Verfassungsrechtliche Argumentation - zwischen dem Optimismus und der Skepsis.
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Verfassungsrechtliche Argumentation - zwischen dem Optimismus und der Skepsis.
Über dieses Buch
Die Beschäftigung der Verfassungsrechtler mit den Besonderheiten der verfassungsrechtlichen Argumentation konzentriert sich auf die grundlegende methodologische Frage, auf die "Rekonstruktion" des Zwecks des anzuwendenden Verfassungsprinzips und auf die Methodologie der Konkretisierung dieses Verfassungsprinzips. Daraus erschließen sich dem Autor eine Reihe weiterer Fragen: Welche Rolle spielt das Vorverständnis der Interpreten bei der Anwendung der Verfassung? Gibt es nur eine universelle Struktur oder eine eventuelle Variabilität der Struktur des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes? Zu welchen Folgen führt die Spannung zwischen Kognitivismus und Dezisionismus bei der Anwendung der Verfassung? Hat die inhaltliche hierarchische Struktur der Verfassung, also der Schutz des Verfassungskerns, auch bestimmte Folgen für die Interpretation der Verfassung? Spielt die verfassungsrechtliche Argumentation auch bei der Bewältigung der Externalitäten, also der ungünstigen Begleiterscheinungen des Rechtsstaats, wie etwa die Überlastung der Verfassungsgerichte einerseits und deren Aktivismus andererseits, eine bestimmte Rolle?Einen Rahmenkonsens über die Methoden der verfassungsrechtlichen Argumentation hält der Autor für eine der Bedingungen des rationalen juristischen Diskurses bei der Anwendung der Verfassung. Der Zweck des Konsenses liegt nach ihm nicht in der inhaltlichen Übereinstimmung, er dient vielmehr der Klarheit und der Überzeugungskraft der Argumentation und zwingt die Diskursteilnehmer auf ein Argument mit angemessenen Gegenargumenten zu reagieren.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- A. Verfassungsrechtliche Auslegung: Methodologisches Kopfzerbrechen
- B. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Variabilität seiner Struktur?
- C. Kognitivismus versus Dezisionismus in der Gerichtsanwendung der Charta der Grundrechte und Grundfreiheiten
- D. Der materielle Verfassungskern und der Ermessensspielraum des Verfassungsgesetzgebers
- E. Der Richter von heute: Eine Barriere der postmodernen Dekonstruktion oder eine industrielle Entscheidungsfabrik?
- F. Zusammenbruch des „Richterstaats“: Count-down läuft?
- Literaturverzeichnis