Mythos "Bismarcks Sozialpolitik"

Akteure und Interessen der Sozialgesetzgebung im Deutschen Kaiserreich

Stephan Zick

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2016
• ISBN drucken: 9783739239880
• eBook-ISBN: 9783741246913
• Auflage: 1
• Thema: History
• Thema: World History

Zentraler Anstoß für das Buch ist der Widerspruch, dass man zwar das Deutsche Kaiserreich trotz aller Strukturdefekte und Demokratiedefizite in der Geschichtswissenschaft zu Recht als hochindustrialisierten und funktional-differenzierten Staat der Moderne beschreibt, gleichzeitig aber und das, wie aufgezeigt werden soll zu Unrecht, eines seiner bedeutendsten und umstrittensten Politikfelder als "Bismarcks Sozialpolitik bzw. Bismarcks Sozialgesetzgebung" simplifiziert. Ziel des Buches ist es daher, der im Hinblick auf die staatliche Sozialgesetzgebung noch immer zu abstrakten Staats- und Staatsmännergeschichte eine Prozessgeschichte entgegenzustellen, welche die Staatsmänner nicht mehr in ihren starren historischen Rollenbildern betrachtet, sondern sie als komplexe handelnde Akteure versteht und sie damit in Wechselwirkung mit ihrer historischen Umwelt, d.h. auch unter Berücksichtigung der weiteren handelnden Akteure analysiert.

1. Einleitung

„Legende zu Lebzeiten“ hat Otto Pflanze jenes Kapitel seiner Biographie über Otto von Bismarck beschrieben, das die Zeitspanne nach dem Sturz des Reichskanzlers umfasst. Mit Blick auf den 80. Geburtstag des Reichskanzlers a.D. im Jahr 1895 fährt er darin fort: „Ende Juni hatte Bismarck zu über fünfunddreißig Gratulantenabordnungen gesprochen und für jede, neben seiner politischen und patriotischen Botschaft, einige besonders an sie gerichtete Worte gefunden. Vor der hohen Ziegelmauer, die Haus und Park gegen die Außenwelt abschirmten, drängten sich die Massen der Besucher, die auch das Dorf bevölkerten und fliegende Souvenirhändlern gute Einkünfte verschafften. Am 1. April wurden sie in den Park gelassen, wo ihnen sechs Militärkapellen aufspielten. Weit über tausend Geschenke wurden von Bismarcks Bedienten in Empfang genommen. Innerhalb weniger Tage wurden Post- und Telegraphenämter mit mehreren tausend Päckchen, 10000 Telegrammen und 450000 Postkarten, Briefen und Drucksachen überschwemmt. […] In Berlin begingen Reichs-, preußische und städtische Behörden den Tag als Feiertag, und der Kaiser lud hohe Beamte, Minister und Angehörige des Bundesrats, Reichstags und Landtags zu einem Bankett ins Schloß. In den meisten deutschen Städten wehten Fahnen, öffentliche Gebäude wurden dekoriert, es gab schulfrei und zahlreiche Feierlichkeiten. Nach einer Zählung wurde der Ehrentag des Reichsgründers in vierundsechzig deutschen und fünfzehn österreichischen Städten sowie in vielen deutschen Gemeinden im Ausland auf diese oder jene Weise festlich begangen, nicht zu reden von den Kleinstädten und Dörfern in Deutschland und den Hunderten von deutschen Vereinen überall in der Welt (achtzig allein in den Vereinigten Staaten von Amerika). […] Bismarck war in allen Zeitungen das große Thema. Sein achtzigster Geburtstag wurde wahrlich als Nationalfeiertag begangen, so wie bisher nur der Sedantag und die Geburtstage der regierenden Monarchen. Bis 1895 war der aus seinen Ämtern entlassene Bismarck im deutschen öffentlichen Leben kaum weniger präsent, als er es während seiner Kanzlerschaft gewesen war.“¹ Diese Präsenz, die Bismarck zum Ärger Kaiser Wilhelm II. durch tagespolitische Einlassungen in Zeitungen und vielfach beachteten, öffentlichen Auftritten selbst beförderte,² fand Ihre Ursache im Streben, das politische und persönliche Erbe auch als solches im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu erhalten. Gleichzeitig spiegelte sich darin aber auch eine noch zu Lebzeiten Bismarcks einsetzende Popularisierung wider, die nach seinem Tod 1898, versinnbildlicht u.a. in einer neuen Welle von massenhaft errichteten Bismarckdenkmälern, politisch bewusst zu einem der wichtigsten nationalen Integrationsmythen der deutschen Geschichte stilisiert wurde. ³ Möchte man eine Bewertung der bisher überwiegend Bismarck zugeschriebenen sozialpolitischen Maßnahmen im Deutschen Kaiserreich vornehmen, so muss sich eine Analyse daher zwangsweise an erster Stelle dem Einfluss widmen, den die mythologische Verklärung auf die historische Überlieferung der Person Otto von Bismarck ausgeübt hat. ⁴ Hierbei sind anhand wichtiger Zäsuren der deutschen Geschichte nicht nur die entscheidenden Kontinuitäten und Brüche sondern auch mögliche Instrumentalisierungsabsichten und Umdeutungen des Bismarckbildes nachzuzeichnen. Ein besonderes Augenmerk muss dabei auf die wissenschaftliche Überlieferung gelegt werden, denn kaum eine Persönlichkeit ist in der deutschen Geschichtsschreibung so kontrovers diskutiert wurden wie der deutsche Reichskanzler. Hier ist zudem besonders danach zu fragen, inwiefern die deutsche Geschichtsschreibung möglicherweise selbst zu einer mythologischen Überlieferung beigetragen hat und wo mögliche Gründe dafür verortet werden können? Um der vorliegenden Arbeit ein entsprechendes Fundament zu geben, soll dies mit einer ausführlichen und kritischen Würdigung der Bismarckforschung einhergehen, da nur auf diese Weise verständlich gemacht werden kann, warum ein so hochkomplexes Politikfeld wie die Sozialpolitik in der Rückschau auf das Deutsche Kaiserreich hauptsächlich nur mit dem Namen einer Person verbunden wird. Anschließend sollen die historischen Wurzeln der Sozialgesetzgebung des Deutschen Kaiserreiches aufgezeigt und ersichtlich werden, welche ideengeschichtlichen Entwicklungen entscheidenden Einfluss ausgeübt haben. Dabei soll auch deutlich werden, inwieweit die Sozialgesetzgebung unter Bismarck bereits an mögliche Traditionslinien anknüpfen konnte und somit von Pfadabhängigkeiten geprägt war. Im Anschluss daran wird eine allgemeine Einordnung der staatlichen Sozialgesetzgebung in ihren historischen Kontext vorgenommen, wobei insbesondere der Preußische Verfassungskonflikt, der „Kulturkampf“ und das „Sozialistengesetz“ als Referenzpunkte näher betrachtet werden. Sie stehen exemplarisch für die Zeitspanne von rund einem Jahrzehnt vor der Gründung des Deutschen Kaiserreiches bis ein Jahrzehnt nach dessen Gründung und zeigen auf, dass eine von ihnen losgelöste Bewertung der Sozialgesetzgebung nicht möglich ist, da insbesondere die Repressionsmaßnahmen im Zuge des Sozialistengesetzes eben nicht erst seit 1878 alltäglich waren, sondern einer Tradition systematischer Exklusion politischer Gegner Bismarcks entsprang, die nun unbeabsichtigt mitverantwortlich dafür war, dass sich eine ursprünglich heterogene Arbeiterschaft zu einer relativ homogenen Massenbewegung entwickelte, auf die der Reichskanzler selbst aber lange Zeit keine politische Antwort hatte. Aus welcher Perspektive die Arbeiterbewegung und ihre sozialen und politischen Forderungen von Bismarck wahrgenommen wurden, soll anhand einer Analyse seiner ordnungspolitischen Grundvorstellung aufgezeigt werden, wobei zwingend auf biographische Veränderungsprozesse und auf sein Verständnis der Begriffe „Revolution“ und „Reform“ einzugehen ist, da sie innerhalb der Bismarckforschung je nach Verwendung unterschiedliche Schlüsse nach sich ziehen. Spätestens hier sind insbesondere auch das Staats- und Hierarchieverhältnis Bismarcks sowie das Spannungsverhältnis zwischen monarchischem Staat und Reichstag näher zu erläutern. Dabei ist zu überprüfen, welche ideengeschichtlichen Faktoren Bismarcks Denken und Handeln zugrunde lagen und wie sie sein Bild der Gesellschaft sowie das von deren Transformation prägten. Im darauffolgenden Punkt soll dann mit dem Kathedersozialisten Albert Schäffle die bisherige Fokussierung auf Otto von Bismarck durch die Berücksichtigung zentraler weiterer Akteure ergänzt und damit aufgezeigt werden, wo die gedanklichen Ursprünge der Sozialgesetzgebung des Deutschen Kaiserreiches lagen. Mit Hermann Wagener und Theodor Lohmann wird dies am Beispiel des persönlichen Umfeldes des Reichskanzlers und der Ministerialbürokratie unternommen, wobei nachgewiesen werden soll, dass nicht nur politische, sondern vor allem auch persönliche und gesellschaftliche Einflüsse der weiteren Akteure maßgeblich zu einem Zustandekommen der Sozialgesetzgebung beigetragen haben. Dass dabei auch handfeste Interessen eine entscheidende Rolle spielten, wird dann am Beispiel der wirtschaftlichen Belange verdeutlicht. Hierbei ist näher auf das Selbstverständnis und die zentralen Merkmale der neuen Gesellschaftsschicht der Großunternehmer einzugehen und am Beispiel Louis Baares darzulegen, auf welche Weise die Wirtschaft durch individuelle Initiativen und organisierte Abstimmung auf verschiedenen Wegen direkten Einfluss auf die Sozialgesetzgebung des Deutschen Kaiserreiches ausübte.

Abschließend werde ich in einem Fazit die zentralen Erkenntnisse dieser Arbeit zusammenfassen, entstandene Fragen aufzeigen und in einem Ausblick auf mögliche Tendenzen der Forschung zur Sozialgesetzgebung im Deutschen Kaiserreich eingehen. Um der Komplexität des Themas gerecht zu werden, konzentriert sich die vorliegende Arbeit auf die Anfangszeit der staatlichen Sozialgesetzgebung und dabei speziell auf die mit der Unfallversicherung verbundenen Kontexte, wobei diese bereits mit dem Reichshaftpflichtgesetz einsetzten. Die entscheidenden Prozesse vor bzw. nach dieser Phase werden dahingehend nur insofern berücksichtigt, wie sie für das Nachzeichnen von entscheidenden Kontinuitäten oder Diskontinuitäten gewinnbringend sind und dadurch eine genauere Einordnung des gewählten Themas in den historischen Gesamtkontext ermöglichen. Den zentralen Anstoß für den Titel dieser Arbeit stellt der Widerspruch dar, dass man das Deutsche Kaiserreich trotz aller Strukturdefekte und Demokratiedefizite in der Geschichtswissenschaft zu Recht als hochindustrialisierten und funktional-differenzierten Staat der Moderne beschreibt,⁵ gleichzeitig aber und das wie aufgezeigt werden soll zu Unrecht, eines seiner bedeutendsten und umstrittensten Politikfelder als „Bismarcks Sozialpolitik bzw. Sozialgesetzgebung“ simplifiziert.⁶ Ziel dieser Arbeit ist es daher, der im Hinblick auf die staatliche Sozialgesetzgebung noch immer zu abstrakten Staats- und Staatsmännergeschichte eine Prozessgeschichte entgegenzustellen, welche die Staatsmänner nicht in ihren starren historischen Rollenbildern betrachtet, sondern sie als komplexe handelnde Akteure versteht und sie damit in Wechselwirkung mit ihrer historischen Umwelt, d.h. auch unter Berücksichtigung der weiteren handelnden Akteure analysiert. Insgesamt bewegt sich diese Arbeit dabei im Spannungsfeld der Sozial- und Wirtschaftsgeschichte sowie dem eng damit verknüpften Spezialbereich der Arbeitergeschichte. Inhaltlich umfasst sie einen Themenkomplex, welcher sich aus Forschungen zum Kaiserreich, zur Person Bismarcks, zur Industrialisierung, zur gesellschaftlichen Transformation, zur „Sozialen Frage“ sowie deren historische Begleitprozesse bestehend aus Pauperismus, Urbanisierung, Säkularisierung, Rationalisierung und demographischem Wandel zusammensetzt. Mit Blick auf die ideengeschichtlichen Hintergründe ist dabei zudem unmittelbar die Trias der Großideologien des Liberalismus, des Kommunismus / Sozialismus und insbesondere des Konservatismus von Bedeutung. Die Arbeit, ursprünglich als ein Überblickwerk zur gesamten Sozialgesetzgebung unter Otto von Bismarck angedacht, wurde nach dem Quellenstudium dahingehend konkretisiert, dass sie anhand zentraler Akteure auch die komplexen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse innerhalb eines modernen Industriestaates widerspiegelt. Sie erhebt damit keineswegs den Anspruch die Sozialgesetzgebung des Kaiserreiches umfassend zu thematisieren, sondern versucht vielmehr durch Beschränkung auf ein relativ kleines Zeitfenster von 1871 bis 1884 zu widerlegen, dass die meist als „Bismarcks Sozialgesetzgebung“ simplifizierte sozialpolitische Intervention des Staates zwischen 1871 und 1890 allein durch den Reichskanzler geprägt wurde.

Um der Komplexität einer solchen Thematik entsprechenden Raum zu geben, wurde auf eine zu kleinteilige Untergliederung verzichtet und sich stattdessen an einer essayistischen Gestaltung orientiert. Der begrenzte Umfang der Arbeit und die ungünstige Quellenlage machten es unumgänglich mit dem Gesetzgebungsprozess im Reichstag bzw. in seinen Ausschüssen einen wichtigen aber ebenso umfassenden Bereich unberücksichtigt zu lassen. Allein die Rekonstruktion der einzelnen Parteiinitiativen und Positionen hätten den Rahmen bei weitem gesprengt. Auf Basis dieser vielschichtigen Ausgangssituation soll nun zu Beginn die grundlegende Bedeutung der Instrumentalisierung und Verklärung Otto von Bismarcks nachvollzogen werden.

Ihr Verständnis legt den Grundstein dafür, die Ursachen für die verschiedenen Perspektiven auf die Sozialgesetzgebung im Deutschen Kaiserreich erkennen, den nachträglich konstruierten Wunsch von der durch Quellen nachgewiesenen Wirklichkeit unterscheiden sowie die Säge des wissenschaftlich fundierten Zweifels an den Baum des scheinbar unumstößlichen Mythos „Bismarcks Sozialpolitik“ legen zu können.

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¹ Zitiert nach: Pflanze, Otto: Bismarck. Der Reichskanzler, 1. Aufl. in der Beck`schen Reihe, München 2008, S. 652-654.

² Ebd.: S. 648-652.

³ Vgl.: Alings, Reinhard: Monumente und Nation. Das Bild vom Nationalstaat im Medium Denkmal – zum Verhältnis von Nation und Staat im deutschen Kaiserreich 1871-1918, Berlin 1996, S. 128-141.

⁴ Dass Herfried Münkler in seinem viel gelobten Buch: „Die Deutschen und ihre Mythen“ jüngst ein Kapitel mit „Preußenmythos und preußische Mythen“ betitelte aber ausgerechnet die mythologische Verklärung Otto von Bismarcks und dessen Instrumentalisierung als zentralen Integrationsmythos des Deutschen Kaiserreichs vollkommen ignorierte, deutet auf ein umfassenderes Problem hin. Die Zeit zwischen 1849 bis 1914 ist selbst für viele Historiker und historisch argumentierende Politikwissenschaftler ein blinder Fleck in ihrer geistigen und zu oft von Zäsuren und Ereignissen dominierten Landkarte. Erfrischende und erkenntnisträchtigere Alternativen stellen hier Heinrich August Winkler, Jürgen Kocka, Eric Hobsbawm oder David Landes dar.

⁵ Vgl.: Mommsen, Wolfgang: Das deutsche Kaiserreich als System umgangener Entscheidungen, in: Ders. (Hrsg.): Der autoritäre Nationalstaat. Verfassung, Gesellschaft und Kultur im deutschen Kaiserreich, Frankfurt (Main) 1990, S. 11-38.

⁶ Dass Norbert Blüm diesen Terminus selbst in seinem Vorwort zu der von Lothar Machtan herausgegebenen und an wissenschaftlicher Bedeutung für ein differenziertes Bild zur Sozialgesetzgebung im Deutschen Kaiserreich gar nicht zu überschätzenden Quellenedition zur Privatkorrespondenz Theodor Lohmanns verwendet, zeigt wie schräg eine unbedachte Verwendung von zur Gewohnheit gewordenen Redewendungen geraten kann.

2. Mythologische Verklärung Otto von Bismarcks – das Bismarckbild im Wandel der Zeit

Möchte man sich mit dem Menschen Otto von Bismarck auseinandersetzen, so muss man, wie Lothar Machtan argumentiert und es beispielhaft unternommen hat, den Bismarck, der fast drei Jahrzehnte die Politikgeschichte geprägt hat von jenem unterscheiden können, der sich bereits zum Ende des 19. Jahrhunderts als Ikone in das öffentliche Bewusstsein eingeprägt und dann als Mythos zum Transport diverser politischer Botschaften und Bestrebungen verschiedenster Couleur gedient hat. Der Bismarckmythos war so Machtan weiter ein zentrales Kernelement jenes Nationalmythos, der die Deutschen im 20. Jahrhundert auf so verhängnisvolle Weise bestimmt hat.⁷ Seit 1895 gab es in Europa bis zum massenhaften Führerkult um Adolf Hitler keinen politischen Akteur, dem so aufwendig gehuldigt wurde. ⁸ Im Hinblick auf die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Person Bismarck wurden zudem nur wenige Akteure der deutschen Geschichte mit so unterschiedlichen Forschungsergebnissen untersucht. Er ist im wissenschaftlichen Diskurs zugleich, so fasst es Golo Mann zusammen: „[…] der zynische Zerstörer der alten europäischen Ordnung, und auch ein tief verantwortlicher, christlicher, Europa-bewußter Staatsmann; ein Revolutionär und ein Konservativer; ein Erzjunker und ein Intellektueller, ein Künstler und Schriftsteller; ein überaus liebenswürdiger, lebensvergnügter Mensch, ein Meister geistfunkelnden Gespräches und auch ein harter, selbstsicherer, gieriger Despot, dem man gern aus dem Weg ging; ein listenreicher Mogler und ein Politiker, der das Vertrauen der weiten Welt durch die großartige Zuverlässigkeit und Stetigkeit seiner Haltung gewann; ein sehr gesunder und kräftiger Mann und auch ein kranker, nervenleidender und nahezu pathologischer.“ ⁹ Um ein solch ausgewogenes Bild zu erhalten, bedurfte es eines langen Weges in der historischen Bismarckforschung. Da die bereits zu Lebzeiten Bismarcks veröffentlichten „Gedanken und Erinnerungen“ zu einem Standardwerk für Staatsführung und Diplomatie avancierten, darüber hinaus aber auch bei der breiten Masse der Bevölkerung hoch im Kurs standen, prägte sich ein Bild des Reichskanzlers ein, das dieser selbst vermittelte. ¹⁰ Getragen von einem bis dato ungekannten Personenkult erhielt die Person Otto von Bismarck somit bereits im Deutschen Kaiserreich eine mythologische Aufladung, die für Kaiser Wilhelm II. eine unumgängliche Integrations- und Subordinationsfunktion übernahm so Machtan. ¹¹ Unmittelbar nach der Revolution 1918/19 und in der Weimarer Republik waren die Auswirkungen dieser Un...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Fragen eines lesenden Arbeiters
• 1. Einleitung
• 2. Mythologische Verklärung Otto von Bismarcks – das Bismarckbild im Wandel der Zeit
• 3. Sozialpolitik als Herrschaftspolitik - Historische Wurzeln der staatlichen Sozialpolitik im Deutschen Kaiserreich
• 4. Ursprung und Intention sozialpolitischer Intervention unter Otto von Bismarck
• 5. Der Einfluss der Ministerialbürokratie auf die staatliche Sozialpolitik im Deutschen Kaiserreich
• 6. Der Einfluss der Wirtschaft auf die Sozialpolitik im Deutschen Kaiserreich
• 7. Fazit und Ausblick
• 8. Quellenverzeichnis
• 9. Literaturverzeichnis
• Impressum