Wahlrechtsreform zur Bundestagswahl

Das Einstimmen-Direktkandidaten-Verhältniswahlrecht mit Wahlbeteiligungsdifferenzierung

Christian Gläsmann

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2019
• Auflage: 1
• eBook-ISBN:
  9783732296880
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Seit mehreren Wahlperioden wird vom Bundesverfassungsgericht eine Erneuerung des Bundestagswahlrechtes gefordert. Seit mehreren Wahlperioden wächst, durch Überhang- und Ausgleichsmandate, die Zahl der Abgeordneten. Bisherige Reformpläne sind am Widerwillen der Parteien gescheitert. Einen Diskussionsbeitrag hierzu soll mein Konstrukt des Einstimmen-Direktkandidaten-Verhältniswahlrecht mit Wahlbeteiligungsdifferenzierung sein. Dabei wird der Fokus auf die Person des Kandidaten und nicht auf die Partei gelenkt. Es gibt keine sicheren Listenplätze mehr und viele weitere Änderungen.

Die Wahlrechtsreform für die Bundestagswahlen in Deutschland

Das bisherige Wahlsystem hat sich, seit einiger Zeit, durch eine Steigerung der Anzahl der Fraktionen als nicht mehr praktikabel erwiesen. Eine Reform, die schon seit mehreren Legislaturperioden vom Verfassungsgericht gefordert wird, da die Anzahl der Sitze durch Überhang- und Ausgleichsmandate immer größer wird, wird von den Parteien aus Eigeninteresse ignoriert. Man legt zwar die ein oder andere Idee vor, will sich aber selbst nicht ans Bein pinkeln und möglichst viele Leute mit Pöstchen versorgen. Je mehr Abgeordnete, desto mehr Pöstchen.

Daher sollte diese Reform, den Fraktionen aus der Hand genommen und außerparlamentarisch geregelt werden. Diese Reform sollte auch kein Reförmchen sein, sondern dazu genutzt werden, die Kandidaten bei der Wahl, im Gegensatz zu den Parteien in den Vordergrund zu stellen. Auch das taktische wählen, durch die Vergabe von Erst- und Zweitstimme an verschiedene Parteien, sowie Listen mit sicheren Listenplätzen, die teilweise die Wahlergebnisse der Kandidaten der Direktwahlkreise, die diesen nicht gewinnen konnten aber dennoch viele Stimmen bekamen, ad absurdum führen, gehören beseitigt. Außerdem sollte eine starke Wahlbeteiligung in einem Wahlkreis belohnt werden. Der Wähler hat zu entscheiden, welche Kandidaten der Parteien, in welcher Reihenfolge, in den Bundestag einziehen und nicht die Parteien mit Geklüngel ...

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Die Wahlrechtsreform für die Bundestagswahlen in Deutschland
• Fazit
• Impressum