Entscheidung in eigener Sache.
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Entscheidung in eigener Sache.

  1. 241 Seiten
  2. German
  3. PDF
  4. Über iOS und Android verfügbar
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Entscheidung in eigener Sache.

Über dieses Buch

"Entscheidung in eigener Sache" ist ein juristischer wie politischer Kampfbegriff, der unter anderem stets bei der Festsetzung der Abgeordnetendiäten genannt wird. Die rechtswissenschaftliche Literatur hat diesem bislang kaum Konturen verliehen. Dennoch verbindet sie Rechtsfolgen mit ihm.Thilo Streit legt dar, dass der Begriff juristisch nicht operationabel ist: Dieser ist mit den Termini "Interessenkollision" und "Befangenheit" verbunden, welche nur bei Exekutive und Judikative Sinn machen. Eine Übertragung auf Parlamentsmitglieder hingegen bringt ein erhebliches Fehlverständnis von parlamentarischer Demokratie zum Ausdruck - deren Ethos eben gerade im Entscheiden in eigener Sache liegt.Anhand einer verfassungsrechtlichen und -theoretischen Analyse stellt der Autor klar, dass es sich bei den problematischen Entscheidungen um "Entscheidungen mit strukturellem Kontrolldefizit" handelt. Dieser Begriff ist deutlich treffender als "Entscheidung in eigener Sache". Er erfasst die Problemstellung besser und demokratiefreundlicher. Zugleich enthält er auch ein Problemlösungsprogramm. Der Verfasser geht auf verschiedene Lösungsmöglichkeiten ein, wobei er insbesondere für unabhängige, beratende Sachverständigenkommissionen votiert.

Häufig gestellte Fragen

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Information

Verlag
Duncker & Humblot
Jahr
2011
ISBN drucken
9783428121403
eBook-ISBN:
9783428521401
Auflage
1
Thema
Jura
Thema
Öffentliches Recht

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Inhaltsverzeichnis
  3. 1. Teil: Hinführung zum Thema
  4. 2. Teil: Inhalte des Begriffs der "Entscheidung in eigener Sache"
  5. 3. Teil: Verfassungsrechtliche und verfassungstheoretische Grundlagen der "Entscheidung in eigener Sache"
  6. 4. Teil: Die Entscheidung mit strukturellem Kontrolldefizit
  7. 5. Teil: Verfassungs- und rechtspolitische Antworten
  8. Ausblick
  9. Verzeichnis der verwendeten Literatur
  10. Sachwortverzeichnis