Gefahrenabwehrrecht in der Wasserrettung

Katastrophenschutz - Rettungsdienst - Hilfeleistung

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• Verlag: Cuvillier Verlag
• Jahr: 2020
• ISBN drucken: 9783736973220
• eBook-ISBN: 9783736963221
• Auflage: 1

Nicht vorhersehbare Katastrophen und der globale Klimawandel begründen die Gefahr von Natur- und Umweltkatastrophen von bislang ungeahnten Ausmaßen. Diese stellen eine Herausforderung für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz dar. Dessen Funktionsfähigkeit ist deshalb von besonderer Bedeutung und eine staatliche Kernaufgabe im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Katastrophenschutzrecht, Brandschutzrecht und Rettungsdienstrecht bieten neben dem klassischen Polizei- und Ordnungsrecht Rechtsgrundlagen für staatliches Handeln in Hilfeleistungseinsätzen und bei Großschadensereignissen und Katastrophen. Dabei sind stets die sich aus dem Rechtsstaatsprinzip ergebende Bindung der in der Gefahrenabwehr als Teil der Exekutive Handelnden an Recht und Gesetz und vor allem das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Diese Veröffentlichung betrachtet - mit dem Schwerpunkt auf dem Gefahrenabwehrrecht in der Wasserrettung - die rechtlichen Grundlagen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr im Aufgabenbereich der Feuerwehren und Hilfsorganisationen.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• A: Der Begriff der Gefahrenabwehr und des Gefahrenabwehrrechts in der öffentlichen Hilfeleistung
• I. Gefahrenabwehr
• II. Gefahrenvorsorge
• III. Die Systematisierung des Gefahrenabwehrrechts in der öffentlichen Hilfeleistung
• IV. Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für Maßnahmen im Rahmen der öffentlichen Hilfeleistung
• B:Katastrophenschutzrecht
• I. Übersicht
• 1. Aufgabe des Katastrophenschutzes
• 2. Gliederung des Katastrophenschutzrechts
• II. Der Begriff der Katastrophe
• III. Rechtsquellen des Katastrophenschutzrechts
• 1. Völkerrecht
• 2. Rechtsgrundlagen der Europäischen Union
• 3. Die deutschen Rechtsgrundlagen
• IV. Die Organisation des Katastrophenschutzes
• 1. Verfassungsrechtliche Vorschriften zur Exekutive
• 2. Einrichtungen des Bundes
• 3. Behörden in den Ländern
• 4. Andere Organisationen
• V. Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
• 1. Sachgebiete im Katastrophenschutz
• 2. Einsatzformationen
• 3. Führungsorganisation
• 4. Die Rechtsstellung der Helfer im Katastrophenschutz
• VI. Vorbereitende Maßnahmen zur Katastrophenbekämpfung
• 1. Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden
• 2. Hochwasservorsorge
• 3. Vorsorge im Schiffsverkehr
• 4. Pflichten der Bevölkerung zur Katastrophenschutzvorsorge
• 5. Betriebliche Katastrophenschutzvorsorge
• VII. Eingriffsmaßnahmen im Katastrophenschutz
• 1. Freiheitseinschränkende Maßnahmen
• 2. Betretungs- und Durchsuchungsrechte
• 3. Inanspruchnahme von Personen
• 4. Inanspruchnahme von Sachen und Grundstücken
• 5. Katastrophenschutzrechtliche Generalklauseln
• 6. Die Feststellung des Katastrophenfalls
• 7. Staatliche Informationspolitik über bevorstehende und eintretende Katastrophen
• VIII. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Katastrophenschutzbe-hörden
• 1. Rechtsschutz gegen die Feststellung bzw. die Nichtfeststellung des Katastrophenfalls
• 2. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Katastrophenschutzbehörden
• 3. Weitere Rechtsschutzmöglichkeiten
• IX. Kosten im Katastrophenschutz
• 1. Kostentragung
• 2. Ersatzansprüche der Katastrophenschutzbehörden gegenüber Dritten
• X. Zwischenfazit
• C: Rettungsdienstrecht
• I. Begriff und rechtliche Einordnung
• II. Zuständigkeiten und Aufgabenbeschreibungen
• 1. Die Rettungsdienstgesetze
• 2. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
• III. Abgrenzung und Anwendung der Rettungsdienstgesetze auf die Wasserrettung
• IV. Rettungsdienst und Katastrophenschutz
• V. Zwischenfazit
• D: Technische Hilfeleistung
• I. Aufgabenzuweisung
• II. Zuständigkeit der Feuerwehren
• III. Beteiligung von Hilfsorganisationen an der Wasserrettung
• IV. Die Rechtsstellung der Hilfsorganisationen
• V. Kosten des Hilfeleistungseinsatzes in der Wasserrettung
• VI. Fazit
• E: Fazit
• Quellenverzeichnis und weiterführende Literatur