Elftes Zürcher Präventionsforum

Neue Technologien im Dienste der Prävention: Möglichkeiten - Risiken

Rolf Nägeli, Christian Schwarzenegger, Rolf Nägeli, Christian Schwarzenegger

• Verlag: buch & netz
• Jahr: 2020
• eBook-ISBN: 9783038053095
• Thema: Law
• Thema: Criminal Law

Der technische Fortschritt schafft neue Gelegenheiten für Kriminalität. Man denke nur an Hacking, Datenbeschädigung, Trojanische Pferde und andere Schadsoftware im Internet. Auch im Alltag werden immer häufiger technische Hilfsmittel zu kriminellen Zwecken eingesetzt, wie beispielsweise Drohnen mit hochauflösenden Kameras, Miniwanzen und andere Sensoren zur Aufzeichnung von vertraulichen Bildern und Ton. Die Technik ist aber auch ein Hilfsmittel für die Kriminalprävention. Zu nennen sind etwa bauliche Massnahmen an Häusern, Videoaufzeichnungen in Trams, Bussen oder der Eisenbahn, automatische Suchläufe nach illegalen Inhalten im Internet, Aufklärungsdrohnen, elektronische Fussfesseln und Apps zur Registrierung von verdächtigem Verhalten. Sie alle können zur Verhinderung von Straftaten und zur Beweissicherung eingesetzt werden. Mit der zunehmenden Verfügbarkeit von Daten sind auch neue Auswertungsmethoden (machine learning, big data analysis) möglich, die zu individuellen oder räumlichen Prognosen eingesetzt werden. Das neue Zauberwort lautet: Computational Criminology. Diese Sammlung von Aufsätzen beschreibt die Vielfalt der Einsatzmöglichkeiten neuer Technologie im Dienste der Kriminalprävention. Anwendungsbeispiele erläutern den gegenwärtigen Stand der Umsetzung in der Praxis.

Der Einsatz von Electronic
Monitoring in der Schweiz -
Ein Überblick

Dr. Jasmine Stössel, Staatsanwältin, Staatsanwaltschaft Kanton Schaffhausen

Jasmine Stössel

Der vorliegende Text basiert zu wesentlichen Teilen auf der Dissertation der Autorin zum Electronic Monitoring, vgl. Stössel Jasmine, Electronic Monitoring im Schweizer Erwachsenenstrafrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Änderungen des Sanktionenrechts, Zürich 2018, unter Beizug neuer Literatur und Rechtsprechung zum Thema.

Inhalt

1. Einleitung
2. Überwachungstechnologie
   1. Anwesenheitskontrolle
   2. Aufenthaltskontrolle
   3. Technische Grenzen
3. Anwendung in der Schweiz
   1. Überblick Anwendungsbereiche
   2. Darstellung ausgewählter Anwendungsbereiche
      1. Electronic Monitoring im Strafvollzug
         1. Vom interkantonalen Modellversuch 1999-2002 zu Art. 79b StGB
         2. Front Door-Variante (Art. 79b Abs. 1 lit. a StGB)
         3. Back Door-Variante (Art. 79b Abs. 1 lit. b StGB)
         4. Gemeinsame Voraussetzungen (Art. 79b Abs. 2 StGB)
         5. Abbruch des Vollzugs oder Einschränkung der freien Zeit (Art. 79b Abs. 3 StGB)
         6. Strafcharakter
      2. Electronic Monitoring im Strafprozessrecht
         1. Kontrollinstrument von strafprozessualen Ersatzmassnahmen
         2. Bundesgerichtliche Rechtsprechung
      3. Electronic Monitoring im Rahmen zivilrechtlicher Gewaltschutzmassnahmen
         1. Anordnung im Rahmen von Art. 28c E-ZGB
         2. Auswirkungen der Anwendung von bilateralem Electronic Monitoring auf das Opfer
         3. Ausländische Erfahrungen mit Electronic Monitoring im Bereich häuslicher Gewalt
4. Spezialpräventive Aspekte von Electronic Monitoring
   1. Einfluss von Electronic Monitoring auf die Compliance während des Vollzugs
   2. Bewirken nachhaltiger Verhaltensveränderungen durch Electronic Monitoring
5. Fazit
6. Literatur- und Materialienverzeichnis

Einleitung

Die elektronische Überwachung, auch Electronic Monitoring oder kurz EM genannt, bietet seit den ersten Erfahrungen im schweizerischen Kontext in Form des interkantonalen Modellversuchs von 1999-2002 – trotz der durchwegs positiven Ergebnisse desselben – Diskussionsstoff, indem insbesondere im öffentlichen Diskurs bis heute eine enorme Skepsis spürbar ist. So wird etwa behauptet, dass Electronic Monitoring keinen oder nur einen minimalen Strafcharakter aufweise oder sich Probleme in Bezug auf Sicherheitsaspekte ergeben würden. Seit dem 1. Januar 2018 ist Electronic Monitoring als Vollzugsform für kurze Freiheitsstrafen sowie als Vollzugsstufe am Ende längerer Freiheitsstrafen nun in Art. 79b des Schweizerischen Strafgesetzbuches gesetzlich verankert und damit gesamtschweizerisch anzuwenden. Daneben bestehen jedoch noch diverse weitere Anwendungsmöglichkeiten der elektronischen Überwachung, so etwa als Kontrollinstrument strafprozessualer Ersatzmassnahmen oder zivilrechtlicher Gewaltschutzmassnahmen. Der vorliegende Beitrag soll deshalb anhand einer Darstellung der Electronic Monitoring zugrunde liegenden Überwachungstechnologien, ausgewählter Anwendungsfelder im schweizerischen Kontext sowie dazugehöriger spezialpräventiver Aspekte das Verständnis der elektronischen Überwachung – insbesondere auch im Bereich eines präventiven Einsatzes – fördern und die jeweiligen Ausgestaltungen kritisch hinterfragen.

Überwachungstechnologie

Um die Möglichkeiten und Grenzen von Electronic Monitoring bestimmen zu können, ist das Verständnis der verschiedenen Überwachungstechnologien zentral. Die Überwachungsarten von Electronic Monitoring lassen sich dabei grob in Überwachungssysteme der ersten Generation, welche sich auf die Kontrolle der An- oder Abwesenheit einer Person an einem bestimmten Ort beschränken, sowie in Überwachungssysteme der zweiten Generation, womit der aktuelle Aufenthaltsort der überwachten Person bestimmt werden kann, gliedern.

Anwesenheitskontrolle

Beim auf der Radiofrequenz-Technologie basierenden System der Anwesenheitskontrolle wird vom Sender, welcher der Überwachte permanent tragen muss, ein Signal an ein in der Wohnung des Überwachten stationiertes Empfangsgerät abgegeben. Über das Telefon- oder Mobilfunknetz wird das Signal an die Überwachungszentrale bzw. die zuständige Stelle weitergeleitet, wo die eingegangenen Daten mit den programmierten Daten^[1] des Überwachten verglichen werden.^[2] Korrespondiert die Abwesenheit nicht mit einer festgelegten Zeit, während der die überwachte Person die Wohnung verlassen darf, z.B. für Arztbesuche, oder verlassen muss, z.B. zur Arbeit, wird ein Alarm ausgelöst.^[3] Um ein Entfernen oder andere Manipulationen am vom Überwachten zu tragenden Sender zu verhindern, findet sich im Plastikband oft ein eingebauter Stromkreis, welcher bei Durchtrennung ebenfalls das Auslösen eines Alarms zur Folge hat.^[4] Mit dem Radiofrequenz-System lässt sich somit nur feststellen, ob der Überwachte an einem bestimmten Ort – meist in dessen Wohnung – an- oder abwesend ist, d.h. ob er sich in Reichweite des Empfangsgeräts befindet, wobei der konkrete Aufenthaltsort bei nicht erfolgter Rückkehr nach Hause nicht ermittelt werden kann.^[5]

Aufenthaltskontrolle

Die Aufenthaltskontrolle mittels GPS-Technologie ermöglicht eine kontinuierliche Aufenthaltskontrolle und die Erstellung von Bewegungsprofilen.^[6] Technisch existieren sog. One Piece Tracking- und Two Piece Tracking-Systeme: Während beim One Piece Tracking nur ein einteiliges Gerät erforderlich ist, welches über das Mobilfunknetz kommuniziert, erfordert das Two Piece Tracking zwei Geräte, einen Sender sowie einen Tracker mit GPS-Empfänger, wobei der Sender dem herkömmlichen Sender entspricht, wie er bei der Radiofrequenz-Technologie verwendet wird.^[7] Bei der Aufenthaltskontrolle mittels GPS-Technologie können die Bewegungen der überwachten Person entweder retrospektiv oder in Echtzeit verfolgt werden. Beim retrospektiven Tracking, auch passive GPS-Überwachung genannt, werden die Bewegungsdaten des Überwachten während des Tages aufgezeichnet und in bestimmten Zeitintervallen
– z.B. alle 24 Stunden – von der zuständigen Behörde überprüft.^[8] Beim Real-Ti...

Inhaltsverzeichnis

• Umschlag
• Titelseite
• Copyright
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Kriminalprävention durch technische Massnahmen - Überblick, Wirksamkeit und Entwicklungstendenzen
• Der Einsatz von ElectronicMonitoring in der Schweiz -Ein Überblick
• Der digitale Zwilling von Veranstaltungen - App-gestütztes Crowd-Management und Einsatzführung bei Grossveranstaltungen
• Fahrerassistenzsysteme -Verkehrsunfallprävention und neue Risiken
• Digitale Kriminalität
• Künstliche Intelligenz & Präventionsarbeit
• Publikationsliste