem nützt es heute, wenn in der Sache Chile noch immer Schlachten von gestern geschlagen werden? Im Fall Chile aber wird mit einer Intensität, die in Santiago als internationale Verschwörung der Linken empfunden wird, der Eindruck vermittelt, als hätte der Militärputsch in Chile gestern oder vorgestern stattgefunden; als wären seitdem nicht viereinhalb Jahre vergangen, in denen sich – sofern man dies bei einer Militärregierung sagen kann – die Verhältnisse in Chile „normalisiert“ haben.

In Santiago rollen keine Panzer durch die Straßen, in Chile sieht man Soldaten nicht häufiger als in der Bundesrepublik – natürlich weiß die Militärregierung auch heute Druck auszuüben: Die Parteien sind verboten, das Parlament aufgelöst, Gewerkschaften gibt es nur solche von Militärregierungs Gnaden, Verhaftungen und politische Verurteilungen kommen vor, die Pressefreiheit ist eingeschränkt....

Nach der Festigung ihrer Macht stehen General Pinochet und seine Junta vor ganz konkreten Aufgaben. Dabei geht es nicht um Folter oder Totschlag – es geht beispielsweise um die für Chile so entscheidende Frage des wirtschaftlichen Überlebens und der Überwindung bitterster Armut.

Alles Probleme, die es zu lösen gilt. Und nach der sozialistischen Zwangswirtschaft versuchen es die Militärs dieses Mal mit der Marktwirtschaft, was nur unterstreicht, dass Politik in Chile heute vor allem Wirtschaftspolitik ist. Es ist jedoch nicht daran zu zweifeln, dass die Marktwirtschaft noch in keinem Entwicklungsland mit solcher Konsequenz eingeführt und durchgeführt wurde wie im Chile der Militärs.

Das heißt, eigentlich sind es gar nicht die Militärs. Den Kurs der chilenischen Wirtschaft auf ihrem Weg aus der Pleite von Allende mit einer tausendprozentigen Inflationsrate, mit einer nicht mehr zu bezahlenden Auslandsverschuldung, mit einer auf 30 Prozent gesunkenen Industrieproduktion, einer ruinierten Landwirtschaft.Den Kurs auf dem Weg in die Zukunft bestimmen Zivilisten; Experten, junge Leute, voll Energie und Selbstbewusstsein die sogenannten Chikago-Boys, die ihren bei Nobelpreisträger Milton Friedman in Chikago erworbenen marktwirtschaftlichen Sachverstand den Militärs zur Verfügung stellen. Und eigentlich blieb in Chile nach 1973 gar keine andere Wahl als die Marktwirtschaft. Das Militärregime entschloss sich zu einem radikalen Kurs. Das Sanierungsprogramm war eine bittere Medizin. Und keine Hilfe von außen. Auch die Bundesregierung in Bonn hatte 1973 nichts Eiligeres zu tun, als ihre Entwicklungshilfe für Chile zu stoppen. Aber in Chile schlug die Radikalkur à la Friedman an.

Nach Jahren der Knappheit, Bewirtschaftung, Rationierung – auch in Santiago quellen die Geschäfte vor Waren über. Angeboten wird alles: Vom Obst aus Chile bis zum Löwenbräu aus München, vom Transistor aus Japan bis zum Bleikristall aus dem Bayerischen Wald. Festpreise gibt es nur noch für wenige Produkte wie Brot und Milch. Chiles Markt ist offen für die ganze Welt.

Das heißt zugleich Konkurrenzdruck auf die chilenische Wirtschaft, eine Vielzahl von Pleiten chilenischer Unternehmen. Der japanische Transistor verdrängt den chilenischen, auch gegen die deutschen Taschenrechner ist kein chilenisches Kraut gewachsen, chilenische Uhren haben gegen Schweizer Fabrikate keine Chance.

Das sind nur einige Beispiele. Das Gesetz des freien Marktes traf Chile und die chilenische Wirtschaft wie ein Keulenschlag. „Schocktherapie“ und „Rosskur“ wurden zu geflügelten Worten in Santiago. Der im Land wohl profilierteste Oppositionelle, der frühere christdemokratische Präsident Eduardo Frei, meldete sich zu Wort. Er prophezeite – getreu seinem Standort, den er selbst als links von der deutschen Sozialdemokratie angibt – Frei prophezeite der Militärjunta mit der Marktwirtschaft die größte Pleite des Landes. Sachkenner hingegen rechnen eher mit dem größten Boom.

Nach vielen Begegnungen und Gesprächen in Santiago, aber auch auf dem Land, mit Vertretern der Junta, mit Unternehmern, Gewerkschaftern, offenen und versteckten Oppositionellen kann ich sagen: Auf seinem Weg in die Zukunft – Chile ist bei allen guten Ansätzen noch nicht über dem Berg. Ziehen wir Bilanz: auf der Aktiv-Seite steht zweifellos:

Die wirtschaftliche Sanierung des heruntergewirtschafteten Landes erscheint – wenn auch unter großen Opfern – zumindest erfolgreich eingeleitet. Die Verringerung der Staatsausgaben, die Senkung der Zölle und einiges mehr haben die Inflationsrate von 1.000 Prozent Ende 1973 auf 53 Prozent im Jahr 1977 gesenkt; für europäische oder speziell deutsche Verhältnisse noch immer ein unvorstellbarer Satz, für Chile jedoch sensationell niedrig.

Arbeitsbeschaffungsprogramme und beginnende Investitionstätigkeit haben die Zahl der Arbeitslosen verringert.

Chile hat seine Schulden konsolidiert und leistet regelmäßig seinen Schuldendienst. Eine aktive Zahlungsbilanz versetzt es in die Lage. Chile exportiert mehr als es importiert.

Als wieder kreditwürdig kann Chile das von Staaten und Institutionen verweigerte Kapital durch ausländisches Privatkapital ersetzen.

Die Bilanz hat aber auch ihre Passiv-Seite. Und hier ist als größte Hypothek zu vermerken die langfristige Aussichtslosigkeit einer Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie. Ungelöst aber ist auch das Problem der extremen Armut. Rund 20 Prozent der Chilenen leben in miserabelsten Verhältnissen – die meisten am Rand von Santiago und anderen Städten, in den Holzhäusern und Hütten der s...

Inhaltsverzeichnis

• Über den Autor
• Inhaltsverzeichnis
• Vorwort
• Das Glück der Herde: Versäumte Freiheitschancen
• „Saturiert“: Respekt vor Russlands Glacis
• Deutsche Stunde: Profillose Parteien bis in die GroKo
• Festung Europa: „Völkerwanderung“ und Interventionen
• „...First“: Zwischen Frankreich und Amerika
• Nkosi Sikelela i Africa: Wann kommen die Löwenstaaten?
• Subversives: Wir mussten nicht einmal lügen
• Memories: Rund um die Welt
• Nachwort
• Buchveröffentlichungen des Autors
• Impressum