Ethik Partei Europa; EtP-EU

Die neue Babel

Engelbert Weißenbacher

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2019
• ISBN drucken: 9783833436222
• eBook-ISBN: 9783842324374
• Auflage: 4
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Eine neue Partei könnte viel Gutes bewirken. Idee ist es, dieses Parteiprogramm von den Bürgern schreiben zu lassen. Die Fortschreibung mit allen eingebrachten Ideen der Bürger soll stetig in einer neuen Auflage dieser Fibel herausgegeben werden. Er sucht für die Partei Personen, die diese Bewegung mittragen und seine Partei europaweit gründen.

Programm der Ethikbewegung

Durch dieses Parteiprogramm sollen Energien freigesetzt werden, welche momentan nicht sinnvoll eingesetzt sind. Es kann wieder Vernünftiges getan werden. Nur mit einem Systemwechsel kann man Arbeitslosigkeit verhindern und die Umwelt und die Ressourcen schonen.

Die Ethikbewegung soll sich auf drei Säulen stützen:

Ethisches Verhalten

Angesichts der steigenden Gesamtbevölkerung und eines kleiner werdenden Lebensraums verursacht durch die Umweltverschmutzung wird ethisches Verhalten in Zukunft umso wichtiger.

Schutz aller Lebewesen und der Umwelt

Schutz der Umwelt, der Pflanzen, Tiere und Menschen und Schutz der endlichen Ressourcen. Volle Gleichberechtigung von Mann und Frau, Schutz des Kindes und der Minderheiten. Die Umwelt muss zukünftig nicht nur besser geschützt werden, sie muss wieder auf eine gesunde Basis gestellt werden. Die Gesetze zum Schutz der Umwelt und der Lebewesen müssen neu geschrieben werden.

Das offene Parteiprogramm

Das Parteiprogramm ist offen für alle dem Gemeinwohl dienenden notwendigen Korrekturen; die Menschen schreiben ihr Parteiprogramm stetig weiter. Die Fibel soll alle paar Jahre den Wünschen und Anforderungen nach geändert, ergänzt und neu verfasst werden. Die Menschen schreiben sich somit ihre „BABEL“, sie brauchen dazu nur mehr den Glauben an sich selbst und müssen das Universum akzeptieren. Wie dieses entstand, ist göttlich, auch ohne die vielen unterschiedlichen Religionen.

Staaten und Regierungen

Situation: Der Nationalrat, der Bundesrat, die Landtage und die Gemeinden bilden derzeit das politische System in unserem Staat, ähnlich ist es auch in den anderen Ländern Europas. In einem vereinten Europa wären die vielen politischen Ebenen nicht wirklich notwendig, sie verhindern oft rasche Reaktionen auf kommende globale Herausforderungen.

Die Vorbereitung auf die „Vereinigten Staaten von Europa“ soll vorangetrieben werden, das derzeitige Konglomerat von 28 Staaten mit mehr als 20 Sprachen wird sich nicht halten. Europa würde wieder zerfallen. Sehr unlogisch wäre es, die Staatsformen mit ihren Regierungen und Verwaltungen so zu erhalten, eine sinnvolle, einheitliche Gesetzgebung wäre mit diesen vielen autonomen Einzelstaaten auf lange Sicht nicht durchführbar.

EtP Europa: Eine Europaregierung soll durch den Zusammenschluss der nationalen Regierungen geschaffen werden. Sie arbeitet sparsam und zweckmäßig. Die aus den Regionen gewählte Vertretung der Bürger für den Nationalen Europarat trägt und gestaltet das politische Wirken für ganz Europa. Aus Gründen der Handlungsfähigkeit müssen die Europaregierung und die Mitgliederzahl des Nationalen Europarats klein bleiben. Aus dem Staatenbund Europa wird eine durchschnittliche Bevölkerungszahl ermittelt. Die Besetzung des Europäischen Parlamentes – nationale Europaräte und EU-Regierungsmitglieder aus den einzelnen Staaten – folgt einer Zweidrittelsteigung über und unterhalb der durchschnittlichen Bevölkerungszahl. Damit wird erreicht, dass die größeren Staaten und bevölkerungsreichen Regionen nicht eine proportionale Übermacht erhalten. Diese Gewichtung kommt den kleinen Staaten und dünner besiedelten Regionen zugute, was aus Sicht der Interessenansprüche gerecht ist. Später, im vereinten Europa, sollen abseits gelegene Regionen nicht völlig den Ballungszentren in der Verteilung unterlegen und benachteiligt sein.

Die Obergrenze im Europäischen Parlament sollte dreimal die Staatenzahl der EU-Regierungsmitglieder und 20-Mal die Staatenzahl der Nationalrats- (Europarats-)Mitglieder sein. Gewählt wird alle vier Jahre, wobei im Zweijahresrhythmus mittels einer Abstimmung befunden wird, ob die Europaregierung in ihrer eingeschlagenen Richtung weiterarbeiten soll. Bei 50 % Zustimmung der abgegebenen Stimmen bleibt die Europaregierung im Amt. Bei unter 50 % wird neu gewählt. Nach dem vierten Jahr muss immer neu gewählt werden, auch dann, wenn schon nach zwei Jahren neu gewählt wurde. In diese Europaregierung kommen zu ihren entsprechenden Anteilen alle Parteien, welche über 5 % der Stimmen erreicht haben, damit möglichst alle Interessen bei der Gesetzgebung abgedeckt und vertreten sind und damit freie Mehrheiten ohne Bündniszwang gefunden werden können.

Die neue Berechnungsform der Zusammensetzung der Regierungsmitglieder und des Nationalrats der Regionen (aus den heutigen Landtagen entstehend) wird auch dann von der neuen Bewegung EtP Europa für Österreich getragen, wenn es noch keine einheitliche Europaregierung aller EU-Staaten gibt. Für Österreich – für die Regionen mit einer Zweidrittelsteigung gewichtet – sind zwölf Regierungsmitglieder (derzeit 16) und 67 Nationalräte (derzeit 183) ausreichend. Mit entsprechender Mehrheit soll dieser „Nationalrat aus den Regionen“ umgesetzt werden können, die Landesregierungen lösen sich damit auf.

Mit dem Ende der Nationalstaaten kommen wir einem „Europa der Regionen“ näher. Ein „(Europa-) Nationalrat aus den Regionen“, welcher sich aus den heutigen Bundesländerregierungen der einzelnen Staaten entwickelt, soll alle bisherigen politischen Strukturen ablösen. Nur sozial denkende Vertreter werden in der Europaregierung ihren Platz finden. Ein unabhängiger, philosophischer Weisenrat unterstützt die Regierungsmitglieder in ihrer Arbeit. Er steht in Opposition zum Nationalen Europarat, zur EU-Regierung, damit die Bevölkerung wertneutral informiert werden kann und damit sie ihre Regierungsmitglieder womöglich nach zwei Jahren mit einer Abstimmung abwählen und mit neuen Personen ersetzen kann.

Verwaltungen

In den einzelnen Staaten und Ländern sind die Verwaltungen in unterschiedlicher Form und Gestalt gewachsen. Diese unterschiedlichen Verwaltungsformen sind in einem gemeinsamen Europa nicht sinnvoll. Regionen mit einer einfachen Verwaltung haben Vorteile. Jene Länder, auch Österreich, mit üppigen Verwaltungseinrichtungen (Kammern und Bündnissen) und regionalen Strukturen (Landtage und Gemeinden) müssen Reformen umsetzen.

Die Bürger der Staaten Europas wählen in ihrem Staat aus den Regionen heraus ihre Vertreter. Diese Vertreter sitzen als Nationalrat im Europarat. Politik wird somit in den Zentralen der Europäischen Union gemacht. Dieser im Europarat sitzende Bundesländerrat (mit Doppelfunktion, und zwar der des Nationalrates und der des Europarates) der einzelnen Staaten ist für die Umsetzung der gemeinsamen Europapolitik im jeweiligen Staat verantwortlich. Die praktische Durchführung in den Staaten und Regionen obliegt den nationalen Verwaltungsbeamten ohne politisches Mandat. Verbesserungen für die Zukunft können unter Berücksichtigung der entsprechenden EU-Rahmenbedingungen in einem Staat eingeführt werden. Stellt sich die gemeinsame EU-Gesetzgebung später einmal diesen nationalen Beschlüssen entgegen, müssen die nationalen Gesetze von den EU-Gesetzen abgelöst werden. Nach der Grundregel „Gleiches Recht für alle“ müssen die Landesgesetze abgeschafft und in Bundesgesetze integriert werden, mit der Auflösung der Landtage erledigt sich das von selbst. Die Bundesgesetze richten sich nach den EU-Gesetzen.

Um die Wettbewerbssituation in Europa unter den Staaten einigermaßen gleichzustellen, müssen die Verwaltungseinheiten vereinheitlicht werden. Mit Ende der Nationalstaatlichkeit wäre das auch real möglich. Für Österreich wäre die Abschaffung der Landtage ein erster Schritt. Der Nationalrat besteht dann aus den Vertretern der Bundesländer (Regionen).

Kontrollorgane, Kontrollinstanzen

Kontrollinstanzen unterstehen der wirtschaftlichen und politischen Macht. Sie werden in ihren Aufgaben sehr stark behindert. Das ist untragbar.

Die obersten kontrollierenden Instanzen sind der EU-Rechnungshof und der jeweilige staatliche Rechnungshof. Alle Ungereimtheiten müssen veröffentlicht und ausgeräumt werden. In die Prüfagenden des Rechnungshofes fallen alle Einheiten eines Staates (Ressorts und deren nachrangige Dienststellen, Unternehmen, Verbände usw.), welche mit öffentlichen Mitteln wirtschaften, und alle anderen, welche aus ihrem geschäftlichen Tun teilweise der Gesellschaft verpflichtet sind. Das sind auch alle Banken und Versicherungen und alle staatstragenden Unternehmungen. Im Konkursfall eines großen Unternehmens liegt die Prüfungshoheit immer beim Rechnungshof. Dieser kann sich einer Vorprüfung anderer Prüfgesellschaften bedienen, jedoch ist er vollkommen unabhängig in seinen Ausführungen. Dem Rechnungshof obliegt die Vergabe von Prüfungen und Revisionen. Die Verantwortung der Ausführungen und der Veröffentlichung des Prüfberichts gebührt ausschließlich ihm. Es besteht Berichtspflicht gegenüber der Öffentlichkeit.

Die Kontrollstellen müssen immer frei und unabhängig agieren können, die Instanzen müssen wieder autonome Einrichtungen werden und dürfen sich keiner politischen oder wirtschaftlichen Macht beugen oder ihr mit „gewünschten“ Gutachten entgegenkommen.

Staatsdiener

Viele Menschen in Verwaltungseinheiten stehen unter der Schirmherrschaft der Pragmatisierung. Sie sollen damit gegen Bestechung und Beeinflussbarkeit weitgehend immun sein. In diesem Segment der Volkswirtschaft gelten andere Maßstäbe als in der freien Wirtschaft. Die Unterschiede zwischen der Beamtenschaft und anderen Gruppen der Volkswirtschaft sind etwas unfair; beide Gruppen genießen unterschiedliche Privilegien, haben untereinander aber auch Benachteiligungen.

„Beamte“ sind nur mehr die Verwaltungsorgane, welche die gemeinsame europäische Politik in den Regionen umsetzen, und für die innere Sicherheit zuständige Personen. Lehrer oder andere Gruppen, welche unter einer höheren Sorgfaltspflicht ihren Dienst verrichten müssen, aber nicht der inneren Sicherheit dienen, werden nicht mehr pragmatisiert, sind also keine Staatsdiener mehr. Im Beamtenstatus verbleiben noch die Bereiche der oberen Verwaltungs- und Justizorgane sowie die Staatsanwälte, der Rechnungshof, die Richter und Teile der Finanzverwaltung.

Interessenorganisationen

Die Kammern und Bündnisse stehen politischen Parteien aus ihrer Historie heraus sehr nahe. Durch diese politische Verflechtung können sie oft nicht vernünftig arbeiten und nicht alles, was den Menschen guttäte, vertreten. Die Zugehörigkeit zu solchen Berufsorganisationen birgt große Abhängigkeiten in sich. Schließt man sich ihnen nicht an, wird man von der Mitgestaltung der Gesellschaft vollkommen ausgeschlossen.

Diese Organisationen arbeiten zukünftig ohne Zwangsmitgliedschaft und sie sollen zukunftsweisende Visionen entwickeln, um das Zusammenleben ohne Kriege, Hass und Leid zu ermöglichen. Gute Beiträge aus ihren Reihen und von Bürgern werden veröffentlicht und jedem zugänglich gemacht. Neue gute Ideen müssen angenommen und umgesetzt werden und dürfen nicht verhindert werden, auch wenn dadurch Produkte und Dienstleistungen verschwinden. Das tut der Umwelt und dem Menschen ja nur gut.

Durch die Möglichkeit, dass die Menschen direkt an ihrer Zukunft durch das neue Parteiprogramm mitbestimmen können, werden die heutigen Kammern und Bündnisse in der jetzigen Form nicht mehr gebraucht werden.

Die Bürgerkarte

Es gibt eine Unzahl von Formularen, die bei jeder Gelegenheit ausgefüllt werden müssen. Man denke an alle Ämter, an alle Bildungsstätten, an die Formulare im Gesundheitswesen – überall müssen dieselben Angaben zur Person gemacht werden. Die Technik bietet schon lange bessere Möglichkeiten.

Für die Registrierung wird eine Bürgerkarte eingeführt. Sie ist mit Informationen und multifunktionalen Optionen ausgestattet. Alle persönlichen Daten werden am Bürgerkonto im Bundesrechenzentrum (BRZ) geführt. Codes verhindern eine missbräuchliche Verwendung. Einfache Formulardaten sind auf der Karte gespeichert, spezielle Daten werden vom Bürgerkonto bedarfsgerecht eingelesen. Das Konto ist in mehrere Rubriken unterteilt. Eine Rubrik enthält zum Abgleich der Karte die allgemeinen Daten einer Person, die anderen Rubriken enthalten spezielle Daten, welche nur den berechtigten Ämtern oder Institutionen über andere Codes der Bürgerkarte zugänglich gemacht werden.

Der Datenschutz darf hierzu – speziell hier in Österreich – nicht übertrieben werden. Das würde effizientes Arbeit...

Inhaltsverzeichnis

• Hinweise
• Inhaltsverzeichnis
• Eine neue Partei
• Programm der Ethikbewegung
• Anhang
• Schwerkraftkraftwerke; rollende Generatoren in mehrbahniger Wannenschienenanlage oder in einer hochwelligen Kreisschienenanlage
• Impressum