Direkte Demokratie in Deutschland

Lösungsansätze zur Krise der repräsentativen Demokratie

Leonard Emonds-pool

• Verlag: Books on Demand
• Jahr: 2020
• ISBN drucken: 9783752671612
• eBook-ISBN: 9783752600087
• Auflage: 1
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Politics

In dieser Arbeit wird die vermeintliche Krise der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland im Mittelpunkt stehen. Dabei sollen die Symptome dieser Krise untersucht werden und es sollen ihre Ursachen erforscht werden. Des Weiteren werden die Unterschiede zwischen der direkten und der repräsentativen Demokratie erläutert werden.

1 Einleitung

„Erfolgsmodell Demokratie: Eine Staatsform in der Krise“¹ oder „Krise der Demokratie: An den Grenzen des Systems“² sind nur zwei Artikel, die sich mit der Demokratie und ihrer angeblichen Krise beschäftigen. In den letzten Jahren setzte sich aber nicht nur der Online-Journalismus, sondern auch die wissenschaftliche Literatur mit der Frage auseinander, ob sich die Demokratie in einer Krise befinde. Zurückgehende Wahlbeteiligung, schwindendes Vertrauen der Bevölkerung in politische Institutionen oder sinkende Mitgliederzahlen der Parteien werden dabei als Symptome der Demokratiekrise verstanden. Um diesen Symptomen entgegenzuwirken, wird häufig vorgeschlagen, die Demokratie partizipativer zu gestalten, indem direktdemokratische Elemente eingeführt werden. Es wird für die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene oder die Senkung der Hürden, die auf Kommunal- und Landesebene für Volksabstimmungen bestehen, plädiert. Diese Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger wieder Vertrauen in die politischen Prozesse gewinnen, indem sie an diesen unmittelbar beteiligt werden. Als Beweis für das Funktionieren dieser Maßnahmen wird gerne die Schweiz genannt. Aber auch andere Lösungsmöglichkeiten wie die Einführung eines sog. Bürgerparlaments werden gerne als Problemlöser genannt.

In dieser Arbeit wird die vermeintliche Krise der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland im Mittelpunkt stehen. Dabei sollen die Symptome dieser Krise untersucht werden und es sollen ihre Ursachen erforscht werden. Des Weiteren werden die Unterschiede zwischen der direkten und der repräsentativen Demokratie erläutert werden. Darauf aufbauend wird untersucht werden, aus welchen Gründen die Bundesrepublik Deutschland eine überwiegend repräsentative Demokratie geworden ist und welche Rolle direkte Demokratie in der Weimarer Republik und dem Dritten Reich eingenommen hat. Daraufhin wird aufgezeigt, welche direktdemokratischen Elemente auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene in der Bundesrepublik derzeitig existieren und wie diese genutzt werden. Weiterhin soll aufgezeigt werden, welche Ansätze direkter Demokratie existieren und wie sich diese verändert haben bzw. entstanden sind. Zusätzlich dazu werden praktische Beispiele direkter Demokratie vorgestellt. Dabei werden nicht nur Länder, in denen direktdemokratische Elemente im politischen Alltag fest verankert sind, beleuchtet, sondern auch Länder, die sich zu den repräsentativen Demokratien zählen lassen, jedoch direktdemokratische Vorstöße unternehmen, indem sie z. B. ein Bürgerparlament einführen.

Am Schluss sollen zwei Lösungsansätze für die Bundesrepublik Deutschland aufgezeigt werden. Ein Lösungsansatz wird sich mit der Einführung von direktdemokratischen Instrumenten auf Bundesebene auseinandersetzen. Dabei wird untersucht, wie diese Instrumente aussehen könnten und welche Probleme diese lösen könnten. Danach soll kurz bewertet werden, ob die Umsetzung des Ansatzes in der Bundesrepublik sinnvoll wäre. Der andere Lösungsansatz wird sich mit der Einführung eines ausgelosten Bürgerparlaments befassen. Auch hier soll bewertet werden, welche Probleme dadurch gelöst werden könnten und ob die Durchführung zielführend wäre.

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¹ Deutschlandradio (2018). Erfolgsmodell Demokratie: Eine Staatsform in der Krise. Köln: Deutschlandradio. URL: https://www.deutschlandfunk.de/erfolgsmodell-demokratie-einestaatsform-in-der-krise.1148.de.html?dram:article_id=436189 (aufgerufen am 09.06.2020).

² Tagesspiegel Online (2019). Krise der Demokratie: An den Grenzen des Systems. Berlin: Verlag Der Tagesspiegel GmbH. URL: https://www.tagesspiegel.de/politik/krise-derdemokratie-an-den-grenzen-des-systems/23813360.html (aufgerufen am 09.06.2020).

2 Die direkte und die repräsentative Demokratie

Im dem folgenden Abschnitt werden die direkte Demokratie und die repräsentative Demokratie vorgestellt. Dabei wird erläutert, welche Instrumente in den beiden Demokratieformen zum Einsatz kommen und worin sich diese Instrumente unterscheiden. Zusätzlich dazu wird die Entstehung der direkten und der repräsentativen Demokratie kurz erläutert.

2.1 Direkte Demokratie

In direktdemokratischen Systemen können Bürgerinnen und Bürger nicht nur durch Wahlen Einfluss auf die Politik nehmen, sondern durch Abstimmungen unmittelbar auf eine bestimmte Entscheidung einwirken.³ Wahlen und Abstimmungen verfolgen unterschiedliche Zwecke. In Wahlen werden Volksvertreterinnen und Volksvertreter, die ein politisches Amt für eine bestimme Zeit besetzen, bestimmt.⁴ Durch Abstimmungen werden Sachfragen vonseiten der Bevölkerung entschieden.⁵ In Wahlen delegieren die Wahlberechtigten politische Macht, während sie in Abstimmungen selbstständig politische Macht ausüben.⁶ Ein weiterer Unterschied liegt in der Regelmäßigkeit der beiden Instrumente.⁷ Wahlen finden meist in regelmäßigen Zyklen statt, während Abstimmungen meist „keine zeitlichen Regelmäßigkeiten“⁸ aufweisen.⁹

Die bekanntesten direktdemokratischen Instrumente sind das Referendum und die Volksinitiative.¹⁰ Repräsentative Instanzen, wie Politikerinnen und Politiker oder Parteien, werden umgangen oder existieren in rein direktdemokratischen Systemen meist gar nicht.¹¹ Des Weiteren werden in reinen direkten Demokratien vom Volk alle Gesetze beschlossen, Richterämter besetzt und sogar Verwaltungsmaßnahmen getroffen.¹²

Die bekannteste reine direkte Demokratie war die attische Demokratie in Griechenland im 5. Jahrhundert vor Christus.¹³ Jedem männlichen Vollathener wurde ein politisches Rede- und Stimmrecht bei der Vollversammlung, die Ekklesia genannt wurde, eingeräumt.¹⁴ Heutzutage besitzt kein Staat eine reine direkte Demokratie basierend auf dem athenischen Vorbild, was vermutlich in der Schwierigkeit, eine Versammlung mit mehreren Millionen Menschen durchzuführen, begründet ist.¹⁵

Direktdemokratische Instrumente lassen sich in verschiedene Formen kategorisieren. Zu unterscheiden ist hierbei zwischen verfassten und nicht verfassten Instrumenten direkter Demokratie, sowie zwischen den verschiedenen politischen Ebenen, auf denen die direktdemokratischen Instrumente zum Einsatz kommen. „Verfasst ist direkte Demokratie an der Politik, wenn sie auf verbindliche Art institutionell verankert ist. Dies ist bei Einbindung in das Grundgesetz, in eine Landesverfassung oder in eine Gemeindeordnung der Fall.“¹⁶ Ein Beispiel für verfasste direkte Demokratie ist das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerbescheid auf Kommunalebene, welcher in § 26 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens festgeschrieben ist. Die Gründung einer Bürgerinitiative oder die Beteiligung an einer Bürgerinitiative ist ein Beispiel für eine nicht verfasste Art von direkter Demokratie.¹⁷

Die Instrumente der direkten Demokratie haben eine Kontroll- und Legitim...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Abbildungsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• 1 Einleitung
• 2 Die direkte und die repräsentative Demokratie
• 3 Direktdemokratische Ansätze in der historischen Entwicklung
• 4 Direkte Demokratie in Deutschland
• 5 Krise der repräsentativen Demokratie in Deutschland
• 6 Direkte Demokratie in der europäischen Praxis
• 7 Lösungsansätze zur Bewältigung der Krise der repräsentativen Demokratie
• 8 Bewertung
• Literaturverzeichnis
• Verzeichnis elektronischer Datenquellen
• Impressum