Die Blaue Revolution

Warum es für Klimagerechtigkeit eine globale Demokratie braucht. Und wie wir diese schaffen.

Peter Staub

• Verlag: buch & netz
• Jahr: 2020
• eBook-ISBN: 9783038053699
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Die Welt neu erfinden? Ja, denn wie bisher geht es nicht weiter. Es ist an der Zeit, dass wir eine vernünftige Weltordnung aufbauen. «Die Blaue Revolution» zeigt, wie eine globale Demokratie die Probleme unserer Zeit lösen wird. Und wie wir diese globale Demokratie schaffen. Die «Blaue Revolution» wird die Klimakrise überwinden, für weltweite Gerechtigkeit sorgen, die Emanzipation der Frauen durchsetzen und Folgen der Kolonialisierung beseitigen. Um diese Ziele zu erreichen, brauchen wir neben einer globalen Demokratie auch ein neues Wirtschaftssystem, das weltweit Mindestlöhne definiert, Standards für anständige Arbeitsbedingungen schafft und die bisher unbezahlte Care-Arbeit entschädigt. Der Weg dahin ist nicht leicht, aber er ist gangbar. «Die Blaue Revolution» zeigt, wie Menschen eine weltweite, gewaltfreie Revolution in Gang bringen können. Zitate von zahlreichen Aktivist*innen, Intellektuellen und Kulturschaffenden aus der ganzen Welt belegen, dass die daraus hervorgehende nachhaltige und friedliche Welt keine Utopie sein muss. Das Buch bildet damit eine solide Basis für intensive Diskussionen.

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Entwurf:
Bundesverfassung der Vereinigten Staaten der Welt

Präambel

Wir, die menschlichen Bewohner*innen der Erde, stehen in der Verantwortung gegenüber der Natur und ihrer Geschöpfe. Unser Ziel ist es, die Freiheit, das Wohlergehen aller Menschen und aller Lebewesen auf der Erde zu achten und zu schützen. Dazu stärken wir die Demokratie, die Gerechtigkeit, den Frieden und die Solidarität mit allen Menschen. Und wir schonen die Umwelt, indem wir sie nachhaltig bewirtschaften. Wir sind uns der Verantwortung gegenüber künftigen Generationen bewusst und hinterlassen diesen eine Welt, in der sie in Frieden und Freiheit leben können.

Um diese Ziele zu erreichen, geben sich die Menschen der Erde die folgende Bundesverfassung:

1. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Vereinigte Staaten der Welt

Die Bürger*innen der souveränen Staaten, die Mitglieder der Vereinigten Staaten der Welt sind, bilden die Vereinigten Staaten der Welt.

Art. 2 Zweck

¹ Die Vereinigten Staaten der Welt schützen die Freiheit, den Frieden und die individuellen sowie die sozialen Rechte aller Menschen. Sie wahren die ökologische und ökonomische Sicherheit der Welt.

² Sie fördern die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt der Länder und der Völker der Erde.

³ Sie sorgen für Chancengleichheit unter allen Menschen.

⁴ Sie setzen sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte Ordnung.

⁵ Sie setzen sich dafür ein, dass alle souveränen Staaten der Erde ihrem Bund beitreten.

Art. 3 Staaten

Die einzelnen Staaten der Vereinigten Staaten der Welt sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist. Sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind.

Art. 4 Sprachen

Die Sprachen der Vereinigten Staaten der Welt sind alle Sprachen, die in den souveränen Mitgliederstaaten als Landessprachen anerkannt sind. Die Leitsprachen der Bundesverwaltung sind die zehn Sprachen, die am häufigsten gesprochen werden.

Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns

¹ Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.

² Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein.

³ Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben.

Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung

Jeder Mensch nimmt Verantwortung für sich selbst wahr und trägt nach seinen Kräften bei, um seinen Nächsten zu helfen und hilft bei der Bewältigung der Aufgaben in der Gesellschaft.

2. Grundrechte, Bürgerrechte und Soziale Rechte

Art. 7 Menschenwürde

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Der Bund und die Staaten haben die Aufgabe, diese Würde zu achten und zu schützen.

Art. 8 Rechtsgleichheit

¹ Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

² Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Hautfarbe, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.

³ Mann, Frau und Transmensch sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Alle haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.

Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.

Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit

¹ Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.

² Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.

³ Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.

Art. 11 Schutz der Kinder und Jugendlichen

¹ Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.

² Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.

Art. 12 Recht auf Hilfe in Notlagen

Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind.

Art. 13 Schutz der Privatsphäre

¹ Jeder Mensch hat Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung sowie seines Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs.

² Jeder Mensch hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauc...

Inhaltsverzeichnis

• Umschlag
• Titelseite
• Copyright
• Inhaltsverzeichnis
• Prolog
• Eine Nation – eine Demokratie
• Wer ist Peter Staub? Erwachen
• Die Zeit drängt – die Klimakrise verschärft sich
• Antimilitarist
• Flucht und Migration sind Dauerbrenner
• Journalist und Hausmann
• Die Frauen erkämpfen das Menschenrecht
• Revolutionär
• Die Wurzeln der Demokratie reichen tief
• Taxi-Chauffeur und Roman-Autor
• Wie sich die Schweizer Demokratie entwickelt hat
• Ici c’est Bienne
• Eine nachhaltige Wirtschaftist möglich
• Nächster Anlauf
• Was tun?
• Epilog: Einführung in den Verfassungsentwurf
• Entwurf: Bundesverfassung der Vereinigten Staaten der Welt