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Das ungenutzte Potential der Landesverfassungsbeschwerde

182 Seiten
German
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Das ungenutzte Potential der Landesverfassungsbeschwerde

Über dieses Buch

Die individualrechtliche Landesverfassungsbeschwerde ist das bislang nur wenig bekannte Rechtsinstrument zur Durchsetzung der landesrechtlich garantierten Grundrechte. Dabei ist sie mittlerweile in zwölf von sechzehn Landesverfassungen der deutschen Bundesländer vorgesehen. Die Arbeit befasst sich mit den Vor- und Nachteilen der Landesverfassungsbeschwerde im Verhältnis zu der weithin bekannten Bundesverfassungsbeschwerde. Hierzu werden die Fallzahlen der Beschwerdeverfahren am Bundesverfassungsgericht und den Landesverfassungsgerichten untersucht und verglichen. Dabei werden insbesondere die durchschnittliche Dauer der Beschwerdeverfahren und die Erfolgsquote der Beschwerden betrachtet. Abschließend wird ein Vorschlag für die gesetzliche Gestaltung der Landesverfassungsbeschwerde entwickelt und begründet.

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Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Geschichte und Bestand des Rechtsinstituts der Landesverfassungsbeschwerde in den Landesverfassungen
III. Landesverfassungsbeschwerde: pro und contra
IV. Formen der Landesverfassungsbeschwerde und ihre Auswirkungen
V. Zusammenfassung und Bewertung der Landesverfassungsbeschwerde