Angela Merkels Flüchtlingspolitik - eine Bilanz des Versagens

Hans-Erich Kiehne

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2016
• ISBN drucken: 9783743184459
• eBook-ISBN: 9783743185371
• Auflage: 1
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Politics

Dieses Buch schildert den Verlauf einer der größten Krisen der EU, das Handeln der maßgeblichen Akteure sowie dessen Folgen. Es geht an Hand der Fakten den Ursachen nach. Im Zentrum steht Angela Merkel. Es fragt nach ihrer Verantwortung für eine Politik, die Deutschland und Europa hätte zerreißen können. Diese Politik hat die EU noch weiter geschwächt. Der Aufstieg der AfD ist ohne die Flüchtlingskrise nicht denkbar. Angel Merkel hat in dieser schweren Krise versagt. Die Flüchtlingskrise dauerte acht Monate vom Juli 2015 bis März 2016. Hunderttausende von Flüchtlingen insbesondere aus Syrien überfluteten unkontrolliert die Grenzen zur EU, angelockt von der Willkommenskultur Angela Merkels. Die EU Partner widersetzten sich der Merkel`schen Politik. Die EU war zerstritten, unfähig, der Flüchtlingsmassen Herr zu werden. Die EU, führend Angela Merkel, rettete sich in den Vertrag vom 18. März 2016 mit der Türkei. Jahrelang hatten Angela Merkel wie die übrigen EU Politiker die Augen vor den enormen Lasten insbesondere der Türkei verschlossen. Die Türkei hatte Millionen syrischer Flüchtlinge aufgenommen. Jetzt erfüllte die EU die Forderungen der Türkei. Die Türkei schottete ihre Grenzen wieder ab, wie sie dies bis Mitte 2015 getan hatte. Der Flüchtlingsstrom versiegte. Die Willkommenskultur war Geschichte. Es bleibt die Frage, was Angela Merkel zu ihrem scheinbar widersprüchlichen, folgenschweren Handeln bestimmt hat? Das Buch findet eine schlüssige Antwort.

II. Ursachen und Entwicklung der Flüchtlingsströme

1. Das Flüchtlingselend im Nahen Osten und in Afrika

In 2015 hat sich nach Angaben des UNO Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) die Zahl der Flüchtlinge weltweit um 5,8 Mio. auf 65,3 Mio. erhöht. Den überwiegenden Teil stellen die Binnenflüchtlinge. Die Flüchtlinge über die Grenzen ihres eigenen Landes hinaus (internationale Flüchtlinge) beliefen sich auf 16,1 Mio.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Zahl der Flüchtlinge „über die Grenze“ seit 2012 zum Ende des jeweiligen Jahres an. - Quelle: UNHCR

Wesentliche Herkunfts- und Aufnahmeländer der Flüchtlinge (Anzahl in Mio.)

Stand 31.12.	2012	2013	2014	2015
Flüchtlinge
gesamt	10,5	11,7	14,4	16,1
davon aus:
Syrien	0,8	2,5	3,9	4,9
Afghanistan	2,6	2,5	2,6	2,7
Irak	0,8	0,4	0,4	0,3
Somalia	1,1	1,1	1,1	1,1
Eritrea	0,2	0,2	0,4	0,4
Aufnahmeländer
Türkei	0,2	0,6	1,6	2,5
Libanon	0,1	0,8	1,2	1,1
Jordanien	0,3	0,6	0,6	0,7
Pakistan	1,6	1,6	1,5	1,6
Iran	0,8	0,8	1,0	1,0

Aufgeführt sind die Länder, die für die europäische Flüchtlingskrise von maßgeblicher Bedeutung sind. Diese zählen weitgehend auch weltweit zu den wichtigsten Flüchtlingsgebieten.

Syrien steht mit 4,9 Mio. Flüchtlingen an erster Stelle der Herkunftsländer. Von dem Anstieg der weltweiten Flüchtlingszahlen von 2012 bis 2015 um 5,6 Mio. entfallen allein auf Syrien 4,1 Mio., davon 1,0 Mio. in 2015. Afghanistan verzeichnet die zweithöchste Flüchtlingszahl mit 2,7 Mio.. Mit einer nur geringen Erhöhung um 0,1 Mio. verharrt sie damit auf hohem Niveau. Der Stand der Flüchtlinge aus dem Irak ist mit 0,3 Mio. deutlich geringer und leicht rückläufig.

Was Afrika betrifft, stammen die Europa erreichenden Flüchtlinge insbesondere aus Somalia und Eritrea. Das von religiösen und ethnischen Konflikten zerrissene Somalia zeichnet die höchsten Flüchtlingszahlen Afrikas aus. Im Vergleich liegen diese Länder mit ihren Flüchtlingszahlen aber weit hinter Syrien und Afghanistan zurück

Wie die Tabelle über die aufgenommenen Flüchtlinge zeigt, hat der Hauptteil der Flüchtlinge Aufnahme in den Nachbarländern gefunden, was typisch für die Flüchtlingssituation weltweit ist. Die meisten syrischen Flüchtlinge befinden sich in den angrenzenden Ländern Türkei, Libanon und J...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Zum Buch
• I. Die europäische Flüchtlingskrise – das Werk Erdogans
• II. Ursachen und Entwicklung der Flüchtlingsströme
• III. Angela Merkels Flüchtlingspolitik
• IV. Das Versagen Angela Merkels und die Folgen ihrer Politik
• V. Bilanz und Ausblick
• Anhang A: Perspektiven einer zukunftsweisenden Flüchtlingspolitik
• Anhang B: Die Rechtsgrundsätze des Asyl-Regimes
• Literaturauswahl
• Abkürzungsverzeichnis
• Impressum