Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland.

Eckhard Jesse, Eckart Klein, Eckhard Jesse, Eckart Klein

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2010
• ISBN drucken:
  9783428126248
• eBook-ISBN:
  9783428526246
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Öffentliches Recht

Die Autoren des vorliegenden Bandes vermitteln einen Überblick zur Parteiendemokratie und zum Parteiensystem im vereinigten Deutschland. Die heutige Parteiendemokratie zeigt mannigfache Krisensymptome (u. a. Rückgang der Wahlbeteiligung, Mitgliederverluste, Schwächung der Volksparteien, Stärkung der Flügelparteien). Das Wahlverhalten in den neuen Bundesländern unterscheidet sich deutlich von dem in den alten. Die neuen Bundesländer sind noch nicht demokratisch voll konsolidiert. Verficht die NPD eine harte Form des rechten Extremismus, so vertritt "Die Linke" eine weiche Form des linken Extremismus. Beide Parteien schneiden im Osten des Landes besser ab als im Westen. Im Gegensatz zur gesellschaftlich geächteten NPD ist "Die Linke" jedenfalls bei Teilen der Eliten Deutschlands (etwa den Gewerkschaften) geachtet. Obwohl alle Parteien eine Große Koalition ausgeschlossen hatten, kam es im November 2005 zur zweiten großen Koalition auf Bundesebene direkt nach einer vorgezogenen Bundestagswahl, anders als 1966. Eine solche Konstellation wurde als unumgänglich erachtet, weil wegen der parlamentarischen Repräsentanz der Linkspartei PDS weder eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes noch für ein rot-grünes Bündnis ausreichend war. Niemals zuvor gingen so wenige Bürger zu einer Bundestagswahl wie 2005. Die addierten Stimmenanteile der beiden großen Parteien lagen noch nie unter 70 Prozent, wenn die erste Bundestagswahl, die Züge des Weimarer Parteiensystems aufwies, nicht einbezogen wird. Angesichts derartiger Verluste für die großen Parteien stellte sich die Frage nach der Zukunft des Parteiensystems: Ist künftig ein Dreierbündnis zur Regierungsbildung nötig? Oder kommt es erneut zu einer Großen Koalition? Die erste Große Koalition von 1966 bis 1969 war besser als ihr Ruf.

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Eckhard Jesse und Eckart Klein: Einführung
• Marten Breuer: Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990 und die Folgen für das Parteiensystem
• Hans Hugo Klein: Überhangmandate und Grundmandatsklausel im Bundestagswahlrecht
• Nikolaus Werz: Parteien in den neuen Bundesländern seit 1990
• Florian Hartleb: Parteien in den alten Bundesländern seit 1990
• Eckhard Jesse: Koalitionsaussagen der Parteien vor Bundestagswahlen
• Gerd Strohmeier: Moderne Wahlkämpfe unter besonderer Berücksichtigung der Bundestagswahlkämpfe seit 1998
• Peter März: Große Koalitionen in Deutschland
• Hans Herbert von Arnim: Parteien in der Kritik
• Herausgeber und Autoren