Das Thema der Staatsgrenze zwischen beiden deutschen Staaten hat an Aktualität nichts verloren.Unverändert wird der Verlauf dieser Grenze mit den Sicherungsanlagen, die sich ausschließlich auf dem Hoheitsgebiet der DDR befanden, gleichgesetzt. Diese Staatsgrenze (von 1949 bis 1990), wird nicht mehr als Zonengrenze oder Demarkationslinie, dafür pünktlich zum 25. Jahrestag der Wiedervereinigung als "innerdeutsche Grenze" bezeichnet.Die Staatsgrenze hatte völkerrechtlichen Charakter. Sie reichte in das Erdinnere und an die Begrenzung zum Weltraum. Aus ihr wurden am 03.Oktober 1990, 0.00 Uhr, Landesgrenzen zwischen "alten" und "neuen" Bundesländern.Die innere DDR-Grenze um Westberlin wurde grundsätzlich durch die Rechtsvorschriften der DDR bestimmt.Am Beispiel des Grenzgesetzes der DDR aus dem Jahre 1982 werden die völker- und staatsrechtlichen Grundfragen gestellt, ohne dass vom Leser juristisches Fachwissen vorausgesetzt wird.Die skizzierten Staatsgrenzen zwischen den Nachbarn CSSR und Polen erhärten die völkerrechtliche Bedeutung aller Staatsgrenzen.
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- German
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Über dieses Buch
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Zum Geleit
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Staatgrenze zwischen der DDR/BRD oder innerdeutsche Grenze?
- 2. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 zum Grundlagenvertrag in Bezug auf Grenzen
- 3. Weiteres zum Innerdeutschen
- 4. Ein kleines Staatsgrenz-Lexikon (Begriffserläuterungen)
- 5. Das territoriale Grenzregime der DDR (I)
- 6. Der Verlauf der Staatsgrenzen in der größer gewordenen BRD
- 7. Ob es uns gefällt oder nicht-aus Demarkationslinien wurden Staatsgrenzen (Willy Brandt 15.02.1973 im Bundestag)
- 8. Der Gebietsbestand Deutschlands in der Nachkriegszeit
- 9. Noch zum territorialen Grenzregime der DDR (II)
- 10. Das Grenzgesetz vom 25. März 1982
- 11. Der Grenzverlauf auf der Elbe
- 12. Abriss: Die Staatsgrenze DDR/VRP
- 13. Abriss: Die Staatsgrenze DDR/CSSR
- 14. Schluss, der auch an den Anfang gehören könnte
- 15. Ausgewählte Quellen und Literatur
- Anlage 1: Grenzgesetz vom 29. März 1982
- Anlage 2: Grenzverordnung vom 29. März 1982
- Anlage 3: Grenzordnung vom 29. März 1982
- Anlage 3: 3. Grenzverordnung vom 3. April 1986
- Anlage 4: Protokoll Elbe-Besichtigung (Niedersächsische Staatskanzlei 12. Januar 1977)
- Anlage 5: Erklärung zur Entscheidung des BVerfG vom 26.10.1996 GBM; GRH; Vereinigung demokratischer Juristen (Ost); Solidaritätskomitee für die Opfer der politischen Verfolgung in Deutschland; Insiderkomitee zur Aufarbeitung der Geschichte des MfS e.V. (Insiderkomitee)
- Anlage 6: Abkommen deutsch-polnische Staatsgrenze 6. Juli 1950
- Anlage 7: Aufhebung der Personenkontrollen an Grenzen 27. Juli 1990
- Anlage 8: „Zwei plus Vier-Vertrag“ 12. September 1990
- Anlage 9: Bkm. Vertrag DDR/CSSR über Zusammenarbeit in Grenzangelegenheiten 30.September 1977
- Anlage 9 A: Vertragstext 8. September 1976
- Anlage 9 B: Bkm. zum Vertrag
- Anlage 9 C: Gesetz zum Vertrag DDR/CSSR vom 03. Dezember 1980
- Anlage 10: Bkm. zum Vertrag vom 22, Juni 1978 DDR/Schweden Abgrenzung des Festlandsockels 15. Juni 1979
- Anlage 11: Erklärung der Regierung der DDR zum grenzüberschreitenden Kaliabbau zwischen der DDR und der BRD und zu Fragen der Bergbausicherheit im Werra-Kalirevier 13. Dezember 1984
- Anlage 11 A: Mitteilung der Regierung der BRD zur Durchführung des grenzüberschreitenden Kaliabbaus zwischen der BRD und der DDR und zu Fragen der Bergbausicherheit im Werra-Kalirevier 13. Dezember 1984
- Anlage 12: Entwicklung der Schußwaffengebrauchsbestimmungen der Grenzsicherungsorgane in der SBZ und der DDR
- Anlage 13: Kabinettssitzung der Bundesregierung 06.11.1974 Elbe betreffend
- Anlage 14: Staatsgrenze BRD/DDR Hessen/Thüringen
- Anlage 15: Stefan Heym, Rede Bundestag 10.11.94 im Bundestag
- Anlage 16: Bundesverdienstkreuz für Fluchthelfer 26.12.2012
- Anlage 17: Deutsch-tschechische Erklärung 21.01.1997
- Anlage 18: Diskussion um völkerrechtliche Bestimmungen in Bundeswehr
- Anlage 19: 15. Jahrestag des Beitritts der DDR zur BRD
- Anlage 20: MfS, ZAIG, 0/225 Streng geheim! 09. Sept. 1989 Hinweise auf wesentliche motivbildende Faktoren im Zusammenhang mit Anträgen auf ständige Ausreise nach dem nichtsozialistischen Ausland und dem ungesetzlichen Verlassen der DDR
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