Aus der Starnberger Politik von Dr. Thosch

Band 2, Jahrbuch 2015, eine weitere Informationsquelle, mit persönlichen Kommentaren ergänzt

Thorsten Schüler, Peter Riemann

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2016
• ISBN drucken: 9783739226583
• eBook-ISBN: 9783739250502
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Band 2 von "Aus der Starnberger Politik von Dr. Thosch" enthält alle Beiträge des Blogs www.politik-starnberg.de aus dem Jahr 2015 (Einige Abbildungen in diesem Buch sind aufgrund der Verkleinerung zum Teil nicht mehr lesbar).Der an der Starnberger Politik interessierte Leser erhält mit diesem Buch einen umfangreichen Überblick über die kommunalpolitischen Vorgänge des Jahres 2015, welche mit persönlichen Kommentaren angereichert wurden. Neben den Protokollen der Stadtratssitzungen werden verschiedene aktuelle Themen beleuchtet.Schwerpunkt der angesprochenen Themen ist die spannende Verkehrssituation in Starnberg sowie deren von den lokalen Gruppierungen bevorzugten Lösungsmöglichkeiten.Dieses Buch kann als weitere Informationsquelle dazu dienen, sich zu verschiedenen Themen seine eigene Meinung zu bilden.

2015 - 11

NACHSPIEL - ERIKA-SCHALPERS WEBSEITE! - 2015-11-01 18:00

Link: Nachspiel - erika-schalpers Webseite!

(http://www.erika-schalper.de/nachspiel)

Nur die B90/Grüne und SPD bleiben dieses Mal ohne Kritik ...

Auch dieses Mal wieder eine schöne Nachlese zum Schmunzeln (und dieses Mal auch zum Nachdenken ...)

ÜBER 20.000 BESUCHER - DANKE FÜR DAS INTERESSE! - 201511-01 9:01

Über 20.000 Besucher - Danke für das Interesse!

Seit 22 Monaten berichtet dieses Blog jetzt über Themen der Starnberger Lokalpolitik. 600 Beiträge sind bisher entstanden. Es ist Zeit sich zu bedanken

• Danke an die vielen Leser, die zeigen, dass ein dauerhaftes Interesse an einer weiteren Informationsquelle neben den bisherigen Möglichkeiten besteht.
• Danke an die “Informanten”, die das Blog zusätzlich zu den eigenen Recherchen freiwillig mit Unterlagen und Informationen versorgen.
• Danke an die Gastautoren, denn damit werden die behandelten Themen auch noch von anderen Seiten beleuchtet.
• Danke an die Lektoren, die auf sinnvolle Korrekturen aufmerksam machen.
• Danke an die Schreiber der positiven Reaktionen, denn sie zeigen damit, dass die Beiträge den richtigen Ton treffen.
• Danke an die Schreiber der negativen Reaktionen (insgesamt 2), denn sie zeigen damit Interesse an anderen Meinungen, was ein wichtiger Bestandteil einer Demokratie ist.

Das Jahrbuch 2014 hatte nur 320 Seiten. Das Jahrbuch 2015 wird wohl noch etwas dicker werden …

Und an die vielen Leser gerichtet:

Wenn Sie das Blog als sinnvolle Hilfe für die Bildung Ihrer eigenen Meinung sehen - empfehlen Sie es Ihren Bekannten, Freunden und Verwandten (und auch gerne Ihren ”politischen Gegnern”).

Vielen Dank

Das Blog “Berichte aus dem Starnberger Stadtrat” ist zu erreichen:

• im Web: (http://www.stadtrat-starnberg.de
• als Email-Newsletter: http://www.stadtrat-starnberg.de (bitte einfach rechts die Email-Adresse eintragen und anschließend in einer ankommenden Email bestätigen)
• als RSS-Feed: www.stadtrat-starnberg.de/rss
• über Facebook: http://www.facebook.com/stadtrat-starnberg
• über Twitter: http://www.twitter.com/drthosch

LIEBE BMS - BIN ICH DER FALSCHE BÜRGER? - 2015-11-02 10:51

Liebe BMS - Bin ich der falsche Bürger?

Wo kann ich etwas über die BMS-Arbeit lesen oder sehen?

• Ich bin in jeder Stadtratssitzung (Da bekommt man wenigstens etwas von der BMS-Arbeit mit?).
• Die BMS-Webseite verharrt seit April 2015 in “Wahl-Sieg-Starre”. (Übrigens ist das ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber den anderen sieben(!) politischen Gruppierungen.)
• Auch auf der Facebook-Seite tut sich seit der Kommunalwahl im April 2015 nichts mehr. (Auch das ist ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber den anderen sechs(!) politischen Gruppierungen mit einer eigenen Facebook-Seite.)

Auch wenn ich einer anderen politischen Gruppierung angehöre, bin ich doch auch ein interessierter Bürger von Starnberg.

Werden nur unpolitische Bürger in die BMS-Arbeit einbezogen?

… und womit möchte die BMS die “Bürger überzeugen”, wenn Sie noch nicht einmal im Internet die Bürger informiert?

Ich möchte auch etwas von der “positiven klaren Linie” mitbekommen.

… also wie soll ich “überzeugt werden”? Nur durch die Worte und Taten der Bürgermeisterin? Reicht das der BMS?

FÜR DEN BÜRGER, MIT ODER GEGEN DAS GESETZ? - 2015-11-03 17:22

Für die Bürger ... mit dem Gesetz oder gegen das Gesetz?

Da hat der Leserbriefschreiber irgendetwas nicht so richtig verstanden oder verstehen wollen … (Ich befürchte eher Letzteres.).

Keiner stellt das Ziel “Weniger Kosten für Anlieger bei einem Straßenausbau” in Frage. Nur über den Weg dorthin gibt es verschiedene Ansichten.

Die einen haben nur die Bürger im Sinn, unabhängig von den Folgen oder gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dazu gehören offensichtlich BMS, BLS, FDP und WPS.

Die anderen, wie UWG, CSU, SPD und B90/Grüne (und auch das Landratsamt) schauen noch vorher über den “Bürger-Tellerrand” und sehen, dass es da auch gesetzliche Rahmenbedingungen gibt, die man nicht so eben mal schnell aushebeln kann, nur weil das gut für die Bürger wäre (denn wir leben ja in einem Rechtsstaat, in dem sich jeder auf die Gesetze berufen kann, was ja auch von der Bürgermeisterin in einem anderen Fall erfolgt ist.)

Und da wir in unserem Lande unabhängige Gerichte haben, bestehen die gesetzlichen Rahmenbedingungen eben nicht nur aus den eigentlichen Gesetzen, die häufig Interpretationsmöglichkeiten zulassen, sondern auch aus den bereits zu diesen Lücken gefällten Gerichtsurteilen, die normalerweise eine klare Tendenz für weitere Entscheidungen liefern.

Wenn sich jetzt einige (BMS, BLS, FDP & WPS) bei der aktuellen Klage augenscheinlich nur auf das interpretationsfähige Gesetz beschränken und die zusätzlichen bereits existierenden Gerichtsurteile einfach ausblenden, dann zeugt das für mich nach einer gewollten beschränkten Sicht auf das komplexe Thema.

Auch die Bürgermeisterin hat in der Stadtratssitzung nicht erklärt, welche Chancen denn der (unbekannte) um Rat gefragt Rechtsbeistand der Klage gibt. Sie hat auch auf Nachfrage nur Ihre persönliche Sicht dargelegt. Das ist nicht so richtig überzeugend.

Ich stelle gerne noch einmal die “Ungerechtigkeit” gegenüber. Wer wird ungerechter behandelt:

• Der Anlieger, der für eine Straße bezahlen muss, die sein Grundstück aufwertet, die aber unter Umständen auch von vielen anderen Bürgern genutzt wird, oder
• der Bürger, der für alle Straßen bezahlen soll, an denen er nicht wohnt und die er niemals befahren wird?

Das Thema ist bei weitem nicht so einfach, wie es der Leserbriefschreiber gerne hätte.

Deshalb wollen sich einige (UWG, CSU, SPD & B90/Grüne) dem Themaeben vorsichtig nähren und mit Bedacht kleine Schritte gehen.

Andere (BMS, BLS, FDP & WPS) sind dann aber eher gemäß der “Holzhammer-Methode” schnelle große Schritte gegangen und wundern sich jetzt, dass sie da vielleicht etwas übersprungen haben, was nicht so einfach übersprungen werden kann …..

REALISIERUNGSKONZEPT VERSUS KORRIDOR - 2015-11-04 10:00

VEP Starnberg, Verkehrsszenario B2-Tunnel

VEP Starnberg, Verkehrsszenario Ortsferne Nord-Ost-Umfahrung

VEP Starnberg, Verkehrsszenario Ortsnahe Nord-Ost-Umfahrung

Realisierungskonzept versus Korridor

(Bilder: entnommen der am 15.10.2015 öffentlich vorgestellten Präsentation des Büros SHP Ingenieure vor dem Starnberger Projektausschuss ”Verkehrsentlastung”)

Ich hoffe ja immer noch, dass es im VEP den in der Aufgabenstellung beauftragen Abschnitt ”Realisierungskonzept für eine Umfahrung im Norden und Osten” mit mehr als den Ergebnissen der drei Szenarien geben wird.

Denn neue Verkehrszahlen lösen die eigentlichen Probleme einer Nord-Ost-Umfahrung überhaupt nicht ...

Die vom Stadtrat einstimmig gestellte Aufgabe wird damit in keinster Weise erfüllt!

Interessant ist, dass einige Gruppierungen das aber akzeptieren und somit weitere Verzögerungen für eine mögliche Nord-Ost-Umfahrung billigend in Kauf nehmen - und das sind gerade die Gruppierungen BMS, BLS, FDP und WPS, die doch so vehement eine schnelle Realisierung einer Nord-Ost-Umfahrung fordern?

Konsequentes Handeln sieht für mich anders aus!

Oder können wir uns die Berechnungen im Prinzip ganz sparen? Durch den genehmigten Autobahnhalbanschluss bei Schorn rückt eine ortsferne Nord-Ost-Umfahrung in noch weitere Ferne? Allerdings findet eine ortsnahe Nord-Ost-Umfahrung auch keine Mehrheit im Stadtrat.

Der Januar 2016 wird es zeigen …

AUSSCHREIBUNG DEMONTAGE WASSERPARK - 2015-11-04 16:01

„Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A; Demontage / Abbruch / Freimachen im Wasserpark Starnberg”

Kreisbote, 04.11.2015

Klingt wahrscheinlich schlimmer, als es ist ... aber für knapp 20 Mio. EUR kann auch mal etwas ausgetauscht werden ...

Wir freuen uns auf 2017 und hoffen, dass dann die demontierten, abgebrochenen und freigemachten Teile des alten Wasserparks durch etwas Schönes und Modernes ersetzt wurden.

VEP MEETS STEINBACHER CONSULT - FORTSCHRITT ODER RÜCKSCHRITT? - 2015-11-05 10:01

VEP meets Steinbacher Consult - Fortschritt oder Rückschritt?

Ist das jetzt ein Fortschritt oder ein Rückschritt, wenn bereits in der Machbarkeitsstudie von Steinbacher Consult eine Beurteilung von 11 Varianten einer Nord-Ost-Umfahrung durchgeführt wurde un...

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