Grunderwerbsteuer visuell

Das Grunderwerbsteuerrecht in strukturierten Übersichten

Jan Lostermann, Christian Tenbergen

• Verlag: Schäffer-Poeschel
• Jahr: 2020
• eBook-ISBN:
  9783791050065
• Thema: Business
• Thema: Management

Das Grunderwerbsteuer-Aufkommen ist in den letzten Jahren stark gestiegen und hat sich - auch aufgrund steigender Hebesätze - mehr als verdoppelt. Die Steuer ist ein nicht zu unterschätzender Kostenfaktor bei klassischen Immobiliengeschäften und fällt teilweise auch bei Unternehmenstransaktionen an.In systematischen Übersichten mit ergänzenden Erläuterungen ermöglicht der Band einen vertieften Einstieg in die Regelungen der Grunderwerbsteuer.Die Autoren stellen, orientiert am Gesetzesaufbau, alle wesentlichen Regelungen dar und erläutern ausführlich alle grundlegenden Details von der Steuerbarkeit der Geschäftsvorgänge über Steuerbefreiungen bis zur Bemessungsgrundlage und der Steuererhebung.Das Werk ermöglicht eine schnelle Einarbeitung sowohl für die steuerrechtliche Beratungspraxis als auch im Rahmen von Prüfungsvorbereitungen.

[11]Teil 1: Einführung in die Grunderwerbsteuer

Die Grunderwerbsteuer fällt – vereinfacht ausgedrückt – beim Erwerb eines inländischen Grundstücks an. Die Grunderwerbsteuer stellt damit eine sog. Rechtsverkehrsteuer dar, d. h., dass die Steuerbarkeit an Rechtsvorgänge – genauer Erwerbsvorgänge – anknüpft. Gesetzliche Grundlage dieser Steuer ist das Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Februar 1997 (BGBl. I S. 418, 1804), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 25. März 2019 (BGBl. I S. 357) geändert wurde.

Teil 1 stellt zunächst die wesentlichen gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen der Grunderwerbsteuer dar. Die Gesetzgebung zur Grunderwerbsteuer unterliegt der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes, Art. 105 Abs. 2, 72 GG. Allerdings sind die Länder befugt, die für sie geltenden Steuersätze selbst festzulegen. Von dieser Möglichkeit haben fast alle Bundesländer Gebrauch gemacht. Die Steuersätze in den einzelnen Bundesländern schwanken zwischen 3,5 % und 6,5 %. Für die an einem Grundstückserwerb Beteiligten stellt die Grunderwerbsteuer daher einen nicht unerheblichen Kostenfaktor dar.

Das Steueraufkommen der Grunderwerbsteuer betrug für 2018 ca. € 13,9 Milliarden (Quelle: Schätzung des Bundesministeriums der Finanzen für 2018). Diese Einnahmen stehen grundsätzlich den Bundesländern zu. Allerdings gestattet das Grundgesetz, dass die Länder die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer den Kommunen zuweisen.

Mit dem vorgenannten Steueraufkommen gehört die Grunderwerbsteuer nicht zu den wirtschaftlich wichtigsten Steuerarten. Die Eintreibung der Steuer ist für den Staat jedoch in der Regel, d. h. zumindest in dem Fall des typischen Grundstückskaufs, mit verhältnismäßig wenig Verwaltungsaufwand verbunden. Dies hat den Hintergrund, dass die Eintragung des Eigentumsübergangs im Grundbuch auf den Erwerber von dem Gesetzgeber davon abhängig gemacht wurde, dass das zuständige Finanzamt bescheinigt, dass der Eintragung keine steuerlichen Bedenken entgegenstehen, mit anderen Worten: die Steuerschuld beglichen wurde, vgl. § 22 GrEStG. Die Beteiligten haben daher aufgrund dieser gesetzlichen Systematik ein hohes Eigeninteresse an der Erfüllung ihrer Steuerschuld.

Teil 1 erläutert das Wesen der Grunderwerbsteuer als direkte Rechtsverkehrsteuer sowie das Verhältnis, das zur Umsatzsteuer einerseits und zur Erbschaft- und Schenkungsteuer andererseits dargestellt wird, da grunderwerbsteuerbare Sachverhalte oftmals auch nach dem Umsatzsteuergesetz bzw. Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz steuerbar sind.

[12]Schließlich beinhaltet Teil 1 eine Darstellung des üblichen Schemas für eine Prüfung grunderwerbsteuerlicher Sachverhalte, sowohl in Bezug auf Praxisfälle als auch im Hinblick auf die Lösung grunderwerbsteuerlicher Prüfungsaufgaben.

Die einzelnen Punkte des Prüfungsschemas werden in den nachfolgenden Teilen detailliert dargestellt:

• Steuerbarkeit (Teil 2 und 3),
• Steuerbefreiungen (Teil 4),
• Nichterhebung der Steuer (Teil 5 und 6),
• Bemessungsgrundlage (Teil 7),
• Steuersatz (Teil 8),
• Steuerschuldner (Teil 9) und
• Steuerentstehung und Fälligkeit der Steuer (Teil 10).

[13]1 Wesen und Bedeutung der Grunderwerbsteuer

[14]2 Grundlagen der Grunderwerbsteuer

[15]3 Typischer Ablauf des Verfahrens beim Grundstückskauf

[16]4 Verhältnis zu anderen Steuerarten

[17]5 Prüfungsschema für die Grunderwerbsteuer

[19]Teil 2: Die Steuerbarkeit – Einführung und Grundstücksbegriff

Teil 2 bietet eine Einführung in die Steuerbarkeit nach dem Grunderwerbsteuergesetz und widmet sich ferner dem Grundstücksbegriff, also dem eigentlichen Anknüpfungspunkt der Steuer.

Die Steuerbarkeit ist der erste Prüfungsschritt bei der Prüfung grunderwerbsteuerlicher Sachverhalte und betrifft die Frage, ob das Grunderwerbsteuergesetz einen Sachverhalt dem Grunde bzw. dem Typus nach überhaupt erfassen will. Der Prüfungspunkt der Steuerbarkeit ist dabei nicht zu verwechseln mit dem (darauf aufbauenden) Prüfungspunkt der Steuerbefreiung bzw. der Steuervergünstigung. Bei Steuerbefreiungen stellt sich die Frage, ob ein an sich nach dem Willen des Gesetzgebers vom Grunderwerbsteuergesetz erfasster Sachverhalt ausnahmsweise aufgrund einer bestimmten Sach- oder Personenkonstellation nicht besteuert werden soll. Diese Steuervergünstigungen werden gesondert in den Teilen 4 und 5 dargestellt.

Die Steuerbarkeit nach dem GrEStG setzt stets zwei Komponenten voraus, nämlich zum einen das Vorliegen eines inländischen Grundstücks und zum anderen einen Erwerbsvorgang, der an dieses Grundstück anknüpft. Die steuerbaren Erwerbsvorgänge sind abschließend in § 1 GrEStG geregelt (dazu Teil 3). Den Grundstücksbegriff r...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Hinweis zum Urheberrecht
• Impressum
• Abkürzungsverzeichnis
• Vorwort
• Teil 1: Einführung in die Grunderwerbsteuer
• Teil 2: Die Steuerbarkeit – Einführung und Grundstücksbegriff
• Teil 3: Die Steuerbarkeit – Erwerbstatbestände
• Teil 4: Steuerbefreiungen gem. §§ 3 bis 4 GrEStG
• Teil 5: Die Nichterhebungstatbestände der §§ 5 ff. GrEStG
• Teil 6: Interpolation von Befreiungsvorschriften
• Teil 7: Die Bemessungsgrundlage
• Teil 8: Der Steuersatz
• Teil 9: Der Steuerschuldner
• Teil 10: Die Steuerentstehung und Fälligkeit
• Teil 11: Nichtfestsetzung der Steuer, Aufhebung oder Änderung der Steuerfestsetzung gem. § 16 GrEStG
• Teil 12: Die Örtliche Zuständigkeit und die Feststellung von Besteuerungsgrundlagen gem. § 17 GrEStG
• Teil 13: Anzeigepflichten, Urkundenaushändigung und Unbedenklichkeitsbescheinigung gem. §§ 18 ff. GrEStG
• Stichwortverzeichnis