In den größeren Städten gibt es zahlreiche Treffpunkte von Drogenhändlern und -konsumenten, Obdachlosen und Punks. Die Erscheinungsformen dieser offenen Szenen sind vielfältig, nach Existenz und Umfang aber nicht zu leugnende Phänomene, welche nicht selten Unsicherheitsgefühle und soziale Konflikte heraufbeschwören. Thorsten Finger zeigt auf, dass nicht zuletzt deshalb vermehrt sicherheitspolitische Konzepte entwickelt und praktiziert werden, um Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in den Städten wiederherzustellen. Finger weist hierbei u. a. auf eine Wiederbelebung der öffentlichen Ordnung hin, entlarvt jedoch zugleich den Rückgriff auf dieses Schutzgut als rechtstaatlich bedenklich. Überhaupt ordnet er nach einer eingehenden Analyse der bislang ergriffenen ordnungsrechtlichen Maßnahmen die Bewahrung der urbanen Ordnung weniger dem Gefahrenabwehrrecht als vielmehr dem Aufgabenkreis kommunaler Selbstverwaltung zu. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwiefern offenen Szenen mittels Einrichtungs- und Sondernutzungssatzungen Einhalt geboten werden kann. Auch insofern gelangt Finger allerdings zu dem Schluss, dass die Gemeinden de lege lata nur in bescheidenem Umfang auf die geschilderte Problemlage reagieren können. Er befürwortet daher im Ergebnis den Erlass einer speziellen Satzungsermächtigung.
eBook - PDF
Die offenen Szenen der Städte.
Gefahrenabwehr-, kommunal- und straßenrechtliche Maßnahmen zur Wahrung eines integren öffentlichen Raums.
- 356 Seiten
- German
- PDF
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Gefahrenabwehr-, kommunal- und straßenrechtliche Maßnahmen zur Wahrung eines integren öffentlichen Raums.
Über dieses Buch
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
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- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung und Ziel der Untersuchung
- 1. Kapitel: Einführung in das rechtstatsächliche wie -politische Umfeld der Untersuchung
- 2. Kapitel: Das Vorgehen gegen offene Szenen mit Mitteln des Gefahrenabwehrrechts
- 3. Kapitel: Das Vorgehen gegen offene Szenen mit Mitteln des Kommunal- und Straßenrechts
- Zusammenfassung und Ergebnisse
- Anlage I: Auszüge aus Gefahrenabwehrverordnungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Anlage II: Auszüge aus gemeinderechtlichen Satzungen zur Regelung der Benutzung öffentlicher Einrichtungen (Park- und Grünanlagensatzungen)
- Anlage III: Auszüge aus straßenrechtlichen Sondernutzungssatzungen
- Anlage IV: Auszüge aus den Ortsgesetzen der Städte Bremen und Bremerhaven
- Literaturverzeichnis
- Sachwortverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
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