Neue kommunale Finanzierungsmodelle und Zukunftsgerechtigkeit.
Zugleich ein Plädoyer für den Schutz nachfolgender Generationen.
- 261 Seiten
- German
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Neue kommunale Finanzierungsmodelle und Zukunftsgerechtigkeit.
Zugleich ein Plädoyer für den Schutz nachfolgender Generationen.
Über dieses Buch
Björn H. Reinhardt analysiert die von kommunalen Gebietskörperschaften zunehmend nachgefragten Finanzierungsmodelle Leasing, Sale-and-Lease-Back, US-Leasing sowie den Einsatz derivativer Finanzinstrumente. Es wird weiter die rechtliche Einordnung dieser Modelle durch die Kommunalaufsichtsbehörden aufgezeigt und nachgewiesen, dass es hierbei zu teils erheblichen Unterschieden kommt. Der Autor entwickelt daher die kommunalaufsichtsrechtliche Würdigung der Finanzierungsmodelle anhand der Untersuchung verfassungsrechtlicher Normen fort. Hierbei werden als Orientierung das Demokratieprinzip, die Kreditaufnahmeregelung des Art. 115 GG sowie der Nachhaltigkeitsgrundsatz untersucht. Es wird zudem nachgewiesen, dass dem Nachhaltigkeitsgrundsatz verfassungsrechtliche Orientierungswirkung zukommt. Die Arbeit schließt mit einer Darstellung der aus den verfassungsrechtlichen Normen gewonnenen Kriterien für die Beurteilung der neuen kommunalen Finanzierungsmodelle.
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Untersuchungsgegenständliche Finanzierungsmodelle
- C. Die Wirkungen der neuen kommunalen Finanzierungsmodelle und ihre Bewertung in der Aufsichtspraxis und in der Literatur
- D. Verfassungsrechtliche Orientierungen hinsichtlich der Fortentwicklung der Auslegung der relevanten Normen der kommunalen Haushaltswirtschaft
- E. Die Bewertung der neuen kommunalen Finanzierungsmodelle anhand der gewonnenen grundgesetzlichen Orientierungen
- F. Conclusio
- Literaturverzeichnis
- Sachverzeichnis