Corporate Governance

Risikomanagement, Organisation, Compliance für Unternehmer

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• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2020
• eBook-ISBN: 9783110667875
• Auflage: 2
• Thema: Law
• Thema: Commercial Law

Eine zeitgemäße Corporate Governance verlangt einen umfassend eingepassten Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung eines Unternehmens. Compliance, Risikomanagement und Unternehmensorganisation sind die zentralen Bereiche, in denen die Ableitungen der Corporate Governance umgesetzt werden. Dieses Buch bietet der Leserin/dem Leser mittels eines weiten Risikobegriffs ein Werk, das Praxiswissen aus allen Teilbereichen integriert darstellt, die bestehenden Wechselbezüge aufzeigt und sinnvoll aufeinander abstimmt. Geschrieben von Praktikern für Praktiker.

Ziel ist es, dem Leser überall dort Hilfestellung zu bieten, wo Fragen des Risikomanagements, der Organisation und der Compliance in Unternehmen entstehen können. Die 2. Auflage wurde umfassend aktualisiert und enthält die neuen Themen Tax Compliance Management, Cyber-Sicherheit, Datenschutzgrundverordnung und Geschäftsgeheimnisschutzgesetz.

Kapitel 1 Unternehmensorganisation, Risikomanagement, Compliance-Management

1Die Neuauflage dieses Buches verfolgt wie bisher das Ziel, dem Leser die engen aber nicht durchweg offenkundigen Zusammenhänge zwischen Unternehmensorganisation, Risikomanagement und Compliance-Management erkennbar zu machen. Zugleich möchten wir aufzeigen, was sich seit Erscheinen der ersten Auflage im Jahr 2015 auf diesen Gebieten verändert und neu entwickelt hat. Der Stein des Anstoßes für die Erstentstehung dieses Werkes waren im Wesentlichen die Erfahrungen, die aus Beratungen mittelständischer (Versorgungs-)Unternehmen, bei denen Consultants, Wirtschaftsprüfer und Juristen gemeinsam an einer Aufgabenstellung gearbeitet haben, resultierten. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wurde deutlich, dass zwischen den genannten Funktionen vielfältige Schnittstellen und Wechselbeziehungen bestehen. Seither hat sich an dieser Feststellung nichts geändert. Vielmehr haben sich diese Beziehungen noch intensiviert.¹

2Vor diesem Hintergrund fiel auch die Entscheidung, den Titel dieses Werkes anzupassen und den Oberbegriff „Corporate Governance“ voranzustellen, um zu verdeutlichen, dass dieses Buch einen Leitfaden für die verantwortungsvolle Führung und Kontrolle im Unternehmen darstellen soll. „Corporate Governance“ ist die Aufgabe des Managements, vielfältige Interessen, namentlich der Öffentlichkeit, des Kapitalmarkts und der „Stakeholder“, zu berücksichtigen und einen Ordnungsrahmen für die Leitung und Kontrolle des Unternehmens zu schaffen.²

3Dass sich die Beziehungen zwischen den soeben genannten Akteuren intensiviert haben, überrascht zumindest dann nicht, wenn man die Aufgaben und Kompetenzen der Akteure – ggf. unter Einbeziehung der Internen Revision – als Teilelemente eines umfassenden „Internen Kontrollsystems“ (IKS) versteht.

4Unter einem IKS soll an dieser Stelle die Gesamtheit aller von der Unternehmensleitung angeordneten Vorgänge, Methoden und Maßnahmen (Kontrollmaßnahmen) verstanden werden, die dazu dienen, einen ordnungsgemäßen und rechtskonformen Ablauf des betrieblichen Geschehens sicherzustellen.³ Bei Verwendung eines weiten IKS-Verständnisses wird man mit Recht (auch) die Unternehmensorganisation, das Risiko- und Compliance-Management sowie die Interne Revision als Teil eines (integrierten) IKS ansehen dürfen.⁴

5In diesem Kontext bildet die Unternehmensorganisation die formale Grundlage für das Risiko- und Compliance-Management im Unternehmen. Dabei ist die Unternehmensleitung originär für die Einhaltung entsprechender Maßnahmen zuständig.⁵ Die Aufgabe der Unternehmensorganisation⁶ ist es, die Verantwortlichkeiten der einzelnen Unternehmenseinheiten und dort tätigen Beschäftigten präzise festzulegen und die Ablauf- sowie die Zusammenarbeitsprozesse in und zwischen den Einheiten zu definieren. Die Unternehmensleitung und leitende Mitarbeiter sollen zudem eine Vorbildfunktion bei der Einhaltung der in diesem Rahmen festgelegten Regeln einnehmen.⁷

6Diese Festlegungen bilden den Anknüpfungspunkt für das Rechts- und Compliance-Management. Beide Funktionen weisen ebenfalls diverse Schnittstellen bzw. Wechselwirkungen auf. Das Risikomanagement zielt bekanntlich darauf ab, die ökonomischen Risiken einer Organisation (frühzeitig) zu erkennen, zu analysieren und zu bewerten, um daran anknüpfend die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Realisierung dieser Risiken möglichst zu verhindern bzw. die daraus resultierenden Nachteile soweit wie möglich zu minimieren (Risikosteuerung) sowie entsprechende Risiken künftig zu vermeiden.⁸ Daneben sind Risikokontrolle und Risikowälzung im Auge zu behalten.⁹ Das Compliance-Management versucht, mit ähnlichen Mitteln die rechtlichen Risiken eines Unternehmens (rechtzeitig) zu erkennen, zu analysieren und zu bewerten, um deren Eintritt soweit wie möglich zu verhindern bzw. etwaige Nachteile aufgrund von Rechts- und Regelverletzungen so gering wie möglich zu halten.¹⁰ Da Rechtsrisiken sich nicht selten in ökonomischen Risiken realisieren, kann ein Compliance-Management letztlich nicht ohne ein umfassendes Risikomanagement bestehen und beide Funktionalitäten sind damit als Teile eines (weit verstandenen) IKS eines Unternehmens zu begreifen.¹¹

7Dieser Befund ist wiederum der maßgebliche Grund für die integrierte Behandlung von Unternehmensorganisation, Risiko- und Compliance-Management in diesem Buch. Die gewählte Darstellungsweise soll dazu beitragen, der Komplexität eines umfassend verstandenen Risikomanagements in der täglichen unternehmerischen Praxis sowie in der Unternehmensberatung besser gerecht zu werden.

8Wer sich im Unternehmen – sei es als Führungskraft, sei es als externer Berater – mit Fragestellungen der Unternehmensorganisation, des Risiko- oder des Compliance-Managements befasst, wird – wie bereits eingangs angemerkt – feststellen, dass Problemlösungen in einem der genannten Bereiche sehr oft die Beantwortung von Fragestellungen aus dem einen oder anderen Bereich erfordert. Wer dann erwartet, für diese „interdisziplinäre“ Fragestellung unschwer Hilfestellung in entsprechend angelegter Fachliteratur zu finden, wird erstaunt feststellen, dass das Angebot insoweit nicht übermäßig breit ist. Grundlegende und eingehende Darstellungen finden sich zwar mittlerweile zu allen genannten Bereichen¹² ebenso wie zu den angrenzenden Themen IKS und interne Revision.¹³ Literatur, die die vorstehenden Disziplinen in Bezug auf ihre Schnittstellen, Wechselwirkungen und Abhängigkeiten eingehender beschreibt, ist dagegen weniger häufig anzutreffen.¹⁴

9Eine integrierte Betrachtung von Unternehmensorganisation, Risikomanagement und Compliance und daran anknüpfend ein holistisches Management dieser Funktionalitäten ist jedoch (auch) bei mittelständischen Unternehmen nicht bloß ein „Kostenverursacher“,¹⁵ und sollte insbesondere nicht als Verlangsamung, Behinderung oder Erschwerung von Geschäftsabläufen gesehen werden, um den Entwicklungen der letzten Jahre auf diesen Gebieten keinen Dämpfer zu verpassen.¹⁶ Vielmehr schafft eine solche integrierte Betrachtung nicht unerhebliche Vorteile, wie folgende Überlegungen zeigen:

10Die Existenz von Unternehmensorganisation, Risiko- und Compliance-Management ebenso wie die Einrichtung einer Internen Revision werden zunehmend auch in mittelständischen Unternehmen zum „Stand der Technik“.¹⁷ Grund dafür dürften zum einen diverse gesetzliche Vorschriften sein,¹⁸ zum anderen ebenso vielfältige untergesetzliche Regelwerke von Behörden und Organisationen.¹⁹ Konkret sind an dieser Stelle insbesondere die Vorgaben für den Datenschutz seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung im Jahr 2018 zu nennen, die es Unternehmen abverlangen, ihre datenschutzrelevanten Prozesse zu optimieren²⁰ sowie auch die erwartete Änderung des Deutschen Corporate Governance Kodex²¹ und das beabsichtigte Verbandssanktionsgesetz.²² Zu erwähnen ist weiterhin einerseits das Urteil des Landgerichts München I vom 10.12.2013,²³ das eine Reihe von konkreten Vorgaben für ein Compliance-Management macht, damit es den gesetzlichen Vorschriften entspricht²⁴ und andererseits das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9.5.2017, das der Einhaltung von Compliance-Management-Systemen eine bußgeldmindernde Wirkung bei Rechtsverstößen von Unternehmen zuspricht, ohne allerdings selbst Vorgaben aufzustellen.²⁵

11Diese aus volkswirtschaftlicher Sicht an sich begrüßenswerte Institutionalisierung und Strukturierung des Managements operativer und rechtlicher Risiken hat allerdings noch gewisse Schwächen bzw. Nachteile. Diese resultieren primär daraus, dass sämtliche genannten Funktionen, sofern implementiert, parallel vorgehalten werden und mehr oder weniger isoliert in ihrem jeweiligen „Zuständigkeitsbereich“ arbeiten. Zumindest in Teilbereichen kommt es auf diese Weise zu inhaltlichen und/oder funkt...

Inhaltsverzeichnis

• Title Page
• Copyright
• Contents
• Abkürzungsverzeichnis
• Bearbeiterverzeichnis
• Rechtsprechungsübersicht
• Kapitel 1 Unternehmensorganisation, Risikomanagement, Compliance-Management
• Kapitel 2 Implementierung eines Compliance-Management-Systems
• Kapitel 3 Risikomanagement in kleinen und mittleren Unternehmen
• Kapitel 4 Compliance – Begriff, Entwicklung, Funktion
• Kapitel 5 Kernelemente eines Compliance-Management-Systems
• Kapitel 6 Maßnahmen und Regelwerke
• Kapitel 7 Compliance in der Abschlussprüfung
• Kapitel 8 Zertifizierung von Compliance-Management-Systemen (IDW PS 980)
• Kapitel 9 Absicherung durch Versicherungslösungen
• Kapitel 10 Arbeitsrecht
• Kapitel 11 Datenschutzrechtliche Compliance
• Kapitel 12 Cyberkriminalität und Cybersicherheit
• Kapitel 13 Kartellrecht
• Kapitel 14 Energiewirtschaftsrecht und Entflechtungsvorgaben
• Kapitel 15 Tax-Compliance-Management-System
• Kapitel 16 Strom- und energiesteuerrechtliche Compliance
• Kapitel 17 Gesellschaftsrechtliche Compliance
• Kapitel 18 Marktmissbrauchsrecht und Compliance
• Kapitel 19 Public Corporate Governance Kodex
• Kapitel 20 Strafrecht
• Kapitel 21 Ausblick
• Register