Überlegungen zum Grundeinkommen

Grundeinkommen 4 Klimarettung - Reiner Sonnengesang?

Guido Rüthemann, Verein zur Förderung der Grundeinkommensidee

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2020
• ISBN drucken: 9783751982887
• eBook-ISBN: 9783752633245
• Auflage: 2
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Die FridaysForFuture-Jugend lässt sich nicht mehr übersehen.Corona brachte den Grundeinkommensbewegungen eine Schubumkehr... und gegenseitige Vernetzung macht beide noch stärker.Dieser Band weist auf Potenziale, Berührungspunkte, Schnittmengen.So herausfordernd die Klimarettung als Aufgabe - so zentral ist ein Wohlfühlklima als Ziel; ökologisch und sozial!In diesem Spannungsfeld bewegt sich der vorliegende BandDabei stellen sich Fragen wie: Werden durch ein Grundeinkommen fürs Klima förderliche Verhaltensweisen im Alltag unterstützt?Vermag die Einführung eines Grundeinkommen Mobilität oder auch Vorstellungen von Wirtschaftswachstum klimarelevant zu verändern?In welcher Beziehung stehen ökologische und soziale Anliegen, usw.

KAPITEL 1

EINE SCHUBUMKEHR

DURCH DAS UNSICHTBARE VIRUS.

HÄTTEN SIE, GESCHÄTZTE*R LESER*IN JE GEDACHT – ZUM BEISPIEL AM SILVESTERTAG 2019, ALS SIE GERADE EINEN RUHIGEN MOMENT NUTZTEN, SICH EINIGE WÜNSCHE UND ERWARTUNGEN ZUM KOMMENDEN NEUEN JAHR DURCH DEN KOPF GEHEN ZU LASSEN –, DASS DINGE WIE DIE FOLGENDEN EINTREFFEN KÖNNTEN BEZIEHUNGSWEISE, WENN SIE VIELLEICHT JEMAND DARAUF ANGESPROCHEN HÄTTE, SICH SOGAR GETRAUT, MIT JEMANDEM DARAUF ZU WETTEN, DASS...

• die Eingabe „Covid-19 und Grundeinkommen“ Ende Mai dieses Neuen Jahres zu über 1.500.000 Treffern in Internet-Suchmaschinen führen würde?

• an Ostern Papst Franziskus I. in den Ruf nach einem Grundeinkommen mit einstimmen würde? (Vgl. dazu Kap. 5)
• Spanien noch vor Jahresmitte 2020 ein minimales Grundeinkommen einführen würde?
• in Österreich Künstler*innen ebenfalls, vorerst einmal für ein halbes Jahr, monatlich 1.000,- Euro bedingungslos auf ihr Konto überwiesen bekommen würden?
• der österreichische Gewerkschaftsvorsitzende Wolfgang Katzian sich für eine Debatte zum Grundeinkommen offen zeigen würde?
• die Volkshilfe in Freistadt am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, mit der Forderung nach einem Grundeinkommen in der Öffentlichkeit auftreten würde?

und – selbstverständlich, aber nicht zu vergessen

• die Grundeinkommensinitiativen den unüberhörbaren Gesang dieses vielstimmigen Chors mit unterschiedlichsten Appellen und Unterschriftenaktionen verstärken würden?
• die EU-weite Bürgerinitiative zum Grundeinkommen, die ab Ende September 2020 unterzeichnet werden kann: https://eci-ubi.eu?
• fast unmittelbar nach dem Ende der Eintragungswoche für ein Grundeinkommen im Spätherbst 2019 in Österreich gleich ein zweiter solcher Vorstoß unternommen werden und diesen schon zur Jahresmitte 2020 und rund eineinhalb Jahre vor der Eintragungswoche bereits an die 45.000 Menschen unterschrieben haben würden? *

und, und, und???

Zu welchem dieser Punkte hätten Sie zu Silvester 2019 je eine Wette abgeschlossen? Eben! Fehlt nur noch, dass sich auch der Herr Bundespräsident für das Grundeinkommen (offiziell, natürlich!) zu begeistern beginnt. :)

*

ÜBRIGENS:

Bei Interesse können auch Sie sofort unterzeichnen! Denn diese Ihre Unterschrift wird natürlich mitgezählt, ohne dass Sie dies in der Eintragungswoche nochmals wiederholen müssen – und je höher schon beim Start in diese 7 Tage die dann erreichte Unterschriftenzahl sein wird, umso besser. Also möglichst gleich jetzt den folgenden Link aufrufen und bitte signieren:

http://www.volksbegehren-grundeinkommen.at

Was wäre, wenn...

Mit diesen Fakten sollen jedoch nicht die so zahlreichen und schweren weltweiten Folgen von Corona weggeredet oder bagatellisiert werden. Keinesfalls. Diese sind schließlich nicht zu übersehen und Berichte über die politischen Reaktionen auf die gefährliche Pandemie füllen die Medien und lösten und lösen ihrerseits vielfältige Analysen aus. Auf nur eine von ihnen möchte ich als ein lesenswertes Beispiel verweisen, nämlich auf den Artikel von Johannes Mosmann (2020), der vieles aufzeigt, was dabei gerne übersehen wird.

Vor einigen Jahren erschien „Sonnenfinsternis 2064, ein Roman“ (Rüthemann, 2013). Einer der roten Fäden, die durch diesen Text führen, ist ebenfalls das Grundeinkommen. Der Untertitel lautet: Eine Zeitreise. Die Ereignisse in dieser Fiktion werden um Naturereignisse gruppiert beziehungsweise mit Terminen von Sonnenfinsternissen verknüpft, um welche gelegentlich auch spezielle gesellschaftliche Dynamiken stattfinden.

So entsteht im Jahr 2064 in Chile rund um eine Sonnenfinsternis eine so starke Bewegung, die dort (fiktiv) zur Einführung des Grundeinkommens führen wird. Das alles scheint und ist irgendwie weitweit weg! Ja – aber in „Nachsätze“ (S. 263f.) habe ich den Zeithorizont dieser etwas ferneren Spielereien rund um das „Was wäre, wenn…“ dann doch relativiert und dabei zumindest angedacht bzw. gewünscht, der Lauf dieser Dinge könnte oder besser möge doch ein rascherer sein: „Durch die Anlehnung (der Ereignisse und gesellschaftlichen Veränderungen in dieser fiktiven Zeitreise, GR) an die ausgewählten astronomischen Schnittpunkte der Mond- und Erdbahnen werden aktuelle Vorgänge möglicherweise entschleunigt dargestellt, während sich die Prozesse selber in ganz anderen Geschwindigkeiten abspielen.“

Und tatsächlich erlebte ich nun, was das Grundeinkommen betrifft, im ersten Halbjahr 2020 eine solche Beschleunigung, eigentlich eine Schubumkehr: Jetzt kämpfen Aktivist*innen nicht mehr gegen den Wind, sondern spüren erfreulicherweise dessen Kraft in ihren Rücken. Ausgelöst ebenfalls, zumindest aufs Erste und oberflächlich betrachtet, durch ein Naturereignis: das kleine unscheinbare Virus.

Soviel einleitend zu Corona und Grundeinkommen. Die Pandemie hat globale Ausmaße in einem doppelten Sinn. Sie erfasste und erfasst alle Menschen rund um den Globus und ganz global und generell alle Lebensbereiche, den Alltag jeder und jedes Einzelnen ebenso wie alle gesellschaftlichen Bereiche; also nicht nur das Gesundheitswesen, sondern genauso Politik, Wirtschaft und Arbeitswelt, Kultur, Sport, Religion, Bildung und Wissenschaft, Medien, Mobilität.

Und auch zur Klimafrage gibt es Bezüge (vgl. z.B. Descamps, Thierry 2020), die einleitend wenigstens mit einigen Sätzen zu schildern sind. Die Schließung von Grenzen brachte den Flugverkehr praktisch zum Erliegen.

Gut fürs Klima? Kurzfristig freuten sich viele Städter*innen über einen für sie offensichtlich erstaunlich klaren Himmel. Wie langfristig dieser Effekt anhält, ist wieder eine andere Frage. In Kapitel 4 wird dies anzuschneiden sein. Einen ganz anderen Zusammenhang offenbarte die Frage nach der/den Ursache/n der Pandemie: Was die Übertragung von Fledermausspeichel auf Menschen mit dem Abholzen von Wäldern zu tun hat, und dass es höchstwahrscheinlich eine Mutation im Rahmen einer solcher Weitergabe war, die zum Covid-19-Virus führte, habe ich zum ersten Mal im März in einem Artikel von Sonia Shah (2020) gelesen.

Da übrigens auch der Buchmarkt schon mit ersten Veröffentlichungen zu diesem Jahrhundertereignis aufwartet, breche ich das Coronathema an dieser Stelle wieder ab. In Verweisen innerhalb der folgenden Kapitel wird es neuerlich begegnen. Bevor ich in Kap.2 kurz auf mein/unser Grundeinkommensverständnis eingehe, sei dieses erste Kapitel mit einer wichtigen Bemerkung von Ralf Dahrendorf (2007) beendet: Er legt großen Wert darauf, dass, wenn denn die Einführung des Grundeinkommens umgesetzt werden sollte, dies verfassungsmäßig abzusichern sei! Weil andernfalls es zu stark der Gefahr ausgesetzt wäre, aufgrund von politischen Alltagszufälligkeiten wieder ausgehebelt zu werden. Nun: Das oben erwähnte Volksbegehren zielt zum Einen tatsächlich auf eine Verankerung in der Verfassung und zum Andern gilt es jetzt die „Stunde“ von Covid-19 zu nutzen und diese dramatische Krise ins Positive zu wenden!

„Verfassungsökonomen (constitutional economists) haben mit Recht bemerkt, dass die von ihnen geforderten nachhaltigen Bindungen der Politik sich nur in ungewöhnlichen Situationen durchsetzen lassen. …Es mag sein, dass etwas Ähnliches für das garantierte Mindesteinkommen gilt.“ Ralf Dahrendorf (2007)

„...gut, dass ich nicht auf der Bühne des Burgtheaters stehe.“

KAY SARA

Die Wiener Festwochen fanden – Corona-bedingt – 2020 nicht statt. Und Kay Sara, eine der letzten Toriano, eines indigenen Volkes im Amazonas-Becken, hat in Wien keine Eröffnungsansprache halten können. Sie wäre die erste Indigene gewesen, die bislang „am größten und reichsten Theater der Welt“, wie ihr gesagt worden war, dieses Festival eröffnet hätte. Der Standard veröffentlichte anstatt dessen einen auf die Lockdown-Situation abgestimmten Redetext, welchen die Schauspielerin aus dem Brasilianischen Urwald Regisseur Milo Rau übermittelt hat: ein aufrüttelnder Text, in dem Geschichte, Geschichtsschreibung, Kultur, Klima- und Umweltkatastrophe, ihre Rolle als Antigone, die sie hätte spielen sollen, angesprochen werden; ein Plädoyer gegen die „Integration in kapitalistische Strukturen“ wie Kay Sara schreibt.

Und weil es jetzt, in dieser Situation der Pandemie nicht mehr um Kunst, nicht mehr ums Theater gehe, sondern um das Leben, begründet Kay Sara, sei es „gut, dass ich nicht auf der Bühne des Burgtheaters stehe“.

Diese nie vorgetragene Rede enthält „sprechende“ Bezüge zu fast jedem der folgenden Kapitel. Sie ist gleichsam zu lesen als eine mahnende Stimme, die uns in Europa aus weiter Ferne ganz direkt ansprechen will und die sehr viel zu sagen hat. In Form von ausgewählten Zitaten wird sie daher an je passender Stelle der folgenden Seiten immer wieder eingeblendet werden – ganz im Sinne des Untertitels des Buches von Büchele/Wohlgenannt zum Grundeinkommen (20162): Auf dem Weg zu einer kommunikativen Gesellschaft.

„Meine europäischen Freunde haben mich gefragt, wie es mir geht. Mir geht es gut. Ich befinde mich im Wald bei meinem Volk, ganz im Norden Brasiliens, am Ufer des Flusses Oiapoque. Die Natur umgibt mich, sie beschützt und nährt mich. Ich lebe im Rhythmus des Gesangs der Vögel und des Regens, und ich führe die Rituale aus, die mich in Kontakt zu meinen Vorfahren bringen. Zum ersten Mal seit 500 Jahren sind Europa und Amerika wieder von einander getrennt.“

KAPITEL 2

GRUNDEINKOMMEN

4 ALLE!

DAS GRUNDEINKOMMEN - EMANZIPATORISCH.

HIER WERDEN WEDER UNTERSCHIEDLICHE GRUNDEINKOMMENSANSÄTZE UND SCHON GAR NICHT DIE DIVERSEN FINANZIERUNGSMODELLE VORGESTELLT ODER DEBATTIERT. LEDIGLICH AUF SO ETWAS WIE EINEN KLASSIKER, WENN ES DENN BEIM GRUNDEINKOMMEN EINEN SOLCHEN SCHON GIBT, MÖ...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Paul Ettl – Vorwort
• Kapitel 1: Eine Schubumkehr durch das unsichtbare Virus
• Kapitel 2: Grundeinkommen für alle. Das Grundeinkommen – emanzipatorisch.
• Kapitel 3: Vorrang des Sozialen 4 Klimagerechtigkeit.
• Kapitel 4: Grundeinkommen 4 Wohlfühl-Klima
• Kapitel 5: Die vielen 4 – reiner Sonnengesang?
• Literaturverzeichnis
• Abbildungen/Rechte
• Hinweise
• Impressum