Erfolgsfaktoren für Oberbürgermeisterwahlen

Erich Holzwarth

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2016
• ISBN drucken: 9783741292330
• eBook-ISBN: 9783743120983
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

In "Erfolgsfaktoren für Oberbürgermeisterwahlen" werden differenzierte Antworten gegeben auf die Frage, warum Oberbürgermeisterwahlen gewonnen werden. Die Erkenntnisse, unter welchen Bedingungen welche Faktoren mehr oder weniger wichtig sind, tragen zu einer fundierten Wahlkampfstrategie bei. Die hier für Oberbürgermeisterwahlen beschriebenen Faktoren wirken auch (abhängig von den Rahmenbedingungen) bei Bürgermeisterwahlen in kleineren Gemeinden. Viele Entscheidungen sind nur zu verstehen, wenn das Umfeld der Wahl bedacht wird.

1. Einleitung, Fragestellung und Methodik

Wer in Baden-Württemberg (Ober-)Bürgermeister/in werden möchte, findet Rat bei Beratungsunternehmen oder Werbeagenturen, deren „Frontleute“ sich gerne als „Bürgermeistermacher“¹¹ bezeichnen oder bezeichnen lassen. In einer Radiosendung wird geschildert, dass bei einer Wahlkampfberatung nicht nur Werbekonzepte, sondern auch auf die persönliche Lebenssituation bezogene Ratschläge für Wahlsiege weitergegeben werden: Die Autorin der Sendung mit dem Titel „Der Bürgermeistermacher“ sagt über ihren Titelhelden: „Weil seine Erfahrung gezeigt hat, dass keine Frau haben etwa 15 Prozent weniger Stimmen bringt, besorgt er einem Bewerber auch schon mal eine für den Wahlkampf.“¹² Danach folgt der O-Ton des Wahlkampfberaters zu dieser Begebenheit und der Nachklapp der Autorin: „‘Das war halt so, dass wir gesagt haben: Sag mal, du bist Anfang 40, du bist nicht verheiratet, wir müssen aufpassen, die Leute sagen: Du bist schwul. Da hat er gesagt: Ne, das bin ich nicht. Da habe ich gesagt: Das weiß ich. Sag ich zu dem: Wenn du keine Partnerin hast, dann sagen die Leute, pass auf, das ist ein Dauerbesucher im Bordell‘. Autorin: ‚Lange musste der den Mann nicht bearbeiten, am Ende wurde er Bürgermeister‘.“¹³

Wer das (Ober-)Bürgermeisteramt anstrebt, kann auch auf Ratgeber-Literatur zum Thema zurückgreifen. Sie/er stößt z.B. auf das Buch „Karrierechance Bürgermeister – Leitfaden für die erfolgreiche Kandidatur“, bei dem renommierte Wissenschaftler mitwirken.¹⁴ Einer von ihnen, Löffler, relativiert in seinem Beitrag die Bedeutung von Werbeagenturen, denen er nicht die Kompetenz für strategische Planung, sondern für werbliche Gestaltungsaufgaben zuspricht: „die strategische Planung von Bürgermeisterwahlkämpfen ist keine Sache für Werbeagenturen, die Gestaltung der unverzichtbaren Werbemittel dagegen schon.“¹⁵ Aus seiner Sicht ist die Wirkung isoliert betrachteter subjektiver Kandidatenmerkmale wie der am Anfang angesprochene Beziehungsstatus „völlig falsch eingeschätzt“.¹⁶ Er fährt fort: „Sie haben als Einzelmerkmale praktisch keinen Einfluss mehr auf die Wahlentscheidung. Oder noch nie gehabt. Ob ein Kandidat ledig, verheiratet oder geschieden ist, wird von den Wählern überwiegend einfach als Tatsache hingenommen“.¹⁷

1.1. Fragestellung

Warum werden dann (Ober-)Bürgermeisterwahlen gewonnen? In dem genannten „Leitfaden“ beschreibt der bei diesem Thema meistzitierte Wissenschaftler Wehling¹⁸, wer in Baden-Württemberg die „größten Chancen hat, zum Bürgermeister gewählt zu werden.“¹⁹: „An überprüfbaren – ‚objektiven‘ – äußeren Merkmalen wird erwartet: Es sollte ein gelernter Verwaltungsfachmann sein, der Distanz zur eigenen Partei oder gar Parteilosigkeit aufweist und von außerhalb der Gemeinde kommt. Ob Mann oder Frau ist inzwischen gleich."²⁰ Ein Vorteil bei diesen Kandidatenmerkmalen gegenüber der Konkurrenz ist demnach das Erfolgsmuster bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen. Ihm zufolge kommen neben den „objektiven Merkmalen“ „persönliche (…) Eigenschaften (…) hinzu (...): Bürgernähe, Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit, konzeptionelle Vorstellungen von der Zukunft der Gemeinde (‚Visionen‘), Entschlusskraft verbunden mit der Eigenschaft, Chancen zu erkennen und im rechten Moment zuzugreifen.“²¹ Diese „persönlichen Eigenschaften“ sind wichtig, wenn mit „objektiven Merkmalen“ gleich ausgestattete Kandidierende konkurrieren. Wenn Kandidierende einen Vorteil bei den „objektiven“ Merkmalen Verwaltungskompetenz und Auswärtigkeit aufweisen, werden sie insgesamt im Vorteil gesehen – auch und gerade im Wettbewerb mit hinsichtlich der Bindung an die bei anderen Wahlen präferierte Partei im Vorteil befindlicher Konkurrenz. Einen Nutzen von Parteibindung nennt Wehling an dieser Stelle nicht. Löffler schließt ihn im „Leitfaden“ explizit aus: „In den Augen der Wähler ist die Parteizugehörigkeit eines Bürgermeisterkandidaten kein Vorzug.“²²

Wenn Parteibindung und politischer Kontext der Wahl keine Rolle spielen, wenn nur Kandidatenmerkmale wahlentscheidend sind, hat bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen dann ein zu Beginn dieses Jahrtausends festgestellter „Trend in Richtung einer stärkeren Personalisierung des Wahlverhaltens“²³ den Endpunkt der „Entkoppelung von Parteien und Wählern“²⁴ erreicht? Erst an diesem Endpunkt ist laut Ohr von „personalisiertem Wählerverhalten“ zu reden, da „der Einfluß der Kandidatenmerkmale auf die Wahlentscheidung stärker ist als derjenige der Parteibindung“²⁵?

Dem Ansatz von Wehling und Löffler widerspricht Hoecker²⁶ aufgrund seiner Untersuchung einer Oberbürgermeisterwahl in einer Großstadt. Er sieht die von Wehling genannten Kriterien für den Erfolg bei Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg durch die Wahlergebnisse in kleineren Gemeinden geprägt. Nur in allgemein gehaltener Form und nicht in allen Veröffentlichungen – auch nicht im oben zitierten Beitrag - konzediert Wehling, dass mit wachsender Einwohnerzahl die Bedeutung der Orientierungsfunktion der Parteien, ihrer Rolle bei der Bewerberrekrutierung und die Notwendigkeit der von ihnen geleisteten finanziellen sowie organisatorischen Unterstützung im Wahlkampf zunehmen,²⁷ ohne aber das Primat des personalisierten Wahlverhaltens sowie die Wirksamkeit des erfolgversprechenden Kandidatenprofils in Frage zu stellen. Laut Holtkamp sieht Wehling die starke Konzentration der lokalen Politikforschung auf Groß- und Universitätsstädte als Grund, warum in Kommunen ein hohes Maß an Parteipolitisierung festgestellt wird, die aber laut Wehling nicht das wirkliche Bild in den Gemeinden insgesamt widerspiegelt.²⁸ Wenn Gemeinden aller Größenklassen in Baden-Württemberg betrachtet werden, ist zu fragen, ob bei Analysen von Direktwahlen in Kommunen aller Größenklassen die Ergebnisse in kleinen Gemeinden durch ihre - im Vergleich mit größeren Städten - große Zahl das Bild vom Wahlverhalten bestimmen. Denn Gemeinden unter 20.000 Einwohner(inne)n machen 91,1 Prozent aller Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg aus, fast 80 Prozent der Gemeinden haben weniger als 10.000 Einwohner/innen.²⁹

Hoecker begründet Erfolg und Misserfolg der Kandidierenden bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart im Jahr 1996 mit deren parteipolitischem Hintergrund und Hilfe der Parteien: „Für das Abschneiden der einzelnen Kandidaten waren die parteipolitischen Hintergründe der Bewerber bzw. das Zusammenspiel mit den sie tragenden politischen Parteien von ausschlaggebender Bedeutung.“³⁰ Auch wenn er vor einer einfachen Übertragung dieser Erkenntnis auf andere Kommunen warnt, weist er insbesondere bei Oberbürgermeisterwahlen auf die Bedeutung von „parteipolitischen Umständen“³¹ hin.

Ohne die Umstände zu nennen und ohne den Gedanken auszuführen sieht Löffler an einer Stelle im „Leitfaden“ neben Kandidateneigenschaften deren Zusammenwirken mit Umständen der Wahl als entscheidend für den (Ober-)Bürgermeisterwahlsieg: „Der Wahlerfolg lässt sich immer auf das Zusammenwirken verschiedener Kandidatenmerkmale mit äußeren Umständen zurückführen.“³² Die Überlegung veranlasst Löffler nicht, zu prüfen, unter welchen Bedingungen das von ihm, Wehling u.a. beschriebene, durch objektive Kandidatenmerkmale geprägte Erfolgsmuster seltener oder häufiger bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen festzustellen ist. Hier setzt mein wissenschaftliches Erkenntnisinteresse an. Denn wenn das von Löffler, Wehling u.a. als Erfolgsmuster benannte Kandidatenprofil nicht unter allen Umständen gleich wirksam ist, sind die Umstände zu klären. Im Zusammenhang welcher Kontextfaktoren ist das Erfolgsmuster mit den „objektiven“ Kandidatenmerkmalen verwaltungskompetent, auswärtig und parteifern unterschiedlich häufig bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen festzustellen? Gibt es Unterschiede bei Vor- bzw. Nachteilen? Bei genauer Betrachtung der Literatur sind Abweichungen und Differenzierungen beim als erfolgversprechend für (Ober-)Bürgermeisterwahlen bezeichneten Kandidatenprofil auch in Veröffentlichungen von Autor(inn)en zu finden, die letztlich das oben genannte Erfolgsmuster postulieren. So sieht Wehling historisch begründete Abweichungen im badischen Landesteil Baden-Württembergs mit mehr einheimischen, verwaltungsfernen und parteinahen (Ober-)Bürgermeister/innen als vorübergehende Erscheinung mit der Tendenz zur Angleichung an das ursprünglich württembergische Erfolgsmodell.³³ Kern konstatiert bei Abwahlen mehr Chancen als bei Neuwahlen für „Kommunikationsprofis“ mit wenig oder keiner Verwaltungspraxis, aber letztlich sieht er die Wählerpräferenz für das von Wehling beschriebene Kandidatenprofil bestätigt.³⁴ Bisher wird nicht systematisch gefragt, ob unter unterschiedlichen Rahmenbedingungen Kandidatenmerkmale unterschiedlich häufig als Erfolgsfaktoren zu finden sind. In dieser Arbeit wird die Frage gestellt, ob die von Wehling, Löffler u.a. als Erfolgsfaktoren bezeichneten Kandidatenmerkmale in verschiedenen Kontexten von Oberbürgermeisterwahlen gleich häufig als Merkmal und Vorteil der Sieger/innen vorhanden sind oder ob trotz dieser Merkmale verloren wird. Wenn es Abweichungen vom Erfolgsmuster gibt, ist nach Gemeinsamkeiten von Wahlen zu fragen, deren Ergebnisse nicht den Erwartungen entsprechen.

1.2. Forschungsgegenstand

Bei der Durchsicht der Literatur zur empirischen Wahlforschung wird erkennbar, dass kommunale Wahlen und speziell die in der Bundesrepublik Deutschland auf kommunaler Ebene stattfindenden Direk...

Inhaltsverzeichnis

• Über den Autor
• Inhaltsverzeichnis
• Tabellenverzeichnis
• Abbildungsverzeichnis
• Vorbemerkung
• Zum Sprachgebrauch
• 1. Einleitung, Fragestellung und Methodik
• 2. Erkenntnisse der empirischen Wahlforschung zu Determinanten von Wahlentscheidungen
• 3. Welche Faktoren tragen zum Erfolg bei Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg bei?
• 4. Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg in den Jahren 2003 bis 2006 und allgemeine politische Stimmung
• 5. Darstellung der 44 Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg in den Jahren 2003 bis 2006
• 6. Zusammenfassende Analyse der Kandidatenmerkmale der Oberbürgermeisterwahlen
• 7. Fazit und Folgerungen für den Wahlkampf
• 8. Anhänge
• 9. Literatur- und Quellenverzeichnis
• Impressum