Was Europa von Trump lernen kann

Die Krise des alten Kontinents und das neue Amerika

Todd Huizinga

• Verlag: Vergangenheitsverlag
• Jahr: 2017
• ISBN drucken:
  9783864082191
• eBook-ISBN:
  9783864082207
• Thema: Politique et relations internationales
• Thema: Civisme et citoyenneté

Es steckt den Europäern noch in allen Knochen: Der Wahlsieg von Donald Trump, dieser Antithese des Politikers, der mit politisch inkorrekten, provozierenden Sprüchen tatsächlich die Präsidentenwahl in den USA gewonnen hat. Europa wird da von einigen als Hort des Liberalismus gepriesen, Angela Merkel gar als letzte Bastion gegen den aufkeimenden Populismus. Doch wie sehr stimmen diese vermeintlich klaren Positionen? Können wir auch etwas von Trump als Chiffre einer neuen Zeit lernen? Der Autor, altgedienter US-Diplomat mit mehreren Stationen in Brüssel und Deutschland, teilt den Deutschen einige unliebsame Wahrheiten mit.Ein Debattenbuch, an dem sich die deutsche Öffentlichkeit reiben wird.

Donald Trump und die Rückkehr zur Demokratie

Trumps neuer Konservatismus

Wer sind die Trump-Wähler? Die reflexartige Standardantwort ähnelt die Formulierung eines Analysten kurz nach der Wahl in einem Artikel auf stratfor.com: „Menschen, die die Vorteile des freien Handels oder der flexiblen Migration nicht einsehen und die das Gefühl haben, dass die etablierten Parteien ihre bedrängte Lage nicht verstehen.“ Die Verlierer der Globalisierung also, diejenigen, die die Bildung und Fachkenntnisse nicht haben, die in der heutigen Welt des technologischen und kommunikationstechnischen Fortschritts notwendig sind. Ach, die armen Trump-Wähler! Die Hinterlassenen, die Zurückgebliebenen, die hoffnungslos Bemitleidenswerten. Barack Obama, mit seiner inhaltslosen Personalisierung der Geschichte, die er für tiefgründig hält, würde vielleicht sagen: „Die Menschen, die auf der falschen Seite der Geschichte stehen.“

Solche Klischeebilder sind weitgehend unzutreffend. Sie dienen im Endeffekt dazu, das Leben der Trump-Gegner leichter zu machen. Die Trump-Wähler werden in eine untere Kategorie hineingestopft, entweder um alles zu vereinfachen, damit die harte Arbeit des gegenseitigen Verständnisses für erledigt erklärt werden kann, oder um die Einbildung der Überlegenheit zu bestätigen. Das Standardbild der Trump-Wähler offenbart nichts anderes, als die Arroganz der Plauderklasse, die gleiche Arroganz, die an der Elite wie Sekundenkleber haftet.

Wer sind die Trump-Wähler wirklich? Die Mehrheit sind Menschen, die – instinktiv wenn nicht immer in genauen Gedanken und Worten gefasst – den Wert der abendländischen Zivilisation verstehen, den Wert ihrer Kultur, ihrer Werte. Menschen, die der blinden, berauschten Anbetung der Postmodernisten an den Abgott der Veränderung um der Veränderung willen nicht teilen. Auf gut Deutsch gesagt, Menschen, die einen Kopf auf ihren Schultern haben. Menschen, die bewahren und nicht niederreißen wollen. Menschen, die die amerikanische Größe wiederherstellen wollen.

Und vor allem: Die Trump-Wähler sind nicht alle gleich. Muss man es sagen? Amerika ist nicht nur ein großes Land, sondern eins der Länder auf der Welt mit der größten Vielfalt. Im Fall Donald Trumps sind seine Wähler vielleicht sogar noch vielfältiger, als bei denen der meisten anderen Politiker, denn Trump ist ein Phänomen, das äußerst schwer zu kategorisieren ist. Es gibt Demokraten, die für Trump gestimmt haben und Republikaner, die „Never-Trumpers“ waren. Es gibt Konservative, die begeisterte Anhänger von Trump sind, sowie Konservative, die in der Kampagne energisch gegen ihn waren, einige, weil sie ihn für einen verkappten Linken hielten und einige, die meinten, er bringe Konservatismus in Verruf. Es gibt Demokraten, die meinen, er sei ein besserer Kandidat als Hillary Clinton gewesen, und etwas übertriebene Linke, die meinen, er werde Amerika direkt über die Klippe in den Faschismus führen. Das einzige, was fast alle gemeinsam haben, ist, dass Trump bei fast allen sehr starke Gefühle hervorruft.

Zu guter Letzt: Trotz der selbstsicheren Erwartungen der Experten haben höhere Proportionen der afroamerikanischen und hispanoamerikanischen Wähler Trump unterstützt als 2012 seinen republikanischen Vorgänger Mitt Romney. Auch verglichen mit dem republikanischen Kandidaten 2008, John McCain, bekam Trump einen höheren Anteil afroamerikanischer Stimmen und einen ungefähr gleichen Anteil hispanoamerikanischer Unterstützung. Alle drei Kandidaten ernteten einen ungefähr gleichen Prozentsatz der Stimmen von Frauen.

Aber werfen wir mal einen Blick auf die Trump-Wähler, die man gerne für Globalisierungsgegner hält. Diese Menschen sind nicht gegen die Globalisierung. Sie sind nicht gegen den größeren und näheren Austausch mit anderen Menschen, Kulturen, usw. Und sie sind nicht gegen Handel, der dem gegenseitigen ökonomischen Wohl der Menschen auf der Welt dient. Sie sind nicht gegen Globalisierung, sondern sie sind gegen Globalismus: Die Ideologie des entwurzelten „Weltbürgertums“, die implizit behauptet, dass alle Grenzen menschenfeindlich wären, weil sie aus- und abgrenzen würden. So sehr man es vielleicht für wünschenswert hält, dass alle Menschen Brüder und Schwestern wären, sind wir einfach faktisch nicht alle Brüder und Schwestern. Zudem werden wir es auch nie werden. Abgrenzung und ja, auch Ausgrenzung, sind Teil des Lebens. Jeder grenzt ab und grenzt aus, auch wenn er es nicht bemerken will. Das heißt nicht, dass man Feindbilder aufstellt oder Menschen aus anderen Ländern – auch aus verfeindeten Ländern – hasst. Es heißt auch nicht, dass man anderen ihre Menschenwürde abspricht oder nicht offen sein sollte, von anderen zu lernen, sie kennenzulernen, ihre Perspektiven besser zu verstehen, usw. Es heißt einfach, dass Distanz manchmal eine gute Sache ist, und zwar für alle Beteiligten – ganz zu schweigen davon, dass es auch gar nicht möglich ist, Distanz geographisch, kulturell, sprachlich, politisch, usw. abzuschaffen.

Die globalistische Ideologie ist mehr auf Wunschdenken zurückzuführen als auf bedachte Sorge um die Mitmenschen. Die Ablehnung des „Weltbürgertums“, so politisch korrekt es auch sein mag, „Weltbürger“ zu sein, ist also weder xenophobisch noch herzlos. Es bezeugt keine Gleichgültigkeit gegenüber Menschen anderer Nationen, Kulturen oder Sprachen. Vielmehr ist die Absage am Globalismus einfach die Anerkennung einer augenscheinlichen Realität: Man schuldet den Menschen, denen man näher ist, eine größere Treue, als man denen schuldet, die weit weg sind. Man trägt zuerst moralische Verantwortung für die eigene Familie, die eigenen Nachbarn, die eigenen Landsleute: für die Menschen, mit denen man im tagtäglichen Leben tatsächlich verbunden ist, bevor man Verantwortung für Menschen aus fernen Ländern trägt.

Amerikanische Trump-Wähler begreifen, dass das „Weltbürgertum“ ein Hirngespinst ist. Sie sind umsichtig und urteilsfähig. Deswegen neigen sie ebenso wenig wie die wachsende Anzahl der europäischen Protestwähler dazu, es einfach so hinzunehmen, dass die globalen Gutmenschen für sie entscheiden, was am besten für sie ist, wie sie zu denken und zu leben haben. Eine Sache, was die allermeisten Trump-Wähler eint, ist die Verweigerung, von den politisch Korrekten mit einem besonders für sie zugeschnittenen Maul- und Denkkorb ausgestattet zu werden. Und das im genau gleichen Geiste des alten deutschen Liedes „Die Gedanken sind frei“. Natürlich ist ein bisschen Verärgerung dabei. Hauptsächlich ist es aber die Souveränität von freien Menschen, die sich da wieder behauptet. Die Trump-Wähler sagen ruhig und souverän: „Moment mal, ich lasse mich nicht mehr von Euch einschüchtern. Ich habe Gründe für meine Meinungen und ich schäme mich nicht darüber, was und wie ich denke“.

Und besonders erheben die Trump-Wähler Einspruch, wenn die globalen Gutmenschen Arbeitsplätze ins Ausland verlegen, um die Geldbeutel der Elite auf Kosten ihrer Landsleute von der falschen Straßenseite aufzufüllen. Donald Trump versteht diese grundlegenden Anliegen der arbeitenden Menschen, und er hört ihnen zu. Er war der einzige Kandidat unter sechs republikanischen Kandidaten in der Fernsehdebatte vom 13. Februar 2016, der über die Schließung einer Fabrik in Indiana gesprochen hat, weil der Arbeitgeber aus „rein ökonomischen Gründen“ die Produktion nach Mexiko verlegen wollte. Ein Video von der Ankündigung dieser Entscheidung war am Tag davor viral geworden. In der Aufnahme sieht man, wie einige der 1400 Menschen, die diese Entscheidung betroffen hat, verblüfft und verzweifelt dastehen. In der Kandidatendebatte sagte Trump, er würde durch Importsteuern solche Fabrikverlegungen ins Ausland verteuern, um amerikanische Arbeitsplätze zu schützen. Später hat Trump als Präsident die Schließung dieser Fabrik in Indiana durch Verhandlungen mit der Firma verhindert.

Sie können denken, was Sie möchten, über den freien Handel und die weiteren Auswirkungen von Trumps Art von Protektionismus, etwas, was man vielleicht am besten als Arbeitsplatzprotektionismus bezeichnen sollte (Es erinnert übrigens an Gerhard Schröder, der vor 20 Jahren als niedersächsischer Ministerpräsident den Verkauf von Preussag Stahl ins Ausland verhinderte, um niedersächsische Arbeitsplätze zu sichern.). Auf jeden Fall ist es kaum zu überschätzen, wie bedeutend es war, wie vielsagend über die Distanz zwischen der politischen Elite und den Menschen, dass Trump der einzige in der Fernsehdebatte war, der über diese Menschen sprach und etwas vorhatte, um ihre Interessen zu schützen. Trumps Anliegen ist es nicht, den Außenhandel zu stoppen und durch allerlei Schutzzölle eine Festung Amerika zu bauen und vom Rest der Welt zu trennen. Gerade als ein Mann, der erfolgreicher Unternehmer in der globalen Wirtschaft war, ist er sehr gut positioniert, um eine ausgewogene „patriotische Rechenschaftspflicht“ in der amerikanischen Wirtschaft durchzusetzen, die sich mehr um die Beibehaltung von Arbeitsplätzen in den USA kümmert.

Die Frage für viele Freihandelsbefürworter in der republikanischen Partei ist es, ob ein Konservativer solchen Arbeitsplatzprotektionismus betreiben kann. Trump, mit seiner Berufung auf Wiederherstellung der Größe eines patriotischen Amerikas sowie mit seinem entschiedenen Vorgehen gegen die übersteigerten Anmaßungen der postmodernen Linke, ist aber zweifelsohne Konservativer. Das werden Sie in diesem Buch sehen, anhand der folgenden Auseinandersetzungen über die brennenden politischen Streitfragen Amerikas, wie z.B. Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik, das Recht auf Leben, Glaubensfreiheit, Außenpolitik, Klimawandel, Israel und andere mehr. Was Trumps Konservatismus aber von anderen Varianten unterscheidet, offenbart vielleicht am deutlichsten sein wirtschaftspolitischer Ansatz. Trump vertritt einen neuen, oder vielleicht besser gesagt, einen erneuerten Konservatismus. Es ist ein Ausgangspunkt, der sich vor allem durch Menschennähe auszeichnet. Durch eine Nähe an den Sorgen und Interessen des „Mannes auf der Straße“. Im nächsten Teil setzen wir uns mit Trumps menschennaher Wirtschaftspolitik auseinander.

Donald Trumps Abrechnung mit dem Marktfundamentalismus

In seiner Wirtschaftspolitik kommt Donald Trumps Menschennähe vielleicht am deutlichsten zum Vorschein. Trump ist lebenslang Geschäftsmann gewesen. Als solcher ist er ein Anhänger der freien Marktwirtschaft sowie des freien Handels. Seine Wirtschaftspolitik konzentriert sich hauptsächlich auf vier Gebiete: Reform des Steuersystems, Abbau der Überregulierung, eine Handelspolitik im Interesse der Amerikaner und die Reform des Energiesektors. Der Schwerpunkt ist die Verringerung der staatlichen Intervention im freien Markt in Kombination mit der aktiven Behauptung amerikanischer Interessen innerhalb des freien Wettbewerbs auf dem globalen Markt. In einer Rede vor dem Detroiter Wirtschaftsverein im August 2016 sagte er: „Mein Plan liegt in der Tatsache begründet, dass der Mensch gedeiht, wenn die staatliche Regulierung auf ein Minimum gebracht wird. Wenn wir unsere Steuern senken, schädliche Regulierung abschaffen, den enormen Schatz der Energiequellen in unserem Land entfesseln und Handelsabkommen aushandeln, die in erster Stelle unsere Interessen dienen, so werden die Anzahl der Arbeitsplätze, die wir schaffen, und die Steigerung des Wohlstands, den wir freisetzen können, unbegrenzt sein.“

Donald Trump ist ein Mann des freien Marktes. Aber merken Sie sich das Schlagwort „America first.“ Für Trump bilden der freie Markt und der freie Handel den Rahmen seiner Wirtschaftspolitik, aber innerhalb dieses Rahmens findet man sowohl einen Pragmatismus, der die Notwendigkeit erkennt, den Rahmen so zu gestalten, dass die Menschen im Hier und Jetzt die Vorteile des freien Markts erleben, als auch einen kräftigen Schuss der Idee der sozialen Gerechtigkeit, die behauptet, dass es ein Gleichgewicht geben muss zwischen der freien Wirtschaft und einer menschennahen Bürger-Politik, die die Interessen aller sichert, auch die Belange derer, die wirtschaftlich weniger Macht haben.

Diese Gestaltung der Wirtschaftspolitik hört sich vielleicht an, mindestens in den Ohren vieler republikanischer Wähler in den USA, wie eine beträchtliche Einschränkung des Markts von Seiten der Politik, die manchen vielleicht eher an eine Wirtschaftspolitik von Mitte-Links erinnert. Es gibt aber in unserem heutigen Kontext einen deutlich konservativen Grund dafür. Die freie Marktwirtschaft braucht nämlich einen moralischen Unterbau, um den Menschen tatsächlich zu Gute zu kommen. Und da Amerikas Ressourcen, wie auch die aller anderen Länder auf der Welt, begrenzt sind, muss der moralische Unterbau sich auf das Wohl derjenigen richten, für die die amerikanische Politik an erster Stelle verantwortlich ist, nämlich das der Amerikaner, und zwar aller Amerikaner. Trump hat es in seiner Rede vor dem Detroiter Wirtschaftsverein so ausgedrückt: „Wir fangen jetzt mit einem großen nationalen Gespräch an über eine ökonomische Erneuerung für Amerika. Es geht darum, wie wir Amerika wieder groß werden lassen für alle, und zwar besonders für diejenigen, die das allerwenigste haben. Unsere Geschichte beginnt in der Stadt Detroit, einer Stadt, die früher um seine wirtschaftliche Kraft weltweit beneidet wurde. Die Menschen in Detroit haben Amerika im 20. Jahrhundert zur globalen Dominanz verholfen. Als wir eine Politik von ‚Amerika zuerst‘ betrieben, war Detroit eine blühende Landschaft. Ingenieure, Bauarbeiter, Lohnarbeiter, Spediteure und zahllose andere gingen jeden Tag zur Arbeit, haben ihre Familien ernährt und erlebten den amerikanischen Traum. Aber für manche der Einwohner dieser Stadt, ist dieser Traum schon seit langem verschwunden. Als wir die Politik von ‚Amerika zuerst‘ preisgaben, fingen wir an, andere Länder statt unseres eigenen Lands aufzubauen. Die Wolkenkratzer wurden in Peking und in vielen anderen Städten auf der Welt gebaut, während die Fabriken und die Wohngegenden in Detroit zerfielen. Unsere Straßen und Brücken wurden baufällig, während wir die Gelder auftrieben, um Millionen von Flüchtlingen auf Kosten der Steuerzahler umzusiedeln.“

Für Anhänger der völlig fiktiven, weil unrealisierbaren Idee des Weltbürgertums ist das wahrscheinlich starker Tobak, diese Offenheit darüber, dass eine nationale Regierung sich zuallererst um die eigene Nation, um die Menschen, die sie gewählt hat und die sie regiert, kümmern muss. Aber es ist nun mal so, dass die Möglichkeiten des Menschen, also auch die Möglichkeiten des menschlichen Regierens, begrenzt sind, auch im Land der sogenannten unbegrenzten Möglichkeiten.

Haben Sie jemals Menschen kennengelernt, die gerne und ständig vollmundig die moralische Verantwortung der Politik für die Armen und Leidenden auf anderen Kontinenten beschwören, aber selber im tagtäglichen Leben herabwürdigend mit der Kassiererin, dem Arbeitskollegen, der Kommilitonin umgehen? In dieser Zeit der Globalisierung, des utopischen Glaubens an Global Governance, dürfen wir nicht vergessen, dass die erste moralische Verantwortung eines jeden ist und unveränderlich bleibt, den Menschen prioritär beizustehen, die einem näher sind. Es ist nicht zufällig, dass der Begriff Nächstenliebe die Jahrhunderte überlebt hat. Jeder Mensch trägt eine viel größere moralische Verantwortung für die Menschen, die er tatsächlich kennt, als für die, deren Weg er wenig oder nie im Leben kreuzt.

Die Globalisierung findet statt in einer postmodernen Zeit des Schwindens der Wertschätzung von objektiver Wahrheit, also auch von objektiver Moral, von der Unterscheidung zwischen Gut und Böse – ja, darf ich das Wort benutzen – von der Tugend. Also fällt die Wirtschaftselite völlig verständlicherweise der Versuchung anheim, bei Entscheidungen über die Stilllegung oder Verlegung einer Fabrik, bei Fragen des Beibehaltens oder der Entlassung einer Belegschaft, „global“ zu denken, im Interesse der Firma und ihrer Gewinnmarge. Das ist an sich legitim und nicht schlimm. Trotzdem bleibt es eine Tatsache, dass in solchen Situationen ein Arbeitgeber zuallererst eine moralische Verantwortung für seine Arbeitnehmer trägt. Es liegt am Arbeitgeber, den Arbeitnehmern Gutes und nicht Schlechtes zu tun. Das heißt nicht in jedem Fall, dass ein Arbeitgeber immer unmoralisch handelt, wenn er Menschen entlässt. Es heißt aber doch, dass jede Entscheidung, Arbeitnehmer zu entlassen, erst nach eingehender Überlegung über die Interessen der Menschen getroffen werden darf. Und es heißt auch, dass eine Entscheidung, Arbeitnehmer zu entlassen, nicht automatisch dadurch moralisch verantwortbar ist, dass der Entscheidungsträger aus seiner legitimen Verantwortung für das wirtschaftliche Wohl der Firma handelt und meint, dass angeblich rein wirtschaftliche Erwägungen die Entscheidung rechtfertigen – wenn es überhaupt Erwägungen geben kann, die rein wirtschaftlich sind.

Mit seinem Bestehen darauf, dass amerikanische Firmen nicht einfach Fabriken in Amerika schließen sollten, um wirtschaftlich gewinnbringender die Produktion in andere Länder zu verlagern, ruft Donald Trump ganz konservativ nach einer Herstellung der Moral unter der globalistisch denkenden Führungselite, und zwar in Form einer erneuerten patriotischen Rechenschaftspflicht. Das alles heißt nicht, dass Trump ein Globalisierungsgegner ist. Es heißt aber, dass er die Absicht hat, eine Politik zu betreiben, die stark gegen die Globalisierung ohne moralischen Unterbau vorgeht.

Aber nachdem ich sehr viel über den moralischen Unterbau des freien Marktes gesagt habe, lassen Sie mich mit einigen Worten über den vorhin erwähnten politischen Pragmatismus von Trumps Wirtschaftspolitik schließen: Eine freie Marktwirtschaft, die nicht innerhalb des Rahmens eines politischen Konsenses besteht, wird nicht, und sollte auch nicht, gelingen. Die konkreten, jetzigen, dringenden ökonomischen Interessen der Menschen müssen berücksichtigt werden. Sie beiseite zu schieben, so wie Marktfundamentalisten es tun, aus einem Glauben an die langfristigen Leistungen der freien Marktwirtschaft, kommt ironischerweise den staatsgläubigen Utopisten der Linken nahe, für die Ideologien wichtiger sind als Menschen.

Und all das bringt Donald Trump in eine bemerkbare Nähe zum jahrzehntelang währ...

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Die Entfremdung in den USA
• Europa: die postmoderne EU
• Donald Trump und die Rückkehr zur Demokratie
• Trump und Europa: Was Europa von Donald Trump lernen kann
• Nachwort: Ein Konservatismus für Amerika und Europa