Die Autorin geht der Frage nach, ob der deutsche Föderalismus "europatauglich" ist. Zunächst werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Mitwirkung der Bundesländer an der europäischen Rechtssetzung, insbesondere Art. 23 GG, und an der Umsetzung in nationales Recht dargestellt. Sodann erfolgt eine eingehende Untersuchung der Schwierigkeiten bei der Ländermitwirkung in der Praxis. Hinsichtlich der Mitwirkung an der europäischen Rechtssetzung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass die Mitwirkungskompetenzen der Länder die deutsche Position auf europäischer Ebene schwächen. Des Weiteren wird die These vertreten, dass die föderalen Strukturen die Umsetzung teilweise erheblich erschweren. Abgerundet wird die Untersuchung mit Vorschlägen, wie den aufgezeigten Problemen zu begegnen ist. Es wird eine deutliche Vereinfachung von Art. 23 GG sowie eine Richtlinienumsetzungskompetenz des Bundes mit Rückgriffsrecht der Länder favorisiert.
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Bundesstaat und Europäische Integration.
Die "Europatauglichkeit" des deutschen Föderalismus.
- 324 Seiten
- German
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Die "Europatauglichkeit" des deutschen Föderalismus.
Über dieses Buch
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
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- Tabellenverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Ländermitwirkung bei Rechtssetzung und -umsetzung
- C. Die Ländermitwirkung an der Rechtssetzung in der Praxis
- D. Die Ländermitwirkung bei der Rechtsumsetzung in der Praxis
- E. Verbesserungsvorschläge im Bereich der Rechtssetzung
- F. Vorschläge zur Verbesserung der Richtlinienumsetzung
- G. Der europäische Verfassungsvertrag aus Sicht der Länder
- H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- I. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Sachregister
Häufig gestellte Fragen
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