Insolvenzfähigkeit von Bundesländern
Das HETA-Erkenntnis als Wegweiser aus der Finanzmisere von Ländern und Gemeinden
- 299 Seiten
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Insolvenzfähigkeit von Bundesländern
Das HETA-Erkenntnis als Wegweiser aus der Finanzmisere von Ländern und Gemeinden
Über dieses Buch
Too big to fail? Wenn Bundesländer nicht mehr zahlen könnenMit der Abwicklung der Hypo Alpe-Adria International Bank trat ein Thema auf die Bühne der medialen Öffentlichkeit, das lange ein juristisches Schattendasein führte: Die Insolvenz von Gebietskörperschaften.Die Griechenlandkrise führte den Europäischen Staaten zwar eindrucksvoll vor Augen, dass das "Dogma der unbegrenzten Zahlungsfähigkeit des Staates" keinesfalls der Realität entspricht - Fragen der Zulässigkeit, des Ablaufs und der Konsequenz eines Insolvenzverfahrens über staatliche Schuldner blieben jedoch weitestgehend ungeklärt. Im Zentrum dieses Buches steht die Beantwortung genau dieser Fragen in Bezug auf österreichische Gebietskörperschaften. Weichenstellend dafür war das HETA-Erkenntnis, in dem der VfGH die Verfassungskonformität einer Gläubigerbeteiligung an einer insolvenzähnlichen Situation eines Bundeslandes festhielt. Die Ausführungen des Autors zeigen, dass mit dem B-VG eine Verfassungsordnung etabliert wurde, die das ordnungsgemäße Funktionieren von Bund und Ländern schützt, wenngleich dem Bund keine Einstandspflicht (Bail-out) obliegt.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Geleitwort der Herausgeber
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1 – Einleitung
- Kapitel 2 – Der Staat in der finanziellen Krise
- Kapitel 3 – Die Insolvenz von Gemeinden
- Kapitel 4 – Die Bewältigung finanzieller Krisen von Gemeinden
- Kapitel 5 – Die Insolvenz von Bundesländern
- Kapitel 6 – Das Insolvenzverfahren als Instrument der Bewältigung finanzieller Krisen von Gebietskörperschaften
- Kapitel 7 – Zusammenfassung der Arbeit
- Literaturverzeichnis
- Über den Autor