Das libertäre Manifest

Zur Neubestimmung der Klassentheorie

Stefan Blankertz

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2015
• ISBN drucken: 9783738646214
• eBook-ISBN: 9783739296784
• Auflage: 1
• Thema: Política y relaciones internacionales
• Thema: Política

Die staatliche Ordnung der menschlichen Gesellschaft ist nur eine vorübergehende Erscheinung. Der Staat entsteht durch Krieg, Eroberung und Unterdrückung. Er schafft Klassen, in denen sich seine Gewalt und seine Ungerechtigkeit ausdrücken. Dies gilt nicht nur für die Diktatur, sondern auch für die Demokratie. Die Überwindung der staatlichen Ordnung ist die Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Dies ist die vollständige Überarbeitung des legendären "libertären Manifests" von 2001: Gereift in der Sprache, gestrafft und aktualisiert in der Darstellung, aber ohne Abstriche an Konsequenz und Radikalität des Engagements für Toleranz, Frieden und Freiheit.

ETATISMUS: ENTWICKLUNGSLOGIK DES STAATES

Sozialverwaltungs-&Staatskapitalistenklasse

Vergleichsweise wenig greift der ursprüngliche Staat in die gesellschaftliche Struktur ein, er ist dieser vielmehr aufgepfropft. Die etatistische Entwicklungslogik führt dazu, dass der Staat in diesem Zustand nicht verharren kann.

1. Die unterdrückte produktive Kapitalistenklasse erfindet Mechanismen, um ihre Produktion gegen die regelmäßige Konfiszierung durch Steuern zu schützen. Der Staat muss die Produktion überwachen, um sicher zu sein, denjenigen Anteil, den er konfiszieren will, auch zu kriegen. Die produktive Klasse kann in einem Extremfall auch auf die Stufe der Subsistenzwirtschaft zurückkehren. Der Staat wird dann bestrebt sein, die Produktion zu erzwingen, damit überhaupt ein konfiszierbarer Überschuss vorhanden ist.
2. Der Staat kann als reiner Unterdrückungsstaat nicht überleben. Er entwickelt Rechtfertigungsstrategien, deren erste und wichtigste die Schutzfunktion ist. Es ist jedoch folgerichtig, wenn der Staat weitere gesellschaftliche Funktionen an sich bringt, also okkupiert. Damit kann er sie im eigenen Interesse umfunktionieren und zugleich als »unabdingbar« sich darstellen.

Okkupation des Rechts

Im ursprünglichen Staat existiert das erzwungene Gesetz des Gehorsams gegenüber dem Staat neben dem gesellschaftlichen Recht, das auf Gegenseitigkeit und Freiwilligkeit beruht. Jenes erzwungene Gesetz widerspricht diesem Recht auf Gegenseitigkeit: Im Recht ist Gefolgschaft freiwillig und das Eigentum heilig. Die Fortdauer segmentären Rechtsempfindens bedroht die Durchsetzung staatlicher Gesetze, weil der Widerspruch zwischen Gesetz und Recht deutlich zu Tage tritt.

Der Staat hat ein Interesse daran, das Rechtsempfinden der Bevölkerung zu verändern. Zu diesem Behuf muss er dann auch die Regelungen der Alltagsstreitigkeiten übernehmen. Dabei orientiert er sinnvollerweise so weit wie möglich sich an dem, was als Recht akzeptiert wird, und modifiziert bloß, was ihn betrifft. Der Bevölkerung ein ihr völlig fremdes System von Gesetzen aufzuzwingen, würde zu viel Widerstand herausfordern.

Die Installierung von staatlichen Gerichten bringt erhöhten Verwaltungsaufwand mit sich. Das Personal des Staates wird aufgestockt, damit steigt der staatliche Geldbedarf – und zugleich der Zwang, mehr einzunehmen. Das Personal der Rechtsprechung konstituiert eine weitere Klasse: Sie gehört ökonomisch gesehen zu der herrschenden Enteignerklasse, weil sie aus Mitteln bezahlt wird, die der unterdrückten produktiven Kapitalistenklasse als »Steuern« enteignet werden. Sie gehört sozial gesehen dagegen zur produktiven Klasse, weil sie eine Funktion erfüllt, die gesellschaftlich notwendig und erwünscht ist. Diese vierte Klasse nenne ich die Sozialverwaltungsklasse. – Tendenziell entfremdet der Staat die Rechtsprechung: Das Personal der Rechtsprechung tritt der Bevölkerung zunehmend als »fremd« gegenüber.

Nicht nur das: Der Staat schafft zumindest potenziell einen weiteren Widerspruch in den Reihen der ihn konstituierenden Klassen. Das Personal der Rechtsprechung, das zu der Sozialverwaltungsklasse gehört, dient nicht unmittelbar dem Ausbeutungszweck. Zwar wird das Personal nicht das Recht des Staates, Steuern zu erheben, prinzipiell bestreiten, da es dadurch die eigene Lebensgrundlage verneinen würde. So weit, so konsequent. Aber es misst das staatliche Handeln an den gesetzlichen Vorgaben.

Der Staat wird ein Abstraktum, das in Prinzipien gründet, nicht in Interessen konkreter Menschen. Die Herrschenden können demnach die Regeln nicht mehr willkürlich ändern, sobald ihr Staat Personal der Rechtsprechung beschäftigt. Nietzsche bezeichnete das, wie gesagt, als »Sklavenmoral«. Schon beim Recht zeigt sich, in welcher Weise die Okkupation gesellschaftlicher Funktionen die staatliche Struktur beeinflusst: Einerseits macht es den Staat erträglicher, dass er bestimmte gesellschaftliche Funktionen übernimmt. Ist die Okkupation erst einmal abgeschlossen, erscheint es der Bevölkerung so, als sei der Staat unverzichtbarer Bestandteil der Gesellschaft. Der Widerstand der Bevölkerung gegen die staatliche Ungerechtigkeit drückt sich nur noch als ohnmächtiges Ressentiment aus, nicht mehr als ein konkretes Streben nach Befreiung. Andererseits macht es den Staat gleichzeitig weniger akzeptabel, weil er (a) stärker in das gesellschaftliche Leben eingreift und (b) teurer wird, sich also die Ausbeutungsrate erhöht. Der Bevölkerung gegenüber muss der Staat sich nun in seinem Tun stärker rechtfertigen. Wenn es ihm nicht gelingt, die okkupierte gesellschaftliche Funktion zur Zufriedenheit großer Teile der Bevölkerung zu erfüllen, droht ihm Widerstand.

Die Okkupation gesellschaftlicher Funktionen schafft eine eigene Klasse zwischen Produktiven und Unproduktiven, die ökonomisch an den Staat, sozial dagegen an die Gesellschaft gebunden ist. Diese 4. Klasse entwickelt ein eigenes Interesse, das relativ unabhängig ist sowohl gegenüber der Kapitalisten- als auch der Enteigner- und der Vollstreckerklasse. Das ist die vierte, ist die Sozialverwaltungsklasse. Sie spaltet die Produktiven: Auf der einen Seite stehen die staatsunabhängigen Kapitalisten, auf der anderen Seite steht das Personal für die durch den Staat okkupierten sozialen Funktionen.

Okkupation der Wirtschaft

Wie beim Recht hat der Staat von Anfang an ein Interesse daran, Einfluss auf das Wirtschaftsleben zu nehmen: Das Interesse des Staates ist die Steigerung der Produktion unter der Voraussetzung, dass es gelingt, noch mehr Überschüsse kassieren zu können.

Geld. Eine wesentliche Rolle hat dabei die Okkupation des Geldes gespielt. Geld ist eine geniale Erfindung der Produktiven: Es ermöglicht einen universellen Tausch unabhängig davon, ob die Tauschpartner jeweils über das Gut verfügen, das der andere im Moment benötigt. Für eine Transaktion ist nur noch notwen dig, dass einer der beiden Tauschpartner über ein Gut verfügt, das der andere aktuell braucht. Im Austausch gegen das benötigte Gut wird ein Gut gegeben, das universell in andere Güter zu tauschen ist. In der Geschichte hat es viele verschiedene Güter mit Geldcharakter gegeben, am weitesten verbreitet waren Gold und Silber. Edelmetalle sind »grenzenlos« begehrt, nicht beliebig zu vermehren, unbegrenzt haltbar, präzise und leicht teilbar sowie schwer zu fälschen.

Der historisch erste Schritt bei der Okkupation des Geldes war das »Münzrecht«. Mit dem Münzrecht übernahm ein Fürst die Garantie über die Echtheit und das richtige Gewicht der Münze. Das entspricht der Schutz- undAutoritätsfunktion. Gleichzeitig aber eröffnete sich dem Fürsten auch die Möglichkeit zur Manipulation. Dies geschah, indem der Fürst die (als Abgaben) vereinnahmten Münzen einschmolz und zu einem geringeren Gewicht (aber gleichem Gepräge) neu münzte. Aus der gleichen Masse an Metall ließen sich so weitere Münzen gewinnen. Solange niemand den Betrug merkte, konnte er nun mehr Güter erwerben. Im Laufe der Zeit wurden die produktiven Kapitalistenklassen (Händler, Handwerker, Bauern) aber misstrauisch gegenüber den von bestimmten Fürsten geprägten Münzen und lehnten deren Annahme ab.

Der nächste Schritt bei der Okkupation des Geldes bestand nun darin, einen Annahmezwang zu erlassen: Jeder musste zur Rückzahlung einer Schuld die Münzen des Fürsten annehmen. Da nun jeder, der untergewichtige Münzen besaß, seine Schulden in diesen zurückzahlte, während er Münzen mit richtigem Gewicht hortete (bzw. einschmolz, weil der Metall- über dessen Geldwert lag), verdrängte »schlechtes« (also untergewichtiges) Geld das gute Geld mit dem vollen Metallwert.

In großem Stile konnte dieser Mechanismus aber erst dann für die Finanzierung des Staates eingesetzt werden, als die Schuldverschreibung auf Papier den Austausch originaler Goldmünzen oder Goldbarren ersetzte. Der Staat zeichnete nun einfach mehr Schuldverschreibungen, als er über Goldreserven verfügte. Wollten die misstrauisch gewordenen Menschen die Schuldverschreibungen in Gold eintauschen, wurde in kritischen Situationen, die den Bankrott des Staats ( bzw. der von ihm beauftragten Banken) offenkundig hätten werden lassen, der Umtausch in Gold ausgesetzt. Am Ende des Prozesses wurde die Währung dann von jedem Warenwert abgekoppelt.

Der Prozess der Okkupation des Geldes und Abkopplung des Geldes vom Warenwert steht in engem Zusammenhang mit den gewaltigen Kriegen, die die Staaten in modernen Zeiten geführt haben. Die Kriege ließen sich nicht mehr mit Steuern allein finanzieren. Hinzu trat also die Inflation: Die Vermehrung von Geld durch die Regierung, ohne aber die Waren zu mehren. Im Gegenteil: Ressourcen werden aus der produktiven Struktur in die unproduktive Kriegswirtschaft umgeleitet. Konsequenz: Preissteigerungen.

Die Verwaltung und kontrollierte Vermehrung des Geldes bedarf spezifischer, lizenzierter Institutionen. Als solche Institutionen boten sich Banken an, die mit der Erlaubnis zur »Geldschöpfung« von Institutionen der freien Wirtschaft zu staatlichen Institutionen wurden.

Mittlerweile geht die Okkupation des Geldes in ihrer Bedeutung weit über den Einsatz von Inflation hinaus: Weil das Geld Medium des Tausches ist, kann durch Geldpolitik in die Tauschprozesse eingegriffen werden. Drei Ziele verbindet der Staat mit der Geldpolitik:

1. Effektive Abschöpfung von Überschüssen.
2. Privilegierung der Betreiber von Banken. Damit werden diese Personengruppen an den Staat gebunden und von der Kapitalistenklasse entfremdet.
3. Mit Geldpolitik versucht der Staat auch, die Produktion » anzukurbeln«,umso höhere Steuereinnahmen erzielen zu können. (Führt mittelfristig zu Krisen.)

Monopole. Eine weitere Möglichkeit für den Staat, Einfluss auf die Wirtschaft zu nehmen, besteht in der Schaffung von Monopolen. Das geschah und geschieht unter verschiedenen Gesichtspunkten:

1. Indem einer Person oder Personengruppe die Lizenz für ein Monopol erteilt wird, privilegiert der Staat diese Person oder Personengruppe. Als Gegenleistung erwartet er loyale Gefolgschaft.
2. Mit einer Monopolisierung kann der Staat jederzeitigen Zugriff auf diemonopolisierten Güteroder Dienstleistungen sich verschaffen. So wurden viele Infrastrukturen (Straßen, Energie usw.) durch den Staat okkupiert, um sie für Kriegszwecke zu instrumentalisieren, sodass unpatriotische Eigentümer sich nicht mehr querstellen konnten.
3. Die Monopolisierung kann auch dazu genutzt werden, dass der Staat die Art der Dienstleistung zu bestimmen vermag. So wurden die Schulen monopolisiert, um Zugriff auf die Inhalte der Bildung zu haben.

Auf dem freien Markt kommt es allenfalls dazu, dass es einen Alleinanbieter gibt – wenn dieser Alleinanbieter die höchstmögliche Qualität zum geringstmöglichen Preis zur Verfügung stellt. Ein solcher Alleinanbieter wäre aber kein »Volksschädling«, sondern ein Engel…

Interventionen. Heute interveniert der Staat weitreichend in das Wirtschaftsleben. Neben der Geldpolitik und der Monopolisierung vieler Bereiche gibt es eine schier unübersehbare Zahl von Gesetzen, Regelungen, Verordnungen und Bestimmungen, die die Wirtschaft betreffen.

Das Ziel aller dieser Interventionen besteht darin, gewisse Interessen zu privilegieren. Dies kann nicht anders sein, denn eine Intervention verändert per definitionem den Ausgang einer Tauschhandlung gegenüber dem Ergebnis, das eingetreten wäre, wenn die Tauschpartner auf freiwilliger Basis gehandelt hätten.

Die Intervention zwingt einen der Tauschpartner, dem anderen ein Zugeständnis zu machen (also einen höheren Preis zu zahlen oder einen geringeren Preis zu nehmen), das er nicht machen wollte. Der eine wird auf Kosten des anderen bevorteilt: Der Bevorteilte zahlt dies dem Staat in Form von Loyalität zurück.

Die staatskapitalistische Klasse

Die Okkupation der Wirtschaft führt zur Herausbildung einer 5. Klasse: Die Klasse derer nämlich, die produktiv sind, also zu der unterdrückten Kapitalistenklasse gehören, ihren Erfolg jedoch den Zuwendungen durch den Staat verdanken, also interessen mäßig an den Staat gebunden sind. Das sind zunächst die Bankiers und andere Monopolisten. Im Verlauf der Entwicklung werden auch weitere Mitglieder der produktiven Klasse durch Zuwendungen wie z. B. Subventionen zu Teilen der fünften, der staatskapitalistischen Klasse. Es ist diese Klasse, die – leider! – seit langem das öffentliche Image des »Kapitalisten« prägt.¹⁶

Die Produktiven sind nun in drei Klassen gespalten: die staatsunabhängigen Kapitalisten, die ganz staatsabhängigen Verwalter sozialer Funktionen und in die zum Teil vom Staat abhängigen, »staatsnahen« Kapitalisten. Diese Spaltung des produktiven Potenzials in drei interessen mäßig entgegenstehende Klassen ist ein weiterer Faktor, der den Staat in seiner Herrschaft festigt.

Okkupation der Bildung

Erste Hälfte im 19. Jahrhundert. Private Bildungsnachfrage nimmt zu:

1. Bildung als Chance des sozialen Aufstiegs. Nachfrager undBezahler: Arbeiter, Handwerker, Bauern. Institutionen: Privatschulen (»Klippschulen«). Inhalte: Kulturtechniken.
2. Bildung als Erfordernis der Technisierung. Nachfrager undBezahler: Unternehmer, die ihre Arbeiter qualifizierten. Institutionen: Firmeneigen. Inhalte: Technik.
3. Bildung als Erweiterung der Lebensqualität und als Aneignungsmöglichkeit von Kultur. Nachfrager und Bezahler: Arbeiter, kulturelle Minderheiten. Institutionen: Arbeiterbildungsvereine, Schulen religiöser Minderheiten. Inhalte: Kultur, Philosophie, Religion.

Bildung als Aufstiegschance, als technische Notwendigkeit sowie als Erweiterung der Lebensqualität und Aneignungsmöglichkeit von Kultur ist offensichtlich eine marktgängige Dienstleistung. Sie wird freiwillig organisiert, nachgefragt und finanziert.

Zweite Hälfte im 19. Jahrhundert. Reaktionen politischer Interessensträger:

1. Wunsch nach Homogenisierung, weltanschaulich oder religiös. Nachfrager: Politische Elite. Instrumente: Schulpflicht, Diffamierung und Verb ot privater Schulen, Aufsicht.
2. Wunsch nach Disziplinierung der Arbeiterschaft. Nachfrager: Unternehmer. Instrumente: Diffamierung und Verbot privater Schulen, Schulpflicht.
3. Wunsch nach einer schichtspezifischen Selektion der Ausbildungs- und Berufschancen: Nachfrager: Berufsstände. Instrumente: Berechtigungswesen, Schulpflicht und staatliche Finanzierung des Schulwesens (»Scheinkostenlosigkeit«).
4. Wunsch nach Über wälzung von den Ausbildungskosten.

Nachfrager: Mittelschicht und Unternehmer. Instrumente:

Staatliche Finanzierung des Schulwesens (»Scheinkostenlosigkeit«), Berechtigungswesen, Schulpflicht.

Bildung als Homogenisierung, Disziplinierung, Selektion und Über wälzung ist keine marktgängige Dienstleistung, sondern setzt staatlichen Zwang voraus.

Erste Hälfte im 20. Jahrhundert. Konsolidierung von Scheinkostenlosigkeit und Berechtigungswesen:

1. Mit der Scheinkostenlosigkeit gelang es, die private Konkurrenz sogar ohne offensichtlich repressive Maßnahmen wie direkte Verb...

Inhaltsverzeichnis

• Über den Autor
• Inhaltsverzeichnis
• Motto
• Klassenkampf ist nicht vorbei
• Staatsentstehung
• Der bloße Staat
• Übergangs- und Protostaaten
• Etatismus: Entwicklungslogik des Staates
• Der Staat als Produzent von Armut
• Die Kultur der Gewalt im Spätetatismus
• Das Problem des Marxismus
• Zur Lage der Opposition
• Die Gesellschaft vom Staat befreien: Ein libertäres Programm
• Statt Literaturverzeichnis
• Definitionen
• Impressum