
Die Rechtsfolgen prinzipaler Normenkontrollen für Verwaltungsakte.
§ 79 Abs. 2 BVerfGG und § 183 VwGO.
- 287 Seiten
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Die Rechtsfolgen prinzipaler Normenkontrollen für Verwaltungsakte.
§ 79 Abs. 2 BVerfGG und § 183 VwGO.
Über dieses Buch
Torsten Gerhard untersucht die Auswirkungen prinzipaler Normenkontrollen auf Verwaltungsakte, die auf der Grundlage einer unwirksamen Norm erlassen wurden. Im Mittelpunkt steht dabei das Verhältnis der § 79 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG und § 183 Satz 1 VwGO zu den Beseitigungs- und Anpassungsmodalitäten des allgemeinen Verwaltungsrechts. Der Verfasser legt dar, dass durch die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit einer Norm bestehende Ansprüche auf Anpassung bzw. Beseitigung eines Verwaltungsaktes - insbesondere auf der Grundlage des verfassungsrechtlich fundierten öffentlich-rechtlichen Beseitigungsanspruchs - nicht eingeschränkt werden. Darüber hinaus befasst sich der Autor mit Wirkung und Grenzen des Vollstreckungsverbots nach § 79 Abs. 2 S. 2 BVerfGG bzw. § 183 S. 2 VwGO und gibt einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten betroffener Bürger.
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Inhalt
- A. Einleitung und Problemüberblick
- B. § 183 VwGO – Regelung auch für bestandskräftige Verwaltungsakte?
- C. Die Tatbestandsmerkmale des § 79 Abs. 2 S. 1 BVerfGG und des § 183 S. 1 VwGO
- D. Die Rechtsfolgen der Unwirksamerklärung einer Norm mit „erga omnes“-Wirkung auf noch anfechtbare Verwaltungsakte
- E. Die Rechtsfolgen der Unwirksamerklärung einer Norm mit „erga omnes“-Wirkung für bestandskräftige Verwaltungsakte. Die Regelungen der § 79 Abs. 2 BVerfGG, § 183 VwGO
- F. Exkurs: Die inzidente Normenkontrolle
- G. Lösungsvorschläge zu den Beispielsfällen (unter Zugrundelegung der im Vorangegangenen entwickelten Lösungsansätze)
- Zusammenfassung der Ergebnisse
- Literaturverzeichnis
- Sachwortverzeichnis