Das Örtlichkeitsprinzip im kommunalen Wirtschaftsrecht.
Rechtliche Determinanten des räumlichen Wirkungskreises kommunaler Unternehmen.
- 265 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
Das Örtlichkeitsprinzip im kommunalen Wirtschaftsrecht.
Rechtliche Determinanten des räumlichen Wirkungskreises kommunaler Unternehmen.
Über dieses Buch
Die Praxis der Kommunalwirtschaft ist derzeit, ausgelöst durch vermehrten Konkurrenzdruck von privater Seite, vom Trend zur gebietsüberschreitenden Betätigung kommunaler Unternehmen geprägt. Dieser steht im Widerspruch zum so genannten Örtlichkeitsprinzip, demzufolge das Geschäftsgebiet kommunaler Unternehmen auf die sie tragenden Gemeinden begrenzt sein soll.Carolina Scheps untersucht die rechtlichen Implikationen dieses Prinzips. Nachdem sie die Grundlagen des Örtlichkeitsprinzips als Bestandteil der Verfassungsbindungen öffentlicher Gewalt aufarbeitet, widmet sie sich der Reichweite des räumlichen Wirkungskreises kommunaler Unternehmen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Kompetenzzuweisung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG eine Leistungserbringung an Empfänger außerhalb des eigenen Gemeindegebietes nicht mehr deckt. Eine Ausnahme besteht nur, sofern die Betätigung allein der Auslastung bestehender Unternehmenskapazitäten dient. Auch eine solche kapazitätsauslastende Annextätigkeit ist jedoch nicht unbeschränkt zulässig. Sie berechtigt die kommunalen Unternehmen insbesondere nicht zum Eintritt in ein Wettbewerbsverhältnis mit den kommunalen Unternehmen der von dem Gebietsübertritt betroffenen Gemeinden. Ausgehend von diesem nationalrechtlichen Ergebnis, überprüft die Autorin das Örtlichkeitsprinzip auf seine Vereinbarkeit mit dem EG-Recht. Sie kommt zu dem Schluss, dass dieses dem Örtlichkeitsprinzip grundsätzlich nicht entgegensteht. Die Arbeit wird abgeschlossen durch die Darstellung rechtlich zulässiger Möglichkeiten einer Ausweitung des Wirkungskreises kommunaler Unternehmen, insbesondere im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit.
Häufig gestellte Fragen
- Elementar ist ideal für Lernende und Profis, die sich mit einer Vielzahl von Themen beschäftigen möchten. Erhalte Zugang zur Basic-Bibliothek mit über 800.000 vertrauenswürdigen Titeln und Bestsellern in den Bereichen Wirtschaft, persönliche Weiterentwicklung und Geisteswissenschaften. Enthält unbegrenzte Lesezeit und die Standardstimme für die Funktion „Vorlesen“.
- Pro: Perfekt für fortgeschrittene Lernende und Forscher, die einen vollständigen, uneingeschränkten Zugang benötigen. Schalte über 1,4 Millionen Bücher zu Hunderten von Themen frei, darunter akademische und hochspezialisierte Titel. Das Pro-Abo umfasst auch erweiterte Funktionen wie Premium-Vorlesen und den Recherche-Assistenten.
Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren.
Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1: Grundlagen
- Kapitel 2: Rechtliche Grundlagen und Reichweite einer räumlichen Begrenzung des Wirkungskreises kommunaler Unternehmen
- Kapitel 3: Die Vereinbarkeit des Örtlichkeitsprinzips mit den Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts
- Kapitel 4: Möglichkeiten einer einfachgesetzlichen Ausweitung des räumlichen Wirkungskreises kommunaler Unternehmen
- Literaturverzeichnis
- Sachwortverzeichnis