Die Wahl zum Deutschen Bundestag

Was bewirke ich mit meinem Kreuzchen bei der Bundestagswahl?

Gerhard Walter

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2016
• ISBN drucken:
  9783741284960
• eBook-ISBN:
  9783741262272
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

In unerschütterlichem Glauben an die demokratische Gerechtigkeit in der BRD gehen Sie alle 4 Jahre, so hoffe ich, zur Bundestagswahl (BTW) und machen dort Ihr Kreuzchen mit der felsenfesten Gewissheit, dass Ihre Stimme genauso viel wert ist, wie die Stimme eines jeden anderen. Glaube oder Aberglaube? Könnte es nicht vielmehr so sein, dass der Wert Ihrer abgegebenen gültigen Stimme, Ihrer voice-coin, genauso vielen Schwankungen unterliegt, wie jede andere menschliche "Währung" auch? Kommen Sie mit mir auf die Reise in das weithin unbekannte Land der voice-coin-Schwankungen, die wahltäglich an den fundamentalen Festen der Demokratie nagen. Ich hatte einen Traum! Meine Stimme ist genauso viel wert wie Deine Stimme: one man, one vote, one value....IhrDr. G. Walter

1. Hinweise zur Geschichte

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) wurde am 23.05.1949 gegründet, also 1.477 Tage nach dem Ende des 2. Weltkrieges (08.05.1945).

Als „Verfassung“ der Bundesrepublik gilt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Eine tatsächlich juristisch gültige Verfassung kann nur ein souveräner Staat haben. Die Souveränität der BRD ist eingeschränkt (12.09.1990 „2+4-Vertrag in Moskau zw. BRD und DDR sowie den 4 Alliierten: USA, Frankreich, England, Russland): die 4 wichtigsten Einschränkungen aus diesem Vertrag sind (russischer Historiker Alexei Fenenko; s. Quellen):

1. Verbot der Volksentscheide über militärischpolitische Fragen des Landes.
2. Deutschland hat kein Recht, den Abzug der ausländischen Truppen aus Deutschland zu verlangen bzw. zu fordern.
3. Deutschland wird verboten, außenpolitische Entscheidungen zu treffen, ohne dies zuvor mit den Siegermächten abzusprechen.
4. Die Truppenstärke der Bundeswehr ist auf höchstens 370.000 Soldaten zu beschränken (vor 1990 lag die Grenze bei 500.000).

Die ehemalige Deutsche Demokratische Republik (DDR) trat dem Geltungsbereich des Grundgesetzes am 03.10.1990 bei.

Die höchsten Ämter des deutschen Staates sind wie folgt dem Rang nach geordnet:

1. Bundespräsident (Staatsoberhaupt)
2. Präsident des Deutschen Bundestages
3. Bundeskanzler
4. Präsident des Bundesrates.

2. Struktur der Bundesrepublik Deutschland

Die BRD wird aus 16 Ländern (Bundesländern) gebildet.

1. Baden–Württemberg
2. Bayern
3. Berlin
4. Brandenburg
5. Bremen
6. Hamburg
7. Hessen
8. Mecklenburg-Vorpommern
9. Niedersachsen
10. Nordrhein-Westfalen
11. Rheinland-Pfalz
12. Saarland
13. Sachsen
14. Sachsen-Anhalt
15. Schleswig-Holstein
16. Thüringen

3. Hinweise zum Grundgesetz: die Machtbasis

Geregelt werden Rechtsstaatlichkeit und parlamentarische Demokratie u. a. über den Artikel 20 des Grundgesetzes. Dieser besagt:

1. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
2. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
3. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsgemäße Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
4. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

4. Organe der Macht

Zu den „besonderen Organen der Gesetzgebung“ gehören insbesondere der Bundestag und der Bundesrat. In diesen Organen werden die Gesetze gemacht, die dann meist Auswirkungen auf alle Bürger haben.

Im Bundesrat wirken die 16 Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

Der Bundestag ist das Parlament und damit gesetzgebendes Organ der Bundesrepublik Deutschland (erste Sitzung: am 07.09.1949).

Das Parlament tagt jetzt im Reichsgebäude in Berlin (Ortsteil Tiergarten, Bezirk Mitte).

5. Der Bundestag

5.1. Die Adresse

Die Anschrift des Deutschen Bundestages ist:

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: [phone]

E-Mail: [email protected]

5.2. Wer wählt den Bundestag?

Der Bundestag wird als einziges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland vom Staatsvolk, also den Staatsbürgern, direkt gewählt.

5.3. Hinweise zum Bundeswahlgesetz

Die Einzelheiten zur Bundestagswahl sind im Bundeswahlgesetz (BWahlG oder BWG) geregelt.

Die wichtigsten Punkte des Bundeswahlgesetzes sind:

1.

Das Wahlrecht hat jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat.

2.

Wählbar ist in der Regel jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat.

3.

Die Wahl ist frei, gleich und geheim.

4.

Zum Bundeskanzler kann man ab dem 18. Lebensjahr gewählt werden.

5.4. Wie kommt man in den Bundestag?

Die Voraussetzung zur Berücksichtigung einer Partei (mit Bundestagsabgeordnetensitzen) im Bundestag ist es, dass diese Partei mindestens 5 % der im Wahlgebiet abgegebenen Zweitstimmen erhalten hat oder in mindestens 3 Wahlkreisen ein Direktmandat (also 3 Direktmandate) ...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Über das Buch
• 1. Hinweise zur Geschichte
• 2. Struktur der Bundesrepublik Deutschland
• 3. Hinweise zum Grundgesetz: die Machtbasis
• 4. Organe der Macht
• 5. Der Bundestag
• 6.1. Quellen
• 6.2. Abschlussbemerkung
• Impressum