Minderheitenschutz und Menschenrechte.
  1. 241 Seiten
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Über dieses Buch

Am 17. Juni 1991 unterzeichneten die Außenminister Polens und Deutschlands in Bonn den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, nachdem einige Monate zuvor, am 11. November 1990, beide Regierungen den Grenzvertrag über die Oder-Neiße-Grenze als westliche Grenze Polens geschlossen hatten. Im Nachbarschaftsvertrag wurden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg die Rechte der deutschen Volksgruppe genauer festgehalten, freilich ohne jede Andeutung, daß die Minderheitenschutzverpflichtung Ergebnis der Übernahme von Territorien mit fremdnationaler Bevölkerung sei. Zugleich begab sich Polen auf den Weg in die europäische Rechts- und Wertegemeinschaft, was vor allem mit der Akzeptanz der Europäischen Menschenrechtskonvention 1993, aber auch im 2004 vollzogenen Beitritt zur Europäischen Union sichtbar wurde. Die Praxis zeigt freilich, daß beim Schutz der Menschenrechte und Minderheiten im östlichen Europa auch heute noch Probleme bestehen.Die Beiträge des vorliegenden Bandes versuchen, sich diesem Themenspektrum aus ganz unterschiedlicher Richtung zu nähern. Der Minderheitenschutz (nicht nur) im östlichen Europa, vor allem aber in Polen, wird aus wechselnden Perspektiven erörtert und durch eine Dokumentation des 2005 verabschiedeten polnischen Minderheitengesetzes ergänzt. Der zentrale Aufsatz behandelt die Entwicklungen hin zur Entstehung des Nachbarschaftsvertrages von 1991, während andere Beiträge menschen- und eigentumsrechtlichen Fragestellungen bezogen auf Polen, Weißrußland und darüber hinaus gewidmet sind.

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Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Foreword
  3. Inhaltsverzeichnis
  4. Table of Contents
  5. Abkürzungsverzeichnis/List of Abbreviations
  6. Christoph Pan: Minderheitenschutz in Europa: Fakten und Perspektiven
  7. Falk Lange: Stand und Umsetzung des aktuellen Minderheitenschutzes im östlichen Europa
  8. Boguslaw Banaszak: Die Entwicklung des Minderheitenschutzes in Polen seit 1918
  9. Agnieszka Malicka: Die Rechtslage der nationalen Minderheiten in Polen
  10. Dieter Blumenwitz: Der Weg zum Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen
  11. Gerhard Bartodziej: Über die Lage der deutschen Minderheiten in der Republik Polen und der Tschechischen Republik
  12. Tobias H. Irmscher: Aktuelle Entwicklungen zur Vermögensfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen
  13. Grigory A. Vasilevich: The Jurisprudence of the Belarusian Constitutional Court on Access to Justice in view of the Case Law of the European Court of Human Rights
  14. Gilbert H. Gornig: Menschenrechte im Völkerrecht
  15. Anhang: Gesetz über nationale und ethnische Minderheiten sowie über die Regionalsprache (Polnisches Minderheitengesetz)
  16. Die Autoren/The Authors
  17. Personen- und Sachregister/Index