Nie zweimal denselben Fehler

Der anti-anti-nationale Björn Höcke gegen den Strich gebürstet

Rainer Stablo

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2020
• ISBN:
  9783750491823
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

NIE ZWEIMAL DENSELBEN FEHLERDer anti-anti-nationale Björn Höcke gegen den Strich gebürstetZur Strategiedebatte der Linken in DeutschlandEine schlussfolgernde, selektive GegenüberstellungZitate von Björn Höcke aus dem Buch "NIE ZWEIMAL IN DENSELBEN FLUSS" werden gegen den Strich gebürstet. Sie liefern die Grundlage für die Ableitung und Gegenüberstellung strategischer Schlussfolgerungen, deren gemeinsame Umsetzung die Parteien der Linken in Deutschland (DIE LINKE, DKP, u.a.m.)endlich in die Lage versetzen würde, der neoliberal-nationalistischen AfD, ihrem Flügel und auch den anderen neoliberalen Parteien im politischen Kampf erfolgreich die Stirn zu bieten.

Militär

Eine Linke, die in der Welt, wie sie derzeit nun einmal ist, als realitätsbezogene und zukunftsfähige Kraft ernst genommen werden und erfolgreich sein will, hat sich ebenfalls deutlich für eine intakte Armee mit dem klaren Wehrauftrag zur Landesverteidigung auszusprechen.³⁵

Der Aufbau und die Weiterentwicklung einer sozialistischen Armee zum Zweck der Verteidigung gegen innere wie äußere militärische Aggressionen ist eine Selbstverständlichkeit. Allein die Tatsache, dass die sozialistischen Staaten der Welt - angesichts der permanenten Bedrohung ihrer Existenz durch konterrevolutionäre oder imperialistische Bestrebungen - allesamt je ein starkes sozialistisches Militär vorhalten und stetig weiter entwickeln, zeigt, wie illusionär es ist, zu glauben, ein sozialistisches Deutschland könnte ohne ein starkes Militär auskommen.

Zwingende Voraussetzung für den Aufbau und die Entwicklung der Streitkräfte für ein sozialistisches Deutschland ist ein sozialistisches Militärkonzept auf der Basis einer Militärtheorie, die sich nicht zuletzt an Theorie und Praxis sozialistischer, kommunistischer und Volksbefreiungsstreitkräfte aus Vergangenheit und Gegenwart orientieren sollte:

Kuba.

Die Revolutionären Streitkräfte Kubas beispielsweise agieren „seit Beginn der 1980er Jahre auf der Basis und im Rahmen einer sozialistischen Militärdoktrin, die den Namen „Krieg des ganzen Volkes“ bzw. „Militärdoktrin des allgemeinen Volkskrieges“ führt und auf die Erfahrungen Vietnams zurück(geht), dessen Volk sich in einem ausdauernden und aufopfernden Guerillakrieg mit einfachsten Waffen vom Kolonialismus befreit und in den 70er Jahren sogar die USA besiegt hat.

Zentrales Prinzip ist die Partizipation des Volkes, die, so der legendäre Guerillakämpfer und geniale Stratege Vietnams, General Vo Nguyen Giap, das ganze Geheimnis des Sieges ausmacht.“

Der Landesverteidigung wird höchste Priorität eingeräumt. Und selbstredend ist der Begriff des Vaterlandes kein Tabu, da die Streitkräfte dazu geschaffen sind, „den Sozialismus und das Vaterland zu verteidigen!“

(Quelle: Rainer Stablo, DIE LINKE.UND ICH 2, BOD 2017, 70/71, 72).

China.

Für die Volksbefreiungsarmee der VR China gilt: Eines der Kernelemente des weiteren Aufbaus des „Sozialismus chinesischer Prägung“ ist die „Modernisierung der Landesverteidigung und Armee“. Bis zum Jahr 2035 soll dies umgesetzt werden, und „die Volksarmee bis Mitte dieses Jahrhunderts umfassend zu einer Armee von Weltrang“ entwickelt werden (siehe z.B. http://german.xinhuanet.com/2017-10/18/c_136689281.htm ).

In den Worten Xi Jinpings, des wiedergewählten Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPCh, aus den Jahren 2012/2013 (siehe Xi Jinping, China regieren, Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 2014) geht es dabei um die Umsetzung der „militärisch-strategischen Richtlinie der aktiven Defensive“ auf der Basis „des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes“.

Dies soll zu einer revolutionären Volksbefreiungsarmee führen, die die „Souveränität und Sicherheit“ der Volksrepublik China gewährleisten kann.

„Jederzeit kampfbereit zu sein, muss nach wie vor vorrangig für unsere Armee sein, und wir müssen unsere Abschreckungs- und Kampffähigkeiten im Informationszeitalter umfassend steigern sowie unsere Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen wahren. Die gesamte Armee muss militärischen Übungen strategische Bedeutung beimessen, um ihre reale Kampffähigkeit ständig zu erhöhen.“

„Es gilt, unsere Streitkräfte nach den Erfordernissen eines realen Krieges hart und strikt zu trainieren. Bei der Modernisierung der Armee soll den Vorbereitungen auf militärische Kämpfe ständig Vorrang eingeräumt werden, um die Fähigkeiten der Armee zur Erfüllung vielfältiger militärischer Aufgaben, von denen die Fähigkeit zum Gewinnen lokal begrenzter Kriege unter den Bedingungen der Verbreitung der Informationstechnologie den Kern bildet, umfassend zu erhöhen.“

„Wir müssen unsere militärische Reform weiter vertiefen und ein System moderner militärischer Kräfte chinesischer Prägung aufbauen“, eine „revolutionäre Volksarmee, die dem Kommando der Partei folgt“, „im Ernstfall auch kampf- und siegesfähig“.

Xi Jinping betont zugleich den friedliebenden Charakter der Volksrepublik China: „Die chinesische Nation ist eine friedliebende Nation. Kriege aus der Welt zu schaffen und Frieden zu erreichen, ist seit dem Eintritt in die Moderne die dringlichste und größte Sehnsucht des chinesischen Volks.““ (Quelle: Rainer Stablo, DIE LINKE.UND ICH 3, BOD 2020, S. 47/48)

Im neuesten Weißbuch von 2019 „China's National Defense in the New Era“ finden sich die offiziellen Grundlagen der Nationalen Verteidigungsstrategie der VR China. (Quelle: http://www.xinhuanet.com/english/download/whitepaperonnationaldefenseinnewera.doc )

Venezuela.

Auch in Venezuela leisten die Streitkräfte ihren unverzichtbaren Verteidigungsauftrag. Von William Castillo, dem Vizeaußenminister Venezuelas, und Carolus Wimmer, dem Internationalen Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas, wurden wichtige Charakterzüge des bolivarischen Streitkräfte Venezuelas 2018 und 2020 so beschrieben:

William Castillo (2018):

„Zu der zivil-militärischen Einheit (…) .

Die bolivarische Revolution ruht auf zwei grundlegenden Pfeilern.

Der aktiven Teilnahme und Teilhabe des Volkes bei der Ausübung der Macht und auf der zivil-militärischen Einheit; das ist ein Konzept, was vom Commandante Hugo Chavez entwickelt wurde.

(…) Hugo Chavez hat die Militärdoktrin genommen, die in Venezuela vorherrschte und die von den USA gekommen war, und er hat sie um 180 Grad gedreht.

Er sagte, die Militärs sind nicht dafür da, ausländische Mächte zu unterstützen. (…) Venezuela ist weder ein Stützpunkt ausländischer Mächte noch akzeptiert das Land ausländische Militärstützpunkte. Die erste Maßnahme im Bereich Militär, die Hugo Chavez als Präsident ergriff, war die Entfernung sämtlicher US-amerikanischer Militärs, die unter dem Schutz des entsprechenden Ministeriums auf venezolanischem Boden stationiert waren.

Die USA verfügen über 1200 Militärstützpunkte in 42 Ländern und kein einziger dieser Stützpunkte befindet sich auf venezolanischem Territorium. Venezuela akzeptiert keinerlei Überflug durch Flugmaschinen ausländischer Mächte, also es gibt keine Flugzone und da es so ist, dass in Lateinamerika die einzigen Luftwaffenstreitkräfte, die irgendein Territorium dort überfliegen würden, die US-amerikanischen sind, akzeptiert Venezuela also solche Überflüge über sein Territorium auch nicht.

Zum Abschluss: Dank Hugo Chavez sind die Streitkräfte, sind die Militärs in Venezuela heute keine Eliten mehr, die den Wirtschaftseliten gestellt wurden. Für uns sind die Militärs das Volk in Uniform.“

Carolus Wimmer (2018), Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas:

„Ich denke, dass sowohl in der Bevölkerung Venezuelas im Allgemeinen als auch im Besonderen unter den Militärs ganz klares Bewusstsein darüber herrscht, dass wir als einzigen Weg um vorwärts zu kommen, nur die Wahl haben, das im Frieden zu tun. Ganz klar ist aber auch, dass eine Revolution, wenn sie sich entwickelt, auch bereit und in der Lage sein muss, sich zu verteidigen. Und das schließt ein, dass sie darauf vorbereitet sein muss, Gewaltakten, die ihr gegenüber ausgeübt werden, entgegenzutreten.

Aber das Revolutionäre ist es, für den Frieden zu kämpfen. Das aber auf dialektische Art und Weise, so wie es Hugo Chavez gesagt hat. Das ist eine Revolution, die eine friedliche aber bewaffnete Revolution ist. Es wäre unverantwortlich, wenn wir nicht auch vorbereitet wären, auf die bewaffnete Verteidigung dieses bolivarischen Prozesses.

Und ich verstehe, dass es ein sehr komplexes, kompliziertes Problem für die Linke ist. Wir müssen aber verstehen, dass wir die venezolanischen Streitkräfte nicht genau als das sehen, was die Streitkräfte in kapitalistischen-imperialistischen Ländern sind. Sie sind anders.“

(Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=hAnpOuxpJ-Q (Das Jahr de...