Deutschland am Abgrund

Urs Specht

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2016
• ISBN drucken: 9783739245614
• eBook-ISBN: 9783741232565
• Auflage: 1
• Thema: Politica e relazioni internazionali
• Thema: Politica

Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges stand Deutschland nie einer größeren Herausforderung gegenüber als heute. Eine chaotische Regierung bringt die Festung Deutschland ins Wanken. Das Land stöhnt unter der Last von über einer Million an Flüchtlingen und diese werden täglich mehr. Durch waghalsige Finanztransaktionen und Bürgschaften riskiert man die totale Überschuldung und damit einen Staatsbankrott. Die Bundeswehr ist zu einem zahnlosen Löwen mutiert. Und diese erschreckenden Beispiele sind erst der Anfang einer langen Mängelliste.Andere EU-Länder werden wie Vasallen behandelt und Angela Merkel fordert von ihnen bedingungslose Gefolgschaft ein. Diplomatie ist für die deutsche Regierung inzwischen ein Fremdwort. Innen- und außenpolitisch werden desaströse Entscheidungen getroffen, selbst einfache kosmopolitische Zusammenhänge werden nicht erkannt. Die Perspektive für unser Land ist düster geworden, denn es fehlen nur noch wenige Schritte bis zum Abgrund.

Ruine Deutschland

Eine Politik, von allen Geistern verlassen

Oben wird meistens geleitet,

aber unten wird meistens gelitten

Martin Kessel

Eine selbständige Außenpolitik Deutschlands findet außerhalb der EU im Grunde nicht statt. Man agiert im Sinne der USA, macht sich zum Handlanger und muss zum Schluss die Fehler dieser Supermacht ausbaden, wie die Flüchtlingspolitik deutlich zeigt.

Mit der Zerstörung der arabischen Länder, die uns als arabischer Frühling verkauft wurde, wurden die Feinde Israels weitgehend eliminiert. Aber was hat denn die USA mit Israel zu tun?

„Geld regiert die Welt“ und dieses kluge und leider wahre Zitat gilt besonders für die USA. Das Judentum ist in den Vereinigten Staaten sehr stark ausgeprägt und auch besonders wohlhabend. So kann es kaum einem amerikanischen Politiker gelingen, als Präsidentschaftskandidat anzutreten, wenn er nicht die Spenden des jüdischen Kapitals im Rücken hat. Ein Geschäft auf Gegenseitigkeit allerdings, denn führende Ministerien werden nach der Wahl häufig an jüdische Politiker oder Berater übertragen, was natürlich zu einer subjektiven Politik im Sinne Israels führt. Der jetzige Kandidat Trump ist als Milliardär diesbezüglich eine Ausnahme, was man aber auch an dessen aggressiven Äußerungen gegenüber Israel erkennen kann. Allerdings kann man Donald Trump auch nicht unbedingt als Freund der Araber bezeichnen.

Die Zerstörung des Irak, Libyens, Afghanistans und jetzt Syriens sind Folgen dieser Politik.

Ein Machtvakuum ungeahnter Größe entfacht nun allerorts Kämpfe und eine Massenflucht beginnt, die wir nun als humanitäre Aufgabe lösen wollen.

Ein Unruheherd im Nahen Osten ist eindeutig Israel, das aggressiv und menschenverachtend agiert. In den Augen israelischer Politiker, allen voran Netanjahu, sind Verträge dazu da, nicht eingehalten zu werden. Doch wo bleibt die Kritik der Bundesregierung? Man schweigt sich nicht nur aus, sondern beschenkt diese Unruhestifter noch mit U-Booten modernster Bauart, inklusive Abschussrampen für Atomraketen.

Japan, China können tun und lassen, was sie wollen. Bei Staatsbesuchen der Kanzlerin in diese Länder übernehmen mitreisende Wirtschaftsbosse die Politik. Kritik erfolgt nur hinter vorgehaltener Hand. Fischereifrevel, illegaler Walfang bleiben außen vor, geschweige denn, dass man die Energiepolitik dieser Länder kritisiert. Und wer glaubt, Merkel würde es wagen, in China Menschenrechte anzumahnen, könnte Berater von Bedford-Strohm sein.

Flüchtlingspolitik als außenpolitisches Thema

Eine schwache Regierung ist ein Unglück für jedes Land und eine Gefahr für den Nachbarn.

Helmuth von Moltke

Dass das Flüchtlingsthema nicht so locker zu händeln ist, zeigen uns die täglichen Beiträge in Presse und Fernsehen, die immer kritischer werden, nachdem sie anfänglich noch geschönt und bewusst manipuliert worden sind. Allmählich machen sich immer mehr Presseleute und Journalisten ihre Gedanken, ob die abenteuerliche Politik unserer Bundesregierung wirklich gut gehen kann und damit ist nicht nur der Bereich Flüchtlingspolitik gemeint. Ob dieser gegenwärtige Gesinnungswandel aus Vernunftgründen erfolgt oder durch den Meinungsdruck der Bevölkerung, bleibt ungeklärt.

Am 1. und am 5. November setzten sich Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel und der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer zusammen, um zu einer gemeinsamen Lösung der Flüchtlingskrise zu gelangen. Wenn man sich vorstellt, dass seit Jahresbeginn 2015 täglich zwischen 8 000 - 10 000 Flüchtlinge unsere Grenzen unkontrolliert überschritten haben, ist allein die Tatsache, erst im Spätherbst nach einer Lösung zu suchen, eine politische Bankrotterklärung.

Im Februar 2015 teilte die deutsche Vertretung im Kosovo dem Auswärtigen Amt mit, dass sich täglich zwischen 800 und 1 000 Kosovaren, vorwiegend Angehörige der Volksgruppen Roma und Sinti, die man früher diskriminierend Zigeuner genannt hatte, auf den Weg in die BRD machten. Im März warnte Frontex-Chef Fabrice Legger die Regierung, dass die Flüchtlingsströme über Griechenland auf ein Minimum von 500 000 Menschen anwachsen würden und eine Million Migranten Libyen verlassen wollten. Bei diesen Migranten sind Libyer, Tunesier, Marokkaner, aber vorrangig Schwarzafrikaner gemeint.

Wurden Frau Merkel und ihre Regierung über diese alarmierenden Tatsachen nicht informiert?

Das würde aber einem Totalversagen der jeweiligen Ämter gleichkommen, was nicht unmöglich, aber eher unwahrscheinlich ist.

Es ist doch augenscheinlich, dass die Bundesregierung und vor allem ihre Chefin Frau Merkel die Tragweite der Flüchtlingsströme überhaupt nicht erkannt haben, sonst ist es kaum verständlich, warum nicht schon früher nach Lösungen gesucht worden ist, auch in Absprache mit den anderen EU-Ländern. Selbst wenn es im Frühjahr in der EU bezüglich dieses Themas keine Einigung gegeben hätte, so hätte Frau Merkel doch zumindest merken müssen, dass sie mit ihrer Meinung völlig alleine steht.

Die Kanzlerin war aber so mit dem Griechenlandproblem und dem Konflikt in der Ukraine beschäftigt, dass sie das Migrantenproblem überhaupt nicht erkannte. Erst als Merkel in der internationalen Presse als Mutter Theresa oder Mama Merkel bezeichnet wurde, dürfte der Kanzlerin ihr politischer Fehler bewusst geworden sein, aus dem es aber kein Entrinnen mehr gab. Selbst das Aussitzen eines Problems konnte hier keine Lösung bringen. Folglich geht Merkel nun diesen verhängnisvollen Weg weiter und versteckt ihre unheilvollen Entscheidungen hinter dem Grundgesetz. Sie vergisst aber den Eid, den sie auf das Wohl des deutschen Volkes geleistet hat.

Ein erfolgloser Rundumschlag jagt den anderen, bei Merkel als Politik der kleinen Schritte bekannt. Die Kanzlerin regiert nicht, sondern probiert nach dem Versuch - Irrtum - Verfahren.

So fährt sie zum Beispiel nach Brüssel, um eine Quotenregelung für die Aufnahme von Flüchtlingen zu erreichen. Sie stößt aber auf taube Ohren und kann überhaupt nicht verstehen, dass die Regierungschefs von 24 anderen EU-Ländern nicht mit fliegenden Fahnen ihrem Kurs folgen. Sie kann nicht verstehen, dass fast alle Mitgliedsländer Probleme mit dem Islam haben und befürchten, sich durch die Aufnahme islamischer Flüchtlinge gewaltbereite Unruhestifter ins Land zu holen. Man will die eigene Bevölkerung schützen.

Frankreich und England sind doch mustergültig im negativen Sinn für solche Entwicklungen. Beide Länder werden schon lange nicht mehr mit ihrer islamischen Bevölkerung fertig. Was ursprünglich gut gemeint war, ist längst aus dem Ruder gelaufen. Großbritannien und Frankreich wollen deshalb Merkel nicht folgen. Bei David Cameron, der international als EU-Skeptiker bekannt ist und nicht zu den engen Freunden Merkels zählt, ist diese Abfuhr noch verständlich.

Aber warum Hollande? Leicht zu erklären. England, aber vor allem Frankreich sitzen auf einem islamischen Pulverfass, das jederzeit in die Luft fliegen kann, was durch die Anschläge auf Charlie Hebdo und die neuerlichen Terrorangriffe in Paris bewiesen ist. Hollande kann seiner Wählerschaft nicht mehr verklickern, dass eine weitere Aufnahme islamischer Bürger aus demographischen Gründen sinnvoll wäre, wie es gerade in Deutschland unter fadenscheinigen Begründungen geschieht. Hierzulande will man einfach politischer Unfähigkeit ein Erfolgsmäntelchen umhängen. Auch das Argument Menschlichkeit zieht in Frankreich nicht mehr, da dort die islamischen Gäste schon längst eine hässliche Fratze zeigen. Für die Franzosen steckt in jedem weiteren islamischen Zuwanderer ein möglicher Terrorist. Und wenn Hollande sein Amt nicht an den Front National verlieren will, muss er Stärke zeigen, was vor allem die islamische Bevölkerung betreffen wird, aber auch seine Einstellung zu Merkels Flüchtlingspolitik. Hollande wird seiner kritischen und sensibilisierten Bevölkerung gegenüber keine Aufnahme von Flüchtlingen mehr verantworten können. Premierminister Manuel Valls bestätigt meine Behauptung durch seine Aussage während der Sicherheitskonferenz am 13.02.2016 in München. Er verkündet vor dem gesamten Gremium, dass Frankreich keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen werde.

Die Franzosen wissen natürlich, welch ungeheures Gefahrenpotential durch eine unkontrollierte Zuwanderung für die Deutschen, aber auch für Frankreich und viele andere EU-Länder entstanden ist. In Geheimdienstkreisen wird gemunkelt, dass der IS tausende Kämpfer nach Deutschland eingeschleust hätte. Darum wird Frankreich nun seine Grenzen geschlossen halten müssen.

In einer Nachrichtensendung wurde am 15.11.2015 bereits angedeutet, dass zumindest einige Täter mit den Flüchtlingen eingeschleust worden waren.

IS-Kämpfer der sogenannten zweiten Welle könnten bei offenen Grenzen längst einen weiteren, vielleicht noch vernichtenderen Anschlag geplant haben. Bei der deutschen Regierung werden diese Vermutungen bestritten. Allmählich kann man allerdings, anhand von Beweisen, diese Tatsache nicht mehr völlig ignorieren, aber immer noch wird die Zahl der Gefährder heruntergespielt. Eine Zustimmung zu diesen Theorien würde nämlich die Unfähigkeit von Merkel, Gabriel und einigen anderen Ministern bestätigen. Justizminister Maas und Kollegen meinen, dass man das Flüchtlingsproblem und den Terrorismus nicht in einen Topf schmeißen dürfe, da diese Menschen ja vor dem IS geflohen wären. Man wäre außerdem zehn Hinweisen nachgegangen, die sich aber alle als harmlos herausgestellt hätten. Ein geradezu lächerliches Argument, wenn man bedenkt, dass man gar nicht weiß, wie viele Flüchtlinge illegal und unkontrolliert in unser Land gelangt und irgendwo untergetaucht sind. Man schätzt die Zahl auf 500 000. Ministerpräsident Haseloff schätzt diese Flüchtlingsmenge noch deutlich höher ein, wie bereits erwähnt. Wenn man nur den geringen Anteil von 1 % dem radikalen Islam zuordnet, haben wir 5 000 gefährliche Gäste bekommen. Die Zahl dürfte aber bei mindestens 10 % liegen, was der Bevölkerung einer mittelgroßen Stadt entspricht.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier argumentierte am 15.11.2015 in einer Talkrunde, dass es die IS-Kämpfer gar nicht nötig hätten, mit den Flüchtlingen ins Land zu gelangen, da sie auf einfache Weise mit hervorragend gefälschten Pässen mit Flugzeugen einreisen könnten. Das mag stimmen, wenn es sich um einzelne Personen handelt, aber wäre es auch möglich IS-Kämpfer in Truppenstärke zu infiltrieren? Wo bleibt die Frage nach den Waffen und dem Sprengstoff? Der Landweg bietet doch im Augenblick die besten, billigsten und sichersten Möglichkeiten für eine massive Aufrüstung der Terroristen. Heute weiß man, dass Steinmeier mit seiner Meinung völlig daneben lag. Schrittweise bekennt man sich heute zu der Tatsache, dass Terroristen sehr gerne die unkontrollierten Flüchtlingsströme zur Einreise nützen. Einer der Attentäter von Paris hat sogar in einem Flüchtlingsheim in Recklinghausen gewohnt. Fast täglich hört man inzwischen über neue Verdachtsfälle und Verhaftungen.

Wie kann ein Mann mit einer solchen Naivität und Blauäugigkeit das Amt eines Außenministers verwalten. Mehr Schein als Sein. Markiges und selbstsicheres Auftreten sagen nämlich noch lange nichts über Fähigkeiten aus.

Nach neusten Erkenntnissen stammt ein Teil der Pariser Terroristen aus dem Brüsseler Stadtteil Molenbeek. Das ganze Stadtgebiet gilt als Ghetto und Islamistenhochburg. Dieser Stadtteil wird fast ausschließlich von muslimischen Einwanderern bewohnt, die nach Meinung der belgischen Regierung nicht integrierbar sind. 95 % der Menschen dort haben deshalb keinen belgischen Pass.

Ich bin davon überzeugt, dass wir in wenigen Jahren in Berlin, Hamburg, Köln und anderen Großstädten ähnliche Verhältnisse haben werden.

Wenn man allerdings über die IS-Kämpfer aus Molenbeek berichtet, spricht man verwundert darüber, dass diese Täter Belgier mit belgischem Pass seien, die alle im Lande aufgewachsen und zur Schule gegangen seien.

Dass diese jungen Männer nur Millieuschulen besucht haben und nur mit Ihresgleichen verkehrt sind, wird verschwiegen. Außerdem zählt doch für einen Radikalislamisten nicht seine Staatsangehörigkeit mit dem dazugehörigen Nationalbewusstsein, sondern nur sein Hass auf alles Westliche und die christliche Tradition. Man sieht in der heimischen Bevölkerung die Nachfahren der Kreuzritter und die gehören ausgerottet. Auch bei uns sind diese gefährlichen Ghettos schon längst vorhanden und der Heilige Krieg wird in den Moscheen öffentlich ausgerufen. Eine Schariapolizei darf in den Straßen von Großstädten bereits ihr Unwesen treiben und zwar von der Obrigkeit stillschweigend geduldet.

Skandalautor Michel Houellebecq sagt in seinem Roman „Unterwerfung“ die totale Islamisierung Frankreichs voraus. Wie es scheint, kann man seine Prognose auch auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen.

Am 18.11.2015 meldete die Türkei die Verhaftung von acht Terroristen, die aus Marokko gekommen waren und über die Balkanroute nach Deutschland reisen wollten.

Wie blöd wird die Bevölkerung von Steinmeier denn eingeschätzt? Dass arme, verängstigte Kriegsflüchtlinge nicht die Gefahr darstellen, zumindest noch nicht 2015, wissen wir alle. Steinmeier spricht nicht aus, dass sich Horden von Männern mit einer ganz anderen Gesinnung den Flüchtlingen angeschlossen haben. Und diese Ströme von Menschen wurden und werden bis zum heutigen Tag zum größten Teil unkontrolliert in unser Land gebeten.

Wie taktisch unklug müssten die ganzen Terrororganisationen, allen voran der IS sein, dieses Geschenk fahrlässiger und verantwortungsloser Politik nicht zu nutzen?

Nach einer Karikatur von Charlie Hebdo stehen solche Mengen an Selbstmord bereiten Terroristen zur Verfügung, dass die versprochenen Jungfrauen ausgehen werden.

Genau wie Frankreich hat auch Großbritannien bereits einen islamischen Staat im Staate. Und auch Cameron weiß um diese Gefahren. Der britische Geheimdienst hat alle Hände voll zu tun, um Anschläge zu verhindern. Täglich finden Verhaftungen vor diesem Hintergrund statt und über Kurz oder Lang, wird auch die Insel wieder ein feuriges Wunder erleben.

In Deutschland stehen, bedingt durch die Einwanderungspolitik der Bundesregierung, Terror bereite Islamisten in Regimentsstärke in der Warteschleife, um ihre unheilvolle Botschaft in Deutschland und anderen EU-Ländern zu verbreiten. Politiker und Polizei haben bereits bekundet, dass es nicht um das Ob, sondern um das Wann gehe, bis auch bei uns ein Anschlag passiere.

Zwischenzeitlich ist es für den Großteil der deutschen Bevölkerung unverständlich, dass Merkel nicht einfach ihre Fehler eingesteht, endlich die Weichen anders stellt und zu einer verantwortungsvollen Politik zurückkehrt.

Ich bin allerdings heute schon gespannt, welche salbungsvollen Trostworte die Kanzlerin für die Hinterbliebenen benutzen wird, wenn bei uns die erste Diskothek oder das erste Fußballstadion in die Luft geflogen ist.

Die Tendenzen, eine ähnliche Situation wie in Frankreich und England zu bekommen, sind eindeutig erkennbar. In ganzen Stadtteilen wird nach dem Koran und seinen Gesetzen gelebt. Das Grundgesetz und das deutsche Recht allgemein interessieren einen Dr...

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