Die Linke. Und ich 3

Politische Interventionen innerhalb und außerhalb der Partei sowie Gedanken und Gedankensplitter

Rainer Stablo

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2020
• ISBN drucken:
  9783750436169
• eBook-ISBN:
  9783750466913
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Aus dem Innern und Umfeld einer Partei der Linken. Möglichkeiten, Grenzen und Unmöglichkeiten der Einflussnahme von unten. Taube Ohren, blinde Flecken, schwarze Löcher und Einbahnstraßenkommunikation. (K(L))Eine Erfolgsgeschichte. Ein Konvolut des Trotz alledem. Teil 3.

10.11.2018

Leserbrief in Junge Welt (online) zum Artikel „Klärungsprozesse »Neue soziale Demokratie«“ vom 10.11.2018

Freie sozialistische Republik Deutschland

In Zeiten, in denen selbst in den USA der »demokratische Sozialismus« nicht mehr tabu ist (Alexandria Ocasio-Cortez), ist es merkwürdig defensiv, wenn die linke »Aufstehen«-Sammlungsbewegung in Deutschland von einer »neuen sozialen Demokratie« als Ziel spricht.

Am 100. Jahrestag der Novemberrevolution 1918 ist dies umso erstaunlicher, als selbst Friedrich Ebert und (M)SPD damals die »deutsche sozialistische Republik« beschworen und hochleben ließen, bevor sie sie am Ende mit militärischer Gewalt begruben.

Die »neuen Sozialdemokraten« des Jahres 2018 übersehen ganz, dass die linkssozialistischen Revolutionärinnen und Revolutionäre um Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Richard Müller etc. weit mehr wollten als die (Weimarer) Republik.

Rätedemokratie und die von Karl Liebknecht am 9. November 1918 ausgerufene »freie sozialistische Republik Deutschland« waren das Projekt und Ziel der sozialistischen Revolution. Nationalversammlung und (Weimarer) Republik waren das schließlich gewaltsam durchgesetzte Gegenprojekt von (M)SPD und Konterrevolution.

Der neu-sozialdemokratische Ansatz des Jahres 2018 greift unverständlicherweise viel zu kurz, bleibt völlig systemimmanent. So und alleine wird er gar nichts richten.

Daher ein versöhnlicher Vorschlag, der zumindest Chancen eröffnen könnte:

Der defensiven neu-sozialdemokratischen Sammlungsbewegung »Aufstehen« wird eine offensive sozialistisch-kommunistische Sammlungsbewegung »freie sozialistische Republik Deutschland« zur Seite gestellt, deren Name Programm ist.

Zur Seite gestellt heißt: nicht in Konkurrenz zueinander, aber auch nicht in Personalunion, sondern dialektisch vermittelt einander stützend, sich nicht voneinander distanzierend, miteinander.

Selbstverständlich gibt es keine Sicherheit, dass »Aufstehen« und »freie sozialistische Republik Deutschland« gemeinsam erfolgreich sein werden. Aber: »Wer wagt, gewinnt. Wer nicht wagt, der hat schon verloren.«

03.11.2018

Leserbrief in Junge Welt (online) zum Kommentar von Patrik Köbele: „Ins Hier und Heute“ vom 03.11.2018

Freie sozialistische Republik Deutschland

»Die Geschichte der Novemberrevolution, die Geschichte der Kommunisten in Deutschland« zeigen aber auch, dass das große Ziel der Novemberrevolutionäre noch immer nach Verwirklichung schreit: die freie sozialistische Republik Deutschland! Weitere 100 Jahre Zeit bleiben mit Sicherheit nicht!

31.10.2018

Leserbrief in Junge Welt (online) zum Artikel: „Hessen-Wahl: Grüne, FDP, Linke und AfD mit Zugewinn“ vom 30.10.2018

Linkes Wahldesaster

Wie die 6,3 Prozent der Linkspartei in Hessen angesichts der 13,1 Prozent der AfD ernsthaft als großer Erfolg verkauft werden können, ist mir ein Rätsel. Das sieht eher danach aus, als ob man noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen wäre. Kurz vor dem 100. Jahrestag der deutschen Novemberrevolution und der allzu kurz existenten deutschen sozialistischen Republik drängt sich mir frei nach Kurt Tucholsky folgende Rechenaufgabe förmlich auf: »1 Linke nähert sich 1 freien sozialistischen Republik in 10 Jahren 0 Millimeter. In wieviel Jahren merkt sie, dass Strategie und Taktik verfehlt sind?« Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg würden sich fremdschämen.

23.10.2018

2. Facebook-Eintrag bei Melanie Wery-Sims anlässlich ihrer Kandidatur für den Kreistag Bernkastel-Wittlich nach Antwort von Dave Koch

Rosa Luxemburg, hat dazu noch mehr gesagt ;).

Nicht zuletzt wegen dieser eindeutigen Stellungnahmen während der Novemberrevolution 1918 wurde sie am 15.01.1919 ermordet:

"Der Sozialismus ist keine Frage der parlamentarischen Wahl, sondern eine Machtfrage.“

„Nein, Genossen, nicht darauf kommt es für uns Sozialisten an, zu regieren, sondern den Kapitalismus zu stürzen.“

„Sozialismus heißt nicht, sich in ein Parlament zusammensetzen und Gesetze beschließen, Sozialismus bedeutet für uns Niederwerfung der herrschenden Klassen (…).“

„Ein idyllischer Plan dies: auf parlamentarischem Weg, durch einfachen Mehrheitsbeschluss den Sozialismus zu verwirklichen!“

„(…) himmelblaue Phantasie aus dem Wolkenkuckucksheim (…)“

„“Demokratie“, Volksherrschaft beginnt erst dann, wenn das arbeitende Volk die politische Macht ergreift.“

„Was bisher als Gleichberechtigung und Demokratie galt: Parlament, Nationalversammlung, gleicher Stimmzettel, war Lug und Trug!“

(Rosa Luxemburg, Gesammelte Werke Band 4, S. 458, 460, 461, 462, 465)

23.10.2018

1. Facebook-Eintrag für Melanie Wery-Sims anlässlich ihrer Kandidatur für den Kreistag Bernkastel-Wittlich

Liebe Melanie,

verbunden mit der Hoffnung, dass Du Dich/Ihr Euch vor Illusionen in die Wirksamkeit linker kommunalpolitischer Gremienarbeit schützen könnt und werdet, ein paar Zitate aus dem jüngsten Buch von Prof. Dr. Rainer Mausfeld:

„„Repräsentative Demokratie“ als Mittel zur Verhinderung von Demokratie“

„Wahlen sind (…) nur ein vergleichsweise nebensächlicher Aspekt der demokratischen Willensbildung. Von den jeweiligen Machteliten werden sie jedoch gerne (…) in den Vordergrund gestellt, weil sie besonders in der Lage sind, im Volk eine Illusion von Demokratie und Volkssouveränität zu erzeugen. Mit einer solchen Illusion lässt sich der natürliche Widerstand gegen eine gesellschaftliche Fremdbestimmung lahmlegen. In oligarchischen Strukturen (…) sind Wahlen nicht Ausdruck einer Volkssouveränität. Vielmehr sind sie ein Instrument der Herrschaftssicherung, das besonders geeignet ist, Veränderungsbedürfnisse zu neutralisieren und in eine gewünschte Richtung zu lenken.“

„Die...

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