Die Verwechslungsgefahr mehrteiliger Zeichen im deutschen und europäischen Markenrecht.
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Die Verwechslungsgefahr mehrteiliger Zeichen im deutschen und europäischen Markenrecht.

  1. 214 Seiten
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Die Verwechslungsgefahr mehrteiliger Zeichen im deutschen und europäischen Markenrecht.

Über dieses Buch

Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG? Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.

Information

Verlag
Duncker & Humblot
Jahr
2009
ISBN drucken
9783428130504
eBook-ISBN:
9783428530502
Auflage
1
Thema
Jura
Thema
Finanzrecht

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Inhaltsverzeichnis
  3. Kapitel 1: Einführung
  4. Kapitel 2: Der Begriff der Verwechslungsgefahr
  5. Kapitel 3: Die Geschichte der Prägetheorie
  6. Kapitel 4: Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts
  7. Kapitel 5: Der Begriff des Gesamteindruckes
  8. Kapitel 6: Der Zeichenvergleich anhand des Prägekriteriums
  9. Kapitel 7: Die Rechtsprechung nach THOMSON LIFE
  10. Kapitel 8: Die Prägetheorie im Einzelfall
  11. Kapitel 9: Einzelne Erfahrungssätze
  12. Kapitel 10: Ergebnisse und Ausblick
  13. Literaturverzeichnis
  14. Sachverzeichnis

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