Gläubigerschutz im georgischen GmbH-Recht

Ein Rechtsvergleich mit deutschem GmbH-Recht

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• Verlag: Cuvillier Verlag
• Jahr: 2021
• eBook-ISBN:
  9783736964785
• ISBN drucken:
  9783736974784
• Auflage: 1

Durch die Änderungen vom 14. März 2008 hat der Gesetzgeber den Kapitalschutz im georgischen GmbH-Recht wesentlich verändert. Im Gegensatz zu den MoMiG Änderungen, die im deutschen GmbH-Recht den Kapitalschutz ziemlich gelockert und dabei andere systematische Probleme aus Sicht des Gläubigerschutzes mit sich gebracht haben, ist es dem georgischen Gesetzgeber gelungen, ohne Verschlechterung des Gläubigerschutzes den Kapitalschutz wesentlich zu deregulieren. Auch die Problematik der Durchgriffshaftung hat der georgische Gesetzgeber im Vergleich zum deutschen Recht durch die Schaffung einer speziellen gesellschaftsrechtlichen Norm unterschiedlich geregelt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Durchgriffshaftung einheitlich nicht auf der Grundlage des Deliktsrechts, sondern auf der speziellen gesellschaftsrechtlichen Norm begründet werden sollte. Darüber hinaus findet in der Arbeit eine Auseinandersetzung mit der Problematik der Insolvenzverschleppungshaftung statt. Der Autor untersucht verschiedene Vorschläge, die in der deutschen und georgischen Literatur und Rechtsprechung angeboten werden und konkludiert, dass die direkte Haftung des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaftsgläubiger auf der Grundlage des Deliktsrechts dogmatisch eine richtige Lösung darstellt.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• A. Einführung
• I. Einleitung
• II. Problemstellung
• III. Gang der Untersuchung
• B. Moderner Kapitalschutz im georgischen GmbH-Recht
• I. Die Bedeutung des Eigenkapitals für den Gläubigerschutz
• II. Mindeststammkapital in der georgischen GmbH
• 1. Mindeststammkapital als immanente Voraussetzung für die Haftungsbeschränkung?
• 2. Die Funktionen des Mindeststammkapitals
• 3. Mögliche Einführung des erhöhten Mindeststammkapitals im georgischen GmbHRechtund ihre Konsequenzen für den Gläubigerschutz
• 4. Einführung der Verpflichtung zur angemessenen Eigenkapitalausstattung?
• 5. Publizitätspflichten anstatt Mindeststammkapital im georgischen GmbH-Recht
• 6. Stellungnahme
• III. Kapitalaufbringung
• 1. Aufbau der realen Kapitalaufbringung im georgischen Recht nach deutschemVorbild
• 2. Kapitalaufbringung de lege lata in Georgien
• 3. Die Nachteile des Grundsatzes der realen Kapitalaufbringung
• 4. Die Vorteile des geltenden georgischen Kapitalaufbringungsrechts
• 5. Streichung des § 3 Abs. 4 Satz 2 GewUntG
• 6. Stellungnahme
• IV. Kapitalerhaltung
• 1. Alte Rechtslage zur Kapitalerhaltung in der georgischen GmbH
• 2. Kapitalerhaltung de lege lata
• 3. Bedeutung der Ausschüttungssperre für den Gläubigerschutz
• 4. Bilanzbezogene Ausschüttungssperren
• 5. Situative Ausschüttungssperre als Alternative zur Kapitalerhaltung
• 6. Vorschlag des Verfassers
• V. Zwischenfazit
• C. Durchgriffshaftung als zweite Säule des Gläubigerschutzes im georgischen GmbHRecht
• I. Haftungsbeschränkung und Trennungsprinzip
• II. Durchgriffshaftung im alten georgischen Recht
• 1. Missbrauchslehren
• 2. Normanwendungslehre
• 3. Normzwecklehre
• 4. Außenhaftung und Innenhaftung auf Grundlage des Deliktsrechts
• 5. Stellungnahme
• IV. Diskutierte Fallgruppen der Durchgriffshaftung
• 1. Vermögensvermischung
• 2. Sphärenvermischung
• 3. Unterkapitalisierung
• 4. Existenzvernichtungshaftung
• VI. Umgekehrter Durchgriff
• VII. Zwischenfazit
• D. Die Geschäftsführerhaftung wegen Verschleppung der Eröffnung des Zahlungsunfähigkeitsverfahrens
• I. Einleitung
• II. Die Eröffnungsgründe des Zahlungsunfähigkeitsverfahrens
• 1. Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit
• 2. Drohende Zahlungsunfähigkeit
• III. Antragspflicht
• 1. Antragsberechtigung der organschaftlichen Vertreter
• 2. Liquidatoren
• 3. Antragspflicht bei der Führungslosigkeit der Gesellschaft
• 4. Faktische Geschäftsführer
• IV. Die dreiwöchige Antragsfrist nach § 9 Abs. 9 GewUntG
• 1. Allgemein
• 2. Fristbeginn
• V. Erlöschen und Wegfall der Antragspflicht
• VI. Die dogmatische Begründung der Verschleppungshaftung
• 1. Die Außenhaftung auf der Grundlage des § 9 Abs. 6 GewUntG
• 2. Die Innenhaftung auf Grundlage des § 9 Abs. 6 GewUntG
• 3. Die Außenhaftung auf der Grundlage des Deliktsrechts
• 4. Stellungnahme
• VII. Verletzung der Antragspflicht
• 1. Rechtswidrigkeit
• 2. Kausalität
• 3. Verschulden
• 4. Schaden
• E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse