Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
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Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

  1. 790 Seiten
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Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

Über dieses Buch

Verfassungsrecht entfaltet seine Wirkung täglich im Handeln der Bürger, Institutionen und Gerichte. Letztverbindliche Gestalt geben ihm jedoch die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Sie sind das Ergebnis eines Prozesses, den die Wissenschaftlichen Mitarbeiter des Hauses maßgeblich begleiten. Ihr 6. Band zeigt erneut die Linien dieser Rechtsprechung sowie ihre aktuellen Schwerpunkte auf und systematisiert und erklärt sie.

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Information

Jahr
2022
ISBN drucken
9783110686555
eBook-ISBN:
9783110686760

II. Einzelne Gewährleistungen

Rechtsprechungslinien zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit unecht rückwirkender bzw. tatbestandlich rückanknüpfender Steuergesetzgebung

Konstanz, Quantensprung, Konturen, Konkretisierungen und Konsequenzen
Sascha Bleschick

Leitentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

BVerfGE 13, 274 – Körperschaftsteuer 1951
BVerfGE 13, 279 – Gewerbesteuer-Hebesatz
BVerfGE 14, 76 – Vergnügungsteuer
BVerfGE 15, 313 – Einkünfte aus selbständiger Arbeit
BVerfGE 16, 147 – Beförderungsteuer
BVerfGE 18, 135 – erhöhter Abzug für Wohngebäude
BVerfGE 19, 119 – Kuponsteuer
BVerfGE 27, 375 – Schaumweinsteuer
BVerfGE 30, 250 – Sonderumsatzsteuer
BVerfGE 30, 392 – Berlinhilfe
BVerfGE 38, 61 – Leberpfennig
BVerfGE 48, 403 – Wohnungsbauprämie
BVerfGE 50, 386 – private Schuldzinsen
BVerfGE 63, 312 – Erbersatzsteuer
BVerfGE 63, 343 – Rechtshilfevertrag Österreich
BVerfGE 68, 287 – Pensionsrückstellungen
BVerfGE 72, 200 – Außensteuergesetz und DBA Schweiz 1971
BVerfGE 97, 67 – Schiffsbausubvention
BVerfGE 105, 17 – Sozialpfandbriefe
BVerfGE 127, 1 – Rückwirkung im Steuerrecht I
BVerfGE 127, 31 – Rückwirkung im Steuerrecht III
BVerfGE 127, 61 – Rückwirkung im Steuerrecht II
BVerfGE 132, 302 – Streubesitzbeteiligung

Schrifttum (Auswahl)

Monografien
Hey, Steuerplanungssicherheit als Rechtsproblem, Habil., 2002, 203 ff.; Leisner, Kontinuität als Verfassungsprinzip unter besonderer Berücksichtigung des Steuerrechts, Habil., 2002, 475 ff.; Muckel, Kriterien des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes bei Gesetzesänderungen, Diss. 1989; Pieroth, Rückwirkung und Übergangsrecht, Habil., 1981, S. 79 ff.; Schomäcker, Steuerverfassungsrecht und gesetzgeberischer Gestaltungsraum, Diss., 2020; Schwarz, Vertrauensschutz als Verfassungsprinzip, Diss., 2002.
Beiträge in Mehrpersonenwerken
Desens, Vertrauen in das Steuergesetz, in: Rensen/Brink (Hrsg.), Linien der Rechtsprechung des BVerfG, Band 1 (2009), S. 329 ff.; Modrzejewski, Die Bedeutung des Gebots der Folgerichtigkeit für die gleichheitsrechtliche Maßstabsbildung im Steuerrecht, in: Modrzejewski/Naumann (Hrsg.), Linien der Rechtsprechung des BVerfG, Band 5 (2019), S. 277 ff.; Selmer, Rückwirkung von Gesetzen, Verwaltungsanweisungen und Rechtsprechung, Steuer-Kongress-Report 1974, S. 83 ff.; Vogel, Rückwirkung: eine festgefahrene Diskussion – ein Versuch, die Blockade zu lösen, in: Kästner (Hrsg.), Festschrift für Martin Heckel zum 70. Geburtstag, 1999, S. 875 ff.
Zeitschriftenbeiträge
Balmes, Rückwirkung im Visier der Finanzrechtsprechung, FR 2001, S. 392 ff.; Birk, Der Schutz vermögenswerter Positionen bei der Änderung von Steuergesetzen, FR 2011, S. 1 ff.; Desens, Echter Vertrauensschutz bei „unechten“ Rückwirkungen im Steuerrecht, FR 2013, 148 ff.; ders., Die neue Vertrauensschutzdogmatik des Bundesverfassungsgerichts für das Steuerrecht, StuW 2011, S. 113 ff.; Drüen, Rechtsschutz gegen rückwirkende Gesetze – Eine Zwischenbilanz, StuW 2006, S. 358 ff.; ders., Rückwirkende Nichtanwendungsgesetze im Steuerrecht, StuW 2015, S. 210 ff.; Englisch/Plum, Schutz des Vertrauens auf Steuergesetze, Finanzrechtsprechung und Regelungen der Finanzverwaltung, StuW 2004, S. 342 ff.; Friauf, Gesetzesankündigung und rückwirkende Gesetzgebung im Steuer- und Wirtschaftsrecht, BB 1972, S. 669 ff.; Hey, Verbot rückwirkender Klarstellung als Weg zu besserer Gesetzgebung?, NJW 2014, S. 1564 ff.; F. Kirchhof, Der Weg zur verfassungsgerechten Besteuerung – Bestand, Fortschritt, Zukunft –, StuW 2002, S. 185 ff.; P. Kirchhof, Die Rückwirkung steuerkonkurrenzlösender Rechtssätze, DStR 1979, S. 275 ff.; ders., Rückwirkung von Steuergesetzen, StuW 2000, S. 221 ff.; ders.; Die verfassungsrechtlichen Grenzen rückwirkender Steuergesetze, DStR 2015, S. 717 ff.; Lang, Verfassungsrechtliche Zulässigkeit rückwirkender Steuergesetze, WPg 1998, S. 163 ff.; Maciejewski/Theilen, Die aktuelle bundesverfassungsgerichtliche Spruchpraxis zu rückwirkenden Gesetzen, DÖV 2015, S. 271 ff.; Mellinghoff, Vertrauen in das Steuergesetz, in: Pezzer (Hrsg.), Vertrauensschutz im Steuerrecht, DStJG 27 (2004), S. 25 ff.; Musil/Lammers, Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Rückwirkung von Steuergesetzen am Beispiel der §§ 17, 23 EStG, BB 2011, S. 155 ff.; Nöcker, Die Beschlüsse des BVerfG vom 7. 7. 2010 und ihre verfahrensrechtlichen Folgen, AO-StB 2010, S. 369 ff.; Osterloh, Neuere Entwicklungen zum verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz im Steuerrecht, StuW 2015, S. 201 ff.; Reimer, Probleme der Verlängerung der Mindesthaltefristen des § 23 EStG, DStZ 2001, S. 725 ff.; Seer/Drüen, Der rückwirkende Steuerzugriff auf private Veräußerungsgewinne bei hergestellten Gebäuden auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand, FR 2006, S. 661 ff.; Spindler, Verfassungsrechtliche Grenzen einer Rückwirkung von Steuergesetzen, DStR 1998, S. 953 ff.; ders., Vertrauensschutz im Steuerrecht, DStR 2001, S. 725 ff.; ders., Rückwirkung von Steuergesetzen, in: Pezzer (Hrsg.), Vertrauensschutz im Steuerrecht, DStJG 27 (2004), S. 69 ff.; ders., Vertrauensschutz im Steuerrecht, Stbg 2010, S. 529 ff.; Steinhauff, Verfassungsmäßigkeit von § 7 Satz 2 GewStG, jurisPR-SteuerR 48/2010 Anm. 3; Weber-Grellet, Rechtssicherheit im demokratischen Rechtsstaat Kontinuität und Planungssicherheit, StuW 2003, S. 278 ff.; Wissenschaftlicher Beirat Steuern der Ernst & Young GmbH, Eine Stellungnahme zur neuen Rechtsprechung des BVerfG, DB 2012, S. 761 ff.

Inhaltsübersicht

I.
Fortzeichnung jüngerer Rechtsprechungslinien des Bundesverfassungsgerichts
II.
Rückwirkung bei legislativem Vergangenheitsbezug bis zu den Entscheidungen „Rückwirkung im Steuerrecht I bis III“ (Konstanz)
1.
Das Phänomen der Rückwirkung
2.
Objektiv- und subjektiv-rechtliche Wurzeln des Rückwirkungsverbots
3.
Dualistisches Rückwirkungskonzept
a)
Die anfänglichen Entscheidungen zur Rückwirkung
b)
Weiterer Ausbau bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zum Rückwirkungsverbot
c)
Kritik an der „Veranlagungszeitraum-Rechtsprechung
III.
Der Quantensprung: Grundlagenentscheidungen zur steuerrechtlichen Rückwirkung („Rückwirkung im Steuerrecht I bis III“)
1.
Sprachliche Andeutung der Rechtsprechungsänderung
2.
Festhalten an der „Veranlagungszeitraum-Rechtsprechung
3.
Neuausrichtung des verfassungsrechtlichen Rechtsschutzniveaus bei der Rückwirkung (Konturen)
a)
Bisher verfahrensgegenst...

Inhaltsverzeichnis

  1. Title Page
  2. Copyright
  3. Contents
  4. Geleitwort
  5. Vorwort
  6. I. Allgemeine Grundrechtslehren
  7. II. Einzelne Gewährleistungen
  8. III. Staatsorganisationsrecht, europäische und internationale Bezüge
  9. IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen des fachgerichtlichen Rechtschutzes
  10. V. Verfassungsprozessrecht
  11. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
  12. Register

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