Bundesratsverordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918
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Bundesratsverordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918

Als Anhang: Begründung, Ausführungsvorschriften der wichtigsten Bundesstaaten, einschlagende andere Verordnungen des Bundesrats und des Reichskanzlers

  1. 308 Seiten
  2. German
  3. PDF
  4. Über iOS und Android verfügbar
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Bundesratsverordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918

Als Anhang: Begründung, Ausführungsvorschriften der wichtigsten Bundesstaaten, einschlagende andere Verordnungen des Bundesrats und des Reichskanzlers

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Information

Verlag
De Gruyter
Jahr
2021
ISBN drucken
9783111270388
eBook-ISBN:
9783111654454
Auflage
1
Thema
Jura
Thema
Rechtstheorie & -praxis

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Abkürzungen
  3. Inhaltsverzeichnis
  4. I. Verordnung gegen Preistreiberei. Vom 8. Mai 1918.
  5. Einleitung.
  6. 1. Preissteigerung.
  7. 2. Durchschnittspreis
  8. 3. Festgesetzte Preise.
  9. 4. Höchstpreisüberschreitung
  10. 5. Strafe des Rückfalls.
  11. 6. Haftung des Betriebsinhabers.
  12. 7. Einziehung des Gewinns und Überpreises.
  13. 8. Anrechnung des anderweit eingezogenen Betrags.
  14. 9. Verfahren bei der Einziehung.
  15. 10. Objektives Einziehungsverfahren.
  16. 11. Besonderes Verfahren.
  17. 12.
  18. 13. Beschlagnahme.
  19. 14. Rückwirkung der Einziehung des Gewinns.
  20. 15. Einziehung von Gegenständen.
  21. 16. Nebenstrafen.
  22. 17.
  23. 18. Zusammentreffen mit anderen Straftaten.
  24. 19. Lieferung nach dem Ausland.
  25. 20. Bezug aus dem Ausland.
  26. 21. Inkrafttreten.
  27. 22. Geltungsdauer.
  28. II. Anlagen.
  29. 1. Begründung.
  30. 2. Allgemeine Verfügung des Königl. Preuß. Justizministeriums vom 13. Mai 1918.
  31. 3. Bayerische Bekanntmachung vom 27. Mai 1918, die Verordnung gegen Preistreiberei betreffend.
  32. 4. Sächsische Verordnung vom 24. Mai 1918, die Strafverfahren wegen Preistreiberei betreffend.
  33. 5. Verfügung des Württembergischen Justizministeriums vom 29. Mai 1918 zu der Bundesratsverordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918.
  34. 6. Badischer Erlaß vom 25. Mai 1918, die Ausführung der Verordnung des Bundesrats gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918 betreffend.
  35. 7. Gesetz über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen und über die Verlängerung der Fristen des Wechsel- und Scheckrechts im Falle kriegerischer Ereignisse. Vom 4. August 1914.
  36. 8. Gesetz, betr. Höchstpreise, vom 4. August 1914, in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 und 23. März 1916.
  37. 9. BVO., betr. Bestimmung der Hauptmarktorte. Vom 24. August 1914.
  38. 10. BVO., betr. den Wochenmarktverkehr. Vom 2. März 1915.
  39. 11. BVO. über den Aushang von Preisen in Verkaufsräumen des Kleinhandels. Vom 24. Juni 1915.
  40. 12. BVO. über den Berkaus von Fleisch und Fettwaren durch die Gemeinden. Vom 24. Juni 1915.
  41. 13. Bekanntmachung des Stellvertretenden Generalkommandos in Stuttgart vom 14. Juli 1915.
  42. 14. BVO. zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel. Vom 23. September 1915.
  43. 15. BVO. über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung. Vom 25. September 1915, mit den Änderungen vom 4. November 1915 und 5. Juni 1916.
  44. 16. BVO. über Zeitungsanzeigen. Vom 16. Dezember 1915.
  45. 17. BVO. über das Verbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenstände. Vom 25. Februar 1916.
  46. 18. BVO. über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Web-, Wirk- und Strickwaren. Vom 30. März 1916 mit Änderung vom 14. September 1916.
  47. 19. Richtlinien für die auf Grund der Bekanntmachung über Preisbeschränkung von Wirk- usw. Waren vom 30. März 1916 errichteten Schiedsgerichte (§ 4 Abs. 1). Vom 13. April 1916.
  48. 20. BVO. über die äußere Kennzeichnung von Waren. Vom 18. Mai 1916.
  49. 21. BVO. über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung. Vom 22. Mai 1916.
  50. 22. Reichskanzler VO. über die Errichtung eines Kriegsernährungsamts. Vom 22. Mai 1916.
  51. 23. BVO. über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Seilerwaren. Vom 21. Juni 1916.
  52. 24. Reichskanzler VO. über den Handel mit Lebens und Futtermitteln. Vom 24. Juni 1916.
  53. 25. BVO. über Preisbeschränkungen bei metallischen Produkten. Vom 31. Juli 1916.
  54. 26. BVO., betr. Übergang der Geschäfte der Reichsprüfungsstelle für Lebensmittelpreise auf das Kriegsernährungsamt.Vom 1.September 1916.
  55. 27. BVO. über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Schuhwaren. Vom 28. September 1916.
  56. 28. BVO. über Preisbeschränkungen bei Ausbesserungen von Schuhwaren. Vom 25. Januar 1917.
  57. 29. BVO. über die Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften über wirtschaftliche Maßnahmen. Vom 18. Januar 1917.
  58. 30. Reichskanzler VO. über Bier. Vom 20. Februar 1917.
  59. 31. BVO. über Errichtung von Herstellungs und Betriebsgesellschaften in der Schuhwarenindustrie. Vom 17. März 1917.
  60. 32. BVO., betr. einige Kriegsverordnungen ergänzende Vorschriften über Einziehung und über Veräußerung beschlagnahmter Gegenstände. Vom 22. März 1917.
  61. 33. BVO. über Sicherstellung des Kriegsbedarfs in der Fassung vom 26. April 1917.
  62. 34. Ges., betr. die Abwälzung des Warenumsatzstempels. Vom 30. Mai 1917.
  63. 35. BVO. über den Handel mit Arzneimitteln. Vom 22. März 1917.
  64. 36. BVO. über den Handel mit Tabakwaren. Vom 28. Juni 1917.
  65. 37. Gesetz zur Vereinfachung der Strafrechtspflege. Vom 21. Oktober 1917.
  66. 38. BO. gegen den Schleichhandel. Vom 7. März 1918.
  67. 39. BVO. über die Genehmigung von Ersatzlebensmitteln. Vom 7. März 1918.
  68. 40. BVO. gegen Preistreiberei. Vom 8. Mai 1918.
  69. III. Schrifttum.
  70. IV. Wortverzeichnis.