Die Arbeit befasst sich mit dem Schutz sowie der Verwertung von Software und Know-how. Dabei verfolgt sie den Ansatz Software und Know-how von der Wiege bis zur Bahre zu begleiten. Zu Beginn wird der Begriff Computersoftware terminologisch eingeordnet und deren rechtlicher Schutz im deutschen Immaterialgüterrecht aufgezeigt. Dem schließt sich eine Untersuchung über die Sachqualität von Software an. Die hierbei gefundenen Ergebnisse werden auf die vertragliche Verwertung von Software übertragen und Softwareüberlassungsverträge je nach ihrer konkreten Ausgestaltung einem Vertragsinstitut des BGB zugeordnet.Parallel zu den softwarerechtlichen Überlegungen erfolgt die Herausarbeitung eines vertraglichen Know-how-Begriffs, der sich von der kartell- bzw. lauterkeitsrechtlichen Definition abgrenzt. Auch für Know-how-Überlassungen werden im Folgenden unterschiedliche Vertragstypen untersucht, wobei eine einfache Übertragung der für Software gefundenen Ergebnisse aufgrund der Unterschiedlichkeit des Vertragsgegenstandes ausscheidet.Im Weiteren stellt die Arbeit verschiedene Ansätze zur Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen sowie Know-how-Verträgen vor und diskutiert die bisherigen Gesetzesentwürfe zu diesem Thema.Zum Abschluss erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770.
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Information
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9783736974999
Auflage
1Inhaltsverzeichnis
- A. Zielsetzung
- B. Terminologische Einordnung von Computersoftware
- I. Einleitung
- II. Hardware
- III. Software
- IV. Zusammenfassung
- V. Unterschiedliche Erscheinungsformen von Computerprogrammen
- 1. Maschinenorientierte Programmiersprache
- 2. Problemorientierte Programmiersprache
- C. Notwendigkeit des rechtlichen Schutzes von Computersoftware
- I. Grundsätzliche Erwägungen bzgl. des Schutzes immateriellen Vermögens
- II. Interessengruppen
- 1. Softwarehersteller
- 2. Softwarenutzer
- III. Technische Schutzmaßnahmen als Ersatz eines rechtlichen Schutzes?
- IV. Zusammenfassung
- D. Historische Entwicklung des Softwareschutzes
- E.Software als gewerbliches Schutzrecht
- I. Entstehung von Schutzrechten
- 1. Urheberrecht
- 2. Patentrecht
- 3. Halbleiterschutz
- 4. Know-how
- II. Wirtschaftliche Verwertung von Software
- 1. Einführung
- 2. Software als Sache im Sinne des § 90 BGB
- 3. Vertragstypologische Zuordnung von Softwareüberlassungsverträgen
- III. Wirtschaftliche Verwertung von Know-how
- 1. Vergleichbarkeit des Know-how-Vertrages mit der Verwertung vonSoftware
- 2. Vertragstypologische Zuordnung des Know-how-Vertrages in der Literatur
- F. Lizenzen und Lizenzverträge in der Insolvenz
- I. Interessen der Vertragsparteien in der Insolvenz
- 1. Lizenzgeber
- 2. Lizenznehmer
- 3. Zwischenergebnis
- II. Alte Rechtslage unter Geltung des § 21 KO
- III. Aktuelle Rechtslage, §§ 103 ff InsO
- 1. Anwendbarkeit des § 103 InsO
- 2.Insolvenzfestigkeit gem. § 108 InsO
- 3. Insolvenzfestigkeit gem. §§ 106, 107 InsO
- 4. Folgen der Anwendbarkeit des § 103 InsO
- IV. Lösungsansätze
- 1. Gesetzesinitiativen
- 2. Vertragliche Lösungsansätze
- 3. Lösungsansätze der Rechtsprechung
- 4. Zusammenfassung und Lösungsvorschlag
- G. Kritische Würdigung der geplanten Umsetzung der Richtlinie (EU)2019/770
- I. Darstellung der zentralen Punkte des Gesetzesentwurfes
- 1. Verkörperte und nicht-verkörperte Software
- 2. Mängelbegriff
- 3. Updateverpflichtung des Bereitstellers
- 4. Vertragstypologische Zuordnung von Software-Verträgen
- II. Umsetzung der Richtlinie in der bestehenden Systematik des BGB
- III. Abgleich mit den in dieser Arbeit gefunden Lösungsvorschlägen
- IV. Gesamtwürdigung des Gesetzesentwurfes
- H. Schlusswort und Fazit
- Literaturverzeichnis