XIII. Unerkannte Fehler und Apathie
Selbstverständlich ist Russland kein einfaches Land. Seine territoriale Größe, seine ethnische Vielfalt, seine Unberechenbarkeit, seine schwierige Geschichte – wie viele Faktoren sollte man berücksichtigen, wenn man versucht, Russland zu verstehen?
In Russland wie in Deutschland wird oft ein Gedicht von Fjodor Tjuttschew zitiert: »Man kann Russland nicht mental verstehen, man muss an Russland nur glauben.« Was hat wohl dieser Autor im 19. Jahrhundert damit gemeint? Wer wollte damals Russland mit dem Kopf verstehen? Wen warnte er? Vielleicht warnte er keinen, sondern wollte den Menschen im westlichen Europa zu verstehen geben, dass die russische Bevölkerung zwar gesellschaftlich und politisch auf einem anderen Niveau ist, allerdings – an Europa herangeführt – ein gleichberechtigter Teil Europas werden könnte?
Man darf dieses Gedicht nicht missverstehen, was die meisten Russen tun. Tjuttschew rechtfertigte das Anderssein Russlands nicht. Er war weit entfernt von der blauäugigen Betrachtung der »unergründlichen russischen Seele«. Er wusste jedoch, dass Russland sich gewaltig vom Westen unterschied. Dies war für ihn allerdings kein Grund, sein Land weniger zu lieben. Tjuttschew reiste oft in den Westen, hielt sich lange in Deutschland auf, in der Schweiz und in Italien. Er beherrschte etliche europäische Sprachen und und war mit Heinrich Heine gut bekannt. Dennoch war er ein echter Patriot, ein gebildeter russischer Adliger, der das gemeinsame Schicksal Russlands und Europas befürwortete.
Selbst wenn die historische Situation nicht übertragbar ist, könnte man meinen, dass diese Verse sehr gut zum jetzigen Verhältnis zwischen Russland und Europa passen. Natürlich erteilt man den Beteiligten keinen Sündenerlass, wenn man sagt, dass man nicht versuchen sollte, Russland zu verstehen, sondern an Russland glauben müsse. Allerdings ist nach wie vor ein Körnchen Wahrheit in diesem Gedicht. Erstaunlich, dass es immer noch zutrifft.
Vielleicht sollte es Warnung an jene sein, die versuchen, Russland mit den Maßstäben der westlichen Welt zu verstehen, sprich, die Ereignisse dort zu beschreiben, zu analysieren und vorherzusagen, als ob man es dort mit einem durchschnittlichen europäischen Staat zu tun hat?
Wenn ein Russe ins Ausland fährt, auch nach Deutschland, ist er für gewöhnlich sehr neugierig, aufgeschlossen und empfänglich für das Fremde, das Fremdartige. In den ersten Jahren nach der Perestroika, als alle die Möglichkeit bekamen, in den Westen zu reisen, paarte sich Erstaunen mit Neid. Später hat man angefangen zu sagen: »Bei uns ist es nicht schlechter!« Viele suchten negative Beweise für das angeblich doch nicht so gute Leben im Westen.
Unter den Deutschen, die nach Russland fahren, habe ich mehrheitlich nur Vorurteile bemerkt. Man versuchte, bei einem Russlandbesuch dafür Bestätigungen zu finden. Vielleicht ist das Hauptproblem bei vielen westlichen Menschen, die nach dem wahrhaftigen Russland suchen, dass sie nicht mit Neugier und Offenheit für das Fremde dorthin fahren?
Offenbaren sich nicht Minderwertigkeitskomplexe, gepaart mit Bösartigkeit, wenn Deutsche, die sich nicht gleich ins Meer von Vorurteilen beziehungsweise voreiligen Urteilen stürzen, als »Russlandversteher« diffamiert werden? Im Russischen muss man einen ganzen Satz bauen, um den Inhalt dieses Wortes wiederzugeben. Sogar zwei Sätze, wenn man erklären will, dass man in Deutschland so Menschen bezeichnet, die vorgeben, Russland zu verstehen, aber in Wirklichkeit die bösen Absichten ihrer Machthaber missverstehen, weil sie blauäugig oder blöd sind. Gemeint ist: Es handelt sich um Idioten, die keinen Schimmer haben, was die Russen in Wahrheit bewegt. Bei der deutschen Direktheit, die ansonsten so löblich ist, wäre diese Aussage ehrlicher.
Nun ja, da das Wort so schwer zu übersetzen ist, haben die Russen gar nicht bemerken können, dass man in Deutschland, wenn man versucht, sich auf die Seite von Russland zu stellen, süffisant beschimpft wird. Die richtigen Deutschen wollen mit Russland und Russlandverstehern nämlich nichts zu tun haben. Allenfalls mit Leuten, die gegen das »Regime« kämpfen. Man findet als Russe prompt Arbeit in deutschen Medien, wenn man regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen, Missstände und Unzulänglichkeiten in Russland schreiben möchte. Wer mit dem Laserschwert aufdeckt, recherchiert und beweist, was Russland auf dem Wege zur Demokratie hindert, wird gedruckt und gesendet. Dahinter steckt vermutlich die Logik: Wenn russische Widerstandskämpfer in Deutschland Asyl finden, fängt Russland sofort an, sich zu bessern. Oder glaubt man, damit demokratische Kräfte in Russland zu unterstützen? Die Wahrheit unter das russische Volk zu bringen? Die Listen von russischen Sünden sind lang, die deutschen Medien groß, die Formate umfangreich. Man braucht Aufklärer.
Man hat die Deutsche Welle mit beachtlichen Mitteln zusätzlich ausgestattet und viele junge Mitarbeiter in Russland angeworben. Es ist auch schön, wenn Russen für deutsches Geld bei deutschen Stiftungen oder in deutschen Medien für die Beseitigung der Demokratiedefizite in Russland kämpfen. Man muss irgendwie doch diesem russischen Propagandawahn entgegenwirken, bevor es zu spät ist. Sonst verliert man Russland. Oder verliert man sich selbst?
Man verkennt völlig, dass dieses einst zersplitterte und zerrissene, durch die Geschichte geschundene Land erst angefangen hat, sich zu sammeln, sich langsam zu einem neuen kompletten Gebilde zu fügen. Man verkennt auch, dass das Engagement der Russlandhelfer zwar dem ehrgeizigen Zweck einer besseren Zukunft für die Russen dienen sollte, aber dass die Russen selbst nicht gefragt worden sind. Die Bevormundung eines ganzen Volkes kann nicht gut enden. Es sind vielleicht solche psychologischen Momente zu beachten, dass Betroffene prinzipiell auf eine Bevormundung schlecht reagieren. Bei psychisch Kranken verzichtet man in Deutschland zunehmend auf repressive Maßnahmen und hört auf die Menschen selbst. Warum hört man nicht auf die Russen, wenn man ihnen die Leuchttürme der deutschen Werte präsentiert?
Die überheblichen Chefredakteure deutscher Leitmedien, die Alleskenner und Politikerklärer schwadronieren schöngeistig über das Reich von Putin, von dem man ja nichts Gutes zu erwarten hat. Dabei waren es recht deutliche Signale Richtung Westen, die von den russischen Machthabern Anfang des Jahrhunderts ausgesandt wurden. Die deutschen Besserwisser haben die Vorschläge des »politischen Zwergs«, der »Regionalmacht«, wie Russland von Washington herablassend bezeichnet wurde, als Kindergartenspielereien eines geistig Minderbemittelten abgewiesen.
Viele SPD-Politiker haben mir seinerzeit gesagt, dass es ein Fehler war, den Vorschlag des einheitlichen Wirtschaftsraums von Lissabon bis Wladiwostok nicht in Betracht zu ziehen. Zumindest hätte man über diese Option nachdenken können. Nein, es wurde als Unsinn abgetan. Keine Sekunde lang hat man es in Erwägung gezogen. Ich denke, wenn Signale des guten Willens in dieser Angelegenheit Richtung Moskau gesandt worden wären, stünde das deutsch-russische Verhältnis auf einer anderen Stufe.
Natürlich ist Russland von der NATO nicht »umzingelt«, wie die Kreml-Propaganda es seit Jahrzehnten behauptet. Auch hat mich die Empörung vieler einfacher – demokratisch gesonnener – deutscher Bürger überrascht, die sich mir gegenüber beklagt haben, dass die Möglichkeit, Russland nach der Zerschlagung des Warschauer Paktes in die NATO aufzunehmen, schlicht nicht in Erwägung gezogen wurde. Ich kann mich an die Zeit erinnern, als sogar der mögliche Beitritt Russlands in die Europäische Union in Moskau ernsthaft diskutiert wurde.
All dies kann man sich jetzt nicht einmal im Traum vorstellen. Ich wage zu mutmaßen, dass bei mehr europäischer Aufgeschlossenheit in drei Feldern – NATO, EU und der gemeinsame Wirtschaftsraum – die Reaktion von Putin und seiner Mitstreiter anders gewesen wäre und die Geschichte einen anderen Lauf genommen hätte. Anfang der Nullerjahre war die Stimmung in Russland gegenüber dem Westen eine ganz andere. Dass sich die Ereignisse anders entwickelt haben, ist nicht nur Russlands und Putins Schuld.
Erstaunlich, dass die baltischen Staaten und Polen so viel Einfluss bei den Amerikanern und bei der Europäischen Union haben. Solange es diesen Einfluss gibt, solange es ihnen immer wieder gelingt, den Westen von einer enormen Bedrohung aus Russland zu überzeugen, wird es keinen wirklich friedlichen Weg und keine wirkliche Perspektive für ein Fairplay mit Russland geben. Mit Misstrauen, Mauern, Raketenabwehrsystemen, Gegenpropaganda, Sanktionen und der NATO-Erweiterung gewinnt man Russland nicht als aufgeschlossenen und berechenbaren politischen Partner.
Es war Putins Fehler, den Georgienkrieg anzufangen. Es war sein Fehler, Südossetien und Abchasien für russisch zu erklären, die Krim zu annektieren und die Separatisten im Donbass zu unterstützen. Es war aber auch der Fehler des Westens, auf russische Friedensvorschläge, auf eine gemeinsame Raketenabwehr oder einen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok nicht zu reagieren. Es war der Fehler des Westens, ein Raketenabwehrsystem nur in Tschechien und Polen zu stationieren. Es war der Fehler des Westens, Georgien und der Ukraine die Möglichkeit einer NATO-Perspektive zu suggerieren. Es war der Fehler des Westens, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine voranzutreiben. Reaktion auf diese Fehler waren die oben genannten Schritte eines autoritären Regimes. Man wundert sich.
Der größte Fehler des Westens war es zu glauben, dass Putin und seine Mitstreiter zu solchen Schritten nicht fähig wären, und das russische Volk solche Schritte nicht unterstützen würde.
Jetzt sind Russland und Europa weiter voneinander entfernt denn je. Es gibt keinen Weg zurück. Was getan ist, ist getan, wie ein deutscher Sänger sagte. Die strategische Partnerschaft von vor mehr als zehn Jahren ist Schall und Rauch. Wenn man bei einem Staat für eine strategische Partnerschaft wirbt, lädt man dessen unmittelbaren Nachbarn und einstigen Bestandteil des großen Reiches nicht zum NATO-Beitritt ein. Zwar ist es völlig legitim, jemanden in ein strategisches Militärbündnis einzuladen, aber völlig unverständlich angesichts der oben erwähnten Gegebenheiten.
Jemanden zu treten und sich danach zu beschweren, dass man Tritte zurückbekommt, ist albern. Der erste Tritt Russlands war der ossetisch-georgische Krieg 2008, nachdem Georgien unter dem demokratisch gewählten Präsidenten Saakaschwili dem Kreml einen willkommenen Vorwand geliefert hatte. Die Georgier beschossen eine russische Einheit der internationalen Friedenstruppen in Südossetien. Russland ließ sich nicht lange bitten und marschierte weit in Georgien ein, bis vor die Hauptstadt Tiflis. Berühmt geworden sind die Bilder von Saakaschwili, der vor Kameras nervös an seiner Krawatte knabberte, nachdem er erkannt hatte, dass sein Mentor – die USA – ihn nicht mehr lange halten würden.
Ja, die Georgier haben erst einmal die Stellungen der internationalen Friedenstruppen in Ossetien beschossen (zugegeben, es waren russische Truppen). Vielleicht ist es nicht nötig gewesen, bis nach Tiflis ins georgische Territorium vorzudringen, allerdings war nicht primär Russland an dieser Auseinandersetzung schuld.
Der zweite Tritt war der Anschluss der Halbinsel Krim an die Russische Föderation. Das ist von der internationalen Gemeinschaft so wenig anerkannt worden wie die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien von Georgien. Aber die Tatsachen waren geschaffen, und jetzt steht der Westen samt den USA, Deutschland und der Europäischen Union verdutzt da und bestraft Russland mit Sanktionen sowie dem Ausschluss aus den wichtigen internationalen Gremien.
Ein Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Karl-Heinz Kamp, hat im Interview mit der Bild-Zeitung am 13. April 2016 die Situation so beschrieben: »Russland hat einen grundlegenden Wandel seiner Außenpolitik vollzogen. Putin versteht sein Land als antiwestliche Macht. Er denkt wie im Kalten Krieg in Einflusssphären und will seinen Machtbereich ausbauen. Dabei schreckt er auch vor der Besetzung souveräner Staaten nicht zurück. Das zeigen die Annexion der Krim und der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine.«
Diese Analyse scheint auch nach fünf Jahren zuzutreffen.
Bild fragt, was denn Wladimir Putin damit erreichen wolle, und bekommt als Antwort: »Russland soll wieder eine Großmacht werden. Barack Obamas Wort von der ›Regionalmacht Russland‹ hat Putin tief gekränkt.«
Weiter erklärt der Wissenschaftler: »Das kann und will er [Putin] nicht auf sich sitzen lassen. Putin will daher mit der Gewalt in der Ukraine die klare Botschaft senden: Bis hierhin und nicht weiter! Putin will eine Pufferzone zwischen sich und dem Westen schaffen – einen cordon sanitaire unter seiner Kontrolle.«
»Stecken wir also wieder mitten im Kalten Krieg?«, fragt Bild. Kamp dazu: »Ob man das Kalten Krieg nennt oder nicht, ist egal. In Syrien und in der Ostukraine wird gekämpft. Und eines ist klar: Solange Putin Präsident ist, muss sich der Westen auf ein konfrontatives Russland einstellen. Und da Putin 2018 vermutlich zur Wiederwahl antritt, bleibt er voraussichtlich bis 2024 im Amt. In dieser Zeit wird der Konflikt zwischen Russland und dem Westen sicher nicht schwächer.«
Dies war im Jahre 2016. Putin ist im Jahre 2018 wiedergewählt worden, seine Beliebtheit sank kaum. Das staatliche Fernsehen lobt Putin ohne Unterlass. Die Huldigungen des Herrschers hören nie auf, im Gegenteil, sie ufern regelrecht aus – jeden Tag immer mehr, jeden Tag werden sie auch unverschämter. Das russische Volk lässt nach wie vor alles mit sich machen. Natürlich gibt es Kreml-Kritiker, natürlich gab und gibt es viele Proteste in verschiedenen Städten. Sie sind jedoch selbst in Moskau weit unter der Marke von 2011 und weit davon entfernt, Massenproteste genannt werden zu können. Vor der Pandemie gab es in ein paar Städten lokale Proteste. Im Norden gingen die Menschen gegen die Errichtung einer Mülldeponie in einer malerischen Landschaft auf die Straße, in Jekaterinburg gaben Bürger ihrer Wut Ausdruck, als die orthodoxe Kirche einen Park zerstören wollte, um ein neues Gotteshaus zu errichten. In der Stadt Chabarowsk demonstrierten tausende Einwohner wochenlang gegen die Verhaftung eines Gouverneurs. Es war ein Mann aus der ultranationalistischen rechtspopulistischen Liberal-Demokratischen Partei Russlands (LDPR), die auch als »Systemopposition« bezeichnet wird. Ihr Anführer Wladimir Schirinowski gilt als durchgeknallter Polit-Clown, der mit Sprüchen aufwartet, die sehr an die Nazizeit in Deutschla...