Das Subjektsteuerprinzip in der Einkommensteuer

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• Verlag: Cuvillier Verlag
• Jahr: 2017
• eBook-ISBN:
  9783736986459
• ISBN drucken:
  9783736996458
• Auflage: 1

Das Subjektsteuerprinzip ist in den letzten 25 Jahren immer populärer geworden und nun in aktueller Rechtsprechung des BFH und des BVerfG ein zentrales Thema. Nach wie vor gibt es viele offene Fragen, die Rechtsprechung, Finanzverwaltung, Literatur und auch den Gesetzgeber noch eine Weile beschäftigen werden. Nach dem Subjektsteuerprinzip hat jede natürliche Person die stillen Reserven zu versteuern, die sie erwirtschaftet hat, es ergibt sich aus der Zusammenschau des Grundsatzes der Individualbesteuerung und des Leistungsfähigkeitsprinzips. Die Arbeit beginnt mit einer klaren begrifflichen Abgrenzung und einer historischen und systematischen Herleitung aus den Grundprinzipien des Einkommensteuerrechts im Kontext und im Konflikt zueinander. Aus dem deklaratorisch in § 6 Abs. 5 S. 1, 2 EStG festgehaltenen Subjektsteuerprinzip folgt, dass Durchbrechungen normiert, wie z.B. in § 6 Abs. 3 und Abs. 5 EStG, sowie gerechtfertigt sein müssen. Nach einer ausführlichen Auseinandersetzung mit den möglichen Rechtfertigungsgründen und den Rechtfertigungen im geltenden Recht sowie den aktuellen Diskussionspunkten der Einmann GmbH & Co. KG und den Schwesterpersonengesellschaften wird die folgerichtige Ausgestaltung der gerechtfertigten Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips untersucht.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• A. Einführung und Infragestellung des Subjektsteuerprinzips
• I. Das System der Einkommensteuer
• II. Historischer Umgang mit stillen Reserven – Entwicklung der Besteuerungund Übertragung von stillen Reserven
• III. Überführung und Übertragung von stillen Reserven im geltendenRecht
• IV. Der Begriff des Subjektsteuerprinzips in seiner Entwicklung
• V. Ziel der Arbeit
• B. Das Subjektsteuerprinzip im System der Einkommensteuer
• II. Das Subjektsteuerprinzip als gesetzgeberische Entscheidung imRahmen einer Individualbesteuerung
• III. Die Ausgestaltung des Subjektsteuerprinzips im Kontext andererPrinzipien
• IV. Das Subjektsteuerprinzip bei Überschusseinkünften
• V. Ergebnis und Geltungsumfang des Subjektsteuerprinzips
• C. Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips und ihre Rechtfertigung
• I. Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips im geltenden Recht
• II. Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers in Bezug auf den allgemeinenGleichheitssatz und Möglichkeiten zur Abweichung
• III. Mögliche Rechtfertigungsgründe für eine Durchbrechung desSubjektsteuerprinzips
• IV. Ausschluss der Rechtfertigung aufgrund fehlender Erforderlichkeit
• V. Ergebnis
• I. § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 5 EStG – Zuwendung für gemeinnützige, mildtätigeund kirchliche Zwecke
• II. § 6 Abs. 3 EStG
• III. § 6 Abs. 5 EStG
• IV. Verhältnis § 6 Abs. 3 und § 6 Abs. 5 EStG
• V. Realteilung, § 16 Abs. 3 S. 2 EStG
• VI. Einmann-GmbH & Co. KG
• VII. §§ 17 und 23 EStG als Ausnahmevorschriften bei den Überschusseinkünften
• VIII. Ergebnis der Analyse zu den Durchbrechungen im geltendenRecht
• E. Folgerichtige Ausgestaltung von gerechtfertigten Durchbrechungendes Subjektsteuerprinzips
• I. Reichweite der Folgerichtigkeitsprüfung
• II. Der Grundsatz der Folgerichtigkeit in Bezug auf das Subjekt-steuerprinzip
• III. Folgerichtigkeit im geltenden Recht
• IV. Ergebnis zur folgerichtigen Ausgestaltung
• F. Gesamtergebnis und Ausblick
• G. Thesen und Zusammenfassung
• Literaturverzeichnis