Betäubungsmittel im Straßenverkehr

Carsten Winterberg

• Verlag: Richard Boorberg Verlag
• Jahr: 2022
• ISBN drucken: 9783415071612
• eBook-ISBN: 9783415071636
• Auflage: 4
• Thema: Jura
• Thema: Strafrecht

Ratgeber für präventives und repressives Vorgehen Die aktualisierte und erweiterte vierte Auflage der Broschüre vermittelt gewohnt knapp und präzise wichtiges Detailwissen sowohl zur Verhinderung und Bekämpfung als auch zur Feststellung und Verfolgung von Drogendelikten im Straßenverkehr. Stetig steigende Fallzahlen Die Anzahl der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer (insbesondere in Kraftfahrzeugen), die medizinisch indiziert unter Betäubungsmitteleinfluss auf den Straßen unterwegs sind, steigt stetig. Unter Drogeneinfluss wie auch unter (psychoaktivem) Medikamenteneinfluss stehende Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Straßenverkehr stellen eine erhebliche und weiterhin steigende Gefahr für Leib, Leben und Sachwerte der Beteiligten, aber auch von Unbeteiligten dar. Prävention ist wichtig Umso wichtiger sind verkehrspräventive Kampagnen sowie die Informationsarbeit der Fahrschulen, z.B. im Rahmen des »Peer«-Projekts. Die Inhalte Der erste Teil enthält allgemeine Angaben über die häufigsten Drogen, Beruhigungsmittel, Barbiturate, Substitutionsmittel, Rauschpilze sowie über Methylphenidat, Mescalin und neue psychoaktive Stoffe. Der zweite Teil behandelt: Auffälligkeiten und Erscheinungsformen des Drogenkonsums, allgemeine Maßnahmen und Kriterien zur Erkennung von Drogenkonsum bei einer Verkehrskontrolle, § 24 a StVG, § 316 StGB, § 315 c StGB, weiterführende Maßnahmen gegenüber den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern sowie die Benachrichtigung anderer Stellen. Maßgeschneiderter Leitfaden für … Mit der handlichen Praxisbroschüre erhalten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in konzentrierter Form wichtige und immer wieder benötigte Informationen für den täglichen Dienst. Fahrschulen können bei ihrer verkehrspräventiven Arbeit die Inhalte im Rahmen der theoretischen Fahrausbildung bestens vermitteln.

II.Drogen und Straßenverkehr

Verkehrsunfälle mit Personenschaden 2020

	Gesamt	Getötete	Schwerverletzte	Leichtverletzte
Alle Verkehrsunfälle mit Personenschaden	264 499	2719	58 005	269 545
Unter Alkoholeinfluss	13 003	156	4106	11 385
Unter Einfluss anderer berauschender Mittel	14 501	184	4628	12 903

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Quelle: Statistisches Bundesamt

Während die Gefahren durch alkoholisierte Kfz-Führer im Straßenverkehr bereits hinreichend bekannt waren, blieben diese im Hinblick auf Drogen- und Medikamentenkonsumenten leider lange Zeit außer Acht. Bedauerlicherweise kommt es jedoch immer häufiger vor, dass gerade diese im Straßenverkehr auffällig werden, wie die Unfallstatistik nun deutlich im Vergleich Alkohol/berauschende Mittel zeigt.

Im Jahre 2019 gab es im Straßenverkehr insgesamt 160 960 Alkohol- und Drogenverstöße; bei den Drogen 3821 Straftaten, 41 516 Ordnungswidrigkeiten.[179]

Bereits in naher Zukunft, nämlich bis zum Jahre 2028, wird über ein Viertel der europäischen Bevölkerung mindestens 65 Jahre alt sein.[180] Hieraus ergeben sich Problemfelder im Hinblick auf gesundheitliche und, damit evtl. einhergehend, medikamentöse Einschränkungen bei der Verkehrsteilnahme. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrspolizeiliche Angelegenheiten (AGVPA) des UAFEK des Arbeitskreises II (Innere Sicherheit) der Innenministerkonferenz hat sich deshalb 2020 mit der Thematik beschäftigt. Nach Analyse der Verkehrsgefahren wurde ein Konzept mit ganzheitlichem Verbundansatz vorgeschlagen, in dem u. a. die verstärkte Qualifizierung der Polizei bei der Erkennung von Medikamentenmissbrauch und Medikamentenbeeinflussung befürwortet wird.[181]

Nun schon seit einigen Jahren begegnet man dem Problem Betäubungsmittel und Arzneimittel im Straßenverkehr mit speziellen Kontrollen, bei denen auch Drogenvortests zum Einsatz kommen. Voraussetzung für die erfolgreiche Identifikation eines berauschten Verkehrsteilnehmers ist jedoch immer, dass die Beamten bei der Verkehrskontrolle bereits die Zeichen für einen Drogen- oder Arzneimittelkonsum erkennen. Denn erst dann ist als Abrundung der Feststellungen ein Drogenvortest sinnvoll. Es muss letztendlich auch mit der Ablehnung eines Vortests durch den Verdächtigen gerechnet werden, sodass die Beobachtungen alleine in letzter Konsequenz eine Blutprobe und weitere Maßnahmen rechtfertigen müssen. Es wird darüber hinaus möglicherweise die Einnahme einer durch einen Vortest nicht detektierbaren berauschenden Substanz vorliegen können.

Das Institut für Rechtsmedizin der Universität des Saarlandes veröffentlichte schon im Jahre 1994 folgendes Ergebnis einer Untersuchung:

660 Blutproben von verkehrsauffälligen Fahrern ergaben in ca. 14 % Feststellung von Drogen und/oder Medikamenten, in 9,8 % zusätzlich Alkohol. In ca. 86 % der Blutproben wurde nur Alkohol nachgewiesen.

Das Institut für Rechtsmedizin der Universität München stellte 1992 bei einer Analyse von 1312 Blutproben auffällig gewordener Kraftfahrer unter 40 Jahren fest: Ca. 25 % der Blutproben enthielten Cannabis, 12,7 % Opiate und 4,2 % Cocain.[182]

In einer Studie aus den Jahren 2000 und 2001, für welche vor Kneipen, Diskotheken und Cafés Partydrogenkonsumenten zur Fahrzeugnutzung befragt wurden, gaben 94 % an, regelmäßig unter akutem Drogeneinfluss Auto zu fahren, durchschnittlich 3,5-mal monatlich. Angeblich fuhren 83 % regelmäßig unter Einfluss von Ecstasy, ein Viertel fuhr angeblich oft oder täglich unter Drogeneinfluss, 14 % hatten eigenen Angaben nach bereits einen Unfall unter Drogeneinfluss, wobei der Konsum unentdeckt blieb.[183]

Der Bericht des nationalen (deutschen) REITOX-Knotenpunktes 2006 zitierte noch einen Richtwert, der davon ausging, dass eine von 600 Fahrten unter Rauschmitteleinfluss entdeckt wird, gegenüber einer von 300 Fahrten bei Alkohol.[184]

Betäubungsmittel können nach der Aufnahme noch wie folgt nachgewiesen werden:

Droge	Nachweisdauer Blut ca.	Nachweisdauer Urin ca.	Bemerkungen
Heroin[185]	8 Std.	2 Tage – 3 Tage
Methadon[186]	12 Std. – 24 Std.	3 Tage
Codein[187]	mehrere Std. – wenige Tage	2 Tage – 3 Tage
Dihydrocodein[188]	mehrere Std. – wenige Tage	2 Tage – 3 Tage
Buprenorphin	bis 7 Std.[189]	2 Tage – 6 Tage[190]	Angaben für Blutplasma beruhen auf Einzelexperiment.
LSD[191]	bis 12 Std.	1 Tag – 2 Tage
Psilocybin[192]	bis 8 Std.	bis 24 Std.	Metabolite auch länger nachweisbar.
Mescalin	1 Std. – 4 Std.[193]	bis 24 Std.[194]
GHB[195]	6 Std.	12 Std.
Barbiturate[196]	2 Tage – 3 Tage	3 Tage – über 3 Wochen	Beispielsweise im Urin „Secobarbital“ 1 Tag, „Phenobarbital“ Wochen.
Benzodiazepine[197]	einige Std. – wenige Tage	3 Tage – mehrere Wochen	Nachweisbarkeitsdauer ist abhängig vom Medikament und der Häufigkeit der Einnahme.
Cannabis			Angaben für Blut betreffen THC, für Urin Metabolite.
– einmaliger Konsum	4 Std. – 6 Std.[198]	2 Tage – 3 Tage[199]
– mehrmaliger Konsum	u. U. mehr als 24 Std.[200]	u. U. bis 3 Monate[201]	3 Monate betreffen Dauerkonsum. Bei Konsum mehrmals pro Woche Nachweis bis 14 Tage möglich.
Cocain[202]	1 Std. – 2 Std.	2 Tage – 3 Tage
Amphetamin[203]	6 Std.	1 Tag – 4 Tage
Metamphetamin[204]	mehrere Std.	1 Tag – 7 Tage
Ecstasy[205]	24 Std.	4 Tage
BZP	mehrere Std.[206]	36 Std.[207]	Nicht hinreichend erforscht. Ergebnisse aus Einzel- und Tierversuchen...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Impressum
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• I. Drogenkunde
• II. Drogen und Straßenverkehr
• Schnellübersicht
• Literaturverzeichnis und Quellenverzeichnis
• Stichwortverzeichnis