Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren
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Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren

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Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren

Über dieses Buch

Antworten auf aktuelle, bislang ungeklärte Fragen zum UVP-VerfahrenDie Rolle von Bürgerinitiativen (BI) hat im UVP-G (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) in den letzten Jahren - nicht zuletzt auch bedingt durch völker- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben - stetig an Bedeutung gewonnen. Von besonderer Relevanz sind Mitwirkungsechte dann, wenn ein Projekt im räumlichen Umfeld der Betroffenen verwirklicht werden soll. Sind von dem geplanten Vorhaben eine größere Anzahl von Personen berührt (was idR der Fall ist), bietet sich für diese das Institut der BI an. In einem solchen Fall eröffnet das Instrument der BI den Betroffenen sowohl eine Partizipations- als auch eine Informationsplattform.Behandelt werden ua folgende Punkte: - Bürgerinitiativen im internationalen und im Unionsrecht- Konstituierung von Bürgerinitiativen- Rechte von Bürgerinitiativen- Bürgerinitiativen im vereinfachten und ordentlichen UVP-Verfahren- Antragslegitimation und Vertretungsbefugnis von Bürgerinitiativen- Bürgerinitiative als Verein?- Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit von Bürgerinitiativen- Bürgerinitiative als betroffene Öffentlichkeit iSd UVP-RL und der Aarhus-Konvention?- Erwerb und Verlust der Parteistellung- Beschwerdelegitimation an VfGH und VwGH- Bürgerinitiative vs Umweltorganisation (UVP-G und UVP-RL)- Judikatur des Umweltsenats und BVwG und VwGH und VfGH zu Bürgerinitiativen

Häufig gestellte Fragen

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Information

Verlag
Verlag Österreich GmbH
Jahr
2016
ISBN drucken
9783704673657
eBook-ISBN:
9783704674289
Thema
Law

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Inhaltsverzeichnis
  3. Abkürzungsverzeichnis
  4. Literaturverzeichnis
  5. 1. Einleitung und Problemstellung
  6. 2. Rechtsgrundlagen
  7. 3. Definition und rechtliche Einordnung einer Bürgerinitiative
  8. 4. Konstituierung von Bürgerinitiativen
  9. 5. Vertretung der Bürgerinitiative
  10. 6. Rechts- und Handlungsfähigkeit von Bürgerinitiativen
  11. 7. Rechtsstellung von Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren
  12. 8. Feststellungsantrag auf Zuerkennung der Parteistellung
  13. 9. Bürgerinitiativen als Unterstützer für ein Vorhaben
  14. 10. Rechtsmittellegitimation von Bürgerinitiativen
  15. 11. Rechtsbehelf Säumnisbeschwerde
  16. 12. Ausländische Bürgerinitiativen
  17. 13. Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen
  18. UVP-Richtlinie
  19. Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit idF BGBl I 2016/4
  20. Stichwortverzeichnis