Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts im Spannungsfeld zwischen Verfahrensbeschleunigung, Einzelfallgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit.
Zur Vereinbarkeit der Präklusion mit dem Grundgesetz und mit dem Europarecht.
- 298 Seiten
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Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts im Spannungsfeld zwischen Verfahrensbeschleunigung, Einzelfallgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit.
Zur Vereinbarkeit der Präklusion mit dem Grundgesetz und mit dem Europarecht.
Über dieses Buch
Matthias Niedzwicki beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit materieller Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts mit dem Grundgesetz und mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht. Dabei stehen Präklusionsvorschriften des Umwelt- und Technikrechts im Vordergrund.Das Interesse an einer zügigen Genehmigung/Zulassung von Projekten steht dem Interesse an einem rechtsstaatlichen Schutz individueller Rechte und einer "Verfahrenskontrolle" der Genehmigung gegenüber. Durch den Erlass unanfechtbarer Verwaltungsakte sollen Vorhabenträger Investitionssicherheit erhalten; Verfahren sollen beschleunigt werden.Materielle Präklusionsvorschriften müssen sich insbesondere an Art. 103, 19, 14, 12, 8, 2 GG und an Art. 234, 10 EGV messen lassen. Dabei geht der Verfasser auf die Judikatur des BVerwG, des BVerfG und des EuGH ein. Er zeigt, mit empirischem Material belegt, dass die Investitionssicherheit durch materielle Präklusion nicht wesentlich gestärkt wird und dass diese Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung entbehrlich sind.Am Ende der Untersuchung wird deutlich, dass die derzeitigen materiellen Präklusionsvorschriften weder mit dem Grundgesetz noch mit dem Europarecht in Einklang zu bringen sind.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Stellung und Funktion des Rechtsinstituts der Präklusion in der bundesrepublikanischen Rechtsordnung
- B. Historische Entwicklung der Präklusionsvorschriften
- C. Zur Abgrenzung von formeller und materieller Präklusion
- D. Das Rechtsinstitut der materiellen Präklusion im Lichte des Verfassungsrechts
- E. Zur Vereinbarkeit von materiellen Präklusionsvorschriften nach dem Europäischen Gemeinschaftsrecht
- F. Ergebnis
- Anhang 1: Informationssystem Stoffe und Anlagen der Staatlichen Umweltämter des Landes Nordrhein-Westfalen - Auswertungen zum Datenstand 31. Dezember 2004
- Anhang 2: Dauer von Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bei den Bezirksregierungen und Staatlichen Umweltämtern - Auswertungen der Jahresdaten 2004
- Literaturverzeichnis
- Personen- und Sachregister