Festschrift für Gerhart Holzinger

Ludwig K. Adamovich, Bernd-Christian Funk, Kerstin Holzinger, Leo Frank, Ludwig K. Adamovich, Bernd-Christian Funk, Kerstin Holzinger, Leo Frank

• Verlag: Verlag Österreich GmbH
• Jahr: 2017
• eBook-ISBN:
  9783704678058
• ISBN drucken:
  9783704677358
• Thema: Jura

Festschrift für Gerhart Holzinger zum 70. Geburtstag.Mit diesem Werk würdigen Freunde, Wegbegleiter, Lehrer, Schüler und Kollegen die außergewöhnliche Karriere Gerhart Holzingers, die an der Universität in Salzburg ihren Ausgang nahm und ihn über den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes, zu dessen Leiter er zwischenzeitig aufgestiegen war, bis in den Verfassungsgerichtshof, dem er seit 2008 als Präsident vorsteht, führte. Die Beiträge in dieser Festschrift decken ein breites inhaltliches Spektrum des öffentlichen Rechts ab, beleuchten unterschiedliche Fragestellungen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts aber auch des Rechts der Europäischen Union und sind so Spiegelbild des breiten beruflichen Wirkens des Jubilars. Die hochrangigen Vertreter aus Wissenschaft und Praxis, die an der Festschrift mitgewirkt haben, sind Markus Achatz, Ludwig K. Adamovich, Josef Azizi, Nikolaus Bachler, Armin Bammer, Walter Barfuß, Gerhard Baumgartner, Wilhelm Bergthaler, Walter Berka, Christoph Bezemek, Brigitte Bierlein, Peter Bußjäger, Harald Eberhard, Johannes Fischer, Stefan Leo Frank, Bernd-Christian Funk, Irmgard Griss, Meinrad Handstanger, Andreas Hauer, Kurt Heller, Johannes Hengstschläger, Christoph Herbst, Martin Hiesel, Helmut Hörtenhuber, Michael Holoubek, Kerstin Holzinger, Clemens Jabloner, Ferdinand Kirchhof, Martin Köhler, Dieter Kolonovits, Barbara Leitl-Staudinger, Georg Lienbacher, Wolfgang Mantl, Franz Matscher, Michael Mayrhofer, Siegbert Morscher, Rudolf Müller, Theo Öhlinger, Katharina Pabel, Peter Pernthaler, Eduard Pesendorfer, Nicolas Raschauer, Hans Georg Ruppe, Wolfgang Steiner, Harald Stolzlechner, Robert Tauber, Rudolf Thienel, Mathias Vogl, Andreas Voßkuhle, Ewald Wiederin, Gerhart Wielinger, Harald Wiesinger und Nicolas Wimberger.

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Entschiedenes und noch zu Entscheidendes zur Immobilienertragsteuer
• Abendländische Werte, Flüchtlingsstrom und Migration
• Vorbereitung und Begleitung des EU-Beitrittes Österreichs durch den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes: Erfahrungsberich eines verantwortlichen Mitarbeiters
• Die Gemeindegutsagrargemeinschaften
• Zwei Verfassungsgerichte und das Urheberrecht
• Vom Berufe unserer Zeit zur Gesetzgebung …
• Rechtsfragen sektoraler Bettelverbote - dargestellt am Beispiel Salzburg
• Der Verfassungsgerichtshof und das „beschleunigte“ Anlagenverfahren
• Untersuchungsausschüsse und Persönlichkeitsrechte: Zu einer neuen Kompetenz des Verfassungsgerichtshofs
• Zum Begriff der Enteignung
• Parteiantrag auf Normenkontrolle – Streifzug durch die beiden ersten Jahre mit Schwerpunkt Strafrecht
• Der Bundesstaat in der jüngeren Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes
• Der Parteiantrag auf Normenkontrolle – Zwischenbilanz und Perspektiven
• Zur Befangenheit aufgrund richterlichen Verhaltens – die Verwaltungsgerichte im Spannungsfeld zwischen Äquidistanz und (Bürger)Service
• Der Drittelantrag auf Gesetzesprüfung
• Mind the Gap! Konkordat 1934 und UG – ein spannungsreiches Verhältnis im Grenzbereich juristischer Dogmatik
• Die Verantwortung politischer Amtsträger
• Das System der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Spiegel der Rechtsprechung
• Der Trassenvergleich bei Linieninfrastrukturvorhaben aus Eigentümersicht
• Die Stellung von Verfassungsgerichten und die Begründung ihrer Entscheidungen
• Vereins- und Versammlungsfreiheit – Ausführungs- oder Eingriffsvorbehalt?
• Zur Beschwerdeabtretung durch den VfGH seit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012
• Die aktuelle Wiedereinsetzungs- und Wiederaufnahmepraxis des Verfassungsgerichtshofes
• Die Freiheit der Wahlwerbung
• Universitätsautonomie und Legalitätsprinzip
• Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 01. 07. 2016, W I 6/2016 –„völlig alternativlos“?!
• Gedanken zur Wahl und zum Amt des Bundespräsidenten
• Der aktuelle Beitrag des Rechts zum Frieden im Rechtsstaat
• Bemerkungen zu den Besonderheiten des EU-Beihilfenrechts
• Europäischer vorläufiger Rechtsschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
• Die öffentliche mündliche Verhandlung: Kernelement des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens
• Der Verfassungsdienst als Anwalt der Republik?
• Aufklärung und Pluralität in einem dynamischen System
• Erinnerung an 22 Jahre Richtertätigkeit in Straßburg – Betrachtungen über die Stellung des nationalen Richters in der internationalen Gerichtsbarkeit
• „Normenbeschwerde“: Die Unvollendete
• „… und auf das Wahlergebnis von Einfluss sein konnte“ –Gedanken über einen Auslegungsstreit
• Der Bundespräsident und der Abschluss völkerrechtlicher Verträge
• Bundesstaat und Rechtsstaat – ein spannungsgeladenes Naheverhältnis
• Herausforderungen bei der Weiterentwicklung des Verwaltungs(gerichts)verfahrensrechts
• Verfassungs- und unionsrechtliche Fragen des Verbotes von Ölheizungen
• § 7 Abs 6 F-VG 1948 – welche Kompetenzen bleiben dem Landesgesetzgeber?
• Konzept und System – neuartige Elemente in der Interpretationspraxis des VfGH
• Die Bundesstaatsreform – vom Perchtoldsdorfer Paktum bis heute
• Die Aufgabenreform- und Deregulierungskommission
• Die Bundespräsidentenwahl 2016 aus Sicht der Verwaltung
• Auf dem Weg zur Online-Demokratie – Bringt Digitalisierung mehr Demokratie?
• Zwei Fragen des Notverordnungsrechts des Bundespräsidenten
• Spezifisch österreichische Einrichtungen zum Schutz der Menschenrechte: Der Menschenrechtsbeirat im BM.I und die Volksanwaltschaft als Nationaler Präventionsmechanismus
• Anhang