Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen

Die letzte Chance der SPD zur Rettung der Großen Koaltion

Wilfried Rabe

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2019
• ISBN drucken: 9783748156871
• eBook-ISBN: 9783748161806
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Die Bürgerschaftswahl in Bremen am 26. Mai, die parallel zur Europawahl und zahlreichen Kommunalwahlen in anderen Bundesländern durchgeführt wird, ist zwar die kleinste Landtagswahl in Deutschland, aber für die Stabilisierung der SPD von entscheidender Bedeutung. Wird es der SPD in Bremen gelingen ihre Mehrheit zu behalten? Für den Fortbestand der Regierungskoalition im Bund wird dies ein entscheidendes Datum sein. Geht auch dieses Kernland der SPD verloren, so wird die Parteibasis das Ende der großen Koalition fordern.Die Ergebnisse der letzten Landtags- und Bundestagswahlen in Bremen werden analysiert, das Wahlverhalten der Wähler und das Wahlsystem bewertet. Die Prognosen sagen weitere Verluste der SPD voraus. Wenn die SPD weiterhin den Ministerpräsidenten stellen will, muss sie sich bewegen. Dabei reicht es nicht, wenn sich nur die Landespartei bewegt, sondern es bedarf auch einer überzeugenden erkennbaren Bundespolitik der SPD.Aufgrund der Wahlanalysen wird dargestellt, welche Themen die SPD für welche Zielgruppen aufgreifen muss, damit sie eine Chance hat die Wahl in Bremen zu gewinnen.

1.Wahlverfahren

Bei einem Vergleich von Wahlergebnissen in verschiedenen Bundesländern muss man beachten, dass sich die Wahlsysteme in den Bundesländern ganz erheblich unterscheiden(1, 2, 3).

Für die Bremer Bürgerschaftswahlen sind die Wähler ab 16 Jahren zugelassen und eine Legislaturperiode ist nur vier Jahre.

Das Wahlgebiet ist in die Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven unterteilt. Für beide Bereiche werden getrennte Wahlvorschläge eingereicht, die 5 %-Sperrklausel wird getrennt angewandt und auch die Sitzzuteilung erfolgt separat – 68 Sitze für den Wahlbereich Bremen und 15 für Bremerhaven.

Bei der Auszählung werden die auf die Listen der Parteien (Listenwahl) und die einzelnen Bewerber (Personenwahl) abgegebenen Stimmen erfasst.

Die über Listenwahl und Personenwahl auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen werden addiert. Diese Zahlen sind die Grundlage für die Sitzverteilung unter den Parteien und Wählergemeinschaften gemäß dem Verfahren nach Sainte Laguë/Schepers.

Aus der Anzahl der über Personenwahl einerseits und über Listenwahl andererseits für einen Wahlvorschlag abgegebenen Stimmen wird nach Sainte Laguë/Schepers bestimmt, wie viele Sitze nach der Rangfolge der erhaltenen Personenwahl-Stimmen der einzelnen Bewerber bzw. nach der Liste zugeteilt werden.

Zunächst werden die Sitze an die Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen vergeben. Die übrigen Sitze werden nach der Reihenfolge der Liste an jene Bewerber vergeben, denen noch kein Sitz über die Personenwahl zugeteilt wurde. Diese beiden Schritte sind auch durchzuführen, wenn ein Bewerber in die Bürgerschaft nachrückt.

Jeder Wähler hat 5 Stimmen, die er bestimmten Personen oder Parteilisten geben kann. Er kann auf den Stimmzetteln also insgesamt 5 Kreuze machen. Betrachtet man die gültigen Stimmen bei der letzten Landtagswahl mit 204529 Stimmen und die Gesamtstimmenzahl von 1008663 so kann man feststellen, dass 13982 Stimmen(Kreuze) fehlen. Es haben also etliche Wähler nicht alle 5 Stimmen genutzt.

Der Wähler kann zwar seine Stimmen einer Person und einer Partei geben, aber er hat nicht wie bei der Bundestagswahl zwei voneinander unabhängige Stimmen für eine Person als Direktkandidat und eine Zweitstimme für die Partei. Ein Stimmensplitting im eigentlichen Sinne ist damit nicht möglich. Splittet der Wähler seine 5 Stimmen auf verschiedene Parteien, so schadet er seiner Partei. Dies ist für den Wähler verwirrend, da dies bei der Bundestagswahl anders ist. Dort kann er einen Direktkandidaten wählen, ohne seine Partei mit der Zweitstimme zu benachteiligen

Das Wahlverfahren gibt dem Wähler jedoch die Chance die aus seiner Sicht besten Kandidaten seiner Partei zu wählen und ihm entsprechend viele Stimmen zu geben. Gibt er einem anderen Kandidaten eine seiner 5 Stimmen, so fehlt diese Stimme seiner Partei bei der Festlegung der Sitzverteilung.

2.Wahlergebnisse der Bürgerschaftswahl 2015

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl 2015 lag bei 52,1% Das ist 4,9% weniger als vier Jahre davor bei der Wahl 2011. Die Zahl der Wähler lag bei 244.568.

Gewinner der Wahl war die SPD mit 32,6 %, gefolgt von der CDU mit 22,2% und den Grünen mit 15,8% (Bild 2.1).

Daraus ergab sich die in Bild 2.2 dargestellte Sitzverteilung.

Bild 2.1: Wähleranteile der Parteien bei der Landtagswahl 2015 in Bremen in Prozent

Bild 2.2. Sitzverteilung der Parteien bei der Landtagswahl 2015 in Bremen in Prozent

In den letzten vier Jahren gab es eine Koalition aus der SPD und den Grünen.

3. Prognosen der Bürgerschaftswahl 2019

Die Wahlprognosen für die Wahl am 26.5.2019 sagen einen weiteren Niedergang der SPD voraus, der es sogar möglich erscheinen lässt, dass die CDU stärkste Partei in Bremen wird.

Dies wäre eine deutliche Abweichung von den beiden letzten Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Bei diesen Wahlen hat auch die CDU viele Wähler wegen der schlechten Regierungsarbeit im Bund verloren. Es ist jedoch eher unwahrscheinlich, dass die CDU die nächste Wahl ohne Verluste übersteht.

Die Grünen scheinen trotz ihrer geringen Akzeptanz in der Bürgerschaft in Bremen von dem Höhenflug im Bund und der aktuellen Umweltdiskussion zu profitieren. Das Ergebnis für die Grünen dürfte entscheidend davon abhängen, ob es im nächsten Frühjahr in den ersten Städten zu Fahrverboten kommen wird. Kommt es zu den ersten Fahrverboten werden die Grünen mehr Wähler erhalten.

Auch die Entwicklung der AfD ist mit erheblichen Unwägbarkeiten behaftet. Beruhigt sich die Diskussion um die Migration und die Flüchtlinge in den nächsten Monaten, so ist nicht damit zu rechnen, dass die AfD einen Wähleranteil von 10 % erreichen kann. ...

Inhaltsverzeichnis

• Vorbemerkung
• Inhaltsverzeichnis
• 1. Wahlverfahren
• 2. Wahlergebnis der Bürgerschaftswahl von 2015
• 3. Prognosen des Wahlergebnisses 2019
• 4. Langfristige Entwicklung bei den Wahlen seit 2011
• 5. Wahlverhalten der Altersgruppen
• 6. Personen- und Listenstimmen
• 7. Konsequenzen für die SPD für die Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen
• 8. Zusammenfassung
• Quellenangaben
• Anhang I
• Weitere Informationen
• Impressum